Protokoll: AStA Sitzung vom 11. August 2022

Datum: Donnerstag, 11.08.2022, Kalenderwoche 32

Zeit: von 16:32 Uhr bis 17:27 Uhr

Gäste: Marc Gschlössl, Christian Trimborn

Protokoll: Michael Dappen

Beauftragte: Philip Balcar (VORSCHUB), Alessa Stemmer (VORSCHUB)

Projektleitende: Jorik van Genuchten, Joshua Derbitz, Karl Hammer, David Hall, Jannik Hellenkamp, Oliver Breidenich, Lars Göttgens, falk sternhagel, fynn grünwald, Dominik Kubon,

Redeleitung: Janina Gold

Ort: großer Sensatssaal im Hauptgebäude der RWTH

Referent*innen: Janina Gold, Karl Louis Kühne, Marco Leonhardt, Ole Lee, Michael Dappen

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojekt
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 19.05.2022 wurde mit (6/0/5) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 02.06.2022 wurde mit (6/0/8) nicht genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 09.06.2022 wurde mit (7/0/8) nicht genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 23.06.2022 wurde mit (7/0/6) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 14.07.2022 wurde mit (10/0/4) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 21.07.2022 wurde mit (7/1/8) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 28.07.2022 wurde mit (8/0/5) genehmigt.
  • Der AStA beschließt Lutz Behnke als Projektleiter für Betreuung von Beitragsempfangenden zu wählen. (15/0/0)
  • Der AStA beschließt Julius Willich als Projektleiter für Organisation und allgemeine Aufgaben zu wählen. (13/0/2)
  • Der AStA beschließt Carsten Schiffer als Projektleiter für die psychosoziale Gesundheit der Studierenden zu wählen. (8/3/4)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Michel: Die Protokolle sind alle ok.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 19.05.2022 wurde mit (6/0/5) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 02.06.2022 wurde mit (6/0/8) nicht genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 09.06.2022 wurde mit (7/0/8) nicht genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 23.06.2022 wurde mit (7/0/6) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 14.07.2022 wurde mit (10/0/4) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 21.07.2022 wurde mit (7/1/8) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 28.07.2022 wurde mit (8/0/5) genehmigt. Protokoll

Fragen/Anmerkungen:

  • Lars weist darauf hin, dass gemäß § 6 Abs. 8 der AStA-GO und § 13 Abs. 3 der SP-GO für einen Beschluss eine Zweidrittelmehrheit benötigt wird und diese hier aufgrund von Enthaltungsmehrheiten ein paar Mal hier nicht erreicht wurden.
  • Janina: Wenn es Änderungswünsche gibt, dann sollen die Leute das einbringen für nächste Woche, damit wir die Protokolle auch beschließen können.

Bericht Allgemein

Kommt alle zum Mister X am 19.08.2022!

Vom 05.-11.09.2022 befinden sich Janina Gold und Karl Kühne vermutlich zeitgleich im Urlaub. Auch wird in dieser Woche keine Lehreberatung stattfinden.

Bericht Vorsitz

Mobilitätsausschuss hat sich konstituiert.

Projekt zur Sensibilisierung psychischer Störungen bei dem wir Plakate designen und erstellen sollen, dazu stehen wir mit der ZSB in Kontakt.

Termine Mobilität, bald gibt es die Vordrucke für die Vorkursticket und wir besprechen uns demnächst bezüglich des kommenden Semestergesprächs mit dem AVV. Wenn ihr dazu Themen habt, sagt Bescheid.

Organisation der AStA-Sitzung

Ansonsten hat die Vorsitzende viele Termine koordiniert und ist aufgrund von Klausuren in ihrem Studium relativ eingespannt.

Weiterhin hat sich die Vorsitzende eingearbeitet.

Die Frage des Datenschutzbeauftragten wird von dem dafür gewählten PL bearbeitet.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Social Media

  • Seit der letzten AStA Sitzung haben wir folgendes gepostet
    • OneDrive-Daten speichern
    • Trumps Erbe (PoBi Veranstaltung)
    • Studentische Woche
    • Enhance
    • RWTH Spricht
  • Bis zur nächsten Sitzung ist folgendes geplant
    • RWTH Spricht
    • Studentische Woche
    • OTDIH - Korea
    • Seelsorge
    • Biertemp
  • Wenn noch jemand etwas für die Öffentlichkeitsarbeit hat, dann könnt ihr entweder Dienstags um 11:30 auf der Redaktionssitzung vorbeischauen oder eine Mail an oeffentlichkeit@asta.rwth-aachen.de schreiben

Website

  • Wir bekommen immernoch von der Zuständigen bei der ZHV Anfragen für Änderungen auf der Lernraumseite.

Politische Bildung

  • Im Anschluss an die AStA Sitzung findet die Pobi Veranstatung zum Supreme Court der USA statt.
  • RWTH Spricht
    • Läuft hoffentlich nächste Woche. Material ist angefragt. Jetzt geht es noch um die Umsetzung für den Aufbau und den Ausschank. Das sollte ein cooles Experiment werden. Wenn es nicht klappt, dann haben wir ein entspanntes
  • Beisammensein vor uns am 19.8. nach dem Mister X.
  • Kommendes Semester
    • Wir bearbeiten gerade zusammen mit der Kultur eine Bewerbung für die großen Veranstaltungen im kommenden Semester. Dafür wollen wir Designs für Plakate, Bierdeckel und diverse Posts vorbereiten.
  • Wenn noch jemand etwas für die Politische Bildung hat, dann könnt ihr entweder Mittwochs um 14:30 auf der wöchentlichen Sitzung vorbeischauen oder eine Mail an politik@asta.rwth-aachen.de schreiben

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Marco hat die erste Woche im Amt hinter sich.

Energiepreispauschale

  • Joshua und die Buchhaltung haben abgeklärt, inwiefern die Energiepreispauschale den AStA betrifft. Mit einigen Ausnahmen, die bspw. von der Steuerklasse abhängen, bekommen auch die Personen im AStA die Energiepreispauschale von 300 €, die eine AE erhalten. Hierzu muss ein Formular ausgefüllt werden, dass die ersten Personen heute bereits mitnehmen können und sonst an die restlichen Personen per Mail zugesendet wird. Das Formular muss bis zum 19.08.22 um 12 Uhr in schriftlicher Form ausgefüllt zurück an den AStA gehen, damit die Pauschale ausgezahlt werden kann. Ansonsten können die Personen aber die Energiepreispauschale mit Ihrer Steuererklärung erhalten.
  • Marco legt Formulare dafür vorne hin. Diese sollen aber auch per Mail verschickt werden.
  • Eine Orginalunterschrift ist aber erforderlich.
  • Fragen/Anmerkungen:
    • Marc: Bis wann muss man dafür im AStA gearbeitet haben?
    • Marco: Stichtag ist der 1.9. für das Arbeitsverhältnis.

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • In der letzten Woche wurden viele Anträge bearbeitet.
  • Fachschaften
  • I

Projekte

  • Ordnungen
  • Digitalisierung
  • Datenschutz
  • Druckerei

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Der Referent befindet sich in der Einarbeitungsphase und ist darum bemüht einen Gesamtüberblick über das Referat zu erlangen. In der letzten Woche wurden zu diesem Zweck vier Gespräche mit Projektleitenden geführt und mehrere Gespräche mit dem Altreferenten. Weitere Gespräche sind für die kommende Woche angesetzt.

Um den bestehenden Personalmangel des Referats entgegenzuwirken wurden weitere Gespräche mit zwei potentiellen zukünftigen Projektleitenden geführt.

Ebenfalls sind erste Beratungstickets und Präsenzberatungen von dem Referenten bearbeitet wurden. Das Ticketsystem wurde zu Beginn der Amtszeit aufgeräumt und alle Tickets sind aktuell einer Person zur Bearbeitung zugewiesen.

Zuletzt ist festzuhalten, dass der Referent am 10.08.22 auf dem ESA-KeXe anwesend war, um dort eine Whitelist-Änderung für die Finanzierung von Teambuildingmaßnahmen aus QVM anzuregen.

Bericht Soziales

Allgemeines

  • Referent ist ausgelaugt, deswegen macht er aktuell weniger AStA Arbeit.

Beratung

  • BAföG: Der Projektleiter für BAföG kann aktuell aus gesundheitlichen Gründen nicht in Präsenz beraten. Die Beratungen finden per E-Mail oder telefonisch statt.
  • Wohnen: Die Projektleiterin für Wohnen berät in Präsenz.
  • Uni und Kind: Die Projektleiterin für Uni und Kind ist aus dem Urlaub zurückgekehrt und ist wieder einsatzbereit.
  • Jobben: Der Projektleiter ist aus dem Urlaub zurückgekehrt und berät in Präsenz. Aktuell verzeichnet die Jobbörse

Anfragen zur studentische Seelsorge

  • Es haben sich schon zwei Studierende gemeldet, die an einer Mitwirkung am Projekt interessiert sind. Die Bewerbung des Projektes verzögert sich leicht.

Telefonat mit der Wohnabteilung des Studierendenwerks

  • Die Nachfrage nach Wohnmöglichkeiten ist deutlich gestiegen. Der Referent hat sich beim Studierendenwerk, beim ESG und bei der International Academy nach Kapazitäten erkundigt. Leider haben diese Akteure aktuell keine freien Plätze.

Telefonat mit dem Mieterschutzverein

  • Besprechung einer weiteren Infoveranstaltung für November, da hier viele neue Studis in Aachen sein werden. Mieterschutzverein muss schauen, wie ihre Auslastung aussieht, da sie im Winter mit einem hohen Beratungsbedarf rechnen

Bericht Kultur

Bevorstehende Veranstaltungen

  • 14.10. Semesteranfangsparty
  • 27.10. (26.11. wahrscheinlich nicht) Hörsaalslam
  • August, September BierTemp
  • Ende September Welcome Week International Office

Vergangene Veranstaltungen

  • 6.05. Campusschnitzeljagd
  • 13.05. BierTemp
  • 12.05. FS Hopping
  • 3.06. Rüdi Rockt
  • 17.06. BierTemp
  • 18.06. PowerPoint Karaoke
  • 28.06. Open Air Poetry Slam
  • 29.06. RWTHextern Konzert der RWTH Bigband
  • 7.07. Campus Festival
  • 16.07. Studifest des PAK
  • 22.07. BierTemp
  • 29.07. BierTemp
  • Die Referentin ist abwesend und berichtet kommende Woche.

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

Referent ist im Urlaub bis nächste Woche und berichtet kommende Woche.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Lassen sich entschuldigen und berichtet kommende Woche.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

5.08.: Erarbeitung Vorschlag für barrierefreie AStA-Sitzung mit dem GSP zusammen

8.08.: Teamsitzung, außerdem Besprechung 2. Podcastfolge

10.08.: Austausch AStA bzgl. barrierefreiem Raum, Beratung (weiterhin einige Fälle), Austausch mit dem IGaD

Weitere Planung für die Welcome Week. In den letzten Jahren war VORSCHUB garnicht oder so gut wie garnicht anwesend und das soll jetzt geändert werden.

Wir wollten nochmal kurz das Thema von letzter Woche aufgreifen und deutlich machen, dass Kommentare wie "war ja vor Corona auch normal" oder "Risikogruppen waren ja damals auch schon mehr gefährdet, als andere". Wir leben immer noch in einer Pandemie und das Risiko durch die derzeitige Lage ist auch nicht gleichzusetzen mit dem Risiko "vorher".

Wünschen sich das auch in Zukunft die AStA-Sitzungen barrierefrei stattfinden.

Es wird sich gewünscht, dass VORSCHUB in die Präsentation zur Welcome Week vom AStA kommt

Fragen/Anmerkungen:

  • Jannik: Die Aussagen sind so nicht gefallen, das war nicht der Tenor, der AStA hat Vorwürfe bekommen dass sie sich nicht drum kümmern würden, das stimmt nicht, sie haben sich drumgekümmert.
  • Alessa: nicht barrierefrei wenn jemand gebraucht wird, solche Aussagen unpassend, Risikolage der Coronapandemie wird angeführt
  • David: Aussagen nicht im Protokoll
  • Karl: Wir sollten unabhängig von der aktuellen Situation und der letzten Sitzung einen zugänglicheren Raum für die permanente Nutzung finden, welcher barrierefrei und zugänglich für alle Studierenden ist! Der Raum sollte nicht zu weit weg vom AStA sein, damit der Mehraufwand für die Referent*innen nicht zu groß ist.
  • Jannik: Die Kritik ist berechtigt, aber diese Aussagen haben so nicht stattgefunden.
  • Marc: Nicht Senatsraum nutzen, weil barrierefrei aber anstrendend erreichbar.
  • Philipp: Es geht um Menschen mit Autoimmunerkrankungen, deshalb wurde das große Senatszimmer gebucht, um Abstand zu halten.
  • Alessa: Debatte sollten wir jetzt Ruhen lassen! (Punkte letzter Woche aufgreifen, geklärt)
  • Karl: Gibt Rallys und andere Angebote
  • Alessa: Kontakt zur Fachschaften ist vorhanden

Bericht Gleichstellungsprojekt

Lassen sich entschuldigen und berichtet kommende Woche.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • keine Vorschläge

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • keine Vorschläge

Finanzen und Organisation:

  • Lutz Behnke (Betreuung von Beitragsempfangenden):
    • Lutz ist leider nicht anwesend, aber hat ein Video aufgenommen, das gezeigt wird. "Meine große Liebe: DIE FINANZORDUNG" Hilft auch gerne bei Veranstaltungen
    • Beschluss: Der AStA beschließt Lutz Behnke als Projektleiter für Betreuung von Beitragsempfangenden zu wählen. (15/0/0) Wahlen
  • Julius Willich (Organisation und allgemeine Aufgaben):
    • Julius ist leider nicht anwesend, aber hat ein Video aufgenommen, das gezeigt wird.
    • Vorstellung:
      • PL Orga & Unterstützung
      • Will im Amt bestätigt werden
      • Spielt Feuerwehrmann im AStA
    • Fragen/Anmerkungen:
      • Dominik: Was waren seine Aufgabenbereiche?
      • Antwort: Er ist nicht da, weil er einen kollidierenden AStA Termin hat. Er hat Postangelegenheiten, Transport und Unterstützung von Kulturveranstaltungen gemacht. Es steht bald vieles an, was Marco gerne machen würde und möchte Julius als Hilfe dafür haben.
    • Beschluss: Der AStA beschließt Julius Willich als Projektleiter für Organisation und allgemeine Aufgaben zu wählen. (13/0/2) Wahlen

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • Carsten Schiffer:
    • Es wurde eine geheime Abstimmung beantragt bei der letzten Sitzung.
    • Geheime Abstimmung wurde noch einmal beantragt, da nicht klar war ob wir noch einmal geheim wählen müssen.
    • Fragen/Anmerkungen:
      • Karl H.: Plädiert für die Wahl von Carsten als Projektleiter und verweißt auf die Unterstützung des Projekts im StuPa trotz der hervorgebrachten Kritik, die durchaus berechtigt ist.
      • Ole: Ole versucht die Abhängigkeit lösen und perspektivisch eine Nachfolge zu schaffen.
      • Jannik: sehr vieles ist schief gelaufen, steht zur Aussage von letzter Woche, hat Bauchschmerzen, dass nicht weiterhin an dem Projekt gearbeitet wird, hat aber ernsthafte Bedenken, wegen dem Auftreten vor dem Studierendenparlament.
    • Beschluss: Der AStA beschließt Carsten Schiffer als Projektleiter für die psychosoziale Gesundheit der Studierenden zu wählen. (8/3/4) Wahlen

Nachhaltigkeit und studentisches Engagement:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes

Marco merkt nochmal an, dass die Energiepreispauschale nicht alle Personen betrifft, die vom AStA Geld erhalten. Wir werden auch die Personen nochmal per Mail informieren und bei Fragen wendet euch gerne an finanzen@asta.rwth-aachen.de.

Ergebnisprotokoll:

  • David: Schlägt vor, dass es ein How to gibt. Wir sollten uns auf jeden Fall damit beschäftigen.
  • Marc: Es ist wichtig bei wichtigen Debatten voll zu protokollieren!
  • Michel: Sieht es anderes als Marc
  • Lange Protokoll zerstören die Lesbarkeit.
  • Alessa: Es ist wichtig, die Themen des AStAs auch nach Außen zu tragen.
  • Michel: Denkt nach, welche Lösung praktikabel ist.