Protokoll: AStA Sitzung vom 29. September 2022

Datum: Donnerstag, 29.09.2022, Kalenderwoche 39

Zeit: von 16:37 Uhr bis 17:34 Uhr

Gäste: Liam Gangelmann, Ana Zhivkova

Protokoll: Celine Leonartz, Annika Knörr

Referent*innen: Janina Gold, Karl Louis Kühne, Marie-Theres Tschauner, Marco Leonhardt, Celine Leonartz, Florian Winkler, Annika Knörr

Ort: Präsenz

Beauftragte: Nasya Hristova (AV),

Projektleitende: Ecem (Bis 16:48)

Redeleitung: Janina Gold

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung Protokolle
  • AStA Sitzungszeit
  • AStA Öffnungszeiten während der Erstiwoche
  • Bericht außerordentliche Sitzung am 27.09.2022
  • Brief der Studierendenschaft
  • Beschluss rechtliche Beratung
  • Deutschkurse der AV
  • Beschluss Druck- und Kopiergeräte
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Finanzen & Organisation
  • Bericht Lehre
  • Bericht Soziales
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit & politische Bildung
  • Bericht Kultur
  • Projekte
  • Bericht Nachhaltigkeit & studentisches Engangement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojekt
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Beschlüsse

  • In der nächsten Woche findet keine AStA SItzung statt, da Erstiwoche ist. (8/0/0)
  • Der AStA hat in der Erstiwoche geschlossen, das Sekretariat nimmt aus dem homeoffice Anrufe entgegen, der Beratung steht es frei in den Homeoffice zu wechseln (8/0/0)
  • Der offene Brief ans Rektorat wird in der Form als AStA unterschrieben (8/0/0)
  • Der AStA gibt bis zu weiteren 950 Euro für Beratung bezogen auf das Arbeitsrecht aus. Dabei sollen rechtliche Fragen und Rahmenvorgaben behandelt werden, die die Stellen und Verträge im AStA betreffen.(8/0/0)
  • Der AStA beschließt pro unterrichtender Person 100 Euro und insgesamt bis zu 200 Euro für die zwei Deutsch-Lehrenden auszugeben.(9/0/0)
  • Der AStA gibt jährlich bis zu weiteren 1000 Euro für zwei weitere Multifunktionsdrucker aus.(8/0/0)
  • Ana Zhivkova wird als Projektleiterin für Studienfinanzierung gewählt. (8/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung Protokolle

AStA Sitzungszeit

Da ab nächster Woche wieder das neue Semester beginnt, soll die Zeit der AStA Sitzung verschoben werden.

Fragen/Bemerkungen:

  • Karl: kennt seine neuen Arbeitszeiten nicht
  • muss Dienstag oder Donnerstag bis 17 Uhr arbeiten
  • Marie: Donnerstag 18.30 Uhr
  • Janina: Wenn Donnerstag 18.30 Uhr kann sie nicht sagen, ob sie immer dabei ist, da sie dann schon den ganzen Tag hier war und Pause, Auszeit braucht, evtl. dann auch Vorlesung
  • Marco: Stimmt Janina zu.
  • Vertagung um eine Woche, in der ersten Vorlesungswoche nochmal 16.30 Uhr

Beschluss: In der nächsten Woche findet keine AStA SItzung statt, da Erstiwoche ist. (8/0/0)

AStA Öffnungszeiten während der Erstiwoche

Da nächste Woche Erstiwoche ist, würden wir gerne alle Beratung in den Homeoffice legen und nur das Sekretariat an den Tagen offen lassen.

Soll auf der Website kommuniziert werden,

Sozialreferats PLs auf jeden Fall im Homeoffice

Lehre Beratung wird noch geklärt

Sekretariat

  • Janina: Sekretariat offen sein
  • Vor allem Telefon besetzt
  • Ecem: Letztes Jahr geschlossse, keine Beschwerden

Beschluss: Der AStA hat in der Erstiwoche geschlossen, das Sekretariat nimmt aus dem homeoffice Anrufe entgegen, der Beratung steht es frei in den Homeoffice zu wechseln (8/0/0)

Bericht außerordentliche Sitzung am 27.09.2022

Am 27.09 wurde beschlossen, den offenen Brief an das Rektorat https://docs.google.com/document/d/1au-VNSh_XdrUdaroO-JZ3IV_2pUuFVKTMDh0P7A9rw0/edit zu unterschreiben, aufgrund der Dringlichkeit (ESA KeXe am 28.09) wurde eine außerordentliche Sitzung einberufen.

Brief der Studierendenschaft

Da wir den Beschluss aus der außerordentlichen Sitzung nochmal untermauern möchten und die GO des AStA da Interpretationsspielraum lässt, möchten wir noch einmal den Beschluss fassen, da nur 6 Mitglieder des AStA anwesend waren.

Beschluss: Der offene Brief ans Rektorat wird in der Form als AStA unterschrieben (8/0/0)

Beschluss rechtliche Beratung

Beschluss: Der AStA gibt bis zu weiteren 950 Euro für Beratung bezogen auf das Arbeitsrecht aus. Dabei sollen rechtliche Fragen und Rahmenvorgaben behandelt werden, die die Stellen und Verträge im AStA betreffen.(8/0/0) finanzwirksam

Deutschkurse der AV

Die AV wird im nächsten Semester kostenlose Deutschkurse für internationale Studierende organisieren, da die Deutschkurse im Sprachzentrum nicht kostenlos sind. Geplant sind acht Kurse auf Niveau A1, die jeweils einen Monat lang zwei mal in der Woche stattfinden. Für zwei Unterrichtende sollen jeweils 100 Euro ausgegeben werden.

Beschluss: Der AStA beschließt pro unterrichtender Person 100 Euro und insgesamt bis zu 200 Euro für die zwei Deutsch-Lehrenden auszugeben.(9/0/0) finanzwirksam

Beschluss Druck- und Kopiergeräte

Zu Beginn der Corona-Pandemie ist der AStA in großen Teilen ins Homeoffice gewechselt. Damals wurden für die Buchhalterinnen kostengünstige Drucker angeschafft, die das Ende ihrer Lebensdauer erreichen. Wir müssten Geld investieren damit diese weiterhin funktionieren. Und um fit für die Zukunft zu werden sollen in den bestehenden Vertrag weitere Geräte integriert werden, die nicht eigens gekauft werden. Ab nächstem Jahr besteht in gewissen Bereichen die Pflicht zur Digitalisierung und es wird nach aktueller Planung auch weiter zu großen Teilen aus dem Homeoffice gearbeitet werden. Daher sollen die neuen Geräte eine Scanfunktion besitzen, was die aktuellen Geräte nicht können. Zudem muss aktuell für jede Kassenanweisung, welche auf DIN A5 gedruckt werden jedes Blatt einzeln eingelegt werden. Die neuen Geräte können dies problemlos über einen separaten Einzug.

Beschluss: Der AStA gibt jährlich bis zu weiteren 1000 Euro für zwei weitere Multifunktionsdrucker aus.(8/0/0) finanzwirksam

Bericht Vorsitz

  • Themen
    • Supervision
      • Die Vorsitzende hat an der Supervision teilgenommen und kann diese nur empfehlen.
    • ESA
      • Wir haben weiterhin Pressearbeit bezüglich der abgesagten Erstirallye gemacht, da es noch eine Anfrage vom WDR und vom Hochschulradio gab, diesen wurde ein Pressestatement geschickt. Treffen mit dem ESA Team der Fachschaft Medizin lief.
    • rechtliche Beratung
      • Wir haben noch einen weiteren Termin zur rechtlichen Beratung wahrgenommen, um zu besprechen wie Arbeitsvertärge für die Sekretariatstelle aussehen. Außerdem wurde über die Möglichkeit zur prüfung weiterer Verträge überlegt und welche Pflichten sich aus bereits besteheneden Verträgen ergeben/ ergeben haben.
    • ESA KEXE
      • Auf dem ESA Kexe wurde folgendes nochmal kommuniziert: der AStA unterstützt den offenen Brief ans Rektorat voll und ganz, Karl und Janina haben an diesem auch mitgeschrieben. Außerdem hofft der AStA, dass die Erstiwoche vor allem für die Erstis schön wird und dankt unter anderem den Fachschaften, dass diese für die neuen Erstis den Start erleichtern und sich um diese kümmern.
    • Bewerbungen
      • Es gab ein Treffen, in dem die Bewerbungen für das Sekretariat vorbereitet wurden und eine erste Auswahl getroffen wurde, Bewerbungsgespräche sind bereits geplant. Um sich generellen Rat bei Bewerbungsgesprächen zu holen hat sich die Vorsitzende mit einer zuständigen Person für Bewerbungen beim STW getroffen.

Bericht Finanzen & Organisation

(Spaß mit Zahlen)

Allgemeines

  • Vorbereitungen und die Arbeiten für Anpassungen im Oktober und den Nachtragshaushalt sind in vollem Gange.

Tagesgeschäft

  • IT
    • Felix und Oliver haben mit der Einrichtung der neuen Server begonnen. Soweit ich das überhaupt beurteilen kann, so zumindest mein Außeneindruck, läuft und lief das ziemlich gut, sodass der Wechsel gut funktioniert hat ohne größere Katastrophen. Vielen Dank für die gute Arbeit!

Bericht Lehre

24.09.2022: Rückkehr aus dem Urlaub

26.09.2022: Supervision, Beratung, Abarbeitung der angefallenen Mails

27.09.2022: Vorstellung & Abteilungssitzung der Abt. 10.5

28.09.2022: Neugestaltung der zukünftigen Referatsplanung & der AEs, PL-Gespräche

ESA:

  • 23.09.2022: Treffen Medis, Kriesentreffen Ausarbeitung des weiteren Vorgehens ESA
  • 25.09.2022: Organisation und Verfassen des offenen Briefs mit Karl, Aline, Justus & Philippe
  • 28.09.2022: Lektorat "offener Brief" & ESA-KeXe mit Janina
  • 30.09.2022: Telefonat mit Römisch zur Kostenerstattung der Rallye
  • Ziel: 50% HSP & 50% QVM + Vorbereitung JF Studienbeiträge

Senat:

  • 27.09.2022: Gremienverteilung Senat
  • Ergebnis: Ordentliche Mitgliedschaft in RKL, Satzungskommission & QVK, Stellvertretung in CLS
  • Ordentliche Mitgliedschaft für den AStA in GSK

Bericht Soziales

Allgemeines

  • Die Referentin hat den AStA bei der Begrüßung der Internationalen Studierenden bei der Welcome Week vertreten.

Notunterkünfte:

  • Es konnten zwei 4er Zimmer im A&O Hostel gefunden werden. Die Nachfrage nach Notunterkünften ist sehr hoch. Wir planen nochmal Rücksprache mit dem Studierendenwerk zu halten um die Möglichkeit der Ausweitung der Plätze zu Besprechen.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit & politische Bildung

Beiträge

  • Tag der offenen Tür
  • Safe Abortion Day
  • PP Karaoke
  • EPP
  • offener Brief (morgen)

2 Projektleitende weniger,

keine PoBi Sitzung - neuer Termin benötigt

TikTok

  • Annika: Löschung des Accounts, da es von der chinesischen Regierung kontrolliert wird und Inhalte bspw. zu LGBTQI+ Inhalte gelöscht werden
  • Gegenrede von Janina
  • Karl will mit Michel reden
  • Wird vertagt
  • beschluss
  • Der Tiktok Account des AStAs wird gelöscht (x/x/x), vertagt

Bericht Kultur

Bevorstehende Veranstaltungen

  • 29.09. PowerPoint Karaoke (englisch - Welcome Week)
  • 14.10. Semesteranfangsparty
  • 27.10. Hörsaalslam
  • 26.11. PowerPoint Karaoke
  • September BierTemp

Vergangene Veranstaltungen

  • 6.05. Campusschnitzeljagd
  • 13.05. BierTemp
  • 12.05. FS Hopping
  • 3.06. Rüdi Rockt
  • BierTemp
  • 18.06. PowerPoint Karaoke
  • 28.06. Open Air Poetry Slam
  • 29.06. RWTHextern Konzert der RWTH Bigband
  • 7.07. Campus Festival
  • 16.07. Studifest des PAK
  • 16.09. Mister X
  • 21.09. Clash of the Nerds (Welcome Week)
  • 23.09. BierTemp Spezial

Veranstaltungen

  • Semesteranfangsparty
    • Also Sponsor konnte Carolus Thermen gewonnen werden. Es wurde mindestens eine weibliche Person für die Musik angefragt, diese hat auch Zeit. Aktuell wird
    • Die Helfer*innenumfrage wurde versendet. Einteilung der Helfer*innen soll noch diese Woche erfolgen und kommuniziert werden.
  • BierTemp
    • Der letzte BierTemp Termin war der 23.09., vor dem Hauptgebäude gab es von der Stadt eine Aktion zum Reallabor Templergraben und Mobilitätswende. Der letzte Termin war erfolgreich. In dieser Woche findet der vorerst letzte BierTemp Termin am 30.09. statt.
  • Hörsaalslam
    • Die Bewerbung der Veranstaltung soll in nächster Zeit starten. Tickets werden aktuell über den online Ticketshop des AStA Verkauft.
  • PowerPoint Karaoke
    • Heute findet das PowerPoint Karaoke im Rahmen der Welcome Week im Audimax statt.

Projekte

Talbotparkplatz

  • Konzept des Eröffnungstages wurde kurzfristig von den Organisatoren aufgrund organisatorischer Gründe geändert, es soll in eher in kleinerer Runde stattfinden. Am Eröffnungstag wird der AStA demzufolge nicht aktiv teilnehmen.

Graffiti

  • Neue Entwicklungen sind, dass der Denkmalschutz uns erlaubt von den drei geplanten Wänden die beiden rechten zu streichen. Die verantwortliche Person vom BLB ist bis Oktober im Urlaub. Da die Projektleiterin zurückgetretten ist, soll das Projekt an eine andere Person übergeben werden.

Bericht Nachhaltigkeit & studentisches Engangement

Teilnahme am LAT in Köln (28.09.2022)

LAT am 30.11 findet in Aachen statt

studentisches Engagement

  • Anfragen an Infobildschirme, Planung TdsI, Ehrenamtszertifikat wurde Standartbearbeitet und ist nun in der Warteliste für Detailbearbeitung

Nachhaltigkeit

  • Austausch zur Stellplatzverordnung, Austausch mit der Nachhaltigkeitsstabstelle, Austauschgespräch mit Gepa für Fairtradeprodukte geplant, Contigo angefragt für fairen Kaffee, neuer Termin für Austausch mit Sustainteam Lehre und Nachhaltigkeitsstabstelle für Nachhaltigkeit in der Lehre
  • Noch wurde nicht mit dem Referenten für Lehre gesprochen

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Team

  • Unsere Bewerbungsphase war erfolgreich und wir haben 2 neue Studierende für das Events Team gefunden.

Events

  • Am 27.09 war die AV beim Welcome Week Kick Off. Die AV hat sich vorgestellt bei den neuen Internationalen und Erasmus. Am Mittwoch, 28.09 hatte die AV einen Stand beim Infomarkt. Dort haben viele Studis die typischen Fragen bezüglich Ausländeramt, Wohnen und Versicherungen gestellt.

Treffen

  • Letzte Woche fand ein Telefonat mit einer Anwältin bezüglich der INTAC statt. Es ging um die psychologische Beratung der RWTH und ob Studis der INTAC die Beratung nutzen dürfen. Es ist so aufgebaut, dass die psychologische Beratung durch Steuergeld finanziert wird. Die INTAC ist ein privates Unternehmen und die RWTH ist öffentlich. Die RWTH darf das Steuergeld, was für die psychologische Beratung genutzt wird, nicht kostenlos an INTAC geben. INTAC könnte aber theoretisch einen Vertrag mit der RWTH abschließen und den Service nutzen, genauso wie das ZPA und das Studiensekretariat.
  • Außerdem fand ein Treffen mit dem Anwalt der AV statt. Er hat auch bestätigt, dass die INTAC-Studis kein Wahlrecht haben.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

26.09.:

  • regelmäßige Supervision mit Fr. Drüke von der Psychologischen Beratung
  • Austausch mit der ZSB bzgl. Zusammenarbeit, Angeboten etc.

27.09.:

  • Austausch mit dem GSB zur Kampagne Anti-Diskriminierung
  • kurze Vorstellung VORSCHUB bei der Kick-Off Veranstaltung der WelcomeWeek

28.09.:

  • Netzwerktreffen des Kompetenzzentrums digitale Barrierefreiheit

29.09.:

  • Beratung (weiterhin viele Anfragen)
  • Austausch mit der FH für Zusammenarbeit und Ausweitung unserer Selbsthilfegruppen für Studierende der FH
  • Forum Inklusive Hochschule zum Thema Anforderungen an ärztliche Atteste und weitere Nachweise im Verfahren der Beantragung von Nachteilsausgleichen

Bericht Gleichstellungsprojekt

Ist auf der Bundestagung der Gleichsteller*innen und daher nicht anwesend.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Ana Zhivkova - Studienfinanzierung

  • Vorstellung
    • Ana ist 24 und studiert Wirting mit Bau im Master und hat den AStA vermisst <3
  • Beschluss: Ana Zhivkova wird als Projektleiterin für Studienfinanzierung gewählt. (8/0/0) Wahlen
  • Ana nimmt die Wahl an.
  • Lina Wiebesiek ist als Projektleiterin zurückgetreten.
  • Aysel ist als Projektleitern für Design zurückgetreten.