Protokoll: AStA Sitzung vom 18. Oktober 2018

Datum: Donnerstag, 18.10.2018, Kalenderwoche 42

Zeit: von 18:38 Uhr bis 19:30 Uhr

Projektleiter: Elina Raddy (bis: 18:59)

Beauftragte: Bilal

Gäste: Tim Londschien

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Aline Nüttgens

Referenten: Jannis Koesling, Jasmin Dederichs (bis: 18:50), Florian Glier, Sarah Buckland(bis 19:25), Aline Nüttgens

Redeleitung: Jannis Koesling

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 11.10.2018 wurde mit (6/0/0) vertagt.

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 11.10.2018 wurde mit (6/0/0) vertagt. Protokoll

Bericht Allgemein

AStA-Strategiefahrt:

  • Der AStA hat vom 12.-14.10.2018 ein Strategiewochenende durchgeführt. Neben strategischen und abstrakteren Zielen wurden auch konkrete Maßnahmen erarbeitet. Um die erarbeiteten Maßnahmen vorzustellen und umzusetzen, werden die Leitungen der entsprechenden Workshops gebeten, die Mitschriften bis zur nächsten Sitzung digital zur Verfügung zu stellen und auf dem Server abzulegen.

Vorstellungen:

  • Dezernat 5.0 (Organisation und IT)
    • Der AStA hat sich am 15.10.2018 bei Jörg Dautzenberg, Dezernent für Organisation und IT und den Abteilungsleitungen vorgestellt. Thematisiert wurde der momentane Stand mit dem Semesterticket und technische Möglichkeiten, eine Studierendenkarte als Zugangsberechtigung auszulesen.
  • Prorektor für Lehre, Dezernat 6.0 Planung, Entwicklung und Controlling, Abteilung 6.2 Lehre, studentische Senator*innen
    • Am 17.10.2018 hat der AStA sich bei Professor Aloys Krieg, Prorektor für Lehre,Thomas Tränapp, Dezernent für Planung, Entwicklung und Controlling, Claudia Römisch, Abteilungsleiterin für Lehre und ihrem Team vorgestellt. Außerdem waren die studentischen Senator*innen bei der Vorstellung vertreten. Thematisiert wurden die Einbeziehung der Studierenden in die Auswahl neuer Dekanate, die neuen Studierendenbefragungen sowie die Jahresgespräche mit den Fachschaften. Letztere wurden in ihrer Intensität als elementarer Teil des internen Qualitätsmanagements gelobt, zusätzlich wurden Potenziale für längere Vorbereitungszeiten der Studierenden auf die sehr umfangreichen Datensätze und Maßnahmenkataloge gefunden.

Bericht Vorsitz

Stand Semestertickets:

  • Am 12.10.2018 gab es eine Telefonkonferenz mit Dezernat 5.0 und der ASEAG. Eine Aufhebung der zu sperrenden Tickets ist technisch nicht implementiert, unabhängig davon, ob die Sperrung bereits auf das Ticket übertragen wurde. Der AStA spricht sich deutlich für eine Implementierung (oder Alternative) in Zukunft aus.
  • Durch technische Schwierigkeiten bei der Hälfte der neu zu versendenden Tickets werden diese erst verzögert eintreffen. Die andere Hälfte ist in der Produktion und sollte noch diesen Monat zugestellt werden. Im November wird erneut über Plausibilitätsprüfungen gesprochen, hier gab es seitens des AStA - in Rücksprache mit den verhandelnden Personen - und der ASEAG unterschiedliche Erinnerungen an eine entsprechende Einigung. Es wurde außerdem ein Einzelfall besprochen, bei dem der Studierende, obwohl er auf der Sperrliste stand, noch ein gültiges Ticket hatte. Die Ursache ist in Prüfung, möglich wäre eine ausstehende Synchronisierung des genutzten Validators.

Stellenbörse:

  • Momentan besteht der Plan, in die Stellenbörse der RWTH (verwaltet durch das Career Center) eine Rubrik Engagement einzuführen. Diese soll entsprechend in der AStA Jobbörse existieren, notwendige Filter werden noch diskutiert. Hierdurch erhalten Fachschaften, Eigeninitiativen und der AStA eine Plattform für die Suche nach neuen Mitgliedern.

Feedback Graduiertenfest:

  • Es wurde Feedback zum Graduiertenfest detailliert eingeholt. Besonders wurde über die Finanzierung der Veranstaltung gesprochen. Es soll stärker dafür sensibilisiert werden, dass für das Graduiertenfest keine Landesmittel verwendet werden dürfen und das Fest folglich nur mit entsprechend hohen Sponsoring Einnahmen in dieser Form stattfinden kann. Die hohen Getränkepreise werden nicht vom Veranstalter festgelegt, sondern bedingen sich durch die gemietete Fläche. Insgesamt war das Feedback des Events positiv, der neue Rektor kam gut an und war mit der Veranstaltung zufrieden.

Online Wahlen:

  • Die Gruppenvertretung der wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen wurde im Sommer online gewählt. Hierbei war ein Rückgang um etwa 50% der Wahlbeteiligung zu betrachten, allerdings wurden Fakultätsräte und Senat parallel analog gewählt. Insgesamt war der verbundene Aufwand deutlich geringer und das technische System zufriedenstellend, sodass sich die Beschäftigten für eine vollständige online Wahl aussprechen. Für die Studierenden bleibt eine Wahl vor Ort notwendig, sonst wäre ein deutlicher Abfall der Wahlbeteiligung zu vermuten. Ein gemeinsamer Modus für die studentischen und akademischen Gremien, die Studierende wählen, erscheint sinnvoll. Hierzu werden nun Meinungsbilder auf der AStA-Sitzung, dem KeXe und der Sitzung des Studierendenparlaments eingeholt.

Zentrale Qualitätsverbesserungsmittel:

  • Der Jour Fixe im Oktober ging mit mehreren Genehmigungen für Fachschaften von Maßnahmen einher, die nicht von der Richtlinie abgedeckt sind. Die Studierenden haben sich dazu ausgesprochen, eine positive Formulierung für Ersti-Beutel in den Richtlinien zu ergänzen. Vorgeschlagen wurde ebenfalls, die Erstsemesterarbeit (ESA) von Master-Studierenden über ESA-Mittel abrechnungsfähig zu machen. Genehmigt wurde ein Antrag zur zentralen Koordination des Aachener Mentoring Modells, die im Center für Lehr- und Lernservices zugeordnet ist und ein Betreuungskostenzuschuss für Studierende mit Kind. Zurückgestellt wurde ein Antrag zur Aufstockung einer Stelle im studentischen Gesundheitsmanagement und Personal für die Erstsemesterarbeit.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Redaktionssitzung

  • Die wöchentliche Redaktionssitzung fand leider nicht am Montag statt, da außer Jasmin alle verhindert bzw. krank waren. Entsprechende Anmerkungen oder Vorschläge wurden per Mail kommuniziert und eingearbeitet.
  • Leider konnten die 90 Sekunden nicht ordnungsgemäß gedruckt werden, da der Drucker unten nicht funktioniert hat. Entsprechende Tintenpatronen müssten nachbestellt werden.

Facebook

  • Diese Woche haben wir die SAP und den Gala-Ball beworben, Dankeschön noch mal an Florian, der uns ein entsprechendes Teaser-Video zur Verfügung gestellt hat.
  • Die Vorstellungsvideos mussten auf nächste Woche vertagt werden, da es zunächst technische Probleme mit dem Ton gab, weswegen das Video für die Zuhörer nicht zuträglich erschien. Aufgrund von Terminkoordinierungsschwierigkeiten werden die Videos vermutlich erst nächste Woche gedreht.

Instagram

  • Jasmin postet den Teaser zur SAP als ersten Beitrag auf Instagram, da sie sich erhofft, vor allem Erstis damit anzusprechen, die ja hauptsächlich (laut Teilnehmern der SP-Sitzung) Instagram benutzen. Probieren wir es doch aus.

Website

  • ist noch in Bearbeitung.

Politische Bildung

  • 05.11.2018 -Vortrag mit Herrn Prof. Pfahl-Traughber von der Hochschule für öffentliche Verwaltung des Bundes wird zum Thema "Diskurse der intellektuellen neuen Rechte am Beispiel des Instituts für Staatspolitik und Sezession. Erläuterungen aus extremismustheoretischer Perspektive."
    • Die intellektuellen neuen Rechten, darunter auch Mitbegründer oder Menschen aus dem Umfeld der rechten Zeitschrift "Junge Freiheit" haben im Institut für Staatspolitik vor allem Veranstaltungen geplant, die eindeutig rechtsextremistisches Gedankengut haben und auch stark von der NPD und der Identitären Bewegung besucht werden.
    • Herr Pfahl-Traughber hat darüber ein Paper geschrieben und wird uns erläutern, inwiefern davon Gefahr ausgeht. Der Vortrag wird am 05.11. um 18:30 Uhr stattfinden, im H07. Kosten werden sich nur auf Fahrkostenabrechnungen belaufen.
  • 05.12.2019
    • Robert Flader hat zugesagt. Den Raumantrag hat Jasmin gestern gestellt, vorgesehen ist der H06 um 18:30.
  • 24.01.2019 - Vortrag mit David Ranan von Zentrum für Antisemitismus von der TU Berlin
    • Kostenpunkt mind. 500,00€. Wollte eine (auch finanzielle) Kooperation mit der deutsch-isrealischen Gesellschaft in Aachen oder die Antonio-Amadeo-Stiftung in Berlin vorschlagen.
    • Gibt es dazu Meinungen? Ich persönlich muss anmerken, dass ich dieses Thema extrem wichtig finde, wir, gerade hier in diesem Land, haben eine historische Verantwortung, uns gegen Antisemitismus einzusetzen, vor allem da wir auch eine öffentliche Institution sind.
  • 06.02.2019 - Vortrag mit Prof. Heberer zum Thema Sozialkreditsystem in China
    • Kostenpunkt: 150,00 Euro. Den planen wir ebenfalls im H07 abzuhalten, der Antrag wurde gestellt, derzeit steht eine Rückmeldung noch aus. Sollte ebenfalls um 18:30 beginnen.
  • 11.04. 2019 - Derzeitiger Stand des Nord-/Südkorea-Konflikts.
    • Angefragt dazu ist Prof. Ralph Wrobel von der Westsächsischen Hochschule Zwickau. Er ist Volkswirt und hat Süd- und auch Nordkorea oft bereist.
    • Er hat schon häufig Vorträge dazu gehalten, auch zu der nordkoreanischen Führung, die u.a. auch bei der Konrad-Adenauer-Sitftung Anklang fanden. Honorar und Termin werden derzeit noch kontaktiert.
    • Über die Naumann-Stiftung, die diese Bilder schon mal ausgestellt hat, hat Jasmin einen Kontakt zu der deutsch-koreanischen Gesellschaft bekommen.
    • Es geht sich um Bilder, die heimlich in Nordkorea aufgenommen wurden und einen seltenen Einblick in dieses so fremde Land ermöglichen können.
    • Die deutsch-koreanische Gesellschaft wäre bereit, die Bilder auszuleihen und freut sich, dass wir aufrichtig interessiert an Korea sind.
    • Auch hier müssen die Kosten noch geklärt werden, zudem gibt es für die Bilder keinen Rahmen. Geplant wäre, die Bilder im Rahmen der Abendveranstaltung zu zeigen, evtl. je nach Verfügbarkeit und räumlicher Situation auch etwas länger. Meinungen?

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Haushaltsplan
    • am Mittwoch wurde der Haushaltsplan im SP besprochen.

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • Zur Zeit sind 202 Anträge offen, die abgearbeitet werden. Es werden zur Zeit pro Tag in etwa 15 Anträge gestellt, die teilweise unvollständig sind.
  • Fachschaften
    • Die Fachschaft Architektur hat ihren Erstsemesterverkauf abgeschlossen und die Kassen inkl. Wechselgeld bei uns abgegeben. Wir warten noch auf die Gutschrift von Frankenne.
    • Die Fachschaft Architektur war außerdem zu einer Beratung hier und soll baldmöglichst eine Nachprüfung zu diesem Jahr bekommen.
    • Die Fachschaften 7/3 und 10/2 wurden geprüft. Nach einer eher schlechten Prüfung 2017 hat sich die Kassenführung in der 10/2 sichtlich verbessert, jedoch werden noch immer grundlegende Dinge falsch gemacht. Zu Teilen ist dies unsere Schuld, da der Prüfbericht von 2017 nicht an die Fachschaft übermittelt wurde. Die Fachschaft 7/3 führt ihre Kasse ebenfalls mit einigen Mängeln. Es fehlen einzelne Kassenanweisungen, und vermehrt die Unterschriften auf diesen. Aufgefallen ist auch das Fehlen einiger Ausgabegenehmigungen, sowie das fehlende Einreichen der Steuerunterlagen. Darüber hinaus ist anzumerken, dass eine konsequente und stetige Wissensweitergabe seitens der Kassenführenden wichtig ist. Möglicherweise kann der AStA hier noch besser untertsützen.

Projekte

  • Ordnungen
    • Auf dem Strategiewochenende wurde sich intensiv mit der DSGVO und der geplanten Datenschutzordnung der Studierendenschaft beschäftigt. Das Thema muss zwar zügig, aber mit der nötigen Ruhe angegangen werden um sicherzustellen, dass alle Instanzen der Studierendenschaft abgeholt und in ihren individuellen Problemen unterstützt werden.
  • Minerva
    • Auf dem Strategiewochenende wurde sich intensiv mit dem Projekt Minerva und der AStA IT beschäftigt. Insbesondere wurde das Protokollsystem beleuchtet. Hierzu wurden verschiedene Verbesserungsmaßnahmen erarbeitet, die zeitnah an das Entwicklerteam des Protokollsystems herangetragen werden.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Podiumsdiskussion zum Hochschulgestz

  • Derzeit erreicht man kaum Politiker*innen. Deswegen möchte Aline einmal abfragen, ob es für alle gangbar wäre, das Thema Hochschulintern aufzuziehen (mit Prof. Bettray, Vertreter*in des Mentoring, Studierendem und Prof. Rüdiger)?

Landes-ASten-Treffen

  • Das LAT wurde um eine Woche vorgezogen, weswegen Lukas, Sally und Aline nächste Woche Mittwoch (statt in zwei Wochen) nach Essen fahren werden.

RWTHonline

  • Eine Modellierung in RWTHonline, welche gegen die entsprechende Prüfungsordnung spricht, führt derzeit zu Anmeldungsproblemen. Die Hochschule möchte bei solchen Problemen Kulanz walten lassen, da die Studierenden nichts dafür können.

Einbindung Studis in Wahl der Dekanate

  • In der Vergangenheit wurden die Fachschaften häufig bei der Wahl der Dekanate nicht mit eingebunden. Gerade der bzw. die Studiendekan*in ist eine wichtige Ansprechperson und viele Probleme würden sich von Beginn an lösen lassen, wenn man im Vorhinein mit dem entsprechenden Fachschaften spricht und sich mit den gegensätzlichen Erwartungen auseinandersetzt.
  • Die Fachschaften sollen in Zukunft alle zwei Jahre im Fakultätsrat darauf hinweisen, dass ein solches Gespräch stattfindet.

Prüfungsordnungen

  • Erneut gab es Probleme bei der Pünktlichkeit von veröffentlichungen der Prüfungsordnungen. Gerade wenn Anwesenheitspflicht, Pflichtabgaben o.ä. gemacht werden soll, führt verspätete Veröffentlichung zu Problemen. Hier wird mit den entsprechenden Stellen gesprochen.

Bericht Soziales

Referat

  • Das Referat wurde ein wenig umgebaut und Schränke wurden verschoben.

Beratungsplan

  • Ein neuer Beratungsplan ist in der Arbeit und wird erstellt. Auf der Homepage wurde alles aktualisiert.

Bericht Kultur

Semesteranfangsparty

  • Der Aufbau der Technik im C.A.R.L. ist der Grund warum Pit nicht anwesend ist.
  • Der Vertrag hat Pit erst 2 Tage vor der Veranstaltung erreicht, da die Hochschule interne Probleme mit der Ab-/ und Zuschaltung der Brandmeldeanlage besaß. Der AStA kann die Brandsicherheitswache jetzt gewährleisten. Zusätzlich gab es Gespräche mit allen Dienstleistenden, um abzuklären, ob es noch Änderungen gibt. Die Helfendenschichten haben sich bis auf wenige Ausnahmen gefüllt. Der AStA schenkt der Problematik der K.O. Tropfen Aufmerksamkeit, um die Sicherheit zu erhöhen.

Lesung RWTHextern

  • Die Kooperationsveranstaltung hat nun einen Termin und einen Referenten, sie findet im Theatersaal der Mensa Academica am 29. November statt. Als Referent konnten wir Peter Littger gewinnen.

Casting AStA-Bühne

  • Miriam kümmert sich um das Casting und um die Stückauswahl. Viele Schauspieler*innen des Vorjahres wollen erneut teilnehmen.

Kunstkurs

  • Alle Karten wurden nach einer Woche und einem Tag verkauft. Es scheint eine große Nachfrage zu geben, daher wird versucht, dieses Semester noch einen zweiten Kurs einzurichten. Dafür müssen aber die Gespräche mit Frau Roderburg abgewartet werden. Die genauen Details und eine Infomail werden mit ihr am Montag, den 22. Oktober erarbeitet. Die finanzielle Unterstützung des Kanzlers hat den AStA dankend erreicht.

Music Made in Aachen

  • Für das Konzert wurden 3 Bands gefunden. Das Technikmaterial wird wieder über die Hörsaaltechnik bezogen.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Die AV wird momentan nicht immer erreicht, da falsche bzw. veraltete Informationen zu finden sind. Sie haben sehr viele dieser Probleme und würden gerne mit den Admins ein Treffen vereinbaren um eine Lösung zu finden.

Die AV plant ein Projekt für Wohnungsprobleme. Eine Eigeninitiative für indische Studierende betreibt etwas ähnliches wie Couchsurfing. Die Personen, welche die Wohnung, Couch oder ähnliches anbieten, bekommen dort Punkte und mit einer gewissen Anzahl an Punkten bekommt man ein Zertifikat.

Die Idee wird begrüßt, da gerade internationale Studierende große Probleme bei der Wohnungsfindung haben.

Es wird überlegt mit dem Sozialreferat zusammenzuarbeiten.

Diese Woche ist der Chinesischkurs gestartet und nächsten Monat wird es einen Französischkurs geben. Außerdem wird es verschiedene Workshops zum Programmieren und IT geben.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Saskia lässt sich entschuldigen.

Verschiedenes

Die AV fragt, ob es möglich ist bei mehr Projekten zusammen zu arbeiten und ob man sie auch für die Helfer*innenlisten ansprechen könnte, damit sie mehr Kontakt zum AStA haben.

Jannis fragt welches Datum für das Socializing OK wäre. Am 6.11.2018 kann man am Cocktail mixen teilnehmen und am 21.11. wird es einen Karaokeabend geben. Aline macht ein Doodle für das Datum der Weihnachtsfeier.