Protokoll: AStA Sitzung vom 30. Oktober 2018

Datum: Dienstag, 30.10.2018, Kalenderwoche 44

Zeit: von 16:00 Uhr bis 16:35 Uhr

Projektleiter:

Beauftragte:

Gäste:

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Aline Nüttgens, Florian Glier

Referenten: Jannis Koesling, Florian Glier, Sarah Buckland, Aline Nüttgens

Redeleitung: Jannis Koesling

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 25.10.2018 wurde mit (4/0/0) vertagt.

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 25.10.2018 wurde mit (4/0/0) vertagt. Protokoll

Bericht Allgemein

Die Sitzung findet diese Woche am Dienstag statt aufgrund des Feiertags.

Bericht Vorsitz

Fahrradpumpen können in den nächsten Wochen aufgestellt werden.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Kein Bericht vorhanden.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Haushalt
    • Nächste Woche wird das Rechnungsergebnis erstellt.
  • Veranstaltungen
    • Die Theken des Queer Referats werden abgerechnet und es wurde ein Modus für künftige Veranstaltungen verschriftlicht, damit es einheitlich geregelt ist.
  • Semestertickets
    • Für die Semestertickets ist die Abrechnung fällig.
  • Video
    • Sarah hat ein Vorstellungsvideo mit Jonas Reiher gemacht. Es wird demnächst veröffentlicht.

Tagesgeschäft

  • Fachschaften
    • Es wird fleißig geprüft. Diese Woche steht die Fachschaft 8 an.
    • Die Fachschaften brauchen Wahlverzeichnisse zur Vollversammlung. Der Stichtag hierfür ist der 01.11., also werden sie Freitag verschickt.
  • Semesterticketrückerstattung
    • Wir haben Freitag einen Termin mit Herrn Manzoni zum Formular. Rückmeldungen hierzu am Besten an Sarah oder Stephan. Die Erstattung ist im Moment wegen dem Haushaltsabschluss pausiert.

Projekte

  • Ordnungen
    • Wir hatten eine Schulung zum Datenschutz, von denen Teile in die Datenschutzordnung eingehen werden.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Hochschulgesetz

  • Gespräch mit Moritz Körner (FDP)
    • Am 26.10.2018 ist Aline der Einladung von Moritz Körner gefolgt und nach Düsseldorf zu einem Treffen gefahren.
    • Es waren ungefähr 50 Studierende aus ganz NRW anwesend und haben fleißig über die Änderungen, welche Studierende direkt betreffen, diskutiert.
    • Studienbeiräte und Anwesenheitspflicht
      • Moritz stellte von Anfang an klar, dass die Studienbeiräte obligatorisch bleiben sollen, da er und die Ministerin eingesehen haben, wie wichtig dieses Gremium für Studierende ist.
      • Ebenfalls möchte er, dass alle Anwesenheitspflichten im Studienbeirat diskutiert werden und die Entscheidung nur mit einem entsprechenden Quorum im Fakultätsrat übergangen werden kann. Hier wurde darauf hingewiesen, dass das bisherige Quorum von 2/3 dafür sorgt, dass eine Entscheidung an den Studierenden vorbei getroffen werden kann. Moritz verstand die Sorgen und möchte sich dafür einsetzen, das Quorum zu erhöhen, damit die Stimme der Studierenden hier gestärkt wird. Auf eine Nachfrage zu den Fehlzeiten, wurde klar, dass auch diese weiterhin an den Hochschulen geregelt werden müssen (Gerichtsenscheid in Mannheim). Weiterhin gäbe es verschiedene Erklärungen und Erlasse seitens des Ministeriums, welche ihre Gültigkeit nicht verlieren würden.
    • Studienverlaufsvereinbarungen
      • Moritz merkte an, dass die Regierung den Hochschulen nur die Möglichkeit geben würde solche Verträge abzuschließen, aber keine Hochschule zwingen würde. Hochschulen, welche diese Verträge umsetzen möchten, müssten die entsprechenden Beratungsressourcen selbst finanzieren.
      • Außerdem wäre mit solchen Verträgen auch eine Verlängerung der Regelstudienzeit denkbar. Die Verlängerung von BaföG würde dies jedoch nicht automatisch mit sich ziehen, hier sieht Moritz den Bund in der Pflicht.
    • Viertelparität im Senat
      • Moritz erklärte, dass die Regierung nicht mehr wolle, dass die Senate der Hochschulen über ihre Zusammensetzung streiten, sondern wichtigere Punkte angehen. Dies wäre der Grund für die Streichung der Regelung. Auf die Nachfrage, ob er nicht denkt, dass diese Streichung die Streitereien nicht neu entfachen würde, antwortete er damit, dass er dies nicht hoffe.
  • Podiumsdiskussion
    • Am 13.11.2019 um 19:00 findet die Podiumsdiskussion zur HG-Novelle statt. Beworben werden soll das Ganze hauptsächlich über Mundpropaganda und kurze Filme. Christos hat sich bereit erklärt Filmsequenzen zu drehen und mit Aline zu bearbeiten. Weiterhin sieht es gut aus, dass wir Politiker*innen bekommen. Herr Bell von der SPD hat schon zugesagt. Die Regierung möchte sich spätestens am Mittwoch bei Aline melden um einen Kandidaten zu nennen.

Programmakkreditierung

  • Zusammen mit der Fachschaftentagung Maschinenbau und den Teamern Philipp Hemmers und Philipp Schulz, haben Jannis und Aline am Wochenende eine Schulung zum Thema Programmakkreditierung organisiert. Ein Dank gilt hier auch Justus, Florian, Sarah und Stephan, welche bei der Verpflegung der Teilnehmer*innen geholfen haben.

RWTHonline

  • Prüfungsmanagement AG
    • Es fand ein Treffen zu den Prüfungen statt, auf welchem die Punkte besprochen wurden, welche Graz verbessert hat. Dabei kam heraus, dass Studierende in Zukunft zur Lehrveranstaltung angemeldet sein müssen, damit sie sich für die entsprechenden Prüfungen anmelden können. Dies trifft aber nicht für alle Fächer zu. Hier soll es nochmal eine genaue Informationsmail für die Studierenden geben.

Modulteilung und Fehlversuchsanrechnung

  • Leider konnte sich die Problematik bisher nicht lösen lassen. Aline versucht nochmal mit der Rechtsabteilung zu sprechen. Falls dies nicht funktionieren sollte, hat Herr Birnbaum sich bereit erklärt, ein schreiben aufzusetzen, ich welchem er die rechtlichen Grundlagen erklären würde. Aline wird sich mit Herrn Birnbaum zusammensetzen, falls sich Hochschulintern keine Einigung ergibt.

Jahresgespräche

  • Aufgrund der Kritik von den letzten Jahresgesprächen, dass die Fachschaften die Unterlagen zu spät bekommen haben, sollen diese nun im November versendet werden. So können sich die Fachschaften mit genügend Vorlauf auf die Gespräche vorbereiten.

Bericht Soziales

Rechtsanwalt Dr. Vögeli

  • Der BAföG-Anwalt der Studierendenschaft ist in der nächsten Zeit nicht verfügbar. Daher wird nach einem Ersatz gesucht.

Sozialbefragung

  • Die ersten Kriterien zur Sozialbefragung stehen soweit fest. Saskia und Florian haben sich zusammengesetzt und darüber gesprochen.

Bericht Kultur

Pit lässt sich aktuell schulen und kann deshalb nicht berichten.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Es liegt kein Bericht vor.