Protokoll: AStA Sitzung vom 06. November 2018

Datum: Dienstag, 06.11.2018, Kalenderwoche 45

Zeit: von 17:10 Uhr bis 18:35 Uhr

Projektleiter: Saskia Wennmacher, Carsten Schiffer, Petar Peric, Niels Kirschke (bis 17:41), Jan Kösters (ab: 18:10)

Beauftragte: Punit Mohanty, Saskia Wennmacher

Gäste: Apurva, Hüseyin Köklü

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Aline Nüttgens

Referenten: Jannis Koesling, Florian Glier, Sarah Buckland, Pit Steinbach, Aline Nüttgens

Redeleitung: Jannis Koesling

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • Datenschutzverordnung: Welche Daten haben wir?
  • Beschlüsse für die Kulturveranstaltungen
  • Finanzbeschlüsse für den TdsI
  • Finanzbeschlüsse für das Lehrereferat
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 25.10.2018 wurde mit (6/0/3) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 30.10.2018 wurde mit (7/0/2) genehmigt.
  • Der AStA beschließt bis zu 50,00 € für die Gagen der Musiker*innen für das Textspiel auszugeben. (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 30,00 € für die Präsente für die Slammer*innen für das Textspiel auszugeben. (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 30,00 € für das Gebäck für das Textspiel auszugeben. (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 376,00 € für die Aufführungsrechte und Textbücher für die AStA Bühne auszugeben.(9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 600,00 € für Getränke für Music made in Aachen auszugeben. (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 90,00 € für Mikrofone, Stative und entsprechende Kabel für Music made in Aachen auszugeben.(9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 450,00 € für Gagen für die Musiker*innen für Music made in Aachen auszugeben.(9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 160,00 € für Technik für den Hörsaal Slam auszugeben. (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 1600,00 € für die Gagen der Slammer*innen und Moderatoren für den Hörsaalslam auszugeben.(9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 200,00 € für die Hotels der Slammer*innen und Moderatoren für den Hörsaalslam auszugeben.(9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 120,00 € für Getränke für die Lesung mit RWTHextern im Theatersaal. (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 150,00 € für Verpflegung auf dem Tag der studentischen Initiativen und Vereine (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 150,00 € für die Miete eines mobilen Heizelementes auf dem Tag der studentischen Initiativen und Vereine (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 200,00 € für Gema auf dem Tag der studentischen Initiativen und Vereine (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 72,00 € für die Teilnehmer*innen (9/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 20,00 € für die Verpflegung der Teilnehmer*innen auf der Podiumsdiskussion (9/0/0)
  • Der AStA beschließt für bis zu 950,00 € Lastenregale für das Kulturlager und das hintere Lager auszugeben. (7/0/1)
  • Der AStA beschließt, für bis zu 150,00 € einen Drucker zu kaufen und ihn der AV zur Verfüfung zu stellen (10/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 200,00 € für Gage und Fahrtkosten für Herrn Busch(//)
  • Der AStA beschließt bis zu 50,00 € für die Bewerbung der Veranstaltung mit Herrn Busch(//)
  • Hüseyin Köklü wird als Projektleiter für studentisches Engagement gewählt (9/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 25.10.2018 wurde mit (6/0/3) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 30.10.2018 wurde mit (7/0/2) genehmigt. Protokoll

Datenschutzverordnung: Welche Daten haben wir?

Es soll über die herangehensweise an die Ordnung gesprochen werden. Genauer gesagt schlägt Carsten vor, dass man Karteikarten mit Datenrelevaten Prozessen in der Studierendenschaft erstellt. Dies soll abgestimmt werden.

* Um eine Datenschutzordnung zu formulieren muss man sowohl den Status Quo sauber erheben als auch die Ziele formulieren

* Die Ziele sind durch die DSGVO schon relativ klar, dennoch wird sich im Rahmen des Prozesses einiges ergeben

* Zur Datenerhebung

* Die Prozesse in den Fachschaften sollten auch im AStA ablaufen

* Daher sollte es ausreichend sein, alle datenrelevanten Prozesse im AStA abzufragen

* Zu jedem Prozess soll eine Karteikarte angelegt werden

* Name des Prozesses

* Referat

* Wessen Daten werden erhoben?

* Wer erhebt die Daten?

* Wer kann die Daten einsehen?

* Wo werden die Daten gespeichert?

* Wird ein Datenverzeichnis geführt?

* Wann werden die Daten gelöscht?

* Werden die Studierenden bereits über ihre Rechte erhoben?

* Warum müssen diese Daten überhaupt erhoben bzw. gespeichert werden?

* Soll der Fragenkatalog ergänzt oder abgeändert werden

* Zur Durchführung: Schaffen es die Referate, diese Fragen selbst zu beantworten oder wollen die Referenten für jeden Prozess den PL benennen und Carsten führt viele Interviews durch?

Die Referent*innen werden schauen, was sie selbst beantworten können, ansonsten Carsten den bzw. die entsprechende PL nennen.

Carsten überlegt sich noch eine Form des Formulars.

Beschlüsse für die Kulturveranstaltungen

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 50,00 € für die Gagen der Musiker*innen für das Textspiel auszugeben. (9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 30,00 € für die Präsente für die Slammer*innen für das Textspiel auszugeben. (9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 30,00 € für das Gebäck für das Textspiel auszugeben. (9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 376,00 € für die Aufführungsrechte und Textbücher für die AStA Bühne auszugeben.(9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 600,00 € für Getränke für Music made in Aachen auszugeben. (9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 90,00 € für Mikrofone, Stative und entsprechende Kabel für Music made in Aachen auszugeben.(9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 450,00 € für Gagen für die Musiker*innen für Music made in Aachen auszugeben.(9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 160,00 € für Technik für den Hörsaal Slam auszugeben. (9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 1600,00 € für die Gagen der Slammer*innen und Moderatoren für den Hörsaalslam auszugeben.(9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 200,00 € für die Hotels der Slammer*innen und Moderatoren für den Hörsaalslam auszugeben.(9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 120,00 € für Getränke für die Lesung mit RWTHextern im Theatersaal. (9/0/0) finanzwirksam, Kultur

Finanzbeschlüsse für den TdsI

Da der Tag der studentischen Initiativen und Vereine (TdsI) mit Auf- und Abbau 12 h dauert, soll es wieder Verpflegung für die Helfenden geben. Hierzu steuern die Initiativen den Großteil bei. Da der geplante Raum hierfür im Audimax nicht beheizt ist, soll ein mobiles Heizelement geliehen werden.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 150,00 € für Verpflegung auf dem Tag der studentischen Initiativen und Vereine (9/0/0) finanzwirksam, Vorsitz

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 150,00 € für die Miete eines mobilen Heizelementes auf dem Tag der studentischen Initiativen und Vereine (9/0/0) finanzwirksam, Vorsitz

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 200,00 € für Gema auf dem Tag der studentischen Initiativen und Vereine (9/0/0) finanzwirksam, Vorsitz

Finanzbeschlüsse für das Lehrereferat

Podiumsdiskussion:

  • Das Referat für Lehre und Hochschulkommunikation würde gerne den Teilnehmer*innen kleinigkeiten mit nach Hause geben. Weiterhin würden wir ihnen gerne Kleinigkeiten (Belegte Brötchen) als Verpflegung geben, da sie den Abend auf der Veranstaltung verbingen.
  • Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 72,00 € für die Teilnehmer*innen (9/0/0) finanzwirksam, Lehre
  • Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 20,00 € für die Verpflegung der Teilnehmer*innen auf der Podiumsdiskussion (9/0/0) finanzwirksam, Lehre

Bericht Allgemein

Vorstellungen

  • Abteilung 1.1 Akademische Angelegenheiten
    • Der AStA hat sich am 30.10. bei Sylvia Glaser, Abteilungsleiterin 1.1 und Larissa Franke, ihrer Stellvertreterin, vorgestellt. Besprochen wurden die Hochschulwahlen und Wahlverzeichnisse der Fachschaften.
  • Fachschaften
    • Der AStA hat sich am 05.11. bei den Fachschaften I/1 (Mathe, Physik Informatik), bei der Fachschaft 6 (Elektrotechnik und Informationstechnik), bei der Fachschaft 7/2 (Lehramt) und bei der Fachschaft 7/1 (Philosophie) vorgestellt. Besprochen wurde der neue Modus der Unterlagen zu den Jahresgesprächen, (zu) oft wechselnde Ansprechpersonen im zentralen Prüfungsamt und die mögliche Erweiterung des Semesterticketbereichs.
    • Am 06.11. hat sich der AStA bei der Fachschaft 10/3 (Logopädie) vorgestellt. Thema war insbesondere der immer noch fehlende Raum.

Bericht Vorsitz

Sport

  • Bau
    • Der Neubau der Sporthalle Königshügel und damit einhergehende Interimsbau wird seitens der Hochschule weiter vorangetrieben. Ein Entwurf des Architekten liegt vor, der die Ausbreitung des Komplexes bei gleichbleibender Nutzfläche verringert. Der Entwurf stieß beim Hochschulsport, Sportreferat und Obleuten auf positives Feedback, wenngleich noch Klärungsbedarf besteht. Alle Beteiligten der Hochschule streben eine Nutzung des Interimsbaus über den Überbrückungszeitraum hinaus an.
  • Buchungs- und Entgeltstruktur
    • Die Umstellung auf die neue Entgeltstruktur verlief positiv. Es gab durch die breit geteilte Information, bei der der AStA und das Sportreferat stark unterstützt haben, wenige Beschwerden. Die neue Buchungsstruktur hat die technischen Probleme nur teilweise lösen können. Hier wird das Hochschulsportzentrum das nächste Mal Serverkapazitäten einkaufen.
  • Auslastung
    • Der Hochschulsport in Aachen besitzt besonders mit Studierenden der RWTH und FH ein große Masse an potenziellen Sporttreibenden. Die Auslastung der Hallen und Kurse ist insgesamt hoch und der Bedarf ist vermutlich noch nicht gedeckt. Anfang 2019 wird eine neue Studie zu Angebot, Nachfrage und Infrastruktur veröffentlicht. Auf der Grundlage dieser wird der mittelfristige Handlungsbedarf des HSZ besprochen.

Finanzierung Fahrradwerkstatt

  • Es gab ein Treffen mit e.Go bezüglich des laufenden Sponsoringvertrags. Beidseitig wurden Potenziale einer weiteren Zusammenarbeit erkannt, allerdings gab es noch keine Zusage von e.Go. Der AStA wird daher weitere Sponsoren in Betracht ziehen.

Erweiterung Semesterticket

  • In den letzten Gesprächen konnte ein Angebot finalisiert werden, das am 14.11. im Studierendenparlament besprochen wird. Die Prüfung der verschiedenen Abteilungen ist bis auf eine Kleinigkeit abgeschlossen. Am 07.11. wird der Antrag Thema beim Mobilitätsausschuss und beim KeXe sein.

Tag der studentischen Eigeninitiativen

  • Die letzten Planungen des Tages der studentischen Eigeninitiativen (TdsI) laufen auf Hochtouren.
  • Das Planungstreffen am 30.10. wurde von etwa 20 Initiativen genutzt und wurde positiv aufgefasst. Am 07.11. wird es eine Begehung mit der zentralen Hochschulverwaltung geben. Es haben sich erfreulicherweise über 40 Initiativen angemeldet, wir planen trotzdem, alle im Erdgeschoss unterzubringen, damit alle Initiativen die gleiche Aufmerksamkeit genießen.
  • Damit die Initiativen ein entsprechendes Publikum genießen, wurde starker Wert auf die öffentliche Bewerbung gelegt. Die Initiativen bekommen Flyer oder digitales Infomaterial zum bewerben und am 09.11. veröffentlicht die RWTH ein Video mit einer Veranstaltungsankündigung. Am Tag selbst soll das Hochschulradio eine Live-Sendung vor Ort durchführen und übertragen.

Spitzengespräch

  • Am 02.11. fand eine große Gesprächsrunde mit den leitenden Positionen in Hochschule und Stadt statt. Thematisiert wurden dort unter anderem Bauangelegenheiten, der geplante Campus West, die Raumbedarfe der Initiativen und die Situation der Kindertagesstätten. Mit der Stadt wird es demnächst ein Treffen geben, um kulturelle Angebote und Bedarfe der Studierenden mit der Stadt zu besprechen. Die Stadt würde gerne durch mehrjährige Zusammenarbeit bleibende Formate initiieren können. Hier wurden auch große Musikveranstaltungen angesprochen. Zu vielen der angesprochenen Punkte wird es noch weitere Treffen geben.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Kein Bericht vorhanden.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Haushalt
    • Es wird gerade das Rechnungsergebnis erarbeitet. Sobald dies existiert, kann ein Nachtragshaushalt erstellt werden. Wir befinden uns im neuen Haushaltsjahr, was an manchen Stellen noch für Verzögerungen sorgt.
  • Semesterticket
    • Die Abrechnung für Semestertickets ist fertiggestellt.

Tagesgeschäft

  • Fachschaften
    • In der vergangenen Woche wurden die Fachschaften 8 und 10/3 geprüft. Die Berichte und Maßnahmenkataloge sind in der Ausarbeitung.
    • Heute waren Fachschaftsvollversammlungen, man wartet auf die Protokolle.
  • Semesterticketrückerstattung
    • Das Formular wird zur Zeit unseren Wünschen angepasst. Die Erstattungen laufen jetzt weiter.
  • IT
    • Die IT-PLs haben aufgeräumt und altes Zeug weggeschmissen. Einige Sachen sind in das Finanzreferat gewandert, die entweder keine IT sind oder zu veraltet um sie zu behalten.

Projekte

  • Ordnungen
    • Carsten wird in einem TOP auf den Datenschutz eingehen.

Geschäftsaustattung

  • Beschluss: Der AStA beschließt für bis zu 950,00 € Lastenregale für das Kulturlager und das hintere Lager auszugeben. (7/0/1) finanzwirksam, Kultur

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Hochschulgesetz:

  • Podiumsdiskussion:
    • Die Diskussion ist fast fertig geplant. Als Moderatorin konnten wir Katharina vom Aachener Zeitungsverlag gewinnen. Von der Zentralenstudienberatung wird noch jemand angefragt. Politiker konnten nicht gewonnen werden, da wir keine Personen aus der Regierung rechtzeitig finden können. Herr Körner und Herr Bell wurden aber angefragt kurze Videos mit Statements zu machen, um eine Einleitung zu geben.

Info-Mail:

  • Der AStA möchte eine Info-Mail an alle Studierenden senden, was der AStA ist und was er leistet. Die Formulierung wird besprochen und in einem Meinungsbild mit (6/0/4) befürwortet.

Bericht Soziales

Beratungsplan

  • Aufgrund personeller Umstrukturierungen liegt noch immer kein neuer Beratungsplan vor. Auf dem Referatsstammtisch morgen wird dies aber abschließend geklärt und der neue Plan fertiggestellt.

Bericht Kultur

Jam Session - 31.10.2018

  • Die Jam Session war trotz Halloween gut besucht. Das neue Bierangebot ist sehr gut bei den Gästen angekommen.

Textspiel - 11.11.2018

  • Die Veranstaltung findet am Sonntag den 11.11. statt, Es treten erneut 4 Slammer*innen gegeneinander an, zwischen den Texten wird für musikalische Unterhaltung gesorgt. Dieses Jahr wird die Veranstaltung am Nachmittag stattfinden, entsprechend werden wir Gebäck und Kaffee anbieten.

Music made in Aachen - 15.11.2018

  • Das Konzert findet im Theatersaal der Mensa Academica statt, die Pop Formation musste absagen, da der Gitarrist eine Zerrung der Hand hat. Eine entsprechende alternative Bands wurde uns vorgeschlagen, diese spielt Funk und Blues.

Hörsaal Slam 23.11.2018

  • Der Vorverkauf hat im AStA und bei klenkes begonnen.Die Werbung ist in vollem Gange.

Verleih

  • Es wurde sehr viel Material übers Wochenende verliehen. Die Pavillions kamen leider ungeordnet zurück und die Becher nicht getrocknet. Die Arbeit, welche wir in die Reinung bzw. in die Ordnung des Materials stecken wird den Mietern in Rechnung gestellt.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Printer

  • We found a printer that we would like, but it is more expensive. Laserjet printers are more expensive to get, but more cost effective in the long run.
  • Beschluss: Der AStA beschließt, für bis zu 150,00 € einen Drucker zu kaufen und ihn der AV zur Verfüfung zu stellen (10/0/0) finanzwirksam, AV

Website

  • We didn't get any reply on our website issues. The link on the AStA website is still broken.

  • Office Stuff
  • AV budget:
    • The AV estimates the amount of money they need. Sarah will help them with the data from last year.
  • Lawyer consulting smart collaboration
    • The AV laywer is only for visa stuff. AV, Teaching Department, Social Department and GSP will meet about it.
  • Room for AV consultation.
    • The Humboldt Haus is closed from the 22nd of December to 25th of January. Jannis needs the timeslots. Monday to Wednesday and Friday, the AV needs a room. The lawer comes wednesday 12:30 to 14:00, every two weeks.
  • Survey (Florian and Saskia):
    • Punit contacted Saskia and Florian about the questions. The Questions can be in English because the survey should be in both, english and german.
  • Invitation to our Christmas party to asta and help for promotion
    • They bake with people and would need Pit's help with what they need.
  • We would like the AStA to promote our events like guitar lessons and programming workshops.
    • They have two Guitar lessons, one for beginnersand one for people with a little experience. Furthermore they wish to have help with promoting their events.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Es sind zwei Veranstaltungen für den Januar geplant.

23.01.2019: Anne Fegar

Sexualisierte Gewalt in Schulen

Gleiche Woche: Bodo Busch

Representation von LGBTQIA+ in Schulen und Schulbüchern.

Beide Veranstaltungen werden Kooperationen mit dem Queerreferat und der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaften (GEW) sein

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 200,00 € für Gage und Fahrtkosten für Herrn Busch(//) finanzwirksam, GSP

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 50,00 € für die Bewerbung der Veranstaltung mit Herrn Busch(//) finanzwirksam, GSP

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • Hüseyin Köklü: Er ist 22 Jahre alt und studiert Wirtschaftsingenieurwesen Werkstoff und Prozesstechnik. Er kommt aus Bergheim und hat dort Erfahrungen im Vereinsheim gesammelt. Diese möchte er nun für die studentischen Eigeninis einsetzen. Er wird sich um die Akkreditierung einsetzen und Janis unter die Arme zu greifen.
  • Beschluss: Hüseyin Köklü wird als Projektleiter für studentisches Engagement gewählt (9/0/0) Wahlen, Vorsitz

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • keine Vorschläge

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes

Es wird an das Socializing erinnert.

Im letzten Studierendenparlament wurde sehr viel über den Haushalt diskutiert. Es wird bald vermutlich einen Nachtragshaushalt geben und wenn jemand Anmerkungen hat, kann man diese gerne an die Referent*innen weiter geben.