Protokoll: AStA Sitzung vom 15. November 2018

Datum: Donnerstag, 15.11.2018, Kalenderwoche 46

Zeit: von 18:30 Uhr bis 19:12 Uhr

Projektleiter:

Beauftragte:

Gäste:

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Aline Nüttgens

Referenten: Jannis Koesling, Florian Glier, Aline Nüttgens

Redeleitung: Jannis Koesling

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Pressemitteilung zum Thema "BAFöG"
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 06.11.2018 wurde mit (3/0/0) genehmigt.
  • Der AStA beschließt 150,00 € für Plakate und Flyer für den Tag der Studienfinanzierung (3/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 06.11.2018 wurde mit (3/0/0) genehmigt. Protokoll

Pressemitteilung zum Thema "BAFöG"

Textentwurf wurde von Aline bereits digital verschickt. Einige relevante Punkte sind:

  • Insgesamt 753 auf 850
  • 325€ (statt 250) Wohnpauschale (--> Durchschnitt in Aachen 330, Deutschland 360)
  • Freibetrag für Eltern Steigung um 9%
  • Erhöhung Freibeträge von eigenem vermögen auf 8200 €
  • Rückzahlungsrate auf 130 € steigen (derzeit 105)
  • Tilgungszeit auf 20 Jahre begrenzt

Und als Anmerkung vom Landesastentreffen (LAT):

Weg zum Vollzuschuss fehlt, Wohnungsmarkt so dynamisch, dass Erhöhung als einzelne Maßnahme schnell verpufft, sonstige Erhöhung brauchen keine symbolisch hohe Anpassung sondern stetige Aufwachs, Freibeträge steigen zu wenig und Eltern, Alters und Angehörigen Abhängigkeit bleiben. Normierung Regelstudienzeit aufbrechen.

Und: Bei der Wohnpauschale wird nur partiell ein Missstand korrigiert, die 75€ Erhöhung machen aber den Großteil der Gesamterhöhung beim Höchstsatz aus von dem bereinigt dann 40€ Erhöhung darüber hinaus bleiben. Bzw. "darüber hinaus". In vielen Städten kompensieren diese 40€, dass trotz Wohnpauschale eine Unterdeckung bei der Wohnungsfinanzierung bleibt.

Weitere Quellen zum Nachlesen sind ansonsten:

  • http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/deutschland-studenten-muessen-fuer-wg-zimmer-immer-mehr-miete-zahlen-a-1225307.html
  • https://www.tagesspiegel.de/wissen/foerderung-fuer-studierende-mehr-bafoeg-fuer-die-mittelschicht/23627078.html
  • https://www.studentenwerke.de/de/content/baf%C3%B6g-erh%C3%B6hung-ein-erster-schritt-zu

Anmerkungen:

  • Viele Studienfächer in Aachen sind so konzipiert (siehe Anmerkung) , dass die große Mehrheit der Studierenden ihr Studium nicht in Regelstudienzeit abschließt. Hier wäre eine Kopplung an die Durchschnittsstudiendauer sinnvoller
  • Anmerkung:Wollen wir der Hochschule vorwefen, dass sie es bewusst konzipiert?

Verfahren

  • Felix und/ oder Aline werden die Anmerkungen weiter einarbeiten am Wochenende. Sobald die beiden fertig sind, wird ein*e Projektleiter*in für BAföG darum gebeten, die Mitteilung gegenzulesen (spätestens Montag) um eine weitere Ansicht einzuarbeiten. Es wird angestrebt Anfang nächster Woche die Mitteilung zu veröffentlichen.

Bericht Allgemein

Der AStA hat sich weiter vorgestellt, zur nächsten Sitzung wird ausführlich berichtet.

Mitglieder des AStA

  • Jasmin hat auf der gestrigen Sitzung des Studierendenparlament ihren Rücktritt als stellvertretende Vorsitzende bekannt gegeben und ihren Rücktritt als Referentin für Dezember angekündigt. Der AStA dankt Jasmin für ihre Arbeit und wünscht ihr alles Gute für die Zukunft.
  • Als neue stellvertretende Vorsitzende wurde Aline gewählt. Bezüglich des Referatsposten wird im Moment gesucht.

Bericht Vorsitz

Jannis entschuldigt sich, dass der Bericht nicht einen Tag vorher im Etherpad stand und verspricht, zur nächsten Sitzung ausführlich zu berichten.

Humboldt Haus

  • Das Humboldt-Haus wird für einen Monat aufgrund von Renovierungsarbeiten geschlossen. Es gab Probleme von Alkoholkonsum und Glasbruch. Man überlegt, wie man dagegen in Zukunft vorgehen kann. Jannis hat die Anfrage von Pit geklärt, für Hintergundmusik hat das Humboldt-Haus eine Lizenz für GEMA sowie GVL, für andere Dinge bisher nicht. Ob es eine Ausschankgenehmigung für das Gebäude geben soll, wird gerade geprüft.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Finanzen und Organisation

Sally ist auf der Schulung zur Haushalts- und Wirtschaftsverordnung NRW und deswegen nicht anwesend. Ein Bericht folgt auf der nächsten Sitzung.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

RudiRockt

  • Die Routen sind freigeschaltet. Insgesamt haben wir 86 Teilnehmer. Die Rückmeldungen waren bisher durchweg positiv und es wurde sich gewünscht, das Event nochmal zu veranstalten.

Aline entschuldigt sich, dass der Bericht nicht frühzeitig rumkam und Berichtet ausführlich.

Bericht Soziales

TdSF

  • Die Organisation für den TdSF geht weiter voran und wir warten auf die Rückmeldung der Raumvergabe.
  • Das Design der Plakate und Poster hat Luan für uns erstellt und wir würden daher gerne bald Plakate drucken lassen.
  • Beschluss: Der AStA beschließt 150,00 € für Plakate und Flyer für den Tag der Studienfinanzierung (3/0/0) finanzwirksam, Soziales

ExtraRaum Jahresabschlusstreffen

  • Das Extraraum Jahresabschlusstreffen findet am 26.11.2018 im Haus Löwenstein statt. Florian geht hier hin.

SocialHeroes Meeting

  • Das Sozialreferat trifft sich zum Strategietreffen in der letzten Novemberwoche im AStA sowie zum Socializing Mitte Dezember mit Burger/Pizza/oder anderes selbermachen und Cocktails im AStA.

KiGa-Besprechung

  • Florian geht am 13.12. um 12:00 zusammen mit Frau Brands zu einem Termin, in welchem über die KiGa-Situation in Aachen diskutiert werden wird.

Bericht Kultur

Es liegt kein Bericht vor. Zeitgleich zu dieser Sitzung findet das Event "Music made in Aachen" statt, daher ist Pit als Veranstaltungsleiter nicht anwesend. Auch hier folgt der Bericht nächste Woche.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Es liegt kein Bericht vor.

Verschiedenes