Protokoll: AStA Sitzung vom 24. Januar 2019

Datum: Donnerstag, 24.01.2019, Kalenderwoche 03

Zeit: von 18:37 Uhr bis 20:40 Uhr

Projektleiter: Defne Erel (bis 20:08), Saskia Wennmacher, Julian Redler, Justus Schwarzott (bis 20:09), Lukas Hammerschick

Beauftragte:

Gäste: Alina Levinska (bis 19:45), Anna-Maria Pojoga (bis 19:45), Nadine Palmowski (bis 18:51), Henning Storch (ab 18:40, bis 19:37), Michael Kohl (ab 19:20 bis 20:10)

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Aline Nüttgens

Redeleitung: Jannis Koesling

Referenten: Jannis Koesling, Florian Glier, Sarah Buckland, Pit Steinbach, Aline Nüttgens

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • Getränkekooperation
  • Strukturausschuss des Studierendenparlaments
  • Eigenini-Briefkasten
  • Ausgaben AStA-Bühne
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 15.01.2019 wurde mit (6/0/4) genehmigt.
  • Der AStA gibt bis zu 1300,00 € für die Regisseurin der AStA-Bühne aus (10/0/0)
  • Der AStA gibt bis zu 400,00 € für die Requisiten und Kostüme für die AStA-Bühne aus(10/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 400,00 € für unpersonalisierte T-Shirts mit AStA-Logo (8/0/2)
  • Der AStA beschließt, für bis zu 20,00 Euro zwei Stempel mit der Aufschrift "genehmigt" und "abgelehnt" zu kaufen(10/0/0)
  • Der AStA beschließt, bis zu 100,00€ für den Transport von Stellwänden auszugeben (8/0/0)
  • Der AStA beschließt, bis zu 100,00€ für Verpflegung am Tag der Studienfinanzierung auszugeben (8/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 12,00 € für den Duden 'richtig Gendern(7/0/1)'
  • Saskia wird zur Stabsstelle Gleichstellung für den AStA gewählt(6/0/2)
  • Sven Pollmann wird als Projektleiter für politische Bildung für den AStA gewählt(6/0/2)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 15.01.2019 wurde mit (6/0/4) genehmigt. Protokoll

Getränkekooperation

Michael ist von einem kleinen Getränkeunternehmen Coase. Es ist eine Klimaneutrale und Vegane Weißweinschorle.

Sie waren auch beim Augustinerbachfest vertreten und laut den vorhandenen Personen ist Coase sehr lecker.

An Vereine soll es 1,00 € netto verkauft werden, für den AStA als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Produktionskosten ohne Logistik und Steuerberatung liegen bei knapp 80 Cent.

Wie Flexibel seit ihr in der Lieferung? Einzelne Kisten, sehr schnell.

Kommission ist ebenfalls möglich. Sie würden auch bei Festival soder Ähnlichem helfen.

Der AStA spricht sich mehrheitlich dafür aus, den Verkauf der Weißweinschorle auf eigenen Veranstaltungen auszutesten.

Strukturausschuss des Studierendenparlaments

Henning Storch erklärt kurz, worum es geht. Man möchte über die Struktur des AStA reden, welche man zu nächsten Periode umsetzen will.

Es gibt zwei parallele Vorgehensweisen, die geplant sind. Einerseits soll aixsolution den AStA screenen. Wie dieses Screening genau aussehen wird, ist noch unklar und soll bei der nächsten Sitzung des Ausschusses geklärt werden. Fragestellungen wurden gesammelt, geclustert und priorisiert. Für die nächste Sitzung steht Organisationsstruktur und Effizienz des AStA auf der Tagesordnung. Alle Mitglieder des Ausschusses sollen hierfür eine persönliche Einschätzung als Tischwissen vorbereiten.

Es wird angemerkt, dass aixsolution nicht geeignet ist, um den AStA als öffentliche Institution zu betrachten. Diese Form unterscheidet sich von einem Unternehmen. Außerdem wird klargestellt, dass der Ausschuss lediglich einen Vorschlag erarbeiten kann und die Entscheidung in den Händen des kommenden AStA liegt.

Gemäß eines Meinungsbildes:

Auf jedenfall Sinnvoll (5)

Dagegen (0)

Abhängig von der Ausarbeitung (6)

Henning wird bei konkreten Anregungen oder Ergebnissen des Ausschusses erneut auf der AStA-Sitzung vorbeikommen.

Eigenini-Briefkasten

Diese Idee wurde von Nadine (Rock your Life) vorgebracht und soll Initiativen mit einer verlässlichen Korrespondenzanschrift helfen. Sie stellt kurz die Idee von Rock your Life vor, welches Tandems mit Hauptschüler*innen bildet und Events mit diesen veranstaltet.

Früher hatte die Initiative eine Postanschrift im Humboldthaus, jetzt brauchen sie eine eigene persönliche Anschrift. Es würde einigen Initiativen helfen die AStA Adresse anzugeben. Außerdem würde dies den niederschwelligen Kontakt zwischen dem AStA und Eigeninitiativen erhöhen.

Es wird diskutiert, wie lange die Briefe gelagert werden sollen, bevor sie weggeworfen werden. Hierzu sollte es ein Formular geben, bei welchem sich Initiativen zur Abholung verpflichten und zustimmen, dass nach einer bestimmten Zeit (Vorschlag 6 Monate) die Briefe weggeworfen werden dürfen. Es sollte klar sein, was auf dem Brief steht, damit dieser auch im AStA ankommt. Außerdem soll nur Briefpost versandt werden.

Nadine würde sich bereit erklären ein Formular vorzubereiten.

Ausgaben AStA-Bühne

Die Regisseurin soll 200 € pro Monat seit November bekommen. Dafür müsste man, wenn man dies beschließt, das Geld überweisen. Weiterhin benötigt die AStA-Bühne Geld für Kostüme usw.

Beschluss: Der AStA gibt bis zu 1300,00 € für die Regisseurin der AStA-Bühne aus (10/0/0) finanzwirksam, Kultur

Beschluss: Der AStA gibt bis zu 400,00 € für die Requisiten und Kostüme für die AStA-Bühne aus(10/0/0) finanzwirksam, Kultur

Bericht Allgemein

Um die Repräsentation des AStA zu ermöglichen, möchte man Shirts für den AStA bestellen.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 400,00 € für unpersonalisierte T-Shirts mit AStA-Logo (8/0/2) finanzwirksam, Vorsitz

Bericht Vorsitz

Jour Fixe Qualitätsverbesserungsmittel

  • Der Jour Fixe im Januar ist ausgefallen, da keine Anträge vorlagen und alle Beteiligten momentan viel Zeit in die Vorbereitung der Exzellenzuniversitätsbegehung investieren.

Pop-Up Collective Incubator

  • Der Antrag der RWTH auf die Förderlinie Exzellenz Start-up Center.NRW wurde positiv beschieden. Die Gesamtsumme von 150 Millionen Euro wird über die 6 erfolgreichen Hochschulen verteilt.
  • Ein Teil dieses Geldes soll genutzt werden, um bereits vor der Fertigstellung des Gebäudes Collective Incubator (CI) die gemeinsame Nutzung von Räumen durch verschiedene studentische Institutionen zu testen. Dem AStA ist bei der Etablierung dieser Struktur, auch im Ausblick auf die Governance im geplanten Gebäude, eine Wahrung der studentischen Mitbestimmung durch legitimierte Vertreter*innen immanent wichtig. An dieser Stelle steht man in Diskussionen mit Mitgliedern des CI e.V. und der Hochschule.

Beirat Sprachenzentrum

  • Die Nachfrage nach der Sprache Englisch ging im letzten Semester deutlich zurück (etwa um 20%). In Spanisch, Japanisch und Norwegisch gibt es den größten Überhang an Erstprioritäten zu vergebenen Plätzen. Hier wünschen sich die Studierenden eine Aufstockung des Angebots. Im Bereich Norwegisch wird dies vorerst durch Fachkraftmangel nicht umsetzbar sein. Es wird ein weiteres Gespräch mit studentischen Vertreter*innen folgen, um die Ausnutzung der bestehenden Kapazitäten zu optimieren.

Exzellenzuniversität

  • Eine weitere Probebegehung unter Leitung eines ehemaligen Rektors fand am 16. und 17. Januar statt. Die Studierenden haben erneut Feedback gegeben zu Optimierungsmöglichkeiten.
  • Zum Abschluss der Veranstaltung wurden die beteiligten Studierenden, insbesondere der AStA und der Gruppensprecher der studentischen Senator*innen von den Gutachter*innen gelobt.

Engagement

  • Die Stellenbörse für Eigeninitiativen, Fachschaften und den AStA ist auf der AStA-Webseite implementiert. Sobald die Implementierung beim Career Center steht, wird es öffentlich beworben.
  • Die Veranstaltungstermine für das Sommersemester (Academy, TdsI, Vernetzungstreffen, Stammtische, Sommerfest) werden gerade terminiert.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Sarah bedankt sich bei Pit für die hervorragende Vertretung.

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • Wir bekommen schon mehrere Anfragen für's Sommersemester. Diese werden bearbeitet, aber erst ab 01.03.2019 überwiesen.
    • Stempel für Anträge, die "genehmigt" oder "abgelehnt" wurden, erleichtern den Zuständigen die Kommunikation.
    • Beschluss: Der AStA beschließt, für bis zu 20,00 Euro zwei Stempel mit der Aufschrift "genehmigt" und "abgelehnt" zu kaufen(10/0/0) finanzwirksam, Finanzen

Projekte

  • Ordnungen
    • Wir bemühen uns, die Finanzordnung in Absprache mit dem Haushaltsausschuss und der Rechtsabteilung bis April beschlussfertig zu haben. Die Rechtsabteilung hatte einige Anmerkungen, weshalb die Überarbeitung noch etwas dauert.
  • Wiki
    • Der Umzug zum neuen Wiki ist in Arbeit. Die Referent*innen treffen sich nach und nach mit Markus, um den Umzug möglichst homogen zu gestalten.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

RWTHonline Forum

  • Es gab eine Anfrage eines Studis, ein Forum von Studis für Studis über RWTHonline zu machen.
  • Hintergrund:
    • Seit einiger Zeit versuche ich mit dem Hersteller von RWTHonline, CampusOnline der TU Graz, die Kommunikation rund um und die Implementation von RWTHonline zu verbessern. Die Idee ist, ein Forum von Studis für Studis aufzusetzen und mit Leuten, welche sich auskennen Hilfe anzubieten.
  • Diskussion:
    • Es gab den Vorschlag Zugang zum Dokuwiki für RWTHonline zu bieten. Außerdem sah man das Risiko, dass es als Ablade für den Frust der Studis genutzt wird. Und es wurde gefragt, warum der AStA und nicht die Hochschule dies zur Verfügung stellen soll. Es wurde entschieden, dass Aline ein Treffen mit dem Studi, Pit, den Admins und Markus ausmacht, um Näheres zu besprechen.

Hochschulgesetz

  • Heute um 12:45 fand die erste Lesung der Novelle im Landtag statt. Im Vorfeld wurde vom Landes-ASten-Treffen ein Protestbild aufgenommen und es fand eine Demonstration, organisiert vom SDS NRW, statt. Aus dem AStA konnte aufgrund wichtiger Termine leider keiner anwesend sein, aber es gab ein paar Fachschaftler*innen, die den Weg auf sich genommen haben.

Satzungskommission:

  • Die Evaluierungsordnung wurde besprochen und kann nun im Senat beschlossen werden. Außerdem konnte die Ordnung für das CLS ebenfalls in den Senat gegeben werden.
  • Die Hausordnung wurde ein weiteres Mal vertragt, da man noch keinen Vorschlag der Neuformulierung zum Hausrecht hatte.

RWTHonline:

  • Am 23.01. fand ein Treffen mit Herrn Knoth (RWTHonline Projekt Team) und Frau Babinecz (Abteilungsleiterin zentrales Prüfungsamt) statt.
  • Prüfungen
    • Hauptthema waren die Prüfungsanmeldungen und die Prüfungsdaten der Studierenden. Es soll erörtert werden, warum so viele Studierende Probleme mit den Anmeldungen der Prüfungen hatten.
    • Außerdem wurde berichtet, dass fast alle Leistungsdaten zugeordnet werden konnten und man ist optimistisch die Restlichen noch im Januar zu schaffen.
  • Modulkataloge
    • Es wurde darauf hingewiesen, dass die derzeitige Handhabung der Beschließung der Modulkataloge mehr als ungüstig ist. Dadurch, dass man den kompletten Katalog vorgelegt bekommt, ohne Änderungsmodus, erschwert es den Vertreter*innen in den Gremien die Vorbereitung immens. Außerdem wurde bemängelt, dass die Änderungen schon online sind, bevor die Änderungen beschlossen wurden, was zu Verwirrungen führen kann.

Jahresgespräche:

  • Es gab schon viele Vorgespräche. Die Fachschaften nehmen das Angebot des AStA sehr gut an, bei der Strukturierung zu helfen. Es stehen neben einzelnen fachschaftsinternen Vorgesprächen nur noch die Gesprächsvorbesprechungen mit allen teilnehmenden Fachschaften aus.

Bericht Soziales

Tag der Studienfinanzierung

  • Die Planung für den Tag der Studienfinanzierung ist nun fast abgeschlossen. Es liegen 25 Zusagen vor.
  • Eine Absage haben wir vom Studierendensekretariat, Familienservice und dem Mieterschutzverein erhalten. Das Bundesverwaltungsamt, welches explizit teilnehmen wollte, musste uns aufgrund der BAföG-Reform absagen.
  • An Unternehmen haben wir die Sparkasse, die AOK und die Techniker Krankenkasse, welche jeweils kleine Spiele bzw. Gewinnspiele mitbringen werden.
  • Die RWTH hat sich gewünscht, dass nicht lediglich eine Bank eingeladen wird. Allerdings gibt es ausschließlich von der Sparkasse eine positive Rückmeldung.
  • Stellwände, Lieferung und Strom konnten nun abschließend geklärt und sicher gestellt werden.
  • Beschluss: Der AStA beschließt, bis zu 100,00€ für den Transport von Stellwänden auszugeben (8/0/0) finanzwirksam, Soziales
  • Beschluss: Der AStA beschließt, bis zu 100,00€ für Verpflegung am Tag der Studienfinanzierung auszugeben (8/0/0) finanzwirksam, Soziales

Bericht Kultur

Raumbuchung SoSe19

  • Die Räume für viele Veranstaltungen wurden gebucht, somit sind diese Daten fixiert. Folgende Veranstaltungen sind damit terminiert:
    • AStA Bühne: 27/04, 28/04 und 02/05, 03/05
    • Theatersaal, Mensa Academica
    • Hörsaalslam: 16/05
    • Großer Hörsaal, AM
    • Sports Day Party: 04/06
    • Apollo Aachen
    • Powerpoint Karaoke: 06/06
    • Raum steht noch nicht fest
    • Jam Sessions: 9/05, 06/06, 11/07
    • Humboldt Haus
  • Die übrigen Veranstaltungen finden draußen oder in anderen Räumen statt, neue Veranstaltungskonzepte sind ebenfalls dabei.
  • zur politischen Bildung gibt es, Status jetzt:
  • 11/04 Vortrag zum Thema Korea
  • H09 im CARL
  • Nächste Woche soll mit neuer Unterstützung das folgende Semester geplant werden, Themenschwerpunkte wurden besprochen. Details wird es nächste Woche geben.

Kick-Off Erinnerungskultur 100-Jahre AStA

  • Bei dieser Veranstaltung am 30.01. im S12 suchen Amanda und Alexander nach Unterstützung, um sich durch die Geschichte des AStA zu wühlen, und eine tolle Ausstellung vorzubereiten.

Kunstkurs Fortsetzung

  • Es fand ein Gespräch mit unserer Kunstlehrerin statt. Diese steht zur Verfügung, um auch nächstes Semester einen Kurs zu halten. Sie fragt auch bei bekannten Künstlern statt, ob diese Interesse haben auch einen Kurs zu halten, um auf zwei paralelle Kurse aufzustocken. Wir sind zu dem im Gespräch mit den Architekten, um die Kurse in deren Räumen abhalten zu können. Hier ist Luan jetzt stärker involviert.

Kunstausstellung

  • Im gleichen Gespräch mit den Architekten soll es ebenfalls um eine potentielle Kunstaustellung im Reiff Gebäude gehen. Es steht noch nicht genau fest, was ausgestellt wird. Optionen sind: Werke des Kunstkurses, Gewinner der ARTECHNIK 2018.

Kooperation mit RWTHextern

  • Ein Gespräch zwischen der Fachschaft Bauingenieurwesen, RWTHextern und dem AStA findet in der nächsten Woche statt. Jan wird sich hauptsächlich um diese Veranstaltung kümmern.

DJ-Battle (Arbeitstitel)

  • Christos und Jontyler wollen eine Art DJ-Battle organisieren, dabei sollen Hobby-DJs gegeneinander antreten. Sie sind noch auf der Suche nach einer Location und kooperieren mit dem Hochschulradio.

Clash of the Nerds - 13.02.2019

  • Diese Veranstaltung ist eine Idee von Jan. Er wird sich fehlerhafte Aussagen aus der Pop-Culture ausdenken. Diese müssen vom Publikum korrigiert werden. Für richtige Antworten gibt es Punkte. Die Veranstaltung ist somit ähnlich einem Kneipen Quiz. Es handelt sich um eine Probeveranstaltung, deswegen liegt diese auch in der Klausurzeit.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Die AV bedankt sich für die Hilfe bei den Räumen. Ab dem 31. Januar sind sie vorrausichtlich wieder im Humboldt-Haus. Außerdem bereiten sie sich auf die Welcome Week vor. Der IT-Workshop war sehr gut. Sie benötigen demnächst finanzielle Unterstützung. Website ist immer noch down. Die AV überlegt, auf die offizielle Webseite der RWTH umzuziehen. Als Zwischenlösung werden sie einen Bereich auf der AStA-Homepage nutzen können.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Aufgrund der gescheiterten Wahl des Gleichstellungsprojekts, berichtet hier Saskia über die Geschehnisse zum Thema Gleistellung:

Es gibt einen Duden zum Thema richtig Gendern, welches sinnvoll wäre anzuschaffen. Das Ganze kostet ca. 12€

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 12,00 € für den Duden 'richtig Gendern(7/0/1)' finanzwirksam, Lehre

Der SDS sowie das GSB sind auf Saskia zugekommen, um am Weltfrauentag den Film Female Pleasure zu zeigen. Die Veranstaltung ist im April und es sollen auch die anderen Listen angefragt werden. Weiterhin sollen andere Veranstaltungen stattfinden zum Thema Weltfrauentag.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • keine Vorschläge

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • keine Vorschläge

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • Saskia Wennmacher - Stabsstelle für Gleichstellung
    • Saskia ist 23, studiert Englisch und Spanisch auf Lehramt und hat im letzten Jahr das Gleichstellungsprojekt mit Johann Vohn gewählt. Sie möchte im kommenden Jahr erneut GSP machen. Außerdem möchte sie mit dem Heroes Projekt kooperieren. Weiterhin möchte sie Veranstaltungen zu Themen machen, welche in der Lehrer*innenbildung fehlen. Zum Frauenkampftag sollen Veranstaltungen stattfinden. Es wird gefragt, ob Frauen am Wehrdienst teilnehmen sollten. Saskia antwortet, dass Frauen ebenfalls verpflichtet werden sollten, wenn Männer wieder verpflichtet werden. Auf die Frage, was sie von einer Männerquote hält, antwortet sie, dass sie für eine Geschlechterquote gibt.
    • Beschluss: Saskia wird zur Stabsstelle Gleichstellung für den AStA gewählt(6/0/2) Wahlen, Soziales

Kultur:

  • Sven Friedrich Pollmann - politische Bildung
    • Sven stellt sich per Video vor, da er nicht anwesend sein kann. Er wird die politische Bildung unterstützen.
    • Beschluss: Sven Pollmann wird als Projektleiter für politische Bildung für den AStA gewählt(6/0/2) Wahlen, Kultur