Protokoll: AStA Sitzung vom 04. April 2019

Datum: Donnerstag, 04.04.2019, Kalenderwoche 13

Zeit: von 18:40 Uhr bis 20:02 Uhr

Projektleiter:

Beauftragte:

Gäste: Ana Zhivkova (bis 19:18), Marcel Merkelbach (ab 19:00)

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Florian Glier

Redeleitung: Jannis Koesling

Referenten: Jannis Koesling, Florian Glier, Sarah Buckland, Pit Steinbach, Aline Nüttgens

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • Pressemitteilung Hochschulgesetz
  • Petition zur BAföG-Reform
  • RüdiRockt
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 28.03.2019 wurde mit (5/0/0) genehmigt.
  • Marcel Merkelbach wird als Projektleiter für studentisches Engagement gewählt (5/0/0).

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 28.03.2019 wurde mit (5/0/0) genehmigt. Protokoll

Jannis hat den mündlichen Bericht zur Fahrradwerkstatt schriftlich ergänzt.

Pressemitteilung Hochschulgesetz

Aline möchte gerne eine Pressemitteilung zum Hochschulgesetz veröffentlichen. Anlass dazu ist die Anhörung, welche am Mittwoch stattfand. Aline wird die Mitteilung noch über den Mail-Verteiler senden und den AStA-Angehörigen bis Samstag Abend Zeit zum Kommentieren geben. Am Montag Morgen soll die Mitteilung veröffentlicht werden.

Petition zur BAföG-Reform

Julie bittet in Abwesenheit zur Diskussion der Petition. Sie stellt diese schriftlich vor:

"Am morgigen Freitag findet die erste Lesung des Gesetzesentwurfs im Rahmen der anstehenden BAföG-Reform an. Aus diesem Grund haben wir zusammen mit dem BAföG-Bündnis heute die Petition „Das BAföG muss zum Leben reichen – Petition für eine grundlegende BAföG-Reform“ (https://www.change.org/p/das-baf%C3%B6g-muss-zum-leben-reichen-petition-f%C3%BCr-eine-grundlegende-baf%C3%B6g-reform?recruiter=947194513&utm_source=share_petition&utm_medium=copylink&utm_campaign=share_petition&utm_term=share_petition) gestartet. Das BAföG-Bündnis ist ein Zusammenschluss von DGB-Jugend, GEW-Studis, IG Metall, ver.di, fzs - freier zusammenschluss der studentinnenschaften, SDS - Die Linke, Campusgrün und Juso-Hochschulgruppen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr die Petition sowohl als AStA unterstützt, unterschreibt und verbreitet, als auch als Privatpersonen."

Der AStA hat bereits in einer eigenen Stellungnahme dargestellt, dass die BAföG-Reform nicht ausreicht. Aufgrund des kurzfristigen Eingangs wird das Verfahren mit dieser Petition im Nachgang besprochen.

RüdiRockt

Die momentan favorisierte Option auf Hochschulgelände für die Nachspeise ist das Foyer vor der Aula 2. Hier ist eine Bankettbestuhlung möglich. Die genaue Anzahl an Sitzplätzen steht noch nicht, die Grundfläche beträgt 570 m^2. Die Raumvergabe hat mitgeteilt, dass eine Sonderreinigung am Folgetag vermutlich übernommen werden muss. Bis 02:00 darf die Räumlichkeit verwendet werden.

Als Alternative wird das Bistro diskutiert. Insbesondere aufgrund der geographischen Lage spricht sich die Mehrheit der Anwesenden für das Bistro aus. Dafür müssen einzelne Personen aus dem AStA dem Event zum Aufbau (mind. zwischenzeitlich) fern bleiben.

Bericht Allgemein

Semesterticketerweiterung Süd-Limburg

  • Am 29.03.2019 fand eine Pressekonferenz zur Semesterticketerweiterung statt. Neben den Verkehrsbetrieben Arriva und AVV nahmen der AStA der FH, der AStA der RWTH und ein Politiker aus den Niederlanden teil. Die Pressekonferenz begann in Heerlen, wurde im RE18 bis Aachen durchgeführt und nahm am Aachener Hauptbahnhof ihren Abschluss, wo der Vertrag mit der FH (Beginn 01. September) unterzeichnet wurde. Vor Ort war der WDR und das Pressedezernat der Hochschule. Der Bericht wurde am gleichen Tag in der Lokalzeit gesendet und schriftlich veröffentlicht. Leider wurden durch wenig differenzierte Äußerungen der Verkehrsbetriebe vor Ort in der Berichterstattung der Vertragsschluss Ende März, der Leistungsbeginn Anfang April und die Urabstimmung Ende Juni, sowohl auf die RWTH als auch die FH bezogen. Rückmeldungen beider ASten am Freitag und Sonntag resultierten in einer Korrektur am Montag. Der korrigierte Beitrag findet sich unter https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/semester-ticket-aachen-100.html. Aktuell wird mit Arriva geklärt, wie mit FH Studierenden, die fälschlicherweise die Erweiterung bereits im April nutzen, umgegangen wird.
  • Am 30.03.2019 hat die Aachener Zeitung zum Thema berichtet.
  • Der AStA hat bereits einiges (hauptsächlich positives) Feedback von Studierenden zur Nutzung erhalten. In zwei Fällen kam es zu Problemen bei der Nutzung der Erweiterung. Hier gibt es erneute Absprachen mit Arriva, wie Missverständnisse vermieden werden können.
  • Für die nächste Woche plant der AStA an zentralen Orten präsent über die Erweiterung zu informieren. Hierfür hat die AVV Infomaterial zum RE18 und ein Roll-up an den AStA versandt. Ebenfalls wird eine von den ASten ausgearbeitete Infobroschüre zur Nutzung von den Verkehrsbetrieben gedruckt. Zur Bewerbung wird es außerdem Coupons für Studierende geben. Eine Idee ist hier kostenlose Fahrradnutzung in Maastricht.

Frühjahrsputz

  • Am 30.03.2019 fand der Frühjahrsputz der Stadt Aachen statt. Der AStA war gemeinsam mit dem studentischen Einsatzkommando Müll (SEK Aachen) vertreten und hat auf dem Templergraben, insbesondere die Flächen vor dem Hauptgebäude, dem Super C, der Unibibliothek und dem Sammelbau Wirtschaftswissenschaften, von herumliegendem Müll befreit. Eine Einbindung der Hochschule in Gänze wird für die Zukunft optimistisch diskutiert.

Bericht Vorsitz

Forum Zukunft

  • Der AStA wurde eingeladen, an einem Multiplikator*innentreffen zum Thema Nachhaltigkeit mit Personen aus den Aachener Hochschulen, der Verwaltung, einigen Unternehmen und der Zivilgesellschaft teilzunehmen.
  • Für den AStA waren Joscha und Jannis anwesend. Frau Prof. Leicht-Scholten stellte das Vorhaben Social Incubator vor. Dieses zielt auf Zusammenarbeiten an der Schnittstelle der Hochschule zur Zivilgesellschaft, Wirtschaft und öffentlichen Institutionen im Themenfeld sozialer Verantwortung ab. Vom AStA folgte eine kurze Vorstellung der Breite studentischer Initiativen. Verschiedene Konzepte für eine nähere Zusammenarbeit von Studierenden mit den weiteren Akteur*innen wurden vorgestellt. Der AStA bot sich an dieser Stelle als Vermittler an. In einzelnen Themenbereichen (vgl. SustainaBlue) kann der AStA auch selbst tätig werden. In diesem Zusammenhang wurden die Grenzen des Mandats des AStA erläutert.

Collective Incubator

  • Am 02.04. fand eine Sitzung des Steering Committees Collective Incubator statt. Dort wurde die Fundraising Story finalisiert. Der Vorschlag, bis zur Fertigstellung des Gebäudes auf Melaten, in einem Pop-up den Collective Incubator mit Studierenden zu testen, scheitert aktuell an einer Räumlichkeit.

Engagement

  • Strategieworkshop
    • Am 31.03. fand ein ganztägiger Workshop des Teams für studentisches Engagement statt. Hier wurde an die Ergebnisse des letzten Strategieworkshops angeknüpft. In drei Blöcken wurde zuerst die Motivation und Vision formuliert, anschließend das bestehende Angebot evaluiert und abschließend Entwicklungsstufen benannt, priorisiert und als Zuständigkeiten verteilt. Eine Zusammenfassung der Dokumentierung folgt.
  • Eigenini Stammtisch
    • Der Eigenini Stammtisch fand am 28.03. statt. Hüseyin, Jannis sowie 4 weitere Personen waren anwesend. Im März wurden besonders Möglichkeiten der Bewerbung von Initiativen und Veranstaltungen (über den AStA) besprochen.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Semesterticketerweiterung Süd-Limburg
    • Seit Montag ist die Semesterticketerweiterung in Kraft. Die Kontrolle erfolgt auf Sicht. Dies scheint noch nicht zu allen Busfahrer*innen der 350 durchgedrungen zu sein. Arriva ist informiert und gibt diese Information im Einzelfall weiter. Sollte es jemandem zu Ohren kommen, dass die Mitfahrt verweigert wurde o.Ä. wäre eine kurze Nachricht mit Uhrzeit des Busses und Bushaltestelle nett, damit entsprechend vermittelt werden kann.

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • Wir befinden uns zur Zeit in der Hochphase der Antragsstellung, die Bearbeitungszeiten sind aber in jedem Fall unter einer Woche.
  • Fachschaften
    • Die Fachschaft Maschinenbau wurde geprüft. Hierbei wurde nur das letzte Haushaltsjahr beachtet.

Projekte

  • MINERVA
    • Wir haben für Tags einen Termin koordiniert.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Hochschulgesetz:

  • Am 03. April fand von 10:00 bis 15:30 die Anhörung im Wissenschaftsausschuss statt. Zwischen 08:00 und 12:00 fand außerdem eine Kundgebung vor dem Landtag mit etwa 150 Personen statt. Aline war als Vertreterin des Landes-ASten-Treffen mit Katrin Lögering als Expertin vor Ort und hat sich für die Rechte der Studierenden eingesetzt. Es gibt noch einige kritische Punkte, welche in Zukunft erschweren könnten, gegen Beschlüsse oder Ordnungen vorzugehen und die Nicht-Beteiligung von Studierenden rechtmäßig machen. Vor Ort waren neben Aline Jannis, Alexander und Lukas aus dem AStA der RWTH, sowie Kai (Beauftragter für studentische Hilfskräfte an der RWTH).

Bericht Soziales

Beratungsplan

  • Es gibt einen neuen Beratungsplan.

Evaluation

  • Die Evaluation, wie viele Studierende tagsüber den AStA benutzen, lief in der vorlesungsfreien Zeit gut und wird derzeit ausgewertet.

Bericht Kultur

AStA-Bühne

  • Pit hat die Schauspieler*innen bei einer Probe besucht, um die Besorgung der restlichen Requisiten zu besprechen. Zudem wurden Termin für die Sprauchaufnahmen gemacht. Damit sind fast alle Vorbereitungen getroffen.

Clash of the Nerds

  • Jan ist dabei die Fragen bzw. Aussagen für die nächste Ausgab. Wir suchen natürlich wieder fleißige Helfer für die Theke. Der AStA kann natürlich auch wieder ein Team stellen.

Campus Festival

  • In dieser Woche gab es eine weiteres Treffen zum Campus Festival. Wir haben uns auf ein Anschreiben und ein Konzept für die Sponsoren geeinigt. Der passende Vertrag wird in der folgenden Woche zusammen mit dem AStA der FH geschrieben. Wir haben bereits mit der Akquise begonnen - hier ein herzliches Dankeschön an Sara und Marius. Das Logo für das Projekt, sowie die Farbwelt, stehen auch. Ein Dank geht ans Grafikteam unter der Leitung von Lena. Das Programm wächst auch weiter an. Wir haben uns für wildfire. als zusätzliche Band entschieden. Dazu werden vermutlich noch 1 oder 2 Bands kommen, davon eine CoverBand. Die restlichen Slots sollen mit Studibands der beiden Hochschulen gefüllt werden, die sich für diese Slots bewerben können. Damit kann schon Werbung betrieben werden. Das Hochschulradio hat bereits zugesagt, dass sie teilnehmen wollen und mit Ihren DJs eine kleine Second Stage in der Chill Area betreiben wollen. Die internationalen Inis werden nächste Woche bei einem Treffen im Humboldt Haus angesprochen und wir arbeiten direkt Konzepte mit ihnen aus.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Bei der AV ist diese Woche nicht so viel passiert, da einige Mitglieder im Urlaub sind. Bilal bereitet derzeit einen Python-Workshop vor, Alina einen Russisch-Kurs. Beide sind jeweils für Anfänger und Fortgeschrittene verfügbar.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es liegt kein Bericht vor. Svea lässt sich entschuldigen.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • Marcel Merkelbach - studentisches Engagement
  • Marcel stellt sich kurz vor: Marcel ist in der 5/4 tätig, er ist 21 Jahre alt und studiert Geographie. Marcel ist seit 2017 Studi, hat ein Jahr ESA gemacht und macht jetzt Vorsitz. Marcel möchte PL im AStA sein, da er seit 8 Jahren Erfahrung im Ehrenamt gesammelt hat und freut sich hier über die Erfahrungen mit netten, tollen (manchmal auch nicht so) Leuten. Jannis erwähnt, dass Marcel vor seiner Wahl bereits am Workshop teilgenommen hat. Marcel würde noch kurz anfügen, dass seine Hauptmotivation die Zusammenarbeit mit dem AStA ist. Außerdem möchte er die RWTH besser kennen lernen.
  • Aline fragt Marcel nach seinen Themenbereichen. Marcel findet Projekte cool, möchte ohne inhaltliche Anforderungen Herausforderungen gestellt bekommen und diese meistern. Hierfür wird Marcel die Beratung übernehmen und das Vernetzungstreffen organisieren. Außerdem wird er mit weiteren PLs bei Konzepten zur Stärkung der Sichtbarkeit und Akquirierung (wie dem Engagement Heft) mitarbeiten.
  • Aline hat auf die Stärkung des Engagements, bzw. die bessere Anerkennung, angespielt und sie möchte von Marcel wissen, ob dieser ihr dabei helfen kann. Jannis wird mit seinen Engagement PLs diese Zuständigkeit noch festlegen. Aline erklärt Marcel kurz, womit sich dieser Punkt überhaupt befasst. Sally fragt Marcel, in welchem Verein er tätig war. Es handelt sich dabei um einen Verein in seiner Gemeinde. Der Verein gehörte zuerst der Gemeinde an und wurde dann selbstständig neu aufgebaut.
  • Beschluss: Marcel Merkelbach wird als Projektleiter für studentisches Engagement gewählt (5/0/0). Wahlen, Vorsitz

Verschiedenes

Zwischentür Mensa

  • Die Zwischentür schließt aktuell um 17:00 Uhr. Dies ist für die Öffnungszeiten nicht praktikabel. Vorgeschlagen wurde eine spätere Schließung am Donnerstag. Dafür müssen die Flure, sowie das Treppenhaus, von uns überprüft werden, da der Sicherheitsdienst nicht mehr im Haus ist. Aline spricht hierüber morgen mit dem Gebäudemanagement.

90Sek-Auslage

  • Florian wartet derzeit noch auf eine Rückmeldung von Frau von Drahten, ob der von uns ins Auge gefasste Modus in Ordnung geht. Die PLs wurden bereits über die Verteilung informiert.