Protokoll: AStA Sitzung vom 17. Mai 2019

Datum: Freitag, 17.05.2019, Kalenderwoche 19

Zeit: von 14:36 Uhr bis 15:40 Uhr

Projektleiter: Tanja Lukowski, Hannah Lanzrath, Julius Vieth, Leon Wittwer

Beauftragte:

Gäste: Julian Rother (Wahlausschuss), Benedikt Haumer (Radentscheid), Apurva (AV)

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Florian Glier, Aline Nüttgens

Redeleitung: Aline Nüttgens

Referenten: Florian Glier, Pit Steinbach, Aline Nüttgens

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Wahlausschuss
  • Radentscheid Aachen
  • Geldbeschluss TdsI
  • Bericht Allgemein
  • Beschluss Bekleidung Fahrradwerkstatt-PLs
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzungen vom 02.05.2019 und 09.05.2019 wurde mit (M/0/0) vertagt.
  • Der AStA beschließt bis zu 177,00 € für eine Ballonfahrt als Bestandteil der Tombola des Wahlauschusses.(7/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 300,00 € für das Design von Motiven für die Wahlzeitung, Flyer und Plakate.(7/0/0)
  • Der AStA beschließt das Begehren im rechtlich möglichen Rahmen zu unterstützen(7/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 200,00 € für Verpflegung und Material für den Tag der studentischen Initiativen und Vereine (6/0/0).
  • Der AStA beschließt bis zu 250,00 € für Bekleidung der Fahrradwerkstatt-Projektleitenden (6/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 180,00 € für eine Hüpfburg fürs StudiFest.(6/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 300,00 € für die Miete von Technik für den Hörsaal-Slam(6/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 1500,00 € für die Getränke auf dem Hörsaalslam(6/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Das Protokoll vom 02.05.2019 wird vertagt. Pit merkt an, dass die Summe der Gagen im Protokoll vom 09.05. falsch protokolliert wurden.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzungen vom 02.05.2019 und 09.05.2019 wurde mit (M/0/0) vertagt. Protokoll

Wahlausschuss

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 177,00 € für eine Ballonfahrt als Bestandteil der Tombola des Wahlauschusses.(7/0/0) finanzwirksam, Finanzen

Der Wahlausschuss beantragt auf der AStA-Sitzung, bis zu 177 € für eine Ballonfahrt als Bestandteil der Tombola, mit dem Zweck der breiteren Wahrnehmung der Wahlen bereitzustellen.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 300,00 € für das Design von Motiven für die Wahlzeitung, Flyer und Plakate.(7/0/0) finanzwirksam, Finanzen

Der Wahlausschuss beantragt auf der AStA-Sitzung, bis zu 300 € für das Design von Motiven für die Wahlzeitung, Flyer und Plakate zu erstellen.

Radentscheid Aachen

Der Radentscheid Aachen hat mit Jannis ein Gespräch geführt, um mögliche Kooperationen zu besprechen.

Zur näheren Erläuterung des Themas und breiteren inhaltlichen Diskussion ist Benedikt für den Radentscheid vor Ort.

Benedikt stellt das Projekt anhand einer Präsentation vor. Er erläutert, was in Aachen fehlt und vor allem, was die Ziele des Radentscheides sind. Der Radentscheid hat 7 Forderungen. Sichere Krezungen, Einmündungen und Hauptstraßen sind kleine Beispiele dafür. Für ihre Forderungen haben sie auch Beispiele aus anderen Städten dabei (Bsp. Fahrradstraße Bremen). Aachen hat dies für einige Stellen beschlossen, dies soll ausgeweitet werden. Auch über die Abstellung von Fahrrädern haben sie sich Gedanken gemacht. Als Idee wird hier das Fahrradparkhaus in Utrecht vorgestellt. In Zürich gibt es eine Plattform über welche Mängel gemeldet werden können. So etwas wünscht sich der radentscheid auch in Aachen. In Brüssel gibt es sogar ein Knopf an der Fahrradklingel um Meldungen abzusenden.

Der letzte Punkt ist Transaprenz. Der Radentscheid möchte jährliche Berichte und das Einbinden von Bürger*innen. Das Verfahren sorgt dafür, dass der Stadtrat sich mit etwas becshäftigen muss. Heißt auch Gegner*innen dieses Entscheid hätten etwas davon.

Bene fragt an, ob der AStA zum einen auf das Begehren ausmerksam machen wollen und eventuell auch sogar einen Stand im AStA haben möchten, an welchem Studis dann unterschreiben können.

Aline erklärt kurz die hochschulrechtlichen Möglichkeiten. Außerdem werden je nach Entscheidung die letzten Sachen am Montag geklärt.

Leon fragt was der Unterschied zu Aufbruch Fahrrad ist. Aufbruch Fahrrad war an den Landtag, während der jetzige Antrag konkret Aachen betrifft. Julius schlägt vor eine bildende Veranstaltung zu machen. Es ist der Aktion wichtig eine positive Kampagne zu machen. Grundsätzlich haben sie aber interesse an einer gemeinsamen Veranstaltung. Julius wird Kontakt aufnehmen. Jemand könnte auch zum Radentscheid entsand werden vom AStA.

Beschluss: Der AStA beschließt das Begehren im rechtlich möglichen Rahmen zu unterstützen(7/0/0) Vorsitz

Geldbeschluss TdsI

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 200,00 € für Verpflegung und Material für den Tag der studentischen Initiativen und Vereine (6/0/0). finanzwirksam, Vorsitz

Folgende Kostenpunkte mit den aktuell geschätzten Werten sind vorgesehen

  • Einkauf Kaffee (5 Durchläufe, ca. 6 € pro Packung): ca. 30 €
  • Einkauf Milch und milchähnliche Produkte: 15 €
  • Einkauf Obst: 30 €
  • Einkauf Material (Tape, Sonstiges) : 30 €
  • Buchung Cambio-Transporter (Anlieferung und Abholung): 25 €
  • Verpflegung Helfende, sofern das Buffet zu wenig Zulauf erhält: 70 €

Bericht Allgemein

Presse

  • Studifest
    • Am 17.05. fand eine Pressekonferenz mit der Stadt zum Studifest am 25.05. auf dem Marktplatz statt. Dieses wird vom PAK veranstaltet, der AStA sowie einige Fachschaften und Initiativen stellen dort Erlebnisstände zur Verfügung. Aline hat Jannis dort vertreten und die Unterstützung des studentischen Engagements durch den AStA hervorgehoben.
  • Studierendenzeitung Seoul
    • Eine Studentin der Studierendenzeitung in Seoul, Südkorea, hat ein Interview mit Jannis und Aline durchgeführt. Sie bereist aktuell verschiedene Länder in Europa und vergleicht dabei die Möglichkeiten und Strukturen der studentischen Partizipation an den jeweiligen Hochschulen. Sie konnte einige für sich hilfreiche Beispiele und Tipps mitnehmen.
    • An ihrer Hochschule ist die Wahl der hochschulweiten studentischen Interessensvertretung nur bei einer Wahlbeteiligung von mindestens 50% gültig.

Campuslauf

  • Am 10.05. haben Aline, Sarah, Alex und Jannis für den AStA am Campuslauf in Melaten teilgenommen. Durch die Nutzung von AStA-Shirts und -Hemden konnte die Sichtbarkeit gestärkt werden.

Beschluss Bekleidung Fahrradwerkstatt-PLs

Damit die Fahrradwerkstatt-Projektleitenden ihre private Kleidung nicht verschmutzen, wird der Kauf von Arbeitsbekleidung vorgeschlagen.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 250,00 € für Bekleidung der Fahrradwerkstatt-Projektleitenden (6/0/0) finanzwirksam, Vorsitz

Bericht Vorsitz

Jannis ist gesundheitlich verhindert, steht aber zum Zeitpunkt der Sitzung für Rückfragen und Anmerkungen im interaktiven Protokoll zur Verfügung.

Engagement

  • TdsI
    • Am 21.05. findet der Tag der studentischen Initiativen und Vereine (TdsI) von 10-17 Uhr im CARL statt. Die letzten Planungen laufen. Aktuell sind 57 Initiativen geplant, die durch die Entscheidung, lediglich das EG zu nutzen, bereits eng gestellt wurden. Auch nach dem Anmeldeschluss vor einer Woche erreichen den AStA noch einige Initiativen, die sich anmelden möchten. Bis Anfang der Woche konnte dies noch sichergestellt werden. Aktuell liegen noch mehrere Anfragen vor, bei denen eine Aufnahme aus Platzgründen noch unsicher ist. Auf Rückfrage wird erläutert, dass das GSP, VORSCHUB und die AV sich gerne auch am AStA-Stand ausstellen können.
    • Der nächste Eigenini Stammtisch findet am gleichen Tag ab 20:00 im Rethel Pub statt.
  • Verteiler aller Eigeninitiativen
    • Aufgrund der wiederholt schlechten Erfahrungen mit der Vollständigkeit des AcHsO-Verteilers hat sich der AStA - in Absprache mit Initiativen - dazu entschlossen, einen eigenen Verteiler zu erstellen. Dieser soll aktiv möglichst vollständig und nachhaltig gehalten werden. Die teilnehmenden Initiativen am TdsI werden als Startschuss genutzt.
  • Briefkasten
    • Zur Gewährleistung der langfristigen Verfügbarkeit einer Korrespondenzadresse bei Eigeninitiativen bietet der AStA Eigeninitiativen auf Wunsch ein Postfach im AStA an. Diese Möglichkeit wird nun von den ersten beiden Eigeninitiativen genutzt, mit denen eine kurze Vereinbarung abgeschlossen wurde.

Collective Incubator

  • Am 15.05. fand eine Sitzung des Steering Committee Collective Incubator statt. Der Fokus lag auf dem Thema Fundraising. David stellt für den Collective Incubator e.V. aktuell auf der Grundlage mehrstündiger Assessment Center ein studentisches Team zusammen, welches sich um Fundraising kümmern soll. Für das künftige studentische Team schlägt er äquivalente Entschädigungen zum AStA vor.

Jour Fixe Qualitätsverbesserungsmittel

  • Am 14.05. fand der Jour Fixe QVM statt. Von diesem berichtet Jannis in der nächsten Woche ausführlich.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Leider ist Sarah für diese Sitzung verhindert.

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • Es kamen zuletzt einige Anfragen per Mail, die zügig bearbeitet wurden.
  • Fachschaften
    • Die Fachschaften I/2 und 3 wurden geprüft, kommende Woche stehen die Fachschaften 2 und 7/2 sowie das Queereferat an.

Projekte

  • MINERVA
    • Es werden im Moment Titelseiten zur Erklärung der Strukturen erarbeitet. Die Infrastruktur ist ansonsten gegeben, es wird sich aktive Mitarbeit bei der Überarbeitung der alten Wiki Einträge vor dem neuen Einfügen ins Dokuwiki gewünscht.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Aline beschäftigte sich die letzte Woche sehr viel mit der Beurlaubung von Studierenden und den Gründen. Weiterhin wurde die IDEALiStiC weiter geplant und das Heft ist bald fertig. Aline wird sich außerdem Zeitnah mit dem Prorektor für Lehre und eventuell der Prorektorin für internationales treffen um über Fristen und Anerkennungen zu sprechen.

Öffentlichkeitsarbeit:

  • Instagram:
    • Die Vernissage und der Hörsaalslam wurden aktiv über Instagram beworben.
  • Website:
    • Julie macht gerade die letzten Anpassungen für die Jobbörse. Das nächste Projekt ist die englische Website.
  • Facebook:
    • Der Redaktionsplan konnte gut eingehalten werden und mehr Initiativen haben interesse an dem Engagement Donnerstag gezeigt.

Bericht Soziales

TdSF

  • Nach Fehlbestellung wurden nun die richtigen Flyer bestellt und diese werden nächste Woche unter voller Kraft geflyert. Die Plakate wurden an Schulen versendet sowie größtenteils ausgehangen, weitere folgen noch.
  • Die Facebook-Bewerbung läuft innerhalb der nächsten Woche.
  • Wir haben wieterhin sehr viele Preise als kleine Geschenke erhalten sowie nun alle Zusagen und weiteren Hinweise zusammen.

Beratungsplan

  • Ein neuer Beratungsplan wurde erstellt und im AStA bereits verteilt, eine Verteilung auf die Fachschaften erfolgt demnächst.

Bericht Kultur

Pit hatte keine Zeit einen vollständigen Bericht zu schreiben, aufgrund des Hörsaalslams und weiterer Veranstaltungen diese Woche.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 180,00 € für eine Hüpfburg fürs StudiFest.(6/0/0) finanzwirksam, Kultur

Es muss Geld nachbeschlossen, weil Pit vergessen hat Funkmikros bei der Hörsaaltechnik mitzuholen. Blackout hat uns kurzfristig ausgeholfen, dementsprechend muss zusätzlich die Miete für die Mikros und die Anfahrt bezahlt werden.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 300,00 € für die Miete von Technik für den Hörsaal-Slam(6/0/0) finanzwirksam, Kultur

Getränke wurden natürlich gewinnbringend verkauft.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 1500,00 € für die Getränke auf dem Hörsaalslam(6/0/0) finanzwirksam, Kultur

Politische Bildung

  • Die Simulation hat noch nicht viele Interessierte. Es werden weiterhin Referent*innen angeschrieben um Veranstaltungen zu machen und demnächst wird etwas zum Radentscheid geplant. Außerdem trifft sich Julius mit Amanda zum Thema Erinnerungskultur.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Der Anwalt wird am 22. Mail nicht kommen. Kann Frau Drolshagen die Studierenden aufnehmen?. Der Anwalt kommt generell auch alle zwei Wochen. Er ist oft schon Monate im voraus ausgebucht. Kann man da etwas machen? Die AV wird mit Florian und Sarah sprechen.

Sind die Anliegen denn wiederkehrend bzw. teilweise standardisierbar? Dann könnte man auch einige Studis vorher abfangen (vgl. Prüfungsrecht) und bräuchte weniger Anwaltstermine.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Svea entschuldigt sich für letzte Woche. Im nächsten Senat werden sie VORSCHUB vorstellen können. Beratung läuft super. Es gibt viele Anfragen zu Studienassistenzen und Nachteilsausgleiche. Es gibt viele Fragen zu RWTHonline. VORSCHUB ist beim TdSF und TdSI anwesend.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Hannah berichtet vertretend für Saskia und Julian. Die Plakate zum PoetrySlam wurden geliefert und auch schon in die Hauspost gegeben. Der AStA wird gebeten den Slam auf Facebook zu bewerben.

Verschiedenes