Protokoll: AStA Sitzung vom 23. Mai 2019

Datum: Donnerstag, 23.05.2019, Kalenderwoche 20

Zeit: von 18:37 Uhr bis 20:00 Uhr

Projektleiter: Luan Shkurti (bis 19:50), Paul Heuermann (ab 19:15), Julius Vieth (ab 19:47), Markus Scheller (ab 19:00)

Beauftragte:

Gäste: Ana Zhivkova (AV)

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Sarah Buckland

Redeleitung: Jannis Koesling

Referenten: Jannis Koesling, Florian Glier, Sarah Buckland, Pit Steinbach, Aline Nüttgens (ab 18:48 und bis 19:50)

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 02.05.2019 wurde mit (4/0/1) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 09.05.2019 wurde mit (5/0/0) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 17.05.2019 wurde mit (4/0/1) genehmigt.
  • Der AStA erhöht den Beschluss vom 11.04.2019 für Snacks und Getränke zum TdSF auf 75,00 Euro(5/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 900,00 € für eine Kühltruhe mit einem Volumen von 435L(8/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 300,00 Euro für Pfand auszugeben, was wieder eingenommen werden soll(8/0/0)
  • Der AStA beschließt insgesamt bis zu 23.322,50 € für das Campus Festival auszugeben und hebt damit den Beschluss vom 09.05.2019 um 7.000,00 € an. Die restlichen Teile des ursprünglichen Beschlusses bleiben bestehen.(7/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 20,00 Euro für die Anschaffung eines Schlüsselkastens für den Beratungsraum (8/0/0)
  • Der AStA beschließt bis 15,00 € für Geschenke für Slammer*innen beim Hoch die Tassen Poetry Slam (8/0/0)
  • Der AStA lässt am 30.05.2019 die Sitzung aufgrund des Feiertags ausfallen (9/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 02.05.2019 wurde mit (4/0/1) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 09.05.2019 wurde mit (5/0/0) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 17.05.2019 wurde mit (4/0/1) genehmigt. Protokoll

Bericht Vorsitz

Jour Fixe Qualitätsverbesserungsmittel

  • Am 14.05. fand der Jour Fixe Qualitätsverbesserungsmittel statt. Dort wurde die mit dem gesteigerten Angebot einhergehenden Mehrkosten des Projektes Leonardo befürwortet.
  • Die Bauabteilung berichtete, dass die Seminarräume im Audimax durch Behebung der Heizsituation nun wieder im Winter nutzbar sind. Durch die Sanierung des Messedachs anlässlich der 150-Jahresfeier fallen einige Hörsäle im Hauptgebäude für ein Jahr weg. Die Ausweichplanung wurde durchgeführt - der AStA spricht sich mindestens für die Folgesemester für die Sicherstellung des adäquaten Ersatzes (insb. in der Mathematik sind Tafeln notwendig) aus. Umbaumaßnahmen in der Germanistik zur Schaffung neuer Lernplätze haben begonnen und sollen im August beendet sein. Ein Planer für das Kármán wurde gefunden, die weiteren Sanierungen im Kernbereich werden in Abhängigkeit zum Kármán geplant.

Engagement

  • 8. Tag der studentischen Initiativen und Vereine
    • Der 8. Tag der studentischen Initiativen und Vereine (TdsI) am 21.05.2019 von 10-17 Uhr im C.A.R.L. war ein voller Erfolg. An diesem TdsI nahmen 60 Initiativen - und damit so viele wie noch nie - teil. Das Feedback der Studierenden und Initiativen vor Ort war insgesamt sehr positiv. Besonders der Umzug ins C.A.R.L. wurde nachdrücklich befürwortet.
    • Ein großer Dank an dieser Stelle an Joscha, Marcel, Nils, Sazvan und Pit, die bis zu 12 Stunden am Stück unterstützt haben.
  • Eigenini-Stammtisch
    • Im Anschluss an den TdsI fand am 21.05. ab 20:00 der Eigenini Stammtisch im Rethel Pub statt. Insgesamt nahmen 7 Personen teil. Für den AStA waren Aline, Sarah und Jannis vor Ort.
  • Veranstaltungsplanung
    • Aktuell werden weitere Schulungen im Rahmen der Eigenini Academy zu den Themen Finanzen/Sponsoring sowie Motivation/Recruiting terminiert - hierzu sind jeweils Referierende gefunden. Die Themen Vereinsrecht sowie Steuer- und Finanzrecht werden aktuell durch fehlende kostengünstige Referierende zurückgestellt und der tiefgründige Bedarf der Initiativen bei diesen Themen geprüft. Ein Referent zum Vereinsrecht hat uns ein Angebot für 270,00 € netto gemacht. Es gibt hier keine großen Gegenstimmen, sofern der Bedarf gegeben ist.
    • Weiterhin wird das Vernetzungstreffen am 06.06. inhaltlich vorbereitet, um die Initiativen breit über das Vorhaben des Collective Incubators zu informieren und sie in die Entwicklungen einzubinden.
    • Der Stammtisch wird im Juni aus terminlichen Grünen vermutlich ausfallen bzw. durch das Sommerfest ersetzt.

Senat

  • Am 23.05.2019 tagte der Senat das zweite Mal in diesem Semester.
  • Kodices für Promovierende und den wissenschaftlichen Nachwuchs
    • In dieser Sitzung wurden Kodices für Promovierende sowie den wissenschaftlichen Nachwuchs nach der Promotion besprochen. Dies dient als Orientierungshilfe für die Betreuenden und soll nach außen offen kommunizieren, welche Angebote für die jeweiligen Zielgruppen relevant sind. Noch stärker hervorgehoben werden sollen die Erwartungen an die jeweiligen Zielgruppen durch die Hochschule.
  • Berufungsfonds Gleichstellung
    • Ein Berufungsfonds Gleichstellung wurde verabschiedet. Dieser soll sowohl für Neuberufungen als auch Bleibeverhandlungen von geeigneten Kandidatinnen genutzt werden. Dabei berücksichtigt wird die Relevanz für Gesamtstrategie der Fakultät sowie Interdisziplinarität und "Leuchtturm"-Charakter der Kandidatin.
  • Strukturwandel im Rheinischen Revier
    • Die RWTH erarbeitet aktuell mit dem Forschunszentrum Jülich ein Konzeptpapier, um die künftige Rolle der RWTH im Rahmen der vier Zukunftsfelder beim Ausstieg der Braunkohleverstromung darzustellen.
  • Bericht aus der Senatskommission für Struktur-, Finanz- und Bauangelegenheiten
    • Die Reinigungssituation an der Hochschule wurde intensiv diskutiert. Um Probleme adäquat registrieren und behandeln zu können, wird zur Nutzung von Beschwerden bei Problemen angeregt.
    • Die Kommission hat das Vorhaben, die Entwicklung des Campus Mitte künftig höher zu priorisieren, empfohlen. Insbesondere wurde die Revitalisierung des Kármán-Gebäudes und eine grunsätzliche Modernisierung der Universitätsbibliothek unterstützt.
    • Zur Finanzierung von 91b-Bauten besitzt die RWTH aktuell einen Wettbewerbsnachteil durch den bundesweit höchsten Risikoaufschlag von 30% in NRW. In den letzten 10 Jahren hat keine Institution mehr 91b-Bauten eingeworben.
  • Bericht des Rektorats
    • Die Hochschule begrüßt die Verstetigung des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken" nachdrücklich. Dadurch wird das Bund-Länder-Programm des Hochschulpaktes ersetzt.
    • Drei Sonderforschungsbereiche (Gut Liver Axis, Nanoswitches sowie ein Transregio-SFB) wurden bewilligt. Der Fachgruppe Physik wurde ein Graduiertenkolleg zugesagt.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • Die Abrechnung für das vergangene Semester ist erfolgt und abgeschickt. Auch die Abschlagszahlungen für dieses Semester wurden getätigt.
  • Fachschaften
    • Parallel zur Sitzung findet die Kassenprüfung der Fachschaft 7/2 statt. In den letzten Tagen wurden die Fachschaft 2 und das Queerreferat geprüft, es liegt noch kein Prüfbericht vor.
    • Einige Fachschaften haben zuletzt ihre Ordnung geändert, diese werden im Moment geprüft. Die Fachschaft 8 arbeitet gerade an einer neuen Fachschaftsordnung und bindet den AStA hier mit ein.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Lernräume:

  • Ab dem 16.06. Wird es einen neuen Lernraumflyer geben. Die ersten Räume werden zusätzlich am Wochenende geöffnet. Die Mensa wird ab mitte August als Lernraum zur Verfügung stehen, wenn das Sparkassenforum geschlossen wird. Zur gleichen Zeit wird das HKW 5 umgestuhlt, um weitere Plätze als Ausgleich zu haben.
  • Der AStA wurde angefragt, ob es okay ist, dass die Lernräume in der Exkursionswoche geschlossen sind. Aline möchte dies nicht alleine entscheiden und bittet deswegen um Meinungen. Die erste Reaktion ist negativ. Aline möchte entgegenkommen, indem man nur einzelne Lernräume wie das Sparkassenforum und das Semi90 offen hält und den Rest schließen lässt. Es ist unklar, inwiefern Hochschulgebäude hiervon betroffen sind. Wenn diese eh bis 20:00 offen haben, ist das ein wenig kritisches Thema. Es muss wenn etwas geschlossen wird frühzeitig kommuniziert weden, sowohl von RWTH als auch von AStA Seite.

RKL:

  • Aline war am 23.05. auf der RKL Sitzung. Dort wurde über die Beratungstage, Studiengangsevaluationen sowie verschiedene Wettbewerbe berichtet. Außerdem wurde die Einführung neuer Studiengänge beschlossen, sowie das Auslaufen einzelner.

IDEALiStiC:

  • Die Planung der Konferenz schreitet weiter voran. Bibiana wird nächsten Mittwoch anreisen um in den letzten Zügen zu unterstützen. Die IDEA League hat uns ein jährliches Budget zugesichert. Darüber soll ebenfalls auf der Konferenz gesprochen werden.

Beurlaubung:

  • Der Flyer nimmt weiter Form an. Es wird noch einen Leitfaden für Engagement geben, welcher mit den Eigeninitiativen, Krieg und Dickmeis abgesprochen wird. Aline hat schon eine erste Version erstellt.

Bericht Soziales

Tag der Studienfinanzierung

  • Der Tag der Studienfinanzierung wurde erneut publiziert und beworben, er steht mit Montag direkt vor der Tür und nimmt momentan alle Arbeit ein. Er bittet darum, nochmal Werbung zu machen sowie alle befreundeten Kommiliton*innen dazu aufzumuntern, vorbei zu schauen. Es gibt viele kleine Geschenke und super spannende Vorträge, es wird toll.
  • Beschluss: Der AStA erhöht den Beschluss vom 11.04.2019 für Snacks und Getränke zum TdSF auf 75,00 Euro(5/0/0) finanzwirksam, Soziales

Referat

  • Das Referat wurde umgebaut und der neue Aufbau wird nun evaluiert. Die Blöcke zur Anwaltsberatung sind wieder aufgetaucht.

Bericht Kultur

Ausstellung: Stud_Art

  • Während des Aufbaus kam es leider zu einem Unfall und unsere Kunstlehrerin stürzte von der Leiter. Danach lief jedoch alles glatt. Es waren mehr als 50 Leute alleine bei der Vernissage da, das Feedback war sehr gut. Es wird sich bemüht, bei einer weiteren Auflage das Reiff Foyer länger zu bekommen, da Auf- und Abbau sehr viel Zeit in Anspruch nehmen.

Hörsaal-Slam

  • Der Aufbau des Slams lief gut, die Veranstaltung war ausverkauft und das neue Ticketingsystem ist mit dem Ansturm klar gekommen. Jetzt folgt die Abrechnung der Slammer*innen.

Kühltruhe

  • Der AStA würde die Einnahmen der Slams gerne nutzen um eine Kühltruhe zu kaufen, diese würde nach rund 30 Veranstaltungen, sprich einem Jahr abbezahlt sein. Parallel versucht Niels einen Sponsoringpartner dafür zu gewinnen. Es gibt mehrere Optionen in unterschiedlichen Größen. 435L (1,30m breit) oder 330L (1,05m breit) passen je in den Caddy und können gelagert werden.
  • Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 900,00 € für eine Kühltruhe mit einem Volumen von 435L(8/0/0) finanzwirksam, Kultur

Sponsoring

  • Der AStA hat Mate bekommen und muss das Pfand bezahlen.
  • Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 300,00 Euro für Pfand auszugeben, was wieder eingenommen werden soll(8/0/0) finanzwirksam, Kultur

Kunstkurs

  • Der Kunstkurs wird vertreten.

Campus Festival

  • Der Beschluss für die Getränke muss nach oben korrigiert werden. Er holt dafür drei Angebote ein und die Getränke werden auf Kommission gekauft und rückvergütet und eine Theke und Fotobox und ganz viel Spaß. Wir werden also ziemlich sicher keinen Verlust machen. Wir werden 50 Fässer Bier kaufen und ganz viele andere Getränke. Dies wird voraussichtlich 9.500,00 Euro statt den veranschlagten 2.500,00 Euro kosten.
  • Beschluss: Der AStA beschließt insgesamt bis zu 23.322,50 € für das Campus Festival auszugeben und hebt damit den Beschluss vom 09.05.2019 um 7.000,00 € an. Die restlichen Teile des ursprünglichen Beschlusses bleiben bestehen.(7/0/0) finanzwirksam, Kultur

Politische Bildung

  • Simulating the EU
    • Veranstaltung zu Europa entsprach den Erwartungen, nächstes Mal früher planen. Des Weiteren fragen wir Referent*innen an und versuchen weitere Veranstaltungen zu organisieren.
  • Karlspreis
    • Wir haben den Ticketverkauf für RWTHextern organisiert und dafür Plätze in der ersten Reihe bekommen. Einlass ist um 13:00, wenn 4 Leute von uns da noch hin gehen geht das. Aline, Jannis, Flo und Sarah übernehmendas.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Ana berichtet. Die AV war Dienstag beim TdsI dabei, sie starten nächste Woche ihren py-Workshop, das soll ein großes Event mit ca. 100 Zusagen werden. Dementsprechend wurde ein Raum gebucht. Der Gitarrenkurs ist nun zu Ende, er lief sehr gut und es wurde durchweg gutes Feedback gegeben.

Jannis hat der AV eine Mail über BAS geschickt, Ana macht nach der Sitzung hierzu einen Termin aus.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Schlüsselkasten

Beratungsraum

  • Im Beratungsraum steht ein Schrank, den wir uns zurzeit mit der Rechtsberatung teilen.
  • Da in dem Schrank vertrauliche Unterlagen sind, müsste dieser eigentlich jederzeit abgeschlossen sein. Dies stellt jedoch ein Problem dar, da nur ein Schlüssel für den Schrank existiert und die Rechtsberatung auch an den Schrank muss.
  • Als Übergangs- und auch langfristige Lösung habe ich gemeinsam mit Sally über einen Schlüsselkasten mit Zahlenschloss gesprochen. Dies wäre meiner Meinung nach eine sehr gute Lösung, da dann alle Teammitglieder VORSCHUBs und auch die Rechtsberatung Zugriff auf den Schrankschlüssel hätten, dieser aber für niemand anderen zugänglich ist.
  • Ein Zahlenschloss hätte den Vorteil, dass bei wechselnden Teammitgliedern keine Schlüsselübergabe erfolgen muss, die Schlüssel nicht verloren werden können etc.
  • Ich habe 2 verschiedene Vorschläge für Schlüsselkästen an Sally geschickt, bin da aber vollkommen offen, welcher es wird, solange der Schlüssel für den Schrank darin sicher verwahrt werden kann und der Kasten an der Wand montiert wrden kann.
  • Hiermit würde ich gerne einen Schlüsselkasten für VORSCHUB beantragen.

Beratung

  • Wir hatten heute erneut einen Beratungsfall, der diese und letzte Woche viele im AStA beschäftigt hat.
  • Es geht um die nachträgliche Rückerstattung des Mobilitätsbeitrags über 10 Semester. Da dies nicht möglich ist und auch um die Telefonanrufe zu beenden, werde ich eine Mail formulieren und dann gerne mit weiteren im Cc abschicken.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Allgemeines

  • Das GSP lässt sich aufgrund von Krankheit entschuldigen.

Poetry Slam

  • Es soll für Slammer*innen kleine Geschenke geben.
  • Beschluss: Der AStA beschließt bis 15,00 € für Geschenke für Slammer*innen beim Hoch die Tassen Poetry Slam (8/0/0) finanzwirksam, GSP

Peer to Peer Workshop

  • Der Peer to Peer-Workshop musste leider ausfallen, da keine Teilnehmer*innen da waren.
  • Es wird jetzt nach einem alternativen Termin gesucht, außerdem wird es noch ein Gespräch mit den Teamern des Programms geben um das weitere Verfahren abzuklären.

Verschiedenes

Postfächer

  • Besteht die Möglichkeit für alle kandidierenden HSGen ein Postfach im AStA einzurichten, damit, wenn nötig, ein V.i.S.d.P. mit der Adresse des AStAs statt einer Privatadresse angegeben werden kann? Das Presserecht sagt soweit der AStA weiß, dass hier eine Privatadresse angegeben werden muss.

Termine

  • Die nächste Sitzung fällt auf einen Feiertag, also sollte man die verschieben. Vorschläge: Mittwoch 17:00 Uhr oder Dienstag 17:00 oder keine AStA Sitzung.
  • Beschluss: Der AStA lässt am 30.05.2019 die Sitzung aufgrund des Feiertags ausfallen (9/0/0) Vorsitz

Verhalten bei Demos

  • Die Polizei Aachen verbreitet Wissen, es sollen bei Demonstrationen gewisse Regelungen zu zivilen Ungehorsam eingehalten werden. Die Polizei bittet daher um die Verbreitung eines bestimmten Schreibens.
  • Hierbei geht es vor allem darum, klar zu machen, was strafbar ist. Es ist ein einseitiges PDF in Briefform. Sally würde das zusammen mit der Infomation über die Demos verbreiten - das soll aber nach wie vor nicht als Aufruf zur Demo gemacht werden.
  • Es wird sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen, das groß zu publizieren. Gegebenenfalls kann es an Personen, die dies direkter betrifft, weitergegeben werden.

Studifest

  • Am Samstag, den 25.05.2019 findet von 11-17 Uhr das Studifest auf dem Marktplatz statt. Hier ist der AStA jedes Jahr mit einer Hüpfburg vertreten gewesen.
  • Aline und Markus werden da sein, Ana leitet es an die AV weiter, Flo fragt seine PLs. Wenn jemand zum Aufbau da wäre wär super.