Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 06. Juni 2019

Datum: Donnerstag, 06.06.2019, Kalenderwoche 22

Zeit: von 15:20 Uhr bis 18:18 Uhr

Gäste:

Protokoll: Marco Nüchel

Ort: Konferenzraum des AStA

Anwesende WA: Marco Nüchel, Julian Rother, Mesut Çürük, David Hall, Anna-Christina Poensgen

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Berichte
  • Plakate
  • Wahlkampfstände
  • Wahlzeitung
  • Briefwahl
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Wahlkampfregeln
  • Wahlhelferleitfaden
  • Podiumsdiskussion
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs

Beschlüsse

  • Die Bearbeitungsgebühr für das Plakatieren wird den Listen nicht in Rechnung gestellt.

Anhang

ID Name
1257 protokoll_wahl_06.06.2019.pdf

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Julian eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Tagesordnung

Es gab keine Änderungen an der vorgestellten Tagesordnung.

Berichte

Außenbanner sind im Druck.

Der Wahlausschussbericht wurde im SP vorgestellt.

Der Bescheid für Plakate von der Stadt ist unterwegs. Endlich.

Vorlesungsfolien an Rektor sind raus - Zusicherung für das Versenden einer Mail an alle Professoren mit der Bitte um Vorstellung liegt vor.

Plakate

Eine Bestätigung für die Genehmigung der Plakatplätze von der Stadt erhalten wir morgen.

Als Plakatierungszeitraum wird der Zeitraum vom: 14.06.2019 bis zum 05.07.2019 festgelegt.

Wir kontrollieren am Wochenende nach dem 05.07. und melden bis Montag Frau Schüller, welche Kationen zurückgezahlt werden.

Ab Montag können Kautionen zurückgegeben werden (abhängig von den Arbeitszeiten der AStA-Mitarbeiterinnen).

Jede Liste darf 100 Plakate aufhängen.

Kaution 40€

Termine Rückgabe: Ab dem 08.07. können die Listen ihre Kautionen auslösen.

Beschluss: Die Bearbeitungsgebühr für das Plakatieren wird den Listen nicht in Rechnung gestellt.

Wahlkampfstände

SuperC- und Audimax-Vorplatz sind zugesagt

Mensa Vita müssen wir mit dem StW klären

C.A.R.L. vor den Eingängen kein Wahlkampf

Marco ruft morgen nochmal Frau Franke an, um nachzuhaken, ob im und ums C.A.R.L. Wahlkampf erlaubt ist.

Wahlzeitung

Die Wahlzeitung ist nahezu druckfertig, bis Freitag lesen alle nochmal über den derzeitigen Stand der Zeitung drüber - dann wird sie gedruckt.

Briefwahl

Stimmzettel für die großen Wahlen sind in kleiner Stückzahl da. Für den Rest fehlt Papier, da die Lieferung unvollständig war.

Für Rückumschläge haben wir leider nur sehr wenige aus dem letzten Jahr.

Wir bearbeiten jetztmal nur die, die ins Ausland gehen. Den Rest nächste Woche.

Öffentlichkeitsarbeit

AStA-Beschluss für Banner/Plakate/etc.

Ab 18:30 ist AStA-Sitzung. Den Beschluss haben wir bereits am Montag vorbereitet.

Alles, was davon fertig ist, geht sofort nach dem AStA-Beschluss in den Druck.

Wahlkampfregeln

Wie jedes Jahr bitten wir alle teilnehmenden Listen und Kandidaten sowie deren Wahlkampfhelfer sich während des Wahlkampfes an die hier aufgeführten Regeln zu halten. Im Folgenden sind aufgelistet, welches Verhalten explizit erlaubt ist und welches Verhalten Konsequenzen nach sich ziehen kann.

Erlaubt:

  • · Einen Wahlstand aufstellen und Straßenwahlkampf in denen vom Wahlausschuss genehmigten Bereichen und festgelegten Zeiten:
    • - SuperC Vorplatz 08:45 – 15:45
    • - Audimax Vorplatz 08:15 – 15:15
    • - Größe: keine Vorgaben. Bitte seid fair und klärt untereinander ab, dass alle Listen Platz haben.
    • - Wir haben die gesamte Fläche vor dem Audimax gebucht, für die Bereiche am Super C siehe Plan, bitte sprecht euch untereinander über die Platzaufteilung ab. Wir machen dazu keine Vorgaben. Es gibt keine den einzelnen Listen explizit zugewiesenen Plätze!
  • · Sichern von Werbematerial gegen wegfliegen mit Hilfe von Steinen oder ähnlichem
  • · Fairer Wahlkampf
  • · Jede Liste ist dafür verantwortlich, sich an bestehende Gesetze und Vorgaben der Hochschule zu halten. Insbesondere gilt das Infektionsschutzgesetz.

Nicht Erlaubt:

  • · Bemalen und besprühen des Bodens und von Gebäuden auf dem Hochschulgelände mit Kreide oder anderen Farben
  • · Müll zurücklassen
  • · Flyer verteilen in der Mensa. Wegen Brandschutzvorschriften ist das Flyern in der Mensa ohne explizite Erlaubnis durch das Studierendenwerk und des Wahlausschusses nicht erlaubt.
  • · Flyer verteilen vor den Eingängen des C. A. R. L.
  • · Wahlkampf und Werbematerial unter fünf Metern um die Wahlstände und Wahlkabinen.
  • · Wege versperren.
  • · Unfreundliches Verhalten gegenüber Hausmeistern, der Hochschulwache und weiteren Mitarbeitern der Hochschule.
  • · Wahlkampfmaterial welches nicht eindeutig als Material der veröffentlichenden Liste erkennbar ist
  • · Wahlkampfmaterial das im Design dem Hochschuldesign oder im Design des Wahlausschusses angelehnt ist

Die Hochschulwache hat das Hausrecht auf dem Hochschulgelände. Bitte folgt den Anweisungen der Mitarbeitern der Hochschule und begegnet diesen freundlich. Sollte es zu Konflikten während der Wahlwoche mit Mitarbeitern der Hochschule kommen, bitte tragt diesen nicht vor Ort aus. Ruft im Wahlbüro an: 0241-80-93004. Wir kümmern uns darum, derartige Konflikte mit euch und der Hochschule schnellstmöglich zu schlichten.

Der Wahlausschuss behält sich vor den Listen die Berechtigung auf einen Wahlstand zu entziehen, sollte sich eine Liste nicht an die oben genannten Regeln halten. Ein Entzug der Wahlstandgenehmigung erfolgt in diesem Fall auf Beschluss des Wahlausschusses.

Darüber hinaus beachtet bitte die Resolution "Fairplay im Wahlkampf" (Antrag 66/47) des Studierendenparlaments:

  • „Die Listen des Studierendenparlaments erklären, bis zum Ende der Hochschulwahlen auf jede Art der Werbung für Listen oder Personen, welche zur Wahl antreten, in Lehrveranstaltungen zu verzichten. Explizit sollen Kandidierende, die als SHK angestellt sind, in Ausübung ihrer Funktion ebenfalls von Werbung absehen. Kandidierende, welche Ämter innerhalb der Studierendenschaft bekleiden, sollen die Reichweite aufgrund dieser Tätigkeit nicht zur Wahlwerbung nutzen.“

Wahlhelferleitfaden

David wird den Wahlhelferleitfaden überarbeiten

Julian schickt die Stichpunkte zum Urnenprotokoll an David.

Podiumsdiskussion

Der Termin steht, das HoRa lädt derzeit die Listen ein.

Professor Schmachtenberg wird kommen.

Sonstiges

Termin Wahlhelferschulung wird bekannt gegeben.

Bei der Wahlhelferschulung sind alle bis auf Julian und David da.

nächste Sitzung & TOPs

Keine Anmerkungen nötig.