Protokoll: AStA Sitzung vom 11. Juli 2019

Datum: Donnerstag, 11.07.2019, Kalenderwoche 27

Zeit: von 18:35 Uhr bis 19:28 Uhr

Projektleiter: Alexander Schütt, Milan Grammerstorf

Beauftragte:

Gäste: Aline Sylla, Marc Gschlössl, Niklas Schumacher

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Florian Glier, Jannis Koesling

Redeleitung: Aline Nüttgens

Referenten: Jannis Koesling, Florian Glier, Sarah Buckland, Pit Steinbach, Aline Nüttgens

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 04.07.2019 wurde mit (5/0/2)genehmigt.
  • Der AStA erklärt sich bereit, das LAT bei der anstehenden Klage finanziell bis maximal 1000,00€ zu unterstützen.(7/0/0)
  • Marc Gschlössl wird als Projektleiter für Stadtkontakt gewählt.(7/0/0)
  • Aline Sylla wird als Projektleiterin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt. (7/0/0)
  • Alexander Schütt wird als Stabstelle für Prüfungsrecht und Beratung gewählt.(6/0/1)
  • Niklas Schumacher wird als Stabsstelle für Großprojekte gewählt. (7/0/0)
  • Der AStA beschließt, unpersonalisierte T-Shirts bis zu 580,00€ zu kaufen.(7/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 04.07.2019 wurde mit (5/0/2)genehmigt. Protokoll

Bericht Allgemein

Konstituierendes Studierendenparlament

  • Bei der Konstituierung des Studierendenparlaments gestern Abend wurde kein neuer AStA gewählt. Der jetzige AStA bleibt daher im Amt - vor allem bei den Mitgliedern des AStA ist dadurch mit Einschränkungen des Tagesgeschäfts zu rechnen.
  • Dies hat keinen Einfluss auf die gewählten Projektleiter*innen und deren Rechte/Pflichten.

Folgender Textvorschlag soll zum Thema (Nicht-)Wahl des AStA verbreitet werden

  • Vorläufige Einschränkungen im Tagesgeschäftes des AStA in den nächsten Wochen
  • Liebe Studierende,
  • Liebe Organe der Hochschule,
  • Im Zuge der konstituierenden Sitzung des 68. Studierendenparlaments der RWTH Aachen ist es leider nicht zur Wahl eines neuen AStA gekommen.
  • Der AStA des letzten Jahres ist weiterhin im Amt, es ist allerdings damit zu rechnen, dass es im Tagesgeschäft zu Einschränkungen kommen wird. Wir bemühen uns ausnahmslos, die Folgen dieses Ereignisses so gering wie möglich zu halten, bitten jedoch bei Unannehmlichkeiten und Verzögerungen der Prozesse um Eure Entschuldigung.
  • Wir bedanken uns für euer Verständnis.
  • Euer AStA

Bericht Vorsitz

Senat

  • Am 11.07. tagte der Senat zur letzten ordentlichen Sitzung in diesem Semester. Jannis wird hiervon nächste Woche berichten. Es wird ausgeführt, dass Nils Barkawitz den Kármán-Preis für außerordentliche bekoommen wird. Der Senat hat einstimmig für die Verleihung gestimmt.

Jour Fixe Qualitätsverbesserungsmittel

  • Am 04.07.2019 fand parallel zum Campus Festival der Jour Fixe Qualitätsverbesserungsmittel statt.
  • Hier wurden die Mittel für studentische Wettbewerbe aus der Voss-Stiftung diskutiert und beschlossen. Diese sind von studentischen Institutionen begehrt - die Summe der Anträge lag oberhalb der Mittelhöhe. Außerdem wurden QVM für Vorkurse beschlossen. Die QVM sind in großer Menge mittlerweile in Maßnahmen verstetigt. Die Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeit sollte hier nicht zu stark eingeschränkt werden.
  • Eine moderne Ausgestaltung eines Lernraums mit mobilen Elementen und digitalen Möglichkeiten wurde diskutiert. Hierzu gibt es aktuell öffentliche Gelder, die die RWTH beantragen könnte.
  • Mit der Bauabteilung wird über die Lernlounges und -flächen des CT^2 gesprochen.

Infrastrukturprojekte

  • Die Fahrradpumpen sind nach langem Lieferverzug gestern angekommen. Heute ist Jannis mit der Bauabteilung die Standorte abgefahren und diese wurden markiert. Die Fahrradpumpen sollten morgen, allerspätestens am Montag stehen. Der AStA sollte dies entsprechend bewerben - die Pumpen sind auch in AStA-grün.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Es wurden Rechnungen bezahlt, Sarah war bei der Sparkasse und eine Buchhalterin ist im Urlaub. Außerdem wurde mit der Abrechnung des Campus Festival begonnen.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Hochschulgesetz:

  • Das neue Hochschulgesetz (HG) wurde heute im Landtag mit einer Stimme Mehrheit durchgedrückt. Das Landes-ASten-Treffen (LAT) hat die Pressemitteilung, welche von Felix Engelhardt und Aline Nüttgens verfasst wurde, veröffentlicht. Aline würde diese gerne mit einem Text, den sie hier kurz absprechen möchte, auf Facebook teilen. Außerdem möchte Aline die grundsätzliche Bereitschaft des AStA abfragen, das LAT bei der anstehenden Klage gegen das HG finanziell zu unterstützen, da ein positiver Ausgang allen Studis zu gute kommt und wir keinen Beitrag an das LAT bezahlen.
  • Beschluss: Der AStA erklärt sich bereit, das LAT bei der anstehenden Klage finanziell bis maximal 1000,00€ zu unterstützen.(7/0/0) Lehre

Bericht Soziales

Es wurde wieder umgebaut, alles läuft soweit.

Studentisches Gesundheitsmanagement

  • Heute Morgen fand eine große Runde zum studentischen Gesundheitsmanagement mit dem HSZ, dem Sportreferat, dem AStA, eine Fachschaften, International Office, dem Mentoring und der neuen Stelle für das studentische Gesundheitsmanagement vorhanden. In der Steuerungsgruppe zum studentischen Gesundheitsmanagement sitzt aktuell noch kein studentisches Mitglied.

Bericht Kultur

Campus Festival

  • Es gab heute ein Feedbacktreffen mit der Hochschule zum CF
  • Es wurden alle Sponsoringrechnungen geschrieben bis auf Bitburger, dazu benötigt man noch nähere Bierverkaufszahlen
  • Es gab keine Lautstärkebeschwerden.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Die AV konstituiert sich morgen, daher liegt kein Bericht vor.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Es liegt kein Bericht vor.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • Marc Gschlössl - Projektleiter für Stadtkontakt
    • Marc Gschlössl stellt sich vor. Er ist 21 Jahre alt, studiert SpraKo. Er war lange in der FS unterwegs und will nun den AStA supporten.
    • Beschluss: Marc Gschlössl wird als Projektleiter für Stadtkontakt gewählt.(7/0/0) Wahlen, Vorsitz

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • Aline Sylla - Projektleiterin für Öffentlichkeitsarbeit
    • Aline ist in der Fachschaft 7/3 seit 5 Semestern und betreibt da SocialMedia und ESA, hat Bock und Spass daran. Alines Aufgaben in der ÖA sind die Betreuung der Sozialen Medien im AStA. Jannis fragt Aline, was sie von Redaktionssitzungen hält, sie findet das angenehm, da in der FS mehr zwischen Tür und Angel geschieht. Sie möchte sich in der Redaktionssitzung orientieren.
    • Beschluss: Aline Sylla wird als Projektleiterin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt. (7/0/0) Wahlen, Lehre
  • Alexander Schütt - Stabsstelle Prüfungsrecht und Beratung
    • Alexander ist bereits Projektleiter für Prüfungsrecht und Beratung. Aline möchte sicherstellen, dass während ihrer eingeschränkten Verfügbarkeit in den nächsten Wochen die Beratung im Referat aufrecht erhalten, damit die Studierenden eine Anlaufstelle haben.
    • Beschluss: Alexander Schütt wird als Stabstelle für Prüfungsrecht und Beratung gewählt.(6/0/1) Wahlen, Vorsitz

Soziales:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • Niklas Schumacher - Stabsstelle für Großprojekte
    • Niklas ist 23 Jahre alt und studiert Bauingenieurwesen, hat die SAP 2fach mitgemacht, ist in der FS Bau seit 4 Schau am Baus dabei und organisiert die, ist gut vernetzt in die Abteilungen, kennt sich aus.
    • Jannis fragt, was die Aufgaben sind. Niklas antwortet Campus Festival Nachbereitung und SAP.
    • Beschluss: Niklas Schumacher wird als Stabsstelle für Großprojekte gewählt. (7/0/0) Wahlen, Kultur

Verschiedenes

AStA-Shirts

  • Es sind noch Posten dazugekommen, die beim Vorschlag nicht drauf waren. Sie schauen, ob sie am Preis etwas ändern können, jedoch möchte man zur Sicherheit den Beschluss erhöhen.
  • Beschluss: Der AStA beschließt, unpersonalisierte T-Shirts bis zu 580,00€ zu kaufen.(7/0/0) finanzwirksam, Kultur