Protokoll: AStA Sitzung vom 18. Juli 2019

Datum: Donnerstag, 18.07.2019, Kalenderwoche 28

Zeit: von 18:38 Uhr bis 19:10 Uhr

Projektleiter: Niklas Schumacher, Milan Grammertorf, Justus Schwarzott, Alexander Schütt

Beauftragte: Svea Rescheleit, Saskia Wennmacher (18:40-18:49)

Gäste: Lena Schrader (bis 18:46)

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Aline Nüttgens, Alexander Schütt

Redeleitung: Jannis Koesling

Referenten: Jannis Koesling, Sarah Buckland, Pit Steinbach, Aline Nüttgens

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 11.07.2019 wurde mit (6/0/3 ) genehmigt.
  • Der AStA wählt Lena Schrader als Projektleiterin für studentisches Engagement(9/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 11.07.2019 wurde mit (6/0/3 ) genehmigt. Protokoll

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • Lena Schrader - Projektleiterin für studentisches Engagement
    • Lena ist seit fast 2 Jahren bei Bonding und mittlerweile Hochschulgruppenvorstand. Nun möchte sie den AStA unterstützen. Sie möchte vorallem die Inis vernetzen und Projekte von Inis für Inis weiter voran zu bringen. Sie möchte beim TdSI anwesend sein.
    • Beschluss: Der AStA wählt Lena Schrader als Projektleiterin für studentisches Engagement(9/0/0) Wahlen, Vorsitz

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Bericht Allgemein

Presse

  • Die Aachener Nachrichten und Aachener Zeitung haben den AStA zum Thema Exzellenzstrategie angefragt. Es ist eine relativ kritische Stellungnahme durch Studierendenvertretungen veröffentlich worden, wir haben uns als AStA nicht beteiligt. Einige Punkte hat Jannis unterstützt, andere nicht. Bei Nachfragen freut sich Jannis über Kontaktaufnahme. Es gibt keine Rückfragen.

Vorkurstickets

  • Der Vertrag ist unterschrieben und es wird wieder Vorkurstickets geben. Dieses Jahr über ein elektronisches Verkaufsgerät ohne Blätterchaos.

Bericht Vorsitz

Senat

  • Am 11.07. fand die letzte Sitzung des Senats in dieser Amtsperiode statt.
  • Kármán-Preis
    • Nils Barkawitz wurde einstimmig ohne Enthaltungen der Kármán-Preis verliehen. Der 2009 eingeführte Kármán-Preis ehrt Studierende für außergewöhnlichem Verdienste mit Auswirkungen auf die gesamte Hochschule. Die Studierenden haben ihn für seine ehrenamtlichen Aktivitäten im AStA, der Fachschaft Elektrotechnik, bei AEGEE, dem PAK, dem Senat und etlichen weiteren Gremien vorgeschlagen. Der AStA hat in diesem Amtsjahr bedauert, dass der Preis in 10 Jahren erst zwei Mal vergeben wurde und freut sich, dass der Vorschlag aufgenommen wurde.
  • Ordungsänderungen
    • Übergreifende Prüfungsordnungen
      • Es wurden verschiedene Änderungen an allen übergreifenen Prüfungsordnungen durchgeführt.
      • Es wird gefragt ob es relevante Änderungen gibt? Vieles ist RWTHonline bedingt.
  • Hochschuljubiläum
    • Der Templergraben wird die Mitmachmeile, die Schinkelstraße wird sich auf Forschung konzentrieren und die Studierenden sollen um das Audimax bzw. im Audimax gesammelt werden. Für letzteres ist eine Kombination mit dem Tag der studentischen Initiatven und Vereine in Planung. Dies muss allerdings noch mit dem AStA besprochen werden.
    • Es wird ein Corporate Design geben. Außerdem werden weiße Adidas Sneaker mit RWTH-Logo, Socken und weiterer Merchandise produziert.
    • Es wird angemerkt, dass die Informationsweitergabe an den AStA zum Jubiläum dürftig ist. Viele Punkte hat der AStA im Senat zuerst gehört oder auch in der Presse das erste Mal erfahren.

Zentrale Qualitätsverbesserungsmittel

  • Am 16.07.2019 stellte Jannis mit Julian (Gruppensprecher der Studierenden im Senat) und Frau Roemisch von Abteilung 6.2 in der Rektoratssitzung die QVM-Beschlüsse des JourFixe QVM vor. Dort wurde die von den Studierenden empfohlene Beschlussfassung für die zentralen Qualitätsverbesserungsmittel über das letzte Jahr befürwortet. Jannis schlägt vor, die unbefristeten Beschlüsse zu evaluieren. Dadurch ist die relative Menge an jährlich noch verfügbaren Mitteln extrem gering. Es wird nun geklärt, wie viele Mittel durch Beschlussreste noch etwa verfügbar sind. Außerdem wird aktuell in einem konkreten Projekt die Verwendung von QVM hinterfragt.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Kultur
    • Die Abrechnung des Campus Festivals erfolgt Schritt für Schritt. Es fehlen noch einige Rechnungen, unter Anderem von Bands.

Tagesgeschäft

  • IT
    • Montag haben wir einen Termin mit der IT, um weiter über das Einrichten des Gebäuderouters bei uns sprechen zu können.

Projekte

  • Ordnungen
    • Gestern fand ein Termin zur weiteren Abstimmung mit der Rechtsabteilung zur Finanzordnung statt. Es gab keine kontroversen Punkte mehr, es ging hauptsächlich um Erläuterungen zu Kommentaren.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Der Anwalt ist weiterhin der Meinung, dass MG2/3 so wie es an unserer Hochschule gehandhabt wird, nicht rechtens ist und bei Klage Studierende erfolgreich sein würden. Bei der 5/1 ist die aktuelle Klausurführung vermutlich schon jetzt nicht rechtens.

Hochschulgesetz: Am 7.8. hat Aline einen Termin mit Herrn Birnbaum und Katrin (Lat-KO), wo es um die mögliche Klage geht. Da an der RWTH noch niemand betroffen ist, ist das noch etwas unklar.

Bericht Soziales

Die Beratung läuft. Florian entschuldigt sich für die aktuelle Sitzung. Nächste Woche findet beim Mieterschutzbund keine Beratung statt.

Es soll in Zukunft darauf geachtet werden, dass die Anwälte (Prüfungs- und Hochschulrecht sowie Allgemeinrecht) nicht am gleichen Tag stattfinden.

Bericht Kultur

Es gab ein Feedbacktreffen zum Campus-Festival. Das nächste Festival soll vorraussichtlich am 03.07. sein. Dies wäre ein Freitag. Man muss hier schauen wie viel die Sachen dann kosten.

Die Semester-Anfangs-Party-Planung beginnt. Am Montag gibt es hierzu ein Treffen mit den Fachschaften. Außerdem muss geklärt werden wie das CARL genutzt wird. Die SAP soll am 18.10. stattfinden. Am 11.10 ist wieder Kinderuni und am 10.10. ist eine Großveranstaltung im Rahmen der 150-Jahres-Feier der Uni geplant.

Das Referat säubert und zählt Coins.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Die Bewerbungsfrist hat am Montag geendet wodurch die Härtefälle nun wegfallen. Auch für die Klausuren wird es jetzt weniger.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Saskia berichtet für das GSP. Sie verspricht, demnächst wieder vorzuprotokollieren. Aktuell ist das Anfragenaufkommen beim GSP erhöht, die Beratung läuft allerdings gut. Nächste Woche gibt es ein Teammeeting. Es kommt bald ein Konzept zur SexEdWeek.

Rückfragen? Es gibt keine Rückfragen.

Verschiedenes

PL-Arbeitsraum:

  • Soll das Projekt der räumlichen Neustrukturierung weitergeführt werden? Ja, es hängt gerade an den Angeboten.