Protokoll: AStA Sitzung vom 25. Juli 2019

Datum: Donnerstag, 25.07.2019, Kalenderwoche 29

Zeit: von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr

Projektleiter: Niklas Schumacher, Marc Gschlössl, Milan Grammerstorf, Lukas Hammerschick, Saskia Wennmacher, Therese Liegmann (ab 18:53), Alexander Schütt (ab 19:00)

Beauftragte: Saskia Wennmacher

Gäste:

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Florian Glier, Marc Gschlössl

Redeleitung: Jannis Koesling

Referenten: Jannis Koesling, Florian Glier, Sarah Buckland, Aline Nüttgens

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Ventilator €
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 18.07.2019 wurde mit (8/0/1) genehmigt.
  • Der AStA beschließt bis zu 60 Euro für einen Ventilator (8/0/1).

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 18.07.2019 wurde mit (8/0/1) genehmigt. Protokoll

Ventilator €

Dem AStA wurde vorgeschlagen, einen Standventilator anzuschaffen. Konkret wurde dabei an folgendes Modell gedacht: https://www.amazon.de/5668-Standventilator-Laufgeschwindigkeiten-vorprogrammierte-Windmodus-Funktionen/dp/B00OUV4UKG/ref=sr_1_3?__mk_de_DE=%C3%85M%C3%85%C5%BD%C3%95%C3%91&keywords=ventilator&qid=1563729875&rnid=1703609031&s=kitchen&sr=1-3

Der aktuelle Ventilator des AStA ist in die Jahre gekommen und sehr laut. Es geht vor allem um die Nutzung in Kellerbüros, die keine Klimaanlage besitzen.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 60 Euro für einen Ventilator (8/0/1). finanzwirksam, Finanzen

Bericht Allgemein

Exzellenzestrategie:

  • Vergangenen Freitag wurden die 11 Exzellenzuniversitäten bekannt gegeben. Die RWTH war zum dritten Mal in Folge erfolgreich. Jannis, Aline und Alexander wurden vom WDR für einen Beitrag in der Lokalzeit gefilmt. Hier haben die Studierendenvertreter*innen angemerkt, dass die Lehre im Wettbewerb immer noch vernachlässigt wird. Ebenfalls sollen solche Gelder nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen bei weitem nicht ausreicht und daher eine breite Drittmittelakquise für den internationalen Wettbewerb notwendig sind.
  • Trotzdem ist der erneute Exzellenzstatus ein großer Gewinn für die Hochschule. Durch über zwei Jahre intensiver studentischer Mitarbeit am Antrag werden über eine größere Anzahl an forschungsbasierten Hiwi-Stellen, innovative Lehrkonzepte und die Stärkung der Lebenswissenschaften Mehrwerte für die Studierenden geschaffen. Außerdem fördert der Status den Wert des Abschlusses national und international erheblich.

Presse

  • Der AStA hat eine Presseanfrage der Aachener Zeitung zum neuen Hochschulgesetz (HG) erhalten. Der AStA hat in diesem Zusammenhang bezüglich der Herabstufung der studentischen Freiheiten und Mitbestimmungsrechte verschiedene Punkte kritisiert. In der Berichterstattung werden vor allem folgende Punkte aufgenommen:
    • §12 Abs. 5 regelt, dass Ordnungen, die gegen Form- oder Verfahrensvorschriften des HG oder der Hochschulordnungen verstoßen, ein Jahr nach Bekanntmachung ohne Rüge nicht mehr angefochten werden können. Dabei ist zu berücksichtigen, dass aktuell ein Aushang zur Bekanntmachung ausreicht.
    • §13 Abs. 4 regelt, dass Beschlüsse von Gremien auch bei falscher Besetzung Bestand halten.
    • Die Summe dieser beiden Absätze ermöglicht es problemlos, Ordnungen ohne Wissen der Studierenden zu ändern und selbst bei rechtswidrigen Formulierungen zu erhalten.
  • Es bleibt festzuhalten, dass die RWTH keine Unternehmungen macht, die neuen Möglichkeiten auszuschöpfen und eine Fehlbesetzung von Gremien intern Auswirkungen besitzt. Trotzdem ist die Richtung, die das neue HG wählt, für Studierende bedrückend.
  • Der Beitrag soll nächste Woche veröffentlicht werden.

Bericht Vorsitz

Jour Fixe Qualitätsverbesserungsmittel

  • Am 23.07.2019 fand der Jour Fixe QVM statt. Dort wurden Maßnahmen für die Instandsetzung und Erweiterung von Lernplätzen im Bergbaugebäude diskutiert.
  • Die Stipendien für Ehrenämtler*innen sollen evaluiert und ggf. ergänzt werden, hier sollen Gespräche auf Stiftungsebene geführt werden.
  • Die Hochschule möchte stärker auf Engagement hinweisen und deren Wichtigkeit zu betonen.

Fahrradpumpen

  • Die Fahrradpumpen sind endlich angekommen und einige werden installiert. Am Super C, HSZ, Informatikzentrum, der Mensa Vita und der Forckenbeckstraße sollten die Pumpen bereits stehen. Ebenfalls wurde der Kompressor im Fahrradkeller angebracht. Die Pumpe vor der Mensa Academica wird aktuell mit dem Studierendenwerk besprochen.

Bericht Finanzen und Organisation

Sally konnte leider noch nicht berichten. Sebastien Pape ist als Projektleiter für die Druckerei zurückgetreten.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Kursprobleme

  • Derzeit melden sich einige Studierende bei uns, da in einem Kurs unerwartet viele durchgefallen sind und die Begründungen bisher fehlen oder nicht nachvollziehbar sind. Die entsprechende Fachschaft ist mit eingebunden und es wird der Anwalt zur Hilfe gezogen.

IDEALiStiC

  • Es gab einen SkypeCall mit Leslie um über die Fianzierung der IDEALiStiC zu sprechen. Die Studierenden bekommen in Zukunft ein Jahresbudget wenn sie im September einen Finanzplan vorlegen können. So sollen u.a. die Reisekosten der finanzschwachen Studierendenschaften sowie die Konferenzen gesichert werden.

Öffentlichkeitsarbeit

  • Hochschulgesetz
    • Jannis wurden von einer Reporterin Fragen zugesandt zum neuen Hochschulgesetz. Diese bezogen sich hauptsächlich auf die Zivilklausel. Die Antworten hat Aline mit Jannis geschrieben und der vorläufige Beitrag konnte ebenfalls vorab gegenlesen werden. Weitere Informationen finden sich im allgemeinen Bericht.

Bericht Soziales

Es gibt nichts besonderes zu berichten, das Tagesgeschäft läuft, der Beratungsaufwand derzeit ist allerdings sehr gering. Die Beratung konnte ohne Wartezeiten ausgeführt werden.

Die Rechtsanwältin für allgemeines Recht ist bis zum 15.08. im Urlaub.

Es gab einen sehr zeitintensiven Beratungsfall, der die letzten 2 Tage fast komplett eingenommen hat. Zum Abschluss wurde hier eine Meldung verfasst, die das Problem lösen sollte bzw. fortlaufende Probleme vermeiden sollte.

Bericht Kultur

Pit ist derzeit krankgeschrieben.

Semesteranfangsparty

  • Am 22.07 gab es ein Treffen mit den 3 betroffenen Fachschaften für die großen Erstsemester-Partys im C.A.R.L. Dort wurde über Kooperationen, vor allem im Bereich Technik, gesprochen. Die Bauzäune können vermutlich mehrfach genutzt werden. Das Sponsoring wird von den jeweiligen Veranstaltern getrennt durchgeführt.
  • Am 09.08. findet ein Treffen mit den Hochschulbeschäftigten bezüglich der Semesteranfangsparty statt. Die SAP findet am 18.10.2019 statt. Dies wird zeitnah an die weiteren Fachschaften kommuniziert.

Campus Festival

  • Die Nachbereitung des Campus Festivals ist in der finalen Phase. Die Abrechnung ist fast final - alles deutet aktuell daraufhin, dass ein kleines Plus generiert wurde. Das ist positiv zu bewerten.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Es gibt nichts zu berichten.

Verschiedenes

Jannis bedankt sich bei allen Angehörigen des AStA für die konstruktive und produktive Zusammenarbeit der letzten 12 Monate. Er glaubt, dass gemeinsam viel erreicht wurde und die Angehörigen stolz auf ihre Arbeit sein können. Jannis freut sich, einige Angehörige im nächsten AStA wiederzusehen und wünscht den restlichen Personen alles Gute in ihrem weiteren Leben.