Protokoll: AStA Sitzung vom 06. Dezember 2019

Datum: Freitag, 06.12.2019, Kalenderwoche 48

Zeit: von 14:30 Uhr bis 15:27 Uhr

Projektleiter: Jannis Koesling (ab 15:16)

Beauftragte: AnaZhivkova

Gäste: Karl Hammer

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll:

Redeleitung: Marc Gschlössl

Referent*innen: Marc Gschlössl, Niklas Schumacher, Milan Grammerstorf, Aline Sylla

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • AStA Sitzung
  • Psycho-Soziale Gesundheit
  • Handablagen AStA
  • Anschaffungen Tastaturen
  • Anschaffung Computer
  • Weihnachtsfeier Beschluss
  • Studentischer Weihnachtsmarkt
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Der AStA beschließt bis zu 100 € für 5 ergonomische Mäuse auszugeben.(5/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 80 € für 2 neue Tastaturen auszugeben.(5/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 8.000 € für bis zu 11 neue Computer und einen Design-PC auszugeben.(5/0/0)
  • Die AStA Sitzung beschließt 400,00 € für die Weihnachtsfeier.(5/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 50,00 € für Deko für die AV.(6/0/0)
  • Der AStA beschließt Karl Hammer zum Projektleiter für Instagram zu wählen.(5/0/0)
  • Der AStA beschließt Din Ferizovic als Projektleiter für Design zu wählen.(6/0/0)
  • Der AStA beschließt 212,80 € für Fahrtkosten eines Referenten der politischen Bildung auszugeben.(3/0/3)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

AStA Sitzung

AStA-Sitzung

  • Die Referentchen haben sich überlegt, dass es eine interessante Idee wäre auf Sitzungen 10-15 Minuten zu einem Thema zu machen z.B. die erste Sitzung in einem Monat eine kleine Feedbackrunde, die zweite mit einem kleine Input der Weiterbilldet, die dritte eine Diskussion zu einem Thema oder ähnliche Ideen. Hier zu wird es auf der nächsten Sitzung ein Top geben, damit sich jeder genug Gedanken machen kann.

Vertagt auf nächste Sitzung aufgrund von geringer Anwesenheit nach dem Unicup

Psycho-Soziale Gesundheit

Hintergrund sind die im StuPa angesprochenen Änderungen im AStA. Wir möchten eine psycho-soziale Anlaufstelle für AStA Angehörige und Beauftragte einrichten.

Vertagt auf nächste Sitzung aufgrund von geringer Anwesenheit nach dem Unicup

Handablagen AStA

Beim Schreiben an einem Computer passiert es häufig, dass die Hände einfach auf dem Tisch liegen. Da das gesundheitlich nicht besonders gut ist, sollen nun Möglichkeiten gefunden werden diese Arbeit gesünder zu gestalten (zB ergonomische Mäuse)

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 100 € für 5 ergonomische Mäuse auszugeben.(5/0/0) finanzwirksam, Finanzen

Anschaffungen Tastaturen

Die Buchhalterinnen hätten gerne neue Tastaturen, damit sie nicht weiterhin mit den 5 Jahre alten Tastaturen, schreiben müssen. Dadurch würde die Produktivität voraussichtlich erhöht werden, weil die Tasten tiefer sind und der Weg der Finger bei neueren Tastaturen nicht so weit wäre. Ebenfalls entlastet dies die Hände.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 80 € für 2 neue Tastaturen auszugeben.(5/0/0) finanzwirksam, Finanzen

Anschaffung Computer

Es sollen und müssen neue Computer angeschafft werden. Durch die gestiegene Anzahl der Menschen im AStA und den Zustand der aktuellen PCs sollen mehr PCs angeschafft werden.

Es brauchen hierbei keine Vergleichsangebote eingeholt zu werden, da dies über den Rahmenvertrag der Hochschule abläuft.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 8.000 € für bis zu 11 neue Computer und einen Design-PC auszugeben.(5/0/0) finanzwirksam, Finanzen

Weihnachtsfeier Beschluss

Für die Weihnachtsfeier wollen wir bis zu 400 Euro auszugeben für Deko, Türsteher, Getränke und Essen.

Beschluss: Die AStA Sitzung beschließt 400,00 € für die Weihnachtsfeier.(5/0/0) finanzwirksam

Studentischer Weihnachtsmarkt

Der studentische Weihnachtsmarkt kann aufgrund der hohen Belastung in den letzten Wochen und kommenden Tagen nicht bespielt werden.

Bericht Allgemein

Senat

  • Auf der Sitzung wurden einige Personenwahlen durchgeführt:
    • Frau Lena Schulte wurde auf Vorschlag des Studierendenparlaments als neue Beauftragte für die Belange von Studierenden mit Behinderung oder chronischer Erkrankung (VORSCHUB) gewählt. Sie löst im Januar Svea Rescheleit ab.
    • Zwei professorale Sitze in Kommissionen wurden neu gewählt.
  • Anmerkung: Es gab falsche schriftliche Aussagen im letzten Protokoll. Dies muss berichtigt werden.
  • Zwei Ordnungsänderungen aus der Satzungskommission wurden beschlossen:
    • Die Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zum Senat und den Fakultätsräten ermöglicht die elektronische Wahl. Im nächsten Jahr wird dieser Wahlmodus nur bei Wahlen der Gruppe der Professor*innen genutzt, da die präzise Rechtsverordnung des Ministeriums zu diesem Verfahren noch aussteht.
    • Der sogenannte Rügeausschluss aus dem neuen Hochschulgesetz (§12 Abs. 5) wird in allen zukünftig verabschiedeten Ordnungen eingefügt. Ich habe auf allen Ebenen der Diskussion für diese, aus Sicht unserer Gruppe, sehr gefährlichen Regelung sensibilisiert. Der Senat hat uns bestätigt, dass künftig noch stärker auf den Einbezug aller Gruppen und der Verfahrensgrundsätze geachtet wird, sodass der Rügeausschluss keine mangelhaft zustande gekommenen Ordnungen legitimiert. Ich empfehle trotzdem, allen studentischen Beteiligten, veröffentlichte Ordnungen auf Korrektheit zu prüfen - ein Jahr nach Veröffentlichung können diese nicht mehr gerügt werden!
  • Zudem standen das Optionsmodell Bauen, die Finanzierung der Lehre und Befristung wissenschaftlichen Personals auf der Tagesordnung:
    • Der Senat stimmt einem Pilotprojekt im Optionsmodell Bauen zu. Damit kann als Bauherr auf Landesfläche auch die RWTH oder ein Investor ohne den BLB (Bau- und Liegenschaftenbetrieb NRW) tätig werden. Über diese Möglichkeit verspricht man sich stärkere finanzielle und zeitliche Planungssicherheit.
    • Den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken (ZSL), wurde als Nachfolgeprogramm des Hochschulpakts (HSP) beschlossen. Dieses wird ab 2021 unbefristet ausgezahlt. Während HSP die Ausweitung der Kapazitäten fokussierte, soll ZSL für die Qualität von Lehre und Studium eingesetzt werden. Insgesamt stehen der RWTH jährlich mehr Mittel durch das neue Finanzierungsmodell zur Verfügung
    • insbesondere steigen auch die Qualitätsverbesserungsmittel um 3,6 Mio €.
    • Der Kanzler hat Stellung zur sog. Bayreuther Erklärung bezogen. Er legt dar, dass die RWTH nicht den Querschnitt der beteiligten Universitäten darstellt. Ihm fehlt insbesondere der Verweis auf Promotionen. Es entstand eine längere Diskussion zur Leseart und der Position der Erklärung.
    • In der Senatskommission für Struktur-, Finanz- und Bauangelegenheiten wurde die Kürzung der Mittel für die Exzellenzstrategie besprochen. Außerdem befasste man sich mit dem Erfolg des Programms, wissenschaftlicher Nachwuchs (WISNA), bei dem die RWTH 20 Tenure Track Professuren eingeworben hat.

Vorstellungen

  • Am Montag den 03.12.2019 hat das Kennenlerntreffen mit der Fachschaft Biowissenschaften stattgefunden. Hierbei wurde über das aktuelle Angebot des AStA, die Vorstellungen und Anforderungen an ein Online-Semesterticket von Seiten der Fachschaft und die aktuelle finanzielle Situation der Fachschaft im Bezug auf den Fachschaftseuro gesprochen.

Studierendenparlament

  • Am Mittwoch 04.12.2019 fand die 5. ordentliche Sitzung des 68. Studierendenparlaments statt. Es wurde ein 7. Referat für Nachhaltigkeit und studentisches Engagement im AStA etabliert und Marion Chardot als Referentin für dieses gewählt

Bericht Vorsitz

Fahrradwerkstatt

  • Am 03.12.2019 hat ein Team-Treffen der Fahrradwerkstatt stattgefunden. Es wurde über die aktuelle Situation in der Fahrradwerkstatt gesprochen. Die PLs in der Fahrradwerkstatt wünschen sich Arbeitshosen. Auch wurde über die Müll- Situation in der Fahrradwerkstatt gesprochen und wie Öl-Verschmutzungen auf dem Boden des C.A.R.L.s verhindert werden.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Social Media

  • Die Social Media Kanäle wurden regelmäßig bespielt. Wir hatten einen Live-Bericht vom Uni-Cup auf Instagram. Veranstaltungen, die wir diese Woche beworben haben sind:
    • Echokammereffekt
    • GSP Poetry Slam
    • Hörsaalslam
    • Kleidertausch der FS Bergbau & Hochschulradio
    • studentischer Weihnachtsmarkt
    • Clash of the Nerds
    • StuPa
    • PoBi Veranstaltung zu Postfaktizität

Adventskalender

  • Der Adventskalender auf Instagram ist angelaufen. Im ersten Türchen haben nur 6 Leute mitgemacht, im zweiten schon 80, das 3. und 5. Türchen hatte eine Beteiligung von über 200, im 4. haben knapp 100 Leute mitgemacht. Alle Gewinner haben sich bisher sehr gefreut. Großer Dank gilt Antonia, die unermüdlich weitere Kooperationspartner an Land zieht!

Das seh ich aber anders!" - Zwischen Postfaktizität und Biomarkt

  • Die Veranstaltung hat am 4.12. um 18:30 im Audimax stattgefunden. Es waren ca. 40 Leute anwesend, der Vortrag war spannend und ansprechend gestaltet, die anschließende Diskussion ebenfalls interessant. Es wurde mehrfach intern angemerkt, dass der Termin parallel zum StuPa und Clash of the Nerds ungünstig gewählt war. In Zukunft wird verstärkt bei der Terminfindung darauf geachtet.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Es wurde ein Nachtragshaushalt im StuPa beschlossen, welcher heute an die Abteilung 1.5 übermittelt wird und dann in zwei Wochen in Kraft tritt, sofern nichts angemerkt werden sollte.

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • Es gab weitere Fälle von Abnahme der Semestertickets durch Kontrolleure, dies ist Diebstahl und es wurde Beschwerde eingereicht.
  • IT
    • Zurzeit gibt es noch weitere Probleme mit der IT des AStA, welche sich in Schwierigkeiten mit dem Server wiederspiegeln.

Projekte

  • Digitalisierung
    • Die Digitalisierungs-Software für die Sozialdarlehnen ist fertig, diese wird nun getestet und genutzt.

Rücktritt von Projektleitenden

  • Mit schwerem Herzen muss Milan den Rücktritt des Projektleiters Markus Scheller zum 31.12.2019 annehmen. Der gesamte AStA bedankt sich stellvertretend für die Studierendenschaft für die sehr lange und extrem positive Zusammenarbeit und das außerordentliche Engagement, das seines Gleichen sucht. Er hat in seiner Zeit in der Studierendenschaft nicht nur in seiner Fachschaft verschiedene Posten übernommen, sondern sich auch auf Hochschulebene, als beispielsweise Referent für Lehre und Hochschulkommunikation, sowie als Projektleiter im Finanzreferat nur sehr schwer ersetzbar gemacht.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Soziales

Nächste Woche Montag findet ein Gespräch mit einer Zeitung zum TdSF statt.

Nach dem 65. SP waren BAföG Vorauszahlungen möglich, dies wurde nie kommuniziert. Nun kann mit dem neuen Beschluss diese Vorauszahlung gemacht werden, sobald die Veröffentlichung final durch ist.

Bericht Kultur

Hörsaalslam

  • Der Doodle wird heute rumgeschickt.

Echokammereffekt

  • Findet vom 11.-13. statt. Niklas Duhr organisiert dies. Es werden noch ein paar helfende Hände benötigt, organisatorisch steht aber alles.

Rektormail

  • Aufgrund des Wunsches des Rektors, wurde eine Mail bezüglich der Probleme und Anmerkungen zwischen der studentischen Kultur und Veranstaltungen und Organisation der Hochschule geschrieben.

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

Marion wurde am Mittwoch im StuPa zur Referentin für Nachhaltigkeit und studentisches Engagement gewählt, die Einarbeitung hat bereits begonnen.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Aufgund von akuten und gehäuften Krankheitsfällen stehen die Projekte zum Teil für wenige Tage still. Trotzdem soll die Weihnchatsfeier stattfinden können.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 50,00 € für Deko für die AV.(6/0/0) finanzwirksam, AV

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Das Tagesgeschäft läuft. Wir stehen zurzeit in engem Austausch mit dem Prüfungsausschuss Wirtschaftsingenieurwesen, der Rechtsabteilung und der Zentralen Studienberatung bezüglich eines Beratungsfalls.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Es liegt kein Bericht vor.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • keine Vorschläge

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • Karl Hammer (Instagram)
    • Seit einem halben Jahr in der Fachschaft Maschinenbau aktiv. Hier auch im Spektrum Instagram.
    • Q: Wie willst du die Zusammenarbeit zwischen deiner Arbeit und deiner Referatsleitung gestalten?
    • A: Ich finde gut, dass es eine Redaktionssitzung gibt und man so gemeinsam was Gutes aufbauen kann.
    • Q: Wie sollte das Verhältnis zwischen Soft- und Hardcontent sein?
    • A: Circa 50-50.
    • Q: Momentan ist der Kultur-Öffentlichkeitsarbeit Austausch über Aline via Bilderaustausch. Wie willst du das gerne machen?
    • A: Ich würde gerne selbst mit zu den Veranstaltungen gehen um Live-Berichte zu machen, weil man da dann normalerweise die Situation entsprechend einschätzen kann.
    • Beschluss: Der AStA beschließt Karl Hammer zum Projektleiter für Instagram zu wählen.(5/0/0) Wahlen, Öffentlichkeit
    • Karl nimmt die Wahl an.
  • Din Ferizovic (Design)
    • Es liegt ein Bewerbungsvideo vor.
    • Beschluss: Der AStA beschließt Din Ferizovic als Projektleiter für Design zu wählen.(6/0/0) Wahlen, Öffentlichkeit

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes

Fahrtkosten

  • Der Referent der PoBi Veranstaltung zu Postfaktizität hat für sein Bahnticket mehr ausgeben müssen als zunächst angenommen. Statt den angenommenen 120,00 € sind 212,80€ ausgegeben worden.
  • Wir würden dem Referenten das Bahnticket gerne erstatten.
  • Q: Gab es kein Sparticket mehr als es gebucht wurde?
  • A: Aufgrund von Kommunikationsproblemen war dies nicht möglich.
  • Beschluss: Der AStA beschließt 212,80 € für Fahrtkosten eines Referenten der politischen Bildung auszugeben.(3/0/3) finanzwirksam, Öffentlichkeit

Kaffeemaschine

  • Es wird sich gewünscht, dass die Kaffeemaschine in die Küche umzieht, da es zu viele Leute gibt, die durch den gesamten AStA rufen, ob noch jemand Kaffee möchte.
  • Es gibt Gegenmeldungen, da die Küche nicht besonders schön aussieht. Allerdings könnte dies ein Anreiz sein, dass die Küche dann sauberer wäre.
  • Die Kaffeemaschine soll nun eine Woche in die Küche ziehen und danach wird dies noch einmal evaluiert.