Protokoll: AStA Sitzung vom 23. Januar 2020

Datum: Donnerstag, 23.01.2020, Kalenderwoche 03

Zeit: von 18:30 Uhr bis 19:49 Uhr

Projektleiter: Matej Disoski

Beauftragte: Ana Zhivkova, Julian Redler

Gäste: Kilian van Zwoll

Ort: Konferenzraum des AStA

Protokoll: Alexander Schütt

Redeleitung: Marc Gschlössl

Referent*innen: Marc Gschlössl, Alexander Schütt, Milan Grammerstorf, Aline Sylla, Johann Vohn

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • Schließung an Veilchendienstag (25.02.2020)
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 14.11.2019 wurde mit (7/0/1) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 21.11.2019 wurde mit (7/0/1) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 28.11.2019 wurde mit (8/0/0) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 6.12.2019 wurde mit (5/3/0) nicht genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 12.12.2019 wurde mit (7/0/1) genehmigt.
  • Der AStA beschließt am 25.02.2020 geschlossen zu bleiben.(6/0/1)
  • Der AStA beschließt bis zu 20,00 € für die Organisation der Exkursion auszugeben.(7/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 100,00 € für Literatur für das Sozialreferat auszugeben.(7/0/0)
  • Der AStA beschließt bis zu 200,00€ für Unterkunft und Mobilität vor Ort fürinsgesamt 3 Nächte für den Kulturreferenten auf der Schulung auszugeben. (7/0/0)
  • Der AStA beschließt Lutz Behnke als Projektleiter für die Betreuung von Beitragsempfangenden zu wählen.(6/0/1)
  • Der AStA beschließt Kilian van Zwoll als Stabsstelle für Wohnraum- und Unterbringungskonzepte zu wählen.(7/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 14.11.2019 wurde mit (7/0/1) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 21.11.2019 wurde mit (7/0/1) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 28.11.2019 wurde mit (8/0/0) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 6.12.2019 wurde mit (5/3/0) nicht genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 12.12.2019 wurde mit (7/0/1) genehmigt. Protokoll

Schließung an Veilchendienstag (25.02.2020)

Diskussion darüber, ob der AStA an Veilchendienstag geschlossen bleiben soll.

Pro Schließung: - Es wurde angemerkt, dass Kindergärten auch geschlossen haben und es daher schwer ist Kinder an diesem Tag unterzubringen.

- Es wird angemerkt, dass wir auf freiwilliger Basis im AStA sind

- Es wird angemerkt, dass auch bei geschlossener Tür gearbeitet werden kann, falls Leute vor Ort sein möchten, wir allerdings niemanden dazu verpflichten möchten.

- Die AV wird geschlossen haben

- Das GSP wird keine Sprechstunde an diesem Tag anbieten

- Die meisten Ämter haben an diesem Tag geschlossen, weswegen man keine Studis vom Sozialreferat aus dorthin weiterleiten kann

Contra Schließung: - Das STW hat geöffnet.

- Es ist Klausurphase, es könnte Fragen im Bereich Lehre geben.

Marc wird den Beschluss nach dieser Sitzung per Mail an alle AStA Angehörigen schicken, um sie frühzeitig zu informieren.

Beschluss: Der AStA beschließt am 25.02.2020 geschlossen zu bleiben.(6/0/1)

Bericht Allgemein

Treffen mit dem Rektor

  • Am 23.01.2020 hat der Jour Fixe-Termin mit dem Rektor stattgefunden. Es wurden viele Projekte besprochen. Der AStA hat zugesagt an der Aktion "Aachen räumt auf" am 28.03. teilzunehmen und die Planung zu unterstützen. Ebenfalls würde der Rektor eine Pressemitteilung gegen die rechten Angriffe auf den AStA der KatHo unterstützen und mitzeichnen. Ebenfalls begrüßt er die Initiative des StuPa, die Kriegsmahnmäler zu kennzeichnen. Auch betont er die Wichtigkeit von historischer Aufarbeitung. Der Plan zum Neubau der Bibliothek entwickelt sich weiter, es wird nach Bauplätzen gesucht und über die Art des Gebäudes (Präsenzbibliothek vs. Lernraum) gesprochen. Ebenfalls wurde der Rektor über die K.O. Tropfen Problematik der letzten Jahre unterrichtet. Des Weiteren hat Johann seine Bestrebungen vorgestellt, die Problematik der Wohnraum-Situation, vor allem in der Vorkurs- und Erstizeit anzugehen.

Vorstellungen

  • Am 21.01.2020 hat sich der AStA bei der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften vorgestellt. Die anwesenden Referent*innen haben den AStA und seine Aufgabenbereiche vorgestellt. Von Seiten der Fachschaft gab es keine Nachfragen.

  • Am 20.2.2020 hat sich der AStA bei der Fachschaft Elektrotechnik und Fachschaft Mathematik/Physik/Informatik vorgestellt. Die Fachschaft hatte großes Interesse am Verleihangebot des AStA, der Koordination der 150 Jahr Veranstaltungen, sowie dem neuen Aufgabengebiet der Nachhaltigkeit im AStA. Außerdem wurde sich über den Fachschafteneuro und dessen Angemessenheit, bezogen auf die Bedürfnisse der Fachschaft unterhalten.

Die Fachschaft Mathematik/Physik/Informatik interessierte sich für den Fortschritt des Fachschaftenhauses, sowie den Stand um das Haus am Augustinerbach.

Bericht Vorsitz

Semesterticket (e-Ticket)

  • Am Freitag den 17.01.2020, hat ein weiteren Termin zu der Online-Abbildung des Semestertickets zwischen der RWTH, der FH, den jeweiligen ASten, der ASEAG und der AVV stattgefunden. Aktuell sieht es danach aus, dass der AVV auf eine APP-basierte Lösung besteht. Das würde heißen, dass vermutlich die Datenprozesse mehr bei der RWTH bzw. FH liegen und der einzelne Studi sich zwischen einer Karten- oder App-Lösung entschieden kann bzw. muss
  • beides wird voraussichtlich nicht möglich sein.

Jour Fixe Hochschulsportzentrum

  • Am Montag hat der Jour Fixe-Termin mit dem HSZ und Sportreferat stattgefunden. Für den AStA waren Svea und Marc anwesend. Bei dem Treffen wurde der Vortrag für die Rektorratssitzung am 28.01.2020 besprochen. In dem Vortrag wird das Angebot und die Zukunftvision des HSZ vorgestellt. Durch die studentischen Vertreter*innen soll besonders die Wichtigkeit des Hochschulsports im studentischen Alltag betont werden.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Social Media

  • Seit der letzten AStA Sitzung haben wir folgendes gepostet
    • unserTeam für Niklas, Marion, Johann, Aline
    • Jazz Slam bewerben
    • Lernraumflyer bewerben
    • Music made in Aachen bewerben
    • Echokammereffekt bewerben
    • Live-Bericht von den Beratungstagen
    • PoBi Post zum Frauenwahlrecht
    • PL suchen für Nachhaltigket und Erinnerungskultur
    • Live-Bericht von der JamSession
  • Bis zur nächsten Sitzung ist folgendes geplant
    • PoBi Post zum Tag der Bildung
    • Baumaßnahmen am Campus
    • Vorstellung Marc, Alex
    • Bewerbung von Music Made in Aachen
    • Bewerbung vom Jazz Slam
    • PoBi Post zur Auschwitz Befreiung
    • Hinweis: Biobags nur noch in den Öffnungszeiten
    • Bewerbung PoBi Vortrag zu Arbeit 4.0
    • Bewerbung PoBi Besuch bei der jüdischen Gemeinde
    • LiveBericht MMia, LAT und Jazz Slam
  • Zudem haben wir begonnen eine neue Soft-Content-Strategie zu entwerfen, die zu den momentanen Kanälen passt.
  • Wenn noch jemand etwas für die Öffentlichkeitsarbeit hat, dann könnt ihr entweder Dienstags um 14:30 auf der Redaktionssitzung vorbeischauen oder eine Mail an oeffentlichkeit@asta.rwth-aachen.de schreiben

Website

  • Die Seite der Referentin für Nachhaltigkeit und studentisches Engagement sowie die Seite des Sozialreferenten wurden aktualisiert.
  • Übersetzungsarbeiten gehen langsam aber stetig weiter.

Politische Bildung

  • Arbeit 4.0: Von technikzentrierten Menschen und menschzentrierter Technik.
    • 6.2. 18:30 Vsl. in H07
    • Beschreibung:
    • Die Arbeitswelt befindet sich im stetigen Wandel. Mit der zunehmenden Digitalisierung und Automatisierung ändern sich auch Arbeitsprozesse, Organisationsformen und Tätigkeiten. Wie könnte unsere Arbeitswelt in den nächsten Jahrzehnten aussehen? Der Vortrag stellt aktuelle Techniktrends vor und beleuchtet mögliche Auswirkungen auf Arbeit und Arbeitskräfte im Zeitalter der Industrie 4.0.
  • Besuch der jüdischen Gemeinde und Synagoge
    • 17.02. 17:00
    • 30 Plätze. Für uns kostet die gesamte Sache 20€, für die Teilnehmenden ist die Exkursion kostenlos.
    • Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 20,00 € für die Organisation der Exkursion auszugeben.(7/0/0) finanzwirksam, Öffentlichkeit
    • Anmeldung über Ticketsystem
  • RWTH Spricht
    • Der Termin für RWTH Spricht wurde in Absprache mit der Kultur auf den Abend des 07.07. festgelegt. Wir versuchen den Ford/Generali-Saal für die Veranstaltung zu bekommen oder alternativ das Chico Mendes.
    • Zur Anmeldung für die Veranstaltung sollen alle Angehörigen der RWTH eingeladen sein. Wir verprechen uns davon einen diverseren Pool an Leuten, die andere Sichtweisen auf hochschulpolitische Themen haben, die sich besonders von der Studentischen abheben könnten.
  • SP Antrag Erinnerungskultur und Mahnmäler
    • Der SP Antrag bedeutet für die Erinnerungskultur eine Menge Arbeit. Wir haben begonnen eine Vorgehensweise festzulegen und Aufgaben zu verteilen. Wir werden mit dem Aufstellen einer Übersicht beginnen und parallel die richtigen Ansprechpartner für die Plakettierung der Platten im Hauptgebäude und der Statue im Studentendorf zu finden. Eine vollständige Übersicht über die Mahnmäler und benannten Plätze/Gebäude der RWTH zu bekommen wird viel Recherche bedeuten, die Kommunikation mit RWTH und Instituten auf dieser Grundlage wird ebenfalls eine Herausforderung, der wir uns dann stellen müssen.
    • Wir erwarten nicht, dass das Projekt in dieser Amtszeit fertiggestellt wird und freuen uns über jegliche Form der Unterstützung.

Bericht Finanzen und Organisation

Umbenennung von PL-Stellen

  • Jonathan Wirth: Projektleiter für die Betreuung von Beitragsempfangenden
  • Wendy Vocaet: Projektleiterin für die Betreuung von Beitragsempfangenden
  • Niels Kirschke: Projektleiter für Organisation

Tagesgeschäft

  • IT
    • Es wird überprüft, ob man auf eine andere Oberfläche umstellen kann. Es bleibt aber weiterhin Linux, die Oberfläche sieht dann nur aus wie Windows.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Bericht erfolgte mündlich.

Bericht Soziales

Der Referent hat seine erste Arbeitswoche erfolgreich hinter sich gebracht. Neben der grundsätzlichen Einarbeitung des Referenten wurden einige Aufgaben umgesetzt. Zum einen gab es ein Treffen zwischen dem Referenten und seinen Projektleiter*innen. Dort wurden grundsätzliche Fragen, wie Arbeitsplanung und Dresscode besprochen und festgelegt. Darüber hinaus wurde die gesamte Lektüre, sowie alle Flyer und sämtliches Infomaterial gesichtet und überarbeitet. Veraltete Flyer/Bücher/Hefte wurden entsorgt und falls vorhanden wurden neuere Versionen bestellt. Einige Bücher müssen neu bestellt werden. Es wurde eine neue Organisationsstruktur im Sozialreferat eingeführt um Aufgaben, welche bearbeitet werden müssen, besser zu kommunizieren.

Der Referent nahm an einem Treffen mit der Gleichstellungsbeauftragten der KatHo sowie Vertreter*innen der Studierendenschaft der KatHo teil und informierte die Anwesenden über die neue Regelungen an der RWTH bezüglich vorgezogener Namensänderung bei trans* Studierenden. Bei diesem Treffen wurde zusätzlich über Angriffe aus dem rechtsextremen Spektrum gegen die KatHo sowie Ehrenamtliche geredet.

Im Tagesgeschäft fanden etliche Beratungen statt, dazu auch einige zu lang- und kurzfristigen Darlehen. Da dies die ersten seiner Art für den Referenten waren, kann hier berichtet werden, dass diese in der Wahrnehmung des Referenten den Umständen nach erfolgreich und ohne Komplikationen waren.

Wie angekündigt hat der Referent Schritte in die Wege geleitet, um sich auf den Ansturm auf den Aachener Wohnungsmarkt vorzubereiten. Dafür wird eine Stabsstelle gegründet, um sich ein genaues Bild über die Lage zu machen und Konzepte zu erarbeiten, um die bevorstehende Situation soweit wie möglich zu entschärfen. Außerdem sollen relevante Stellen in Uni, Stadt und STW an einen Tisch gebracht werden, um die Problematik gemeinsam mit dem AStA zu bearbeiten. Die Beschreibung "Stabsstelle" ist hier gedacht, um eine erhöhte Signifikanz gegenüber Menschen in- und außerhalb der Universität zu signalisieren.

Der AStA möge 100 € für Literatur und Infomaterial für das Sozialreferat beschließen. Die bisherige Literatur im Sozialreferat ist veraltet, was bei Rechtsbüchern problematisch ist. Eine Liste mit geplanten Literaturanschaffungen liegt vor.

Die Bücher sind

  • Mehr Geld für Schüler und Studenten: Vergünstigungen kennen und ausschöpfen
  • Alles rausholen aus Praktika, Jobs und BAföG
  • Walhalla Rechtshilfen
  • Bundesausbildungsförderungsgesetz mit Erläuterungen
  • Mietrecht: MietR

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 100,00 € für Literatur für das Sozialreferat auszugeben.(7/0/0) finanzwirksam, Soziales

Bericht Kultur

Bevorstehende Veranstaltungen

  • Niklas macht eine Schulung in Hamburg, er hat vergeblich versucht bei Couchsurfern unterzukommen und möchte jetzt gerne Gelder für ein Hotel und ggf. Mobilität zum Schulungsort beschließen lassen.
  • Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 200,00€ für Unterkunft und Mobilität vor Ort fürinsgesamt 3 Nächte für den Kulturreferenten auf der Schulung auszugeben. (7/0/0) finanzwirksam, Kultur
  • Meinungsbild: Wollen wir eine 150 Jahre Engagement Feier planen? (9/0/0)

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

Beurlaubung studentischer Eigeninitiativen

  • Das Treffen mit Herrn Dickmeis wurde aus gesundheitlichen Gründen auf den 03.02. verschoben. Dennoch ist weiterhin angesetzt, dass für das kommende SoSe studentische Eigenitiativen eine Beulaubung beantragen können. Dies gilt für die Eigeninitiativen, welche sich auf eine entsprechende Umfrage rückgemeldet haben und vorerst auch nur für akkreditierte Inis.

Treffen ZHV Nachhaltigkeit

  • In einer ziemlich grossen Runden mit vielen Dezernats- und Abteilungsleitern fand ein Treffen mit Herrn Trännapp statt. Hierbei wurde besprochen, wie am besten gemeinsam vorgegangen werden soll, um einen Status Quo an der RWTH bezüglich Nachhaltigkeit zu erfassen, um in späteren Schritten daran arbeiten zu können.

Treffen mit dem Rektor zur Teilnahme am Frühjahrsputz

  • Am 28.03. findet der Frühjahrsputz der Stadt Aachen statt. An demselben Tag wird es dasselbe auch vorraussichtlich auf dem Campus Mitte geben.

Treffen mit PAN und dem RRI Hub

  • Am 20.01. fand ein Workshop zu Nachhaltigkeit statt, in dem darauf eingegangen wurde, wie man miteinander arbeiten und kommunizieren möchte. Weiterhin wurde besprochen, auf welchen Grundlagen und in welchen Bereichen man die Nachhaltigkeit an der RWTH etablieren möchte.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Die AV hatte 2 Workshop-Veranstaltungen diese Woche. Es sind trotz kurzer Bewerbungszeit 60 Leute dagewesen.

Der stellvertretende Vorsitz der AV geht ins Praktikum, Anna-Maria Pojoga wird den stellvertretenden Vorsitz übernehmen.

Es gibt einen PC im Humboldt Haus den jeder benutzt der dort arbeitet, aber keiner weiß von wem dieser ist. Er ist uralt und macht kaum noch was.

Die AV wünscht sich deswegen einen neuen PC

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Kooperationsveranstaltung mit dem DGB wird konkreter. ( Thema Belästigung am Arbeitsplatz )

Nächste Woche findet unser GSP-Treffen statt, auf dem der nächste Poetry-Slam und die Sex-Ed-Week besprochen werden.

Für die Sex-Ed-Week wurden bereits erste Kooperationsmöglichkeiten angefragt - bisher kam noch keine Rückmeldung.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • keine Vorschläge

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • keine Vorschläge

Finanzen und Organisation:

  • Lutz Behnke - Projektleiter für die Betreuung von Beitragsempfangenden:
  • Lutz war Referent für Finanzen in der Fachschaft Maschinenbau (FSMB). Milans Einschätzung von Lutz Arbeit als Referent für Finanzen ist eine sehr positive. Er hat also viel Ahnung von den Regelungen und Möglichkeiten im Bereich Finanzen. Lutz ist nicht anwesend, aber eine Einverständniserklärung liegt vor.
  • Beschluss: Der AStA beschließt Lutz Behnke als Projektleiter für die Betreuung von Beitragsempfangenden zu wählen.(6/0/1) Wahlen, Finanzen

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • Kilian van Zwoll - Stabsstelle für Wohnraum- und Unterbringungskonzepte:
  • Kilian ist 25 Jahre alt und hat im Bachelor "Governance of Public Policy" in Passau studiert, wo er eine Hochschulgruppe "Rock your life" 2 Jahre lang geleitet hat. Er hat dadurch Expertise darin Netzwerke zu knüpfen.
  • Ihm ist die Wohnraumproblematik aus Passau bereits bekannt. Er möchte in Aachen ein Dialognetzwerk zwischen Uni, Stadt und STW kreieren um das Problem anzugehen.
  • Er informiert sich im Moment über die aktuelle Lage und stellt sich Argumente zusammen. Das ultimative Ziel ist zum Wintersemester genug Notfallmöglichkeiten für Studierende des neuen Semesters zu haben, damit auch schon während der Vorkurszeit kein Studierender obdachlos sein muss.
  • Beschluss: Der AStA beschließt Kilian van Zwoll als Stabsstelle für Wohnraum- und Unterbringungskonzepte zu wählen.(7/0/0) Wahlen, Soziales

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes

Der Referent für Finanzen und Organisation wird wegen einer Operation am Freitag den 24. Januar 2020, in den nächsten Tagen nicht besonders viel in den Räumlichkeiten des Allgemeinen Studierendenausschusses anzutreffen sein. Er ist in dringenden Fällen per E-Mail oder telefonisch erreichbar.