Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 11. März 2020

Datum: Mittwoch, 11.03.2020, Kalenderwoche 10

Zeit: von 16:15 Uhr bis 19:49 Uhr

Protokoll: Birk Müller

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen

Gäste:

Ort: Konferenzraum des AStA

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Todos
  • Berichte
  • Anstehende Termine
  • Finanzplan
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. (3/0/0)
  • Der Finanzplan wird beschlossen und soll dem AStA zur Genehmigung vorgelegt werden (3/0/0)
  • Der Vertrag zur Versendung der Briefwahlunterlagen mit der Deutschen Post wird abgeschlossen, sobald der AStA den Finanzplan genehmigt hat und die Gelder freigibt (3/0/0)
  • Das Protokoll der Sitzung vom 26.02.2020 wird genehmigt. (3/0/0)

Anhang

ID Name
1697 protokoll_wahl_11.03.2020.pdf

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sizung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Tagesordnung

Der TOP Finanzplan wird ergänzt.

Beschluss: Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. (3/0/0)

Berichte

Die Weitergabe des ViSdP ist nicht möglich, auf Plakaten und Bannern, aber auch nicht notwendig.

Rückmeldungen der Fachschaften zu den konstituierenden Sitzungen bisher:

  • Bauing: 06.07.20
  • Maschbau: Datum steht noch aus
  • Geowissenschaften: Datum steht noch aus
  • Medizin: Ohne Reaktion
  • WiWi: Ohne Reaktion

Die Wahlzeitung wurde mit Latex gemacht. Design könnte übernommen werden.

Die Anfrage erfolgt per Mail, sehr formlos, mithilfe der Sachen, die in den letzten Jahren beantragt wurden. Es sollte ein Antrag für den Maximal-Zeitraum gestellt und dann ein Teil des Raumes für den Wahlausschuss reserviert werden.

"Mail-Bouncing"

  • Es ist am effektivsten, wenn man bei jeder E-mail zwei Einstellungen vornimmt. Reply-To: wahl@ und CC: wahl@
  • Damit gehen sowohl Email, als auch die Antwort darauf an wahl@ und landen somit im Archiv - was das Ziel ist.

Anstehende Termine

14.04.2020 Einberufung Benennungsgremium

17.04.2020 Vervollständigung Wahlausschuss

20.04.2020 Bekanntmachung der Wahl § 13 (1)

27.04.2020 Stichtag zur Wahlberechtigung § 4

04.05.2020 Auslage des Wählerinnen- und Wählerverzeichnises § 14 (3)

15.05.2020 12:00 Frist: Einreichen der Wahlvorschläge § 15 (5)

20.05.2020 12:00 Frist: Beseitigung von Mängeln § 16 (2)

22.05.2020 12:00 Beschwerdefrist § 16 (5)

26.05.2020 Entscheidung über Beschwerden § 16 (5)

29.05.2020 Frist zum Einreichen von Wahlzeitungsbeiträgen

02.06.2020 Bekanntmachung der Wahlvorschläge § 16 (6)

08.06.2020 Frist für den Versand der Wahlbenachrichtigungen § 18 (1)

19.06.2020 Frist zur Rückmeldung der Wahlhelfer

22.06.2020 Frist zur Veröffentlichung der Wahlzeitung § 16 (6)

22.06.2020 Vergabe der Helferschichten

26.06.2020 12:00 Frist: Beantragung der Briefwahl § 21 (1)

29.06.2020 Erster Wahltag

03.07.2020 16:00 Frist: Rücksendung der Stimmzettel (Briefwahl) § 21 (3)

03.07.2020 19:00 Auszählung

03.07.2020 Letzter Wahltag

Finanzplan

Der Finanzplan wird aufgestellt und umfasst ein Budget von 5.750,00€.

Beschluss: Der Finanzplan wird beschlossen und soll dem AStA zur Genehmigung vorgelegt werden (3/0/0) finanzwirksam

Öffentlichkeitsarbeit

Sonstiges

Mails von Frau Franke bzgl. Briefwahlantrag und Wahlbekanntmachung

  • Die Mail von Frau Franke wurde durchgelesen und Veränderungen vorgenommen.
  • Der Wunsch nach einer geschlechterparitätischen Besetzung von Gremien wurde gestrichen (2/1/0)

Beantwortung Wahlbenachrichtung:

  • Link bekanntgeben
  • https://asta.ac/briefwahl , dieser ist für alle Studenten nutzbar.
  • Antrag zur Briefwahl machen wir nur digital! Wurde auch letztes Jahr schon gemacht. Kein Formbogen anhängen nach Möglichkeit.

Beschluss: Der Vertrag zur Versendung der Briefwahlunterlagen mit der Deutschen Post wird abgeschlossen, sobald der AStA den Finanzplan genehmigt hat und die Gelder freigibt (3/0/0)

nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 24.03.2020 statt.

Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 26.02.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 26.02.2020 wird genehmigt. (3/0/0) Protokoll