Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 24. März 2020

Datum: Dienstag, 24.03.2020, Kalenderwoche 12

Zeit: von 16:20 Uhr bis 18:30 Uhr

Protokoll: Cedric Beyel

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen

Gäste: Cedric Beyel

Ort: Online-Konferenz via Skype

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Auswirkungen von CoVid-19
  • Todos
  • Berichte
  • Anstehende Termine
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 11.03.2020 wird genehmigt (3/0/0).

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sizung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung), die Stimmabgabe verfolgte per Umlaufverfahren.

Tagesordnung

Antrag: Neuer TOP Auswirkungen von CoVid-19

Auswirkungen von CoVid-19

Im AStA werden sich wohl dazu Gedanken gemacht, es werden noch am Tag der Sitzung Gespräche geführt, wo diese Sachen geklärt werden.

Wir sollten zumindest durchrechnen, wie ein Finanzplan komplett ohne Urnenwahl aussehen würde - also rein per Briefwahl.

Wo daher eine andere Art von Wahlkampf stattfinden -> keine Print-Wahlzeitung, Online-Wahlkampf, aber trotzdem Plakate etc..

Idee: Starter-Paket für die Listen, "Leitfaden Share-Pics"

Umdenken für neue Situation: "Notfallplan"

  • Kosten je Brief 1,55 Hinsendung, 0,80 Rücksendung -> 2,35 € pro Wähler
  • Wenn jeder per Briefwahl teilnimmt, müsste man mit ca. 17.000 - 18.000 € rechnen (worst case, mit ähnlicher Wahlbeteiligung, wie in den letzten Jahren)
  • Darf das lt. Wahlordnung überhaupt so durchgeführt werden?
  • Die Wahlordnung muss mit ziemlicher Sicherheit geändert werden, da in ihr festgeschrieben ist, dass Leute ihre Stimme an der Urne abgeben dürfen "und auch" per Brief abgeben können
  • Für die Richtung "Online-Wahl": Es gibt es durchaus einige Anbieter, sogar eine Lösung, die im SP schon vorgeschlagen wurde (Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung, ab S. 63) genannt "Polyas"
  • Soll der postalische Weg komplett durch eine Online-Wahl ersetzt werden?
  • Wir wollen sichergehen, dass wir insgesamt ein zentralisiertes Angebot haben. D.h. alle Stimmen sollten über dieses eine Angebot laufen - wie z.B. bei Polyas, wo Online und Briefwahl zusammenlaufen.
  • Viel wichtiger ist dabei aber der Wahlkampf, der umgedacht werden muss !
  • Digitale Wahlzeitung
  • Es werden deutlich weniger Wahlhelfer gebraucht, nur für die Auszählung einer potentiellen Briefwahl
  • Können die akademischen Wahlen genauso online gemacht werden?
  • Vorstellung auf unserer Seite muss dann nicht unbedingt stattfinden, da wichtig, dass wir alles bei einer Instanz sammeln
  • z.B. neue Werbemedien wie Kurz-Videos, mit festen Vorgaben von uns, die Straßen-Wahlkampf ersetzen
  • Keine Live Vor-Ort-Wahldebatte, stattdessen Online-Debatte, möglichst interaktiv
  • Jedoch, vorerst, bis es anderslautende Beschlüsse vom SP gibt, verfahren wir weiter wie bisher.

Diskussion am Freitag, folgende Alternativen mit den Listen besprechen

  • reine Briefwahl
  • Online-System einführen
  • Verschiebung der Wahl
  • Präsenzwahl mit erhöhten Abstandsregeln.

Berichte

Die Person, die als Verstärkung im Blick war, fällt leider raus.

Die Suche wird somit extrem dringend, da nur noch gut 3 Wochen bleiben

Mail an die Marketingabteilung der RWTH zwecks Zusammenarbeit und Kugelschreibern wurde versendet.

Tombola wird zunächst auf Eis gelegt, bis weitere Entwicklungen klarmachen, ob sie noch so durchgeführt werden kann

Plakatmotive wurden besprochen. Es wurde festgestellt, dass genügend Motive vorhanden sind und die Erstellung neuer Motive von der jeweiligen Lage im Umgang mit CoVid-19 abhängt.

Anstehende Termine

27.03.2020 14:00 Digitale Sitzung des SPs inHinsicht auf Covid-19

https://fachschaften.rwth-aachen.de/etherpad/p/Anforderungen_digitale_Sitzung

14.04.2020 Einberufung Benennungsgremium

17.04.2020 Vervollständigung Wahlausschuss

20.04.2020 Bekanntmachung der Wahl § 13 (1)

27.04.2020 Stichtag zur Wahlberechtigung § 4

04.05.2020 Auslage des Wählerinnen- und Wählerverzeichnises § 14 (3)

15.05.2020 12:00 Frist: Einreichen der Wahlvorschläge § 15 (5)

20.05.2020 12:00 Frist: Beseitigung von Mängeln § 16 (2)

22.05.2020 12:00 Beschwerdefrist § 16 (5)

26.05.2020 Entscheidung über Beschwerden § 16 (5)

29.05.2020 Frist zum Einreichen von Wahlzeitungsbeiträgen

02.06.2020 Bekanntmachung der Wahlvorschläge § 16 (6)

08.06.2020 Frist für den Versand der Wahlbenachrichtigungen § 18 (1)

19.06.2020 Frist zur Rückmeldung der Wahlhelfer

22.06.2020 Frist zur Veröffentlichung der Wahlzeitung § 16 (6)

22.06.2020 Vergabe der Helferschichten

26.06.2020 12:00 Frist: Beantragung der Briefwahl § 21 (1)

29.06.2020 Erster Wahltag

03.07.2020 16:00 Frist: Rücksendung der Stimmzettel (Briefwahl) § 21 (3)

03.07.2020 19:00 Auszählung

03.07.2020 Letzter Wahltag

Öffentlichkeitsarbeit

Kein Aussprachebedarf

Sonstiges

asta.ac Kurzlinks

  • positiv überraschend einfach
  • Erstellen geht auf folgender Seite
  • https://www.asta.ac/manage
  • Anmelden mit Asta-ID, man braucht "AStA-Gruppenrechte" um da rein zu kommen, d.h. wahrscheinlich kann das nur der Wahlleiter machen
  • Vermutlich muss man nur die Endung (das, was nach "asta.ac/" kommen soll) und die gewünschte Zieladresse eingeben
  • Liste mit aktuell bestehenden Links (die im Zusammenhang mit der Wahl stehen) wird an das Protokoll angehängt

nächste Sitzung & TOPs

Nächste Sitzung am Montag, den 30.04.2020 um 16:00 - geplant wieder per Skype

Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 11.03.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung per Umlaufbeschluss.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 11.03.2020 wird genehmigt (3/0/0). Protokoll