Protokoll: AStA Sitzung vom 19. März 2020

Datum: Donnerstag, 19.03.2020, Kalenderwoche 11

Zeit: von 16:30 Uhr bis 18:15 Uhr

Projektleiter: Jannis Koesling, Andreas Mimberg, David Hall

Beauftragte: Ana Zhivkova (AV, bis 17:00), Kai Wallbaum (BSHK)

Gäste: Moritz Henkes (Wahlausschuss, bis 17:15)

Ort: Web-basiert

Protokoll: Jannis Koesling, Alexander Schütt, Svea Rescheleit

Redeleitung: Marc Gschlössl

Referent*innen: Marc Gschlössl, Alexander Schütt, Niklas Schumacher, Aline Sylla, Marion Chardot (im Etherpad), Johann Vohn

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • AStA-Sitzungen im Zeitraum der Corona-Pandemie
  • Beschluss Campus Festival
  • Beschluss TdsI
  • Beschluss IDEALiStiC
  • Finanzplan Wahlausschuss 2020
  • Finanzen digitale Kultur
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Der AStA beschließt, zur Verlangsamung der Coronavirus-Infektionswelle die AStA-Sitzung bis zum 20.04.2020 nur elektronisch durchzuführen (10/0/0).
  • Der AStA beschließt den Finanzbeschluss vom 30.01.2020 von 7.500,00€ auf bis zu 10.500,00€ für Bands auf dem Campus Festival. zu erhöhen. (8/0/0).
  • Der AStA beschließt bis zu 1.100,00€ für den Tag der studentischen Initiativen und Vereine auszugeben (8/0/0).
  • Der AStA beschließt bis zu 2000,00€ als Reisekosten für die Teilnehmenden der IDEALiStiC auszugeben. (8/0/0)
  • Der AStA beschließt den Haushaltsplan des Wahlausschusses für die Hochschulwahlen im Jahre 2020 anzunehmen (8/0/0).
  • Der AStA der RWTH beschließt bis zu 5.000 Euro für einzelne Veranstaltungen der Kultur im Rahmen des altervativen Programmes in Zeiten des Veranstaltungsverbotes auszugeben. Diese Gelder sollen durch Aufwendungen und Sponsoring wieder eingeholt werden.(8/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Es liegen keine fertigen Protokolle vor.

AStA-Sitzungen im Zeitraum der Corona-Pandemie

Der Bund, das Land und die RWTH haben in den letzten Tagen drastische Maßnahmen ergriffen, um die Infektionswelle des pandemischen Coronavirus zu verlangsamen. Auch der AStA hat bereits auf telefonische und schriftliche Beratung umgestellt, um in allen möglichen Fällen den direkten Kontakt zu vermeiden.

Spätestens seit am 15.03. alle Klausuren und Praktika, unabhängig der Größe, abgesagt wurden, muss auch die AStA-Sitzung in ihrem Format hinterfragt werden.

In Abstimmung mit den Referent*innen sind in nächster Zeit kaum Finanzbeschlüsse nötig, für die eine bechlussfähige Sitzung relevant ist. Daher wird eine Aussetzung der physischen AStA-Sitzung bis mindestens 20.04.2020 vorgeschlagen. Gemäß der aktuellen AStA-Geschäftsordnung ist eine elektronische Abstimmung nicht ausgeschlossen. Zum Ablauf einer Sitzung in diesem Format wurde bereits eine Mail an die AStA-Angehörigen versandt.

Dieser Vorschlag wird nicht diskutiert.

Beschluss: Der AStA beschließt, zur Verlangsamung der Coronavirus-Infektionswelle die AStA-Sitzung bis zum 20.04.2020 nur elektronisch durchzuführen (10/0/0). Vorsitz

Beschluss Campus Festival

Die RWTH wird sich in den nächsten Tagen zu ihren zukünftigen Veranstaltungen äußern.

Für das Campus Festival sollen, sofern es stattfindet, Bands gebucht werden. Der bereits getätigte Beschluss vom 30.01.2020 soll hierzu erhöht werden. Die nächsten Wochen wird das Campus Festival weiter geplant und anschließend erneut evaluiert.

Beschluss: Der AStA beschließt den Finanzbeschluss vom 30.01.2020 von 7.500,00€ auf bis zu 10.500,00€ für Bands auf dem Campus Festival. zu erhöhen. (8/0/0). finanzwirksam, Kultur

Beschluss TdsI

Für den Tag der studentischen Initiatven und Vereine (TdsI) am 12.05.2020 soll, sofern dieser stattfindet, wieder ein Grundstock an Verpflegung zur Verfügung gestellt werden. Die Stellwände können dieses Jahr nicht über die RWTH bezogen werden, da die hierfür benötigte Fahrbereitschaft der RWTH bereits im Februar ausgebucht war. Wenn den Initaitven wieder Stellwände zur Verfügung gestellt werden sollen, müssten diese gemietet werden sowie ein Transporter.

Vorgesehen sind max. 700€ für die Stellwände, 200€ für einen Transporter, 100€ für Stromequipment und 100€ für Verpflegung. Ohne Stellwände würde der Beschluss sich entsprechend verringern. Werden Verträge für Corona angepasst?

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 1.100,00€ für den Tag der studentischen Initiativen und Vereine auszugeben (8/0/0). finanzwirksam, Engagement

Beschluss IDEALiStiC

Die IDEALiStiC ist ein Zusammenschluss der fünf Studierendenvertretungen der IDEA League Universitäten (RWTH Aachen, TU Delft, Chalmers, Politecnico di Milano, ETH Zürich), die sich halbjährlich zu Konferenzen an rotierenden Orten trifft. Für den Transport zur IDEALiStiC in Mailand Ende Mai, sofern diese stattfindet, fallen Gelder für den Transport der Konferenzteilnehmenden nach Italien an. 6 Personen pro Universität sind möglich und gemäß der vergangene Erfahrungen auch sinnvoll, um bei parallel stattfindenden Workshop-Gruppen überall mitzuwirken.

Der Preis für die Reisekosten ist hoch angesetzt, da vermutlich erst kurzfristig gebucht werden kann. Zudem sind aktuell kaum Preisvergleiche möglich, da einige Reisezentren Reisen nach Italien gar nicht ermöglichen.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 2000,00€ als Reisekosten für die Teilnehmenden der IDEALiStiC auszugeben. (8/0/0) finanzwirksam, Lehre

Finanzplan Wahlausschuss 2020

Moritz stellt den Finanzplan des Wahlausschusses vor

https://rwthaachende-my.sharepoint.com/:x:/g/personal/pit_steinbach_rwth-aachen_de/EaimFTx6LjZBgwogTVL08tUB8Mta-g1qfbJc8LttUPzuUg?e=6lZpRH

Es wird gefragt, wie viele Anträge auf Briefwahlen vorgesehen sind und ob dort mögliche Veränderungen durch das Coronavirus bedacht wurden.

Moritz erläutert, dass die Mittel für Briefwahlen moderat angehoben wurde, da durch die elektronische Wahlbekanntmachung der Briefwahlantrag per Link funktioniert und einfacher wird. Das Coronavirus wurde im Finanzplan noch nicht berücksichtigt, dies wird zukünftig gegebenenfalls aktualisiert.

Jannis weist darauf hin, dass (sofern das Coronavirus die nächsten Monate immer noch ein großes Thema ist) Maßnahmen für die Hochschulwahlen geplant werden sollten. Der letzte Wahlausschuss hatte in Gesprächen bereits Ideen hierfür. Da eine vollständige Briefwahl den finanziellen und vor allem personellen Rahmen deutlich erhöht, sollte hier auch die Hochschule um Hilfe gebeten werden.

Beschluss: Der AStA beschließt den Haushaltsplan des Wahlausschusses für die Hochschulwahlen im Jahre 2020 anzunehmen (8/0/0). finanzwirksam

Finanzen digitale Kultur

Die Kultur würde gerne die Möglichkeit haben, im Rahmen der geplanten neuen Plattform auf der AStA Seite, kulturelle Angebote zu finanzieren.

Hierunter würden zum Beispiel Aufnahmen von Konzerten fallen. Es werden vorerst nur Gelder für Kultur eigene Veranstaltungen ausgegeben.

Das Geld unterliegt weiterhin der Devise der schwarzen Kultur Null. Dieser Posten soll durchlaufend sein. Hierunter fallen Sponsoringmittel, Spenden und Zuwendungen. Um möglichst schnell erste Ergebnisse zu erzielen wird vorgeschlagen, dass der individuelle Finanzplan je Veranstaltung, mit den anderen Referentinnen und Referenten im Einzelfall abgesprochen wird.

Beschluss: Der AStA der RWTH beschließt bis zu 5.000 Euro für einzelne Veranstaltungen der Kultur im Rahmen des altervativen Programmes in Zeiten des Veranstaltungsverbotes auszugeben. Diese Gelder sollen durch Aufwendungen und Sponsoring wieder eingeholt werden.(8/0/0) finanzwirksam, Kultur

Bericht Allgemein

Coronavirus

  • Das Tagesgeschäft im AStA ist inzwischen stark eingeschränkt. Die Beratung wird primär über das Telefon abgewickelt. Publikumsverkehr ist im AStA nur noch zur Abholung der Biobag möglich. Wie letzte Woche bereits berichtet, musste das restliche Angebot leider entsprechend angepasst werden.
  • Über die anderen Unterpunkte wird in den jeweiligen Referatsberichten unterrichtet.

Bericht Vorsitz

Coronavirus

  • Marc sitzt aktuell im Krisenstab der RWTH, der sich ungefähr alle zwei bis drei Werktage trifft. Des Weiteren koordiniert er AStA intern verschiedene Anfragen von externen und vernetzt diese.
  • Am Sonntag den 15.03. haben Alex Schütt und Marc Gschlössl mit dem Rektorat über das weitere Verfahren mit den Prüfungen aus dem Wintersemester diskutiert. Gemeinsam hat man sich dafür eingesetzt, die Prüfungsphase erstmal zu pausieren.
  • Auch hat Marc am Dienstag den 17.03.2020 an einem Dreh für die Aachener Lokalzeit teilgenommen und die Website des AStA "Aachen hilft" vorgestellt.
  • Des Weiteren steht Marc im regelmäßigen Austausch mit Herrn Rüdiger und Herrn Trännapp, um schnelle Rücksprache in verschiedenen Fragestellungen zu finden oder diese ins Referent*innen Team zu spiegeln und umgekehrt.
  • Es wird gefragt, ob über die AStA-Sitzung hinaus eine Informierung innerhalb des AStA lohnt. Marc erläutert, dass viel via Massenmails verbreitet wird. Aline erläutert, dass auf der FAQ-Seite des AStA zu Corona viele Informationen landen.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Social Media

  • Seit der letzten AStA Sitzung haben wir folgendes gepostet
    • Corona corona corona corona
  • Bis zur nächsten Sitzung ist folgendes geplant
    • Vermutlich noch mehr Informationen zu Corona.
  • Die ÖA Sitzungen sind jetzt digital

Website

  • wir haben die #AachenHilft Plattform eingerichtet
  • Außerdem wurde eine Corona FAQ Seite erstellt und eine Seite für einen Prüfungsausschuss.

Politische Bildung

  • Die Veranstaltungen der Politischen Bildung fallen vorerst bis zum 20.4.2020 aus. Möglicherweise auch länger.
  • Die PoBi-Posts werden weitergeschrieben um ein bisschen Normalität zurückzubringen.
  • Um eine mögliche digitale Ausführung von Vorträgen wird sich gerade Gedanken gemacht.

Bericht Finanzen und Organisation

Der Finanzreferent ist aktuell im Urlaub. Daher liegt kein Bericht vor

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Tagesgeschäft

  • Das Referat für Lehre und Hochschulkommunikation hat jegliche Beratung auf telefonische und digitale Kommunikation verlagert. Präferiert wird die Variante per Mail an pruefungsrecht@asta.rwth-aachen.de. Diese Mailadresse leitet seit letzter Woche Sonntag auf ein Ticketsystem weiter, sodass die Anfragen zuverlässig bearbeitet werden. Im Zuge der aktuellen Prüfungsausfälle bedingt durch den Coronavirus, fällt eine extrem hohe Anzahl an Anfragen an, welche aktuell noch sehr gut gehandhabt werden können. Alex möchte seinem gesamten Referat und allen sonstigen Angehörigen des AStA sowie den Fachschaften für ihre Unterstützung und ihr Engagement in diesen schwierigen Zeiten danken!

Coronavirus-SARS-CoV-2 Krisenmanagement

  • Alex steht seit Beginn der Ausbreitung des Virus in ständigem Kontakt mit Herrn Krieg (Prorektor für Lehre) sowie diversen Abteilungen der Hochschulverwaltung, um die Situation bestmöglich einzuschätzen und Maßnahmen abstimmen zu können. Die laufende Prüfungsphase wurde mit Wirkung zum 15.03.2020 zur Sicherheit aller Beteiligten unterbrochen. Wir kriegen eine extrem hohe Anzahl an Anfragen und Probleme sowie Meinungen von Studierenden zur aktuellen Situation und versuchen gemeinsam Lösungen zu finden. Die ständigen Entwicklungen lassen sich auf unseren Social-Media-Kanälen nachlesen und aus dem FAQ entnehmen und würden an dieser Stelle den Berichtsrahmen des Protokolls sprengen.
  • Die Verschiebung bzw. Neuplanung der ausgefallenen Prüfungen läuft auf Hochtouren und sollte im Laufe der kommenden oder nächsten Woche veröffentlicht werden können.
  • Studierende, die aufgrund besonderer Umstände auf eine zeitnahe Wiederholung der Prüfung angewiesen sind, sollen sich bitte an den für sie zuständigen Prüfungsausschuss wenden und einen Härtefallantrag stellen! Weitere Info gibt es auf asta.ac/corona

Jahresgespräche 2020

  • Die Auswertung der Jahresgespräche wird sich aufgrund der aktuellen Krise vorraussichtlich verzögern.

Bericht Soziales

Die Corona Krise stellt Studierende vor existenzielle Fragen, bspw. wie sie weiter ihr Studium finanzieren sollen.

Johann schreibt und telefoniert aktuell mit vielen Menschen aus der Politik, um eine Lösung, bzw. vorerst eine Handhabung der BAföG Problematik zu finden.

Zudem versucht Johann Geldtöpfe und Rettungsschirme für finanzschwache Studierende aufzumachen, um eine Weiterführung des Studiums zu ermöglichen.

Das Sozialamt der Stadt bietet Miethilfen an.

Alle Projektleitenden des Sozialreferats arbeiten aus dem Home-Office. Die Beratungen werden telefonisch weitergeleitet. imap://mgschloessl@mail.asta.rwth-aachen.de:993/fetch%3EUID%3E.INBOX%3E7214

Die (Miet-)Rechtsberatungen finden ebenfalls telefonisch statt.

Die Website mit der Aktion #AachenHilft läuft. Seit dem Beginn wurden noch einmal Änderungen vorgenommen. Ziel ist es jetzt, die Aktion unter Risikogruppen bekannter zu machen.

Bericht Kultur

Bevorstehende Veranstaltungen

  • Werden bis Anfang Mai abgesagt.

Die Kultur baut gemeinsam mit den anderen Referaten zurzeit eine Plattform auf der Website auf, welche von dem Referat für Öffentlichkeit geleitet und von den Referaten Engagement, Öffentlichkeitsarbeit und Kultur verwaltet wird. Die kulturellen, sportlichen und bildenden Inhalte jeglicher Art (auch von Externen oder anderen Initiativen, Lehrstühlen, Personen und Hochschulgruppen) werden vorrangig von der Kultur erstellt und verwaltet. Angeschrieben wurden einige Professorinnen und Professoren, das UKA, das Rektorat, Collegium Musicum, Projekt Leonardo, Studentenorchester Aachen, diverse ASten anderer Hochschulen und viele weitere.

Entscheidungen zum weiteren Vorgehen mit Veranstaltungen ab Juni, besonders in Hinblick auf das Campus Festival stehen noch aus.

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

TDSI und Nachhaltigkeitswoche werden aktuell noch geplant, vllt auch online. Ansonsten werden die Projekte weiterverfolgt und das Tagesgeschäft läuft auch.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Die AV führt gerade nur Beratung per Email durch. Anfragen zu Prüfungen werden an das Lehrereferat oder den jeweiligen Prüfungsausschuss weitergeleitet.

Momentan wird keine Rechtsberatung angeboten. Die Nachfrage hierzu hat aber auch abgenommen.

In den nächsten Tagen wird vieles auf Instagram, Facebook usw. gepostet, um die Leute informiert zu halten, sowie ein bisschen Unterhaltung während der Isolation anzubieten.

An dieser Stelle auch vielen lieben Dank an den ganzen AStA für die tollen Infoposts und die Hilfe und Beratung per Email!

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Die persönliche Beratung findet nicht mehr statt. Niclas und Lena bieten zwar Telefontermine an, doch bisher ist die Nachfrage recht gering. Die meisten Fragen erhalten sie nach wie vor per Mail. Die Selbsthilfegruppen Autismus und Depression finden nicht mehr statt, da die ZSB aufgrund der Situation ihre Räumlichkeiten nicht mehr zur Verfügung stellen kann. Die Depressionsgruppe wird vermutlich alternativ über Skype (oder Ähnliches) Treffen abhalten. Die Teilnehmenden der Gruppen wissen alle Bescheid und werden von uns informiert, wenn die persönlichen Treffen wieder stattfinden können. Ich stehe in Kontakt zur NAKOS und zum AK JSH wegen alternativer Lösungsmöglichkeiten für die Selbsthilfeaktiven.

Nächste Woche hätte eigentlich ein Termin mit Frau Herff vom VKM stattgefunden, den Lena nun telefonisch wahrnehmen wird. Das Treffen der Arbeitsgruppe Studentisches Gesundheitsmanagement wird ausfallen, ebenso wie die ZPG Beiratssitzung. Die Studienassistenzen der Studentischen Hilfskräfte können zurzeit ebenfalls nicht persönlich durchgeführt werden. Es wird gehofft, dass die Termine zeitnah nachgeholt werden können, wenn sich die Situation wieder beruhigt hat.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Es liegt kein Bericht vor.

Verschiedenes

Um es den AStA-Angehörigen zu ermöglichen, den AStA in der aktuellen schwierigen Lage bestmöglich zu unterstützen, wird vorgeschlagen, diese Arbeit auf Slack zu koordinieren. Dazu kommt heute eine Mail an alle AStA-Angehörigen und die Beauftragten. Einige Projektleitenden helfen bereits enorm. Um die aktuelle Überarbeitung Einzelner zu verhindern, hilft Slack zum effizienten Abstimmen und spart auch insgesamt Ressourcen.