Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 30. März 2020

Datum: Montag, 30.03.2020, Kalenderwoche 13

Zeit: von 16:07 Uhr bis 17:08 Uhr

Protokoll: Cedric Beyel

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen

Gäste: Cedric Beyel

Ort: Telekonferenz via Skype

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Todos
  • Berichte
  • Anstehende Termine
  • Umstelllung des Wahlsystems
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Keine Beschlüsse

Anhang

ID Name
1744 protokoll_wahl_30.03.2020.pdf

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Birk eröffnet die Sizung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Tagesordnung

kein Aussprachebedarf

Berichte

Termine der Konstituierendensitzungen der FSen

  • FS-Bauing: 06.07. 19 Uhr, Sammelbau der Bauings
  • FS-Geowissenschaft: 06.07. 18:15 Uhr, Be 416
  • FS-Maschbau: 08.07. 18:00 Uhr, R014 Sammelbau der Fak für Maschinenwesen

Anstehende Termine

14.04.2020 Einberufung Benennungsgremium

17.04.2020 Vervollständigung Wahlausschuss

20.04.2020 Bekanntmachung der Wahl § 13 (1)

27.04.2020 Stichtag zur Wahlberechtigung § 4

04.05.2020 Auslage des Wählerinnen- und Wählerverzeichnises § 14 (3)

15.05.2020 12:00 Frist: Einreichen der Wahlvorschläge § 15 (5)

20.05.2020 12:00 Frist: Beseitigung von Mängeln § 16 (2)

22.05.2020 12:00 Beschwerdefrist § 16 (5)

26.05.2020 Entscheidung über Beschwerden § 16 (5)

29.05.2020 Frist zum Einreichen von Wahlzeitungsbeiträgen

02.06.2020 Bekanntmachung der Wahlvorschläge § 16 (6)

08.06.2020 Frist für den Versand der Wahlbenachrichtigungen § 18 (1)

19.06.2020 Frist zur Rückmeldung der Wahlhelfer

22.06.2020 Frist zur Veröffentlichung der Wahlzeitung § 16 (6)

22.06.2020 Vergabe der Helferschichten

26.06.2020 12:00 Frist: Beantragung der Briefwahl § 21 (1)

29.06.2020 Erster Wahltag

03.07.2020 16:00 Frist: Rücksendung der Stimmzettel (Briefwahl) § 21 (3)

03.07.2020 19:00 Auszählung

03.07.2020 Letzter Wahltag

Umstelllung des Wahlsystems

Gibt es jetzt eine Entscheidung, an welcher Variante wir uns orientieren sollen

SP-Skype der Listenvertreter + Wahlausschuss

  • Online-Wahl war eher umstritten
  • Tendenz ging eher Richtung Briefwahl
  • Wahl war nicht Hauptanliegen, deshalb kam dann unsere Mail mit den verschiedenen Alternativen an Listen und betroffene Fachschaften (Reaktionen hierdrunter)

Anfrage an alle Fachschaften + Listen

  • Rückmeldung die kam, war deutlich Richtung elektronischer Wahl
  • Es wurde geäußert, dass die Briefwahl unverhältnismäßig teuer ist
  • Frage bleibt, inwieweit das rechtlich möglich ist - Absprache mit Rechtsabteilung 1.5
  • Würde das SP dem zustimmen - mit genaueren Informationen und einem gut ausgearbeitetem Plan wohl eher schon
  • Es wäre eine 2/3 Mehrheit nötig um die Wahlordnung zu ändern
  • Die Mehrheit sieht das vorerst nur als einmalige Ausnahmslösung
  • Dieses Jahr könnte somit auch als Test fungieren um in darauffolgenden Jahren eine festere Argumentationsgrundlage zu haben
  • Es gibt große Bedenken (insbesonderer in personeller Hinsicht) vor einer Verschiebung
  • Fachschaft GeoRes war für Verschiebung (5/10) oder Online-Lösung (4/10)

01.04. um 15:00 gibt ein neues Treffen mit Hochschule (Wahlamt, Rektorat, Senatsvertreter... )

voraussichtlich wird uns vorgeschlagen in den Lizenzvertrag der Hochschule einzusteigen

Unsere Themen

  • Wie müsste die Wahlordnung dahingehend geändert werden?
  • Was passiert wenn wir die WO nur als Umlaufverfahren ändern?
  • Was passiert, wenn die WO nach der Wahlbekanntmachung?
  • Was ist mit den einzelnen FSO in denen Urnenwahlen stehen? Betrifft ganz konkret GeoRes, müssen die ihre FSO ändern
  • Kann man die Wahlen der Fachschaften auch noch in das System reinbekommen? (eher um Sicherheit schaffen)
  • Übernimmt die RWTH wie vom letzten Jahr vorgestellt die Kosten - für die Ausnahmesituation? Information stammt aus der Präsentation letzten Jahres (Um unseren Finanzplan dementsprechend anzupassen)
  • Wie kann man das am besten den Listen und Fachschaften vermitteln? Thema Sicherheit. Infos, die wir weitergeben
  • Dürfen wir dann überhaupt noch Wahlstände aufstellen lassen? Was sollten wir für Alternativen nutzen?

Nach dem Gespräch eine Reaktionssitzung des Wahlausschusses um 18:00 geben

Als Wahlausschuss sollten wir die Listen über das Vertrauensgremium die neuen Infos, über den veränderten Wahlkampf geben

Öffentlichkeitsarbeit

kein Aussprachebedarf

Sonstiges

Fachschaft MaschBau hat Texte für Eigenwerbung erstellt

Aufrufen der Seite ist im Moment nicht möglich, weil ein Sicherheitszertifikat abgelaufen ist (AStA-IT ist informiert)

Rückmeldung Marketing-Abteilung hat sich zurückgemeldet, nicht zur Online-Präsenz, aber zu den Kugelschreibern, die nach Terminabsprache mit Sackkarre oder ähnlichem abgeholt werden können

nächste Sitzung & TOPs

Nächste Sitzung am 01.04.20 um 18:00

Nachbesprechung des Treffens mit der Hochschule

Protokoll

kein Aussprachebedarf