Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 01. April 2020

Datum: Mittwoch, 01.04.2020, Kalenderwoche 13

Zeit: von 18:20 Uhr bis 19:13 Uhr

Protokoll: Birk Müller

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen

Gäste: Cedric Beyel

Ort: Telekonferenz über Skype

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Sitzung bezüglich der akademischen Wahlen
  • Berichte
  • Todos
  • Anstehende Termine
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Keine Beschlüsse

Anhang

ID Name
1727 protokoll_wahl_01.04.2020.pdf

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sizung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Tagesordnung

TOP Todos und TOP Öffentlichkeitsarbeit werden nach hinten verschoben um sinnvollerweise nach dem Bericht über die Konferenz zu kommen

TOP Sitzung bezüglich der akademischen Wahlen wird vor die Berichte geschoben

Sitzung bezüglich der akademischen Wahlen

Abstimmung über die kommende Senatssitzung und die Durchführung der diesjährigen Gremienwahl

Die Wahlen werden verschoben

Grund sind vermutete Rechtsunsicherheiten und technische Herausforderungen.

Die Folgen

  • Das 68. SP wird weiter bestehen und für ein weiteres Jahr im Amt sein.
  • Insbesondere Folgen für die Listen
  • Aber der AStA wird neu gewählt -> Entlastung für die Leute dort
  • Wissensmanagement und -vermittlung ist erforderlich und muss sowohl für die Listen als auch den Wahlausschuss umgesetzt werden. Hierzu gehören Wiki, filezilla, Kontakte...
  • Die Fachschaften, um die wir uns kümmern, werden natürlich auch von uns informiert, brauchen aber unterschiedliche Lösungen
    • Die Gremien (Fachschaftsversammlungen) sind das geringere Problem, da die im Amt bleiben können.
    • Vorsicht ist bei der 5/3 GeoRes geboten, weil dort die Mitglieder direkt gewählt werden
  • Fachschaften, die VV abhalten (wahltechnisch quasi autonom sind) sind genauso betroffen, werden angemailt

Berichte

E-Mail der Rechtsabteilung ist hinfällig, da die Wahlen verschoben werden. Es wurden dennoch noch Anmerkungen versendet.

Anstehende Termine

14.04.2020 Einberufung Benennungsgremium

17.04.2020 Vervollständigung Wahlausschuss

20.04.2020 Bekanntmachung der Wahl § 13 (1)

27.04.2020 Stichtag zur Wahlberechtigung § 4

04.05.2020 Auslage des Wählerinnen- und Wählerverzeichnises § 14 (3)

15.05.2020 12:00 Frist: Einreichen der Wahlvorschläge § 15 (5)

20.05.2020 12:00 Frist: Beseitigung von Mängeln § 16 (2)

22.05.2020 12:00 Beschwerdefrist § 16 (5)

26.05.2020 Entscheidung über Beschwerden § 16 (5)

29.05.2020 Frist zum Einreichen von Wahlzeitungsbeiträgen

02.06.2020 Bekanntmachung der Wahlvorschläge § 16 (6)

08.06.2020 Frist für den Versand der Wahlbenachrichtigungen § 18 (1)

19.06.2020 Frist zur Rückmeldung der Wahlhelfer

22.06.2020 Frist zur Veröffentlichung der Wahlzeitung § 16 (6)

22.06.2020 Vergabe der Helferschichten

26.06.2020 12:00 Frist: Beantragung der Briefwahl § 21 (1)

29.06.2020 Erster Wahltag

03.07.2020 16:00 Frist: Rücksendung der Stimmzettel (Briefwahl) § 21 (3)

03.07.2020 19:00 Auszählung

03.07.2020 Letzter Wahltag

Wir vermuten die nächsten Wahlen in der Woche 28.06. - 02.07. oder 05.07. - 09.07.

Öffentlichkeitsarbeit

Kein Aussprachebedarf

Sonstiges

Ideen für die zukünftige Arbeit:

  • Wiki pflegen und vernünftiges Wissensmanagement
    • Inventar
    • Anleitungen für Plakatgenehmigung
    • Aufzählung der Funktionalitäten von wahl.stud.
    • Infos zu konst. Sitzungen
    • Wo finde ich jmd der gutes Design kann
    • Vor allem Hilfe zu Selbsthilfe!
    • Notsituationen: Was ist bei Corona passiert
  • Englische Wahlwebseite
  • Überarbeitung der Wahlordnung
  • Einführung der Onlinewahl für Notsituationen???

Dem Herrn für das Bezahlen der Probeplattform danken und

Da der Wahlausschuss nicht auf 5 Leute erweitert wird, wird es insgesamt einen höheren Betrag pro Ausschussmitglied geben, aber es wird sich an den Raten nichts ändern, sondern stattdessen, werden diese einfach etwas weitergeführt als geplant

nächste Sitzung & TOPs

Nächste Woche Sitzung am 08.04.2020 mit der Hoffnung auf eine Aussage der Hochschule

-> Um die Wahl offiziell per Beschluss abzusagen

Sitzung am 27.04.2020 Treffen zur "Wissenssicherung"

Protokoll