Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 08. April 2020

Datum: Mittwoch, 08.04.2020, Kalenderwoche 14

Zeit: von 10:00 Uhr bis 12:01 Uhr

Protokoll: Cedric Beyel, Birk Müller

Ort: Konferenzraum des AStA

Gäste: Cedric Beyel

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Rückmeldung Hochschulwahlen
  • Bericht StuPa
  • Todos
  • Berichte
  • Anstehende Termine
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 24.03.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0)
  • Das Protokoll der Sitzung vom 27.03.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0)
  • Das Protokoll der Sitzung vom 30.03.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0)
  • Das Protokoll der Sitzung vom 01.04.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0)

Anhang

ID Name
1746 protokoll_wahl_08.04.2020.pdf

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sizung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Tagesordnung

Neu TOP Rückmeldung Hochschulwahlen, TOP Bericht StuPa

Rückmeldung Hochschulwahlen

Es fehlt die Rückmeldung von den Listen RCDS, SDS und den Fachschaften 5/1 (Bergbau, Energie und Recycling), 8 (WiWi), 10/3 (Logopädie)

Dabei ist 8 (WiWi) kritisch ist, da das Teil "unserer" Wahl ist

Probleme wird es eher bei den VV von folgenden Fachschaften geben

  • 3 (BauIng) appelliert auf Neuwahlen, da sich "in absehbarer Zeit einige exmatrikulieren"
  • 4 (MaschBau) möchte auch Neuwahlen, da "die Beschlussfähigkeit der FSV nur schwer beizubehalten sein wird", ist direkt die Mehrheitsmeinung in der Fachschaft -> für die Verschiebung
  • 5/3 (GeoRes) muss Neuwahl spätestens 13 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden + 8 Wochen Zeit für Neuwahl
  • 5/4 (Geographie und Wirtschaftsgeographie) hat in der FSO eine VV pro Semester vorgesehen, in der gewählt wird
  • 6 (ET) hat eine auf 8 Monate beschränkte Wahlperiode + 4 Wochen Zeit für Neuwahl
  • 10/2 (ZahnMed) "Der FSR wird für ein Semester gewählt"

Wie es bei "unseren" Wahlen aussieht

  • MaschinenBau:
    • "Die Beschlüsse der FSVV sind Empfehlungen an die Organe der Fachschaft" - da ist also kein Problem, aber dort kann auch kein Beschluss stattfinden
    • Es geht wohl relativ einfach, die FSO zu ändern, da nur 2/3 Mehrheit der FSV nötig sind
    • Haben einige Vertreter
  • Fachschaft BauIng hat keine Stellvertreter, aber da sind FSO-Änderungen relativ einfach
  • Fachschaften WiWi und GeoRes haben jeweils wohl auch ein paar Stellvertreter
  • Fachschaft Medizin hat wohl so viele Vertreter, dass dort kein Problem sein sollte

Wir möchten Marc eine Empfehlung ausstellen, da die Entscheidung letztendlich bei ihm liegt, auch wenn davon ausgegangen werden kann, dass er sich an der Entscheidung/Empfehlung des StuPa orientiert.

Entscheidungsmöglichkeit besteht am 15.04 statt bei der StuPa-Sitzung

Was wir dem AStA/StuPa empfehlen

  • Wir wollen alle Wahlen um 1 Jahr verschieben, da wir kaum Alternativen sehen
  • Für die Fachschaften: statt Neuwahl wollen wir einen Weg finden, um die Gremien ohne Neu-Wahl beschlussfähig zu halten (ggf. durch FSO-Änderungen)
  • Alternative, die wir ihnen vorschlagen können: Briefwahl (also eine theoretische Präsenzwahl, die praktisch wie eine Briefwahl abläuft)
  • Unser Vorschlag für eine Resolutionsformulierung
    • Das Studierendenparlament stellt fest, dass die Durchführung von Wahlen im Sommersemester 2020, vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie, nicht möglich ist und spricht sich dafür aus die studentischen Wahlen 2020 zu Studierendenparlament, Fachschaftsgremien und der Ausländerinnen und Ausländervertretung um ein Jahr in das Sommersemester 2021 zu verschieben. Vorbehaltlich der Rechtsverordnung des Landes NRW, fordert es den Allgemeinen Studierendenausschuss auf, Maßnahmen zur Umsetzung dieses Beschlusses zu ergreifen. Das Studierendenparlament unterstützt zudem die angestrebte Verschiebung der akademischen Wahlen zu Senat und Fakultätsräten.

Bericht StuPa

Auf seiner 6. Sitzung hat das Studierendenparlament folgenden Wahausschuss gewählt:

  • Moritz Henkes
  • Birk Müller
  • Pascal Jansen

Zudem arbeitete Cedric Beyel im Wahlausschuss mit und wurde durch das Benennungsgremium am... ebenfalls in den Wahlausschuss gewählt.

Nach Einarbeitung begann der Wahlausschuss die diesjährigen Wahlen vorzubereiten. Aufgrund der Covid-19-Pandemie können die Wahlen jedoch nicht wie geplant stattfinden. Zunächst bemühte sich der Wahlausschuss daher um die Ermöglichung der elektronischen Wahl. Nach Absprache mit der Hochschule, AStA und SP-Präsidium wurde sich im weiteren Verlauf der Debatte entschieden die Wahlen zu SP, Fachschaftsgremien und AV um ein Jahr zu verschieben.

Es ist so wenig -> Wir berichten mündlich

Berichte

kein Aussprachebedarf

Anstehende Termine

14.04.2020 Einberufung Benennungsgremium

15.04.2020 19:30 SP-Sitzung

17.04.2020 Vervollständigung Wahlausschuss

18.04.2020 10:00 SP-Sitzung

20.04.2020 Bekanntmachung der Wahl § 13 (1)

27.04.2020 Stichtag zur Wahlberechtigung § 4

04.05.2020 Auslage des Wählerinnen- und Wählerverzeichnises § 14 (3)

15.05.2020 12:00 Frist: Einreichen der Wahlvorschläge § 15 (5)

20.05.2020 12:00 Frist: Beseitigung von Mängeln § 16 (2)

22.05.2020 12:00 Beschwerdefrist § 16 (5)

26.05.2020 Entscheidung über Beschwerden § 16 (5)

29.05.2020 Frist zum Einreichen von Wahlzeitungsbeiträgen

02.06.2020 Bekanntmachung der Wahlvorschläge § 16 (6)

08.06.2020 Frist für den Versand der Wahlbenachrichtigungen § 18 (1)

19.06.2020 Frist zur Rückmeldung der Wahlhelfer

22.06.2020 Frist zur Veröffentlichung der Wahlzeitung § 16 (6)

22.06.2020 Vergabe der Helferschichten

26.06.2020 12:00 Frist: Beantragung der Briefwahl § 21 (1)

29.06.2020 Erster Wahltag

03.07.2020 16:00 Frist: Rücksendung der Stimmzettel (Briefwahl) § 21 (3)

03.07.2020 19:00 Auszählung

03.07.2020 Letzter Wahltag

Öffentlichkeitsarbeit

kein Aussprachebedarf

Sonstiges

Finanzplan

  • Sollen wir "Mehrjahres-Ausgaben", wie z.B. Banner tätigen? Ja, da wir die Kapazität haben
  • Umsetzung muss natürlich "vererbbar" sein

Fachschaftenrückmeldung

  • Es kam noch eine Rückmeldung der konst.Sitzungen
  • Zusammenfassung aller Rückmeldungen zu den konst. Sitzungen
    • MaschBau: 13.07. 9:00, R014 Sammelbau der Fakultät für Maschinenwesen (Fak 4)
    • Bauing: 06.07. 19 Uhr, Sammelbau Bauingenieurswesen
    • Medizin: 07.07. in den Räumlichkeiten der Fachschaft
    • GeoRes: 06.07. 18:15 Uhr, Be 416
    • WiWi hat nichts gesagt

nächste Sitzung & TOPs

Treffen nach SP-Sitzung 17.04. 16:00 Nachbesprechung der SP-Sitzung

Danach 27.04. zum Festlegen eines Aktionsprogramms

Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 24.03.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 24.03.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0) Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 27.03.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 27.03.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0) Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 30.03.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 30.03.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0) Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 01.04.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 01.04.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0) Protokoll