Protokoll: AStA Sitzung vom 09. April 2020

Datum: Donnerstag, 09.04.2020, Kalenderwoche 14

Zeit: von 16:30 Uhr bis 17:23 Uhr

Projektleiter: Jannis Koesling, Pit ab 17:00,

Beauftragte: Ana Zhivkova

Gäste:

Ort: Konferenzraum des AStA, online

Protokoll: Svea Rescheleit

Redeleitung: Marc Gschlössl

Referent*innen: Marc Gschlössl, Alexander Schütt, Aline Sylla, Marion Chardot, Johann Vohn

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • GitLab
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Keine Beschlüsse

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

GitLab

Es wird vorgeschlagen, dass der AStA für den Zugriff auf GitLab per GitKraken Mittel zur Verfügung stellt. Den Projektleitenden wurde bis mindestens 19.04.2020 das Betreten des AStA untersagt, gleichzeitig fallen trotz bzw. gerade in der aktuellen Lage Arbeiten mit GitLab an. GitKraken ist kostenlos, aber benötigt bei selbst gehosteten Repositories eine Lizenz. Diese kosten 29 bzw. 49€ pro User pro Jahr. Vor Erwerb der Lizenzen prüfen die AStA-Mitglieder alternative, kostengünstigere Zugriffsmaßnahmen.

Beschlussvorschlag: Der AStA beschließt bis zu 500,00€ für Lizenzen zur Nutzung des AStA-GitLab ohne Zugriff auf einen AStA-PC zu ermöglichen. Die AStA-Mitglieder prüfen vor Verausgabung kostengünstigere, umsetzbare Alternativen.

Diskussion wird vertagt.

Bericht Allgemein

Über unsere social media Kanäle und Website haben wir über den Förderverein proRWTH informiert, der mit seinen Stipendien für Teile der Sozialdarlehen von Studierenden aufkommt, die aufgrund der COVID-19 Krise in eine finanzielle Notlage geraten sind. Gemeinsam mit der Hochschule möchten wir als AStA die Studierenden in dieser ungewissen Zeit unterstützen.

Bericht Vorsitz

Es wurde eine Mail an einen Professor geschrieben aufgrund von Diskriminierungsvorwürfen - das Rektorat wurde informiert.

Es gab einen Austausch mit einem Studierenden, der in der Iniative TechLabs aktiv ist und mit dieser Iniative Data Sience Kurse von Studis für Stuids erstellen möchte.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Social Media

  • Seit der letzten AStA Sitzung haben wir folgendes gepostet
    • Today in History
    • Rückerstattung Semesterticket
    • Onlinesportkurse
    • Hinweise für Sozialdarlehen und Beratung
    • Begrüßung zu Semesterbeginn
    • Offener Brief LAT zu Gesetzesentwurf der Landesregierung
    • Lehrbetrieb online
    • Klausuren Verschoben
    • \#RWTHhilft
  • Bis zur nächsten Sitzung ist folgendes geplant
    • Ergebnisse des offenen Briefs
    • Live Q&A Johann und Soziales
    • Frohe Ostern
    • AStA Geschlossen über Feiertag
  • Wenn noch jemand etwas für die Öffentlichkeitsarbeit hat, wir sitzen im Moment unregelmäßig digital zusammen. Gerne bei Interesse bei Aline melden.

Website

  • Corona FAQ geupdatet
  • Sozialdarlehensseite geupdated

Politische Bildung

  • läuft

Bericht Finanzen und Organisation

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • Wegen Corona gibt es ein erhöhtes Aufkommen an Problemfällen. Hier soll ein Ticketsystem wie bei der IT aushelfen, damit man bequem auch mit mehreren Leuten daran arbeiten kann.
    • Weiterhin wird an einer Semesterticket-Infokarte gearbeitet. Sobald das Projekt abgeschlossen ist, wird es auf einer Sitzung ausführlich vorgestellt.
    • Ebenfalls wurde mit den Beitragsempfangenden eine Lösung wegen der Rückerstattung erarbeitet. Für alle weiteren Erstattungen konnte mit den deutschen Verkehrsunternehmen keine Einigung gefunden werden.
    • Die Informationen sind hier einmal aufgeführt:
    • Was wird erstattet?
    • Wenn Studierende wegen der Corona-Pandemie ihr Studium nicht wie eigentlich angedacht im Wintersemester 2019/20 beenden konnten, ist eine Rückmeldung zum Sommersemester 2020 zwingend erforderlich. Dabei muss auch der Semesterbeitrag entsprechend gezahlt werden. Bei der Rückerstattung dieses Beitrages, bzw. eines Teils dieses Beitrages, müssen einige Dinge beachtet werden.
    • Diese Regelungen gelten für diejenigen Studierenden, die:
    • · zwischen dem 13.03. und dem 31.03. eine oder mehrere Prüfungsleistungen absolvieren mussten, die bei positivem Abschluss den erfolgreichen Abschluss des Studiums zur Folge gehabt hätten.
    • · Diese Prüfung(en) wurde(n) abgesagt und in das Sommersemester verschoben (erst einmal Deadline 31.05.2020, die kann sich aber unter Umständen auch noch verschieben)
    • · Ohne diese Verschiebung sich nicht hätten zurückmelden müssen
    • · unverzüglich nach Ablegung der letzten Prüfungsleistung eine Exmatrikulation mit Tagesdatum vorgenommen haben, um die u.g. Beiträge erstattet zu bekommen.
    • Folgende Kulanzregelungen gelten in Absprache mit den Beitragsempfangenden Institutionen:
    • 1) Die Rückerstattung des Sozialbeitrages für das Studierendenwerk erfolgt in Höhe der vollen 88,00 €.
    • 2) Die Rückerstattung des Studierendenschaftsbeitrages erfolgt in Höhe der vollen 11,19 €.
    • 3) Die Rückerstattung des Mobilitätsbeitrages erfolgt nicht in voller Höhe.
    • 3.1) In Absprache mit den Verkehrsunternehmen werden die Teilbeiträge bei Abschluss des Studiums bis zum 30.04.2020 inklusive wie folgt erstattet:
    • 3.1.1) Der Teilbeitrag für die ASEAG in voller Höhe von 92,81 €.
    • 3.1.2) Der Teilbeitrag für die DB-Regio in voller Höhe von 39,78 €.
    • 3.1.3) Der Teilbeitrag für das NRW-Ticket wird nicht erstattet.
    • 3.1.4) Der Teilbetrag für die Arriva wird in voller Höhe von 5,00 € erstattet.
    • 3.1.5) Der Teilbetrag für den Mobilitäts-Härtefonds in voller Höhe von 0,10€.
    • Damit hat die Erstattung eine Gesamtsumme von 137,69 €.
    • !! Hier besteht eine zweite Möglichkeit. Sollte eine Exmatrikulationsbescheinigung mit Datum bis zum 30.04.2020 vorliegen, kann auch eine anteilige Erstattung des gesamten Betrages vorgenommen werden. Dazu wird dann nicht der Erstattungsgrund „Corona“ gewählt, sondern der Erstattungsgrund „frühzeitige Exmatrikulation“. Hier läge die Gesamtsumme bei 153,75 € !!
    • Nach dem Verstreichen der Frist des 30.04.2020 wird eine übliche anteilige Erstattung mit der Begründung der frühzeitigen Exmatrikulation vorgenommen und die Höhe Erstattung entspricht dem Schema des § 9 der Sozialordnung der Studierendenschaft:
    • Für 4 volle Semestermonate (bis zum 31.05.2020) in Höhe von 60 %.
    • Für 3 volle Semestermonate (bis zum 30.06.2020) in Höhe von 40 %.
    • Für 2 volle Semestermonate (bis zum 31.07.2020) in Höhe von 20%.
    • Danach gibt es keine Erstattungen mehr.
    • Woher bekomme ich meine Erstattung?
    • Die Erstattung zu den Ziffern 1 und 2 werden vom Studierendensekretariat vorgenommen.
    • Die Erstattung zu der Ziffer 3 nimmt der AStA vor.
    • Was muss ich machen um den Beitrag erstattet zu bekommen?
    • Für den Teil des Beitrages, der vom Studierendensekretariat erstattet wird, könnt ihr einen Antrag stellen. Diesen findet ihr hier
    • https://www.rwth-aachen.de/global/show_document.asp?id=aaaaaaaaaadagbd.
    • Für den Teil des Beitrages, der vom AStA erstattet wird, füllt ihr einfach das Formular hier
    • https://www.asta.rwth-aachen.de/beratung/asta/semesterticket/ aus und gebt als Grund „Corona“ oder „Frühzeitige Exmatrikulation“ an.
    • Welche Dokumente muss ich alles vorlegen?
    • Studierende, die in der oben beschriebenen Situation sind, erhalten vom Zentralen Prüfungsamt eine Bescheinigung über diesen Zustand. Diese Bescheinigung könnt ihr entweder dem Antrag beifügen (Studierendensekretariat) oder in das Online-Antragstool hochladen (AStA). Zur Antragstellung beim AStA sollte zusätzlich eine Exmatrikulationsbescheinigung beigefügt werden.
    • Bitte kümmert euch darum, dass eure aktuelle Adresse beim Studierendensekretariat eingetragen ist.
    • Wie lange dauert es, bis mein Antrag bearbeitet wurde?
    • Auch wir sind von der Pandemie betroffen und arbeiten sehr dünn besetzt. Wir möchten euch bitten eine Wartezeit von bis zu 3 Wochen zu entschuldigen.
    • Wenn ihr noch Fragen, Anmerkungen oder Beschwerden habt, könnt ihr sie gerne an semesterticket@asta.rwth-aachen.de stellen. Wir versuchen diese zeitnah zu beantworten.
    • Bleibt gesund!
    • Euer Semesterticket-Team

Projekte

  • Ordnungen
    • Es wurden mehrere Ordnungsänderungen von Mitgliederen des Studierendenparlaments ins Studierendenparlament eingebracht. Sobald darüber befunden wurde, wird darüber auch bei der AStA Sitzung berichtet werden. intern
      • abändern und bei allgemeinem einabuen

Anmerkung:

Es wird kritisiert, dass das NRW-Ticket bei verspäteter Exmatrikulation, die nur durch Corona entsteht, die Studierenden dort weniger zurück bekommen, als üblicherweise. So ist auch keine anteilige Erstattung vorgesehen.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Lehre:

  • Es gibt viele Anfragen von Lehrenden und Studierenden zur Zoomnutzung und dem damit verbundenden Datenschutz. Hierbei erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit Medien für die Lehre und dem Datenschutzbeauftragten der RWTH.
  • Zurzeit werden besondere Regelungen zum Schutz von Risikogruppen in Veranstaltungen erarbeitet.
  • Die Durchführbarkeit von Nachteilsausgleichen für Risikogruppen im SoSe20 ist noch nicht final und wird noch mit den Prüfungsausschüssen geklärt.
  • Weiterhin erreichen uns sehr viele Anfragen von Studierenden bezüglich der Prüfungen und Veranstaltungen im SoSe20. Zum einen ist die Digitalisierung noch nicht flächendeckend angekommen. Wir arbeiten eng mit den Fachschaften zusammen, um 'Problemfälle' zu identifizieren.
  • Um mündliche Prüfungen, die Online per Videokonferenztool stattfinden rechtssicher zu machen,wurde eine Handreichung durch die 1.5 verabschiedet.
  • Zudem wurden alle Präsenzveranstaltungen zunächst auf unbestimmte Zeit weiter verschoben. Auch Prüfungen finden erst einmal NICHT in Präsenzform statt! Ein neuer Plan kann hoffentlich im Laufe der kommenden Woche der Hochschulöffentlichkeit präsentiert werden.
  • Die Zuteilung zu Veranstaltungen für Studierdende, die eigentlich zum SoSe20 den Master begonnen hätten läuft. Bei Problemen mit der Zuteilung bitte Mail an rwth-online@rwth-aachen.de
  • Weiterhin besteht eine sehr enge Absprache zwischen dem Lehrereferat, dem Prorektor für Lehre und allen wichtigen Abteilungsleitungen. Die Zusammenarbeit ist sehr konstruktiv, viele wichtige Punkte können nur gemeinsam gelöst werden.
  • Für Studierende, die keinen Laptop zur Verfügung haben, ist eine Laptopausleihe über das ITC möglich.

Hochschulkommunikation:

  • Es gibt einen Gesetzesentwurf "Epidemie-Gesetz" Landtag NRW und eine Rechtsverordnung des MKW (Ministerium für Kultur und Wissenschaft) NRW.
  • Der AStA der RWTH und das Landes Asten Treffen haben einen offenen Brief verfasst.
  • Außerdem wurde eine Stellungnahme für die SPD-Landtagsfraktion erstellt.
  • In der Petition zum Bündnis Soforthilfe für Studierende wurde die 50.000 Unterschriftenmarke geknackt. Nun stehen noch die Stellungnahmen der Bundestagsabgeordneten aus.
  • Des Weiteren wurde die Verabschiedung des Pandemiegesetzes auf Dienstag den 14.0.4.2020 verschoben
  • Die Rechtsverordnung für die Hochschulen wird, unserem Kenntnisstand nach, noch einmal überarbeitet.
  • Außerdem gibt es bezüglich der Hochschulwahlen einen Änderungsantrag der FSRO (Fachschaftsrechtsordnung) von Jannis Koesling, Aline Nüttgens und Alex um den Fachschaften digitale Sitzungen zu ermöglichen.

Bericht Soziales

Das Sozialereferat ist größtenteils mit Beratung beschäftigt. Außerdem damit, den Ablauf von Sozialdarlehen und einmaligem Stipendium durch proRWTH zu organisieren und reibungslos zu gestalten. Die Zahl der Beratungen steigt wieder, es kommen auch Leute hinzu, die von der Krise hart getroffen wurden und sich nicht vorab schon Hilfe geholt haben und in dem Zuge nun Mieten bereits nicht zahlen konnten oder Laptop/Tablet verkauft haben, um Rechnungen zu bezahlen und nun nicht wissen, wie sie an der digitalen Lehre teilnehmen können.

Bei Anfragen zu den Thematiken Jobben und Rechtsberatungen, geht es meist um die Kündigungen von Nebenjobs, den Erhalt von zu wenig Gehaltoder oder die Anfrage, ob es irgendeinen Hilfsfond gibt, der greift, falls der*die Student*in den Job verloren hat. Bei Anfragen zum Thema Wohnen, geht es oft um das Kündigen von Mietverträge von Untermietverhältnissen o.ä., aufgrund der Verschiebung von Praktika etc..

Außerdem wurde am Offenen Brief gegen das Notstandgesetz mitgearbeitet und Vernetzungsarbeit geleistet. Die vergangenen Wochen waren äußerst anstrengend, vor allem emotional, der Referent wird sich den Luxus nehmen, über Ostern ein paar Tage frei zu haben..

Bericht Kultur

Bevorstehende Veranstaltungen

  • Der digitale Spieleabend soll für nächste Woche geplant werden. Ein Test hierzu findet vermutlich am Sonntag AStA intern statt.

Sonstiges

  • Blutspende läuft gut. Theoretisch kann das Angebot in der Couvenhalle verlängert werden. An der digitalen Kultur wird durchgehend weiter gearbeitet, neuer Kontent ist für die nächste Woche in verschiedenen Variationen geplant.

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

Bevorstehende Veranstaltungen

  • Zugesagte Referent*innen für die Nachhaltigkeitswoche werden angefragt, ob sie ein digitales Angebot bieten können. Hier wird noch an der Umsetzbarkeit gearbeitet.
  • Der TdSI online wird weiterhin geplant, aktuell wird auf Rückmeldung der Initiativen gewartet, um die angedachte Webseite mit Inhalt zu füllen.

Räume für die Eigeninis

  • Das nächste Treffen mit der Stadt Aachen wurde aufgrund einer noch notwendigen Brandschutzbegehung abgesagt. Mit den anderen interessierten Akteuren (RRI Hub (Responsible Research and Innovation Hub), Rhizome (Kollektiv), Kaleidoskop (Filmforum Aachen)) fand eine Besprechung statt, bei welcher sich auf ein Nutzungskonzept geeinigt wurde und über Finanzierung gesprochen wurde. Ziel des gesamten Projekts ist es, einen stärkeren Austausch zwischen Stadt/ Bürger*innen und den Studierenden zu erzielen.

Nachhaltigkeit im AStA

  • Es wird daran gearbeitet die aktuelle Zeit zu nutzen, um den AStA nachhaltiger zu gestalten. Hierzu wird ein Fokus auf Bereiche des Einkaufs, der Mülltrennung/-verwertung und noch mehr angedacht! Sollten hierzu Anregung/ Anmerkungen oder Ideen durch AStA-Angehörige bestehen, können diese gerne an das Nachhaltigkeitsreferat weitergeleitet werden. Dieses Referat besteht insgesamt aus sehr neuen Personen, denen nicht alles im AStA bekannt ist.

Nachhaltigkeitsinformationen

  • Es wird an einer Reihe gearbeitet zu Umweltfakten. Weiterhin soll auf der AStA-Webseite auch ein Nachhaltigkeitsreiter erstellt werden (noch in der Konzeption).

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Die AV macht viel Beratung. Darüber hinaus werden gerade die Online Angebote (z.B. ein Deutschkurs) geplant. Die rechtliche Beratung findet per Skype statt und ist schon für die nächsten Wochen ausgebucht. Wir arbeiten an zusätlichen Terminen.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

VORSCHUB arbeitet nach wie vor an den Maßnahmen für die Studierenden, die besonders durch Corona gefährdet sind und versucht für die Thematik zu sensibilsieren. Gehäuft kommen Nachfragen wegen Nachteilsausgleichen und Sorgenberichte. Diese Woche ging eine Mail an die Fakultäten und die Prüfungsausschüsse raus, mit dem Ziel, dass die Thematik in den Planungen der nächsten Wochen berücksichtigt wird. Die Prüfungsausschüsse nehmen das sehr ernst und haben vor bei Nachteilsausgleichen Sonderregelungen möglich zu machen. Eine Stellungnahme zu dem Post auf Facebook zum diskriminierenden Statement von Herrn Huber wurde verfasst und an den Rektor verschickt. Nach kurzer Rücksprache mit uns wurde die Mail ohne Änderungen an Herrn Huber weitergeleitet und wir warten gespannt auf die Stellungnahme und eine öffentliche Entschuldigung. Ich habe den Rektor gebeten die Stellungnahme an mich weiterzuleiten und er hat zugestimmt. Durch den Verteiler der Studierendenwerke stehen wir im Kontakt mit Beauftragten aus anderen Städten und beratschlagen uns hinsichtlich barrierefreier Möglichkeiten und Erfahrungen mit dem digitalen Semester und Schwierigkeiten. Niclas hat heute an der ersten Videokonferenz teilgenommen und ich werde die nächste am kommenden Donnerstag übernehmen.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • keine Vorschläge

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • keine Vorschläge

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • keine Vorschläge

Nachhaltigkeit und studentisches Engagement:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes

Möchte der AStA in der Vorlesungszeit weiter um 16:30 tagen? Veranstaltungen gehen ja in einigen Fällen bereits los.