Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 17. April 2020

Datum: Freitag, 17.04.2020, Kalenderwoche 15

Zeit: von 16:05 Uhr bis 17:35 Uhr

Protokoll: Cedric Beyel

Ort: Tele-Konferenz via Skype

Gäste:

Anwesende WA: Moritz Henkes, Pascal Jansen, Cedric Beyel

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Todos
  • Berichte
  • Nachbesprechung SP-Sitzung
  • Anstehende Termine
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Keine Beschlüsse

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Tagesordnung

Kein Aussprachebedarf

Berichte

Benennungsgremium

  • "Ist gut abgelaufen"
  • Cedric wurde (einstimmig) in den Wahlausschuss gewählt!!!

Wahlbekanntmachung

  • Hätte bis zum 20.04. veröffentlicht werden, Inhalt wird nach der SP-Sitzung am Samstag besprochen
  • Text sollte in der Samstags-Sitzung beschlossen werden.
  • (Nachtrag) Verfassen des Textes wurde auf Montag verschoben

Nachbesprechung SP-Sitzung

Erste digitale Sitzung SP, die es je gab

Bericht des Wahlausschusses wird angehängt

Resolution, die von uns eingebracht wurde, wurde angenommen -> "Daher spricht sich das Studierendenparlament dafür aus, die studentischen Wahlen 2020 zum 69. Studierendenparlament, den während der zentralen Hochschulwahlen gewählten Fachschaftsgremien und der Ausländerinnen und Ausländervertretung um ein Jahr in das Sommersemester 2021 zu verschieben." (wird angehängt)

Damit steht unsere Ausrichtung fest -> Vorbereitung, Dokumentierung

Statt Wahlwoche wird es wohl die Katalogisierungsarbeit geben

Unsere Amtszeit endet mit der Wahl eines Vorsitzenden für das Studierendenparlament, also bei der konst. Sitzung des SP, inkl. Wahl eines "AStA's

Anstehende Termine

18.04.2020 Nächste SP-Sitzung

(Nachtrag) 20.04.2020 Wir verschicken einen Entwurf, der sich am Entwurf für die Verschiebung der akademischen Wahlen orientiert (Mail am 09.04. von Jannis)

(Nachtrag) 22.04.2020 In der Senatsitzung wird die Verschiebung der akademischen Wahlen beschlossen

(Nachtrag) 23.04.2020 Der AStA hält seine Sitzung mit dem gleichen Ziel ab

(Nachtrag) Nach 24.04.2020 Versenden der Mail an alle Studi's mit der Absage, Handreichungen für die Fachschaften, etc...

27.04.2020 Treffen zur Übersicht Wissensicherung, Aufgabenverteilung

Etwas später: Konst. Sitzung des SP, inkl. Ende unserer Amtszeit, Abgabe unseres Berichts

Sonstiges

Es gab einige zusätzliche Informationen, die sich erst am darauffolgenden Tag ergeben haben und dementsprechend markiert sind

Handreichung für Fachschaften

  • Wir sollten eine Handreichung für die verschiedenen Fachschaften, wie sie vorgehen können mit Wahlen in der aktuellen Situation, was die Änderung der FSRO bedeutet
  • Bis zum 05.05. wurde ihnen etwas versprochen (da 05.05 der für VVen geplante Termin war)
  • Wegen Ladungsfrist, treffen wir uns vorher am Montag, siehe unten

Änderungen der Wahlordnung (nicht nur Wahlleiter od. Stellvtr. öffnen die Wahlurnen -> wäre ein Vorschlag für später, da keine Dringlichkeit)

nächste Sitzung & TOPs

20.04.2020 10:00

  • Wahlbekanntmachung fertig und abschicken/ausdrucken lassen, falls es nötig ist
  • Text für Verschiebung schreiben, beschließen
  • (Nachtrag) Um am Donnerstag im Nachgang der AStA-Sitzung den Text zu veröffentlichen
  • Handreichung für Fachschaften vorbereiten

27.04.2020 16:00

  • Unsere Ausrichtung festlegen -> Vorbereitung, Dokumentierung
  • Wiki-Rahmen erstellen
  • Text für GeoRes drüberschauen
  • Änderungen der Wahlordnung

Protokoll

Kein Aussprachebedarf