Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 13. April 2020

Datum: Montag, 13.04.2020, Kalenderwoche 15

Zeit: von 16:00 Uhr bis 21:21 Uhr

Protokoll: Cedric Beyel

Ort: Telekonferenz via Skype

Gäste: Cedric Beyel

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Todos
  • Berichte
  • Meinungsbildung Wahlszenarien
  • Anstehende Termine
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 08.04.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0)

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Tagesordnung

Der TOP Meinungsbildung Wahlszenarien wird eingefügt 2/0/0

Berichte

Rechtsverordnung des Landes zum Coronagesetz

  • so wie es derzeit aussieht, würde der AStA-Vorsitzende als entscheidende Instanz eine Verschiebung beschließen können - unabhängig von Entscheidungen von der Hochschule oder Studierendenparlament

Meinung bei den Entscheidungsträgern

  • Aktuell, so der Konsens, würde unser AStA-Vorsitzende, Marc, sich an die Empfehlung des SPs halten
  • Es zeichnet sich leider eine knappe Entscheidung ab

Es empfiehlt sich für uns, für alle Optionen Stichpunkte (Argumente, Kosten, nötige Ordnungsänderungen, Rückmeldungen von Betroffenen, etc...) festzuhalten

Online-Wahl, Brief-Wahl, Verschiebung in den Oktober, Verschiebung ins nächste Jahr

Meinungsbild im Wahlausschuss

  • Aus demokratischer Sicht wäre eine komplette Absage nur schwer zu akzeptieren
  • Praktische Gründe stehen einer Briefwahl entgegen
  • Mit einer Online-Wahl könnten Probleme aufkommen, da keinerlei Erfahrungen da sind

Meinungsbildung Wahlszenarien

Die Tabelle mit den Argumenten wird angehängt

Anstehende Termine

14.04.2020 15:00 Wahlausschuss-Sitzung

14.04.2020 19:30 Sitzung Benennungsgremium

15.04.2020 19:30 StuPa-Sitzung (#1)

17.04.2020 16:00 Wahlausschuss-Sitzung

18.04.2020 10:00 StuPa-Sitzung (#2)

20.04.2020 Bekanntmachung der Wahl § 13 (1)

27.04.2020 Stichtag zur Wahlberechtigung § 4

04.05.2020 Auslage des Wählerinnen- und Wählerverzeichnises § 14 (3)

15.05.2020 12:00 Frist: Einreichen der Wahlvorschläge § 15 (5)

20.05.2020 12:00 Frist: Beseitigung von Mängeln § 16 (2)

22.05.2020 12:00 Beschwerdefrist § 16 (5)

26.05.2020 Entscheidung über Beschwerden § 16 (5)

29.05.2020 Frist zum Einreichen von Wahlzeitungsbeiträgen

02.06.2020 Bekanntmachung der Wahlvorschläge § 16 (6)

08.06.2020 Frist für den Versand der Wahlbenachrichtigungen § 18 (1)

19.06.2020 Frist zur Rückmeldung der Wahlhelfer

22.06.2020 Frist zur Veröffentlichung der Wahlzeitung § 16 (6)

22.06.2020 Vergabe der Helferschichten

26.06.2020 12:00 Frist: Beantragung der Briefwahl § 21 (1)

29.06.2020 Erster Wahltag

03.07.2020 16:00 Frist: Rücksendung der Stimmzettel (Briefwahl) § 21 (3)

03.07.2020 19:00 Auszählung

03.07.2020 Letzter Wahltag

Sonstiges

kein Aussprachebedarf

nächste Sitzung & TOPs

Danach 17.04 um 16:00 Nachbesprechung der SP-Sitzung

27.04. zum Festlegen eines Aktionsprogramms

Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 08.04.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 08.04.2020 wird im Umlaufverfahren genehmigt. (3/0/0) Protokoll