Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 14. April 2020

Datum: Dienstag, 14.04.2020, Kalenderwoche 15

Zeit: von 15:00 Uhr bis 15:45 Uhr

Protokoll: Cedric Beyel

Ort: Telekonferenz via Skype

Gäste: Cedric Beyel

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Todos
  • Berichte
  • Anstehende Termine
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Keine Beschlüsse

Anhang

ID Name
1809 protokoll_wahl_14.04.2020.pdf

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte nicht fristgerecht, und die Sitzung somit nicht beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Die heutige Sitzung findet vor dem Hintergrund der CoVid-19-Pandemie als Online-Sitzung statt.

Tagesordnung

Der TOP Todos wird abgesetzt (3/0/0)

Berichte

Der AStA ist für die Verschiebung um ein Jahr, wird sich aber an die Entscheidung des SP halten. Aus Sicht des AStAs ist eine Verschiebung ins WiSe wenig sinnvoll. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Mittel auch anderwertig benötigt würden.

Frau Franke ist nicht zu erreichen.

Herr Dauzenberg erläutert, dass die Umstzung der Onlinewahl für die Studierendenschaft kein größeres Problem darstelle. Bei Implementierung sei auch zu erwarten, dass die Hochschulverwaltung wieder vollständig arbeite.

Nach Aussage von Polyas sind Kosten von 22.700 Euro zu erwarten. Dem stehen Einsparungen bei den Wahlhelfern gegenüber.

Anstehende Termine

14.04.2020 Einberufung Benennungsgremium

17.04.2020 Vervollständigung Wahlausschuss

20.04.2020 Bekanntmachung der Wahl § 13 (1)

27.04.2020 Stichtag zur Wahlberechtigung § 4

04.05.2020 Auslage des Wählerinnen- und Wählerverzeichnises § 14 (3)

15.05.2020 12:00 Frist: Einreichen der Wahlvorschläge § 15 (5)

20.05.2020 12:00 Frist: Beseitigung von Mängeln § 16 (2)

22.05.2020 12:00 Beschwerdefrist § 16 (5)

26.05.2020 Entscheidung über Beschwerden § 16 (5)

29.05.2020 Frist zum Einreichen von Wahlzeitungsbeiträgen

02.06.2020 Bekanntmachung der Wahlvorschläge § 16 (6)

08.06.2020 Frist für den Versand der Wahlbenachrichtigungen § 18 (1)

19.06.2020 Frist zur Rückmeldung der Wahlhelfer

22.06.2020 Frist zur Veröffentlichung der Wahlzeitung § 16 (6)

22.06.2020 Vergabe der Helferschichten

26.06.2020 12:00 Frist: Beantragung der Briefwahl § 21 (1)

29.06.2020 Erster Wahltag

03.07.2020 16:00 Frist: Rücksendung der Stimmzettel (Briefwahl) § 21 (3)

03.07.2020 19:00 Auszählung

03.07.2020 Letzter Wahltag

Sonstiges

Kein Aussprachebedarf

nächste Sitzung & TOPs

Kein Aussprachebedarf

Protokoll

Kein Aussprachebedarf