Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 20. April 2020

Datum: Montag, 20.04.2020, Kalenderwoche 16

Zeit: von 10:24 Uhr bis 12:10 Uhr

Protokoll: Cedric Beyel

Ort: Telekonferenz via Skype [url;https://join.skype.com/ixbpOryyTwvQ]

Gäste:

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen, Cedric Beyel

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Todos
  • Berichte
  • Bekanntmachung zur Wahl
  • Anstehende Termine
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Keine Beschlüsse

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Die heutige Sitzung findet vor dem Hintergrund der CoVid-19-Pandemie als Online-Sitzung statt.

Tagesordnung

TOP Wahlbekanntmachung wird zu TOP Bekanntmachungen zur Wahl

Berichte

Arbeitsauftrag

  • Nach Rücksprache der Rechtsabteilung wird keine Wahlbekanntmachung am 20.04. von uns ausgehen
  • Der Schaden, der dadurch entsteht, würde nur die zu verschiebene Wahl betreffen und ist daher unerheblich
  • Die Wahl bekanntzumachen und 4 Tage später zu verschieben ist "nicht förderlich und sollte verhindert" werden
  • Wir warten die Senatssitzung und die AStA-Sitzung vom 24.04. (nachmittags) ab, da dort die jeweiligen Verschiebungen beschlossen werden - bei der Senatssitzung wird auch der endgültige Text beschlossen für die akademischen Wahlen
  • Was wir heute machen ist Entwurf so umzuarbeiten, dass er auch für die studentischen Wahlen passt
  • Außerdem erstellen wir einen Handlungshinweis für die Fachschaften, mit dem sie auf den Ausfall von VVs und anderen Wahlen reagieren können, vor allem aber mit Hinweis/Zusammenfassung der Änderung der FSRO
  • Den Text, der heute entsteht, legen wir dem Senat vor
  • Für den AStA sollten wir auch vielleicht einen Beschluss vorformulieren
  • Weiteres
    • Ich fände es gut, wenn man sich bis dahin mit dem AStA soweit abstimmt, dass dann auch Regelungen/Vorschläge für die FSVVs möglichst drin sind. Dann wären alle studentischen Wahlen drin. Wenn man einen Satz zu akademisch ergänzen möchte, gerne schreiben, dass ich auf die Wahlkreise, die zurückgemeldet haben, dass sie nicht die 12 Monate Verlängerung schaffen, von mir und dem Wahlamt kontaktiert werden

Änderung der FSRO

  • gilt bekanntlich für alle Fachschaften
  • Die Gremien können auch Online gewählt werden
  • Abstimmungen sind auch online gültig (Hand aufheben/Namen aufrufen) oder per Umlaufverfahren (sofern kein Einspruch rechtzeitig erhoben wird) möglich
  • Geheime Abstimmungen wären da auch nur Postweg möglich, da das online oft technisch schwierig ist - Sitzungsleiter wird gewählt und der kriegt Post

Bekanntmachung zur Wahl

Wir erstellen zwei Texte, die dann im Namen des AStAs veröffentlicht werden sollen

Text zur Verschiebung der Wahlen an alle Studis

  • Unser Entwurf wird angehängt -> geht an AStA

Handreichung für die Fachschaften zu Wahlen in der aktuellen Situation

  • Auch hierzu haben wir einen Entwurf erarbeitet, der an den AStA geht

Anstehende Termine

24.04.2020 In der Senatsitzung wird die Verschiebung der akademischen Wahlen inkl. Benachrichtigung beschlossen

24.04.2020 Der AStA hält seine Sitzung mit dem gleichen Ziel ab

Nach 24.04.2020 Versenden der Mail an alle Studi's mit der Absage, Handreichungen für die Fachschaften, etc...

27.04.2020 Treffen zur Übersicht Wissensicherung, Aufgabenverteilung

Mitte Juli: Konst. Sitzung des SP, inkl. Ende unserer Amtszeit, Abgabe unseres Berichts

Sonstiges

kein Aussprachebedarf

nächste Sitzung & TOPs

27.04.2020 16:00

  • Unsere Ausrichtung festlegen -> Vorbereitung, Dokumentierung
  • Wiki-Rahmen erstellen
  • Text für GeoRes drüberschauen
  • Änderungen der Wahlordnung

Protokoll

Kein Aussprachebedarf