Protokoll: AStA Sitzung vom 04. Juni 2020

Datum: Donnerstag, 04.06.2020, Kalenderwoche 22

Zeit: von 18:33 Uhr bis 19:54 Uhr

Projektleiter: Michael Dappen, Lars Lohmann, David Hall (ab 18.38, bis 19.20), Jan Kösters, Jannis Koesling (ab 18:40)

Beauftragte: Kai Wallbaum

Gäste:

Ort: Konferenzraum des AStA und bei Zoom

Protokoll: Svea Rescheleit

Redeleitung: Marc Gschlössl

Referent*innen: Marc Gschlössl, Alexander Schütt, Niklas Schumacher, Milan Grammerstorf, Aline Sylla, Johann Vohn, Marion Chardot (anfänglich über das Etherpad und später zwischen 19:00 - 19:30 auch vollständig anwesend)

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • Sitzung am 11.06.
  • Inventarisierungs-Tool
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 05.03.2020 wurde mit (5/0/0) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 19.03.2020 wurde mit (7/0/0) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 26.03.2020 wurde mit (7/0/0) genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 09.04.2020 wurde mit (7/0/2) genehmigt.
  • Der AStA beschließt bis zu 700,00 Euro für Scannerpistole und Inventarisierungssoftware auszugeben (11/0/0) finanzwirksam
  • Der AStA beschließt bis zu 700,00 Euro für ein Gerät, auf dem die Inventarisierungssoftware laufen wird. (9/0/2) finanzwirksam.

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 05.03.2020 wurde mit (5/0/0) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 19.03.2020 wurde mit (7/0/0) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 26.03.2020 wurde mit (7/0/0) genehmigt. Protokoll

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 09.04.2020 wurde mit (7/0/2) genehmigt. Protokoll

Sitzung am 11.06.

Es ist Frohnleichnam. Soll die AStA Sitzung stattfinden oder nicht. Eine Möglichkeit wäre auch, die Sitzung zu verschieben.

Wenn Bedarf besteht, soll die AStA Sitzung stattfinden.

Nächsten Dienstag muss eingeladen werden. Bis dahin wissen wir ja, ob es Bedarf für eine Sitzung gibt. Wenn kein Bedarf ist, dann müssen wir auch keine Sitzung machen. Es soll aber beachtet werden, dass nächste Woche Mittwoch wieder StuPa ist.

Inventarisierungs-Tool

Der AStA benötigt, wie im Haushalt eingebunden und auf den letzten Sitzungen angesprochen, ein Inventarisierungs-, Lager- und Verleihtool. Hierzu haben wir ein erstes Angebot von EPI bekommen.

Zurzeit befinden wir uns noch in der Abstimmung zwischn EPI (Software Anbieter) und der IT um eine möglichst reibungslose Umsetzung zu gewährleisten.

In der kommenden Sitzung werden demzufolge, aller Voraussicht nach, mehrere Beschlüsse diskutiert. Anmerkungen hierzu bitte frühzeitig. Sollte die Sitzung aufgrund des Feiertages ausfallen, wird bevorzugt den Beschluss gerne heute bereits zu fällen. Beschlussvorschlag für die Software und Scanner(pistole) liegt bei 700,00 Euro. Ein möglicherweise anzuschaffendes Gerät, auf dem die Software laufen kann, liegt bei vermutlich ebenfalls 700,00 Euro. Besonders hierbei wird gerade mit der IT eine Lösung gesucht. Die Software kann man sich bei epi.rent angucken. Wir haben einen Rabatt auf die Software von 80 % bekommen.

Diskussion/Debatte:

Es wird in einer Diskussion dargestellt, dass der Handscanner bzw. die Scannerpistole das Inventarisieren stark erleichtert und automatisierbar macht. Die Software wird auch von der Hörsaaltechnik der RWTH genutzt.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 700,00 Euro für Scannerpistole und Inventarisierungssoftware auszugeben (11/0/0) finanzwirksam Kultur

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 700,00 Euro für ein Gerät, auf dem die Inventarisierungssoftware laufen wird. (9/0/2) finanzwirksam. Kultur

Bericht Allgemein

TU9

  • Gegen Ende der letzten Woche und über das Pfingstwochende wurde versucht eine gemeinsame Pressemitteilung der TU9 Unis zum Thema Studifinanzierung zu schreiben. Anlass war hier die in der letzten Sitzung gennante Pressemitteilung des BMBFs (Bundesministerium für Bildung und Forschung). Leider war es nicht möglich schnell genug gemeinsame Formulierungen zu finden.

ESA

  • Am Freitag den 30.05. haben sich Alex, Marc und Niklas mit Vertreter*innen des ESA Teams und Herrn Krieg getroffen. Diskutiert wurde die Umsetzbarkeit der nächsten ESA Zeit. Die Details hierzu werden über das ESA KeXe kommuniziert. Was fest steht ist, dass die ESA Zeit in der Woche vom 26.10-30.10. stattfinden wird.

Bericht Vorsitz

Team Treffen Fahrradwerkstatt

  • Letzte Woche Donnerstag, den 28.05.2020, um 20 Uhr, hat ein Team Treffen mit den PLs der Fahrradwerkstatt über Zoom stattgefunden. Besprochen wurden Konzepte und Ideen, wie die Fahrradwerkstatt Ihren Betrieb wieder hochfahren kann. Dies stellte sich als sehr komplex heraus. Marc versucht gerade diesbezüglich, einige Fragen mit der Hochschule zu klären. Wenn diese geklärt sind, können die Ideen finalisiert werden.

TU9

  • Am Mittwoch den 03.06.2020 hat abends das Austauschtreffen mit den anderen TU9 Unis stattgefunden. Anwesend waren Marc und Vertreter*innen der TU München, TU Braunschweig und TU Berlin. Die oben genannte PM wurde besprochen und es kam zum üblichen Austausch mit den anderen Unis. Im Gesamtbild passiert vieles an der RWTH etwas früher, was vermutlich daher kommt, dass die RWTH bzw. die Region Aachen als eine der ersten Unis von Corona getroffen wurde. Daher haben Prozesse hier früher gestartet.

Beratung

  • Marc hat diese Woche mehrere strategische Beratungsgespräche mit Iniativen bzw Antragsstellern geführt. Einerseits mit der GOI (siehe Bericht Nachhaltigkeit und Eigeninitiativen) und mit einem Studierenden, der einen Antrag an den JF QVM (Jour Fixe Qualitätsverbesserungsmittel) stellt.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Social Media

  • Seit der letzten AStA Sitzung haben wir folgendes gepostet
    • This Day in History - Notstandsgesetze
    • Beratung geht weiter - telefonisch
    • Weltfahrradtag
    • Unterführungs-Progress
  • Bis zur nächsten Sitzung ist folgendes geplant
    • Call for Creativity - digitale Erstiwoche
    • Bewerbung der GSP Ausschreibung
    • PAStA - Kochvideo
    • Statement zu Studihilfen
    • Studentische Woche
    • StuPa Ankündigung und Notizen
    • Abseits von Corona
  • Wenn noch jemand etwas für die Öffentlichkeitsarbeit hat, dann könnt ihr entweder Montags um 14 Uhr auf der Redaktionssitzung vorbeischauen oder eine Mail an oeffentlichkeit@asta.rwth-aachen.de schreiben

Website

  • Es sollen zwei Plugins für die Website angeschafft werden.
  • Everest Forms - pro Upgrade. Sollten die Initiativbewerbungen gut anlaufen, dann möchten wir gerne verzichten, auf externe Anbieter wie Google Forms zurück zu greifen und solche Umfragen auf unserer eigenen Website einzubinden. intern
    • Die Daten sind dann auf unserem Server und nicht in irgendeiner Cloud
  • Draw Attention - pro Upgrade. Das Plugin wurde bereits für die Interaktiven Karten am TDSI verwendet und soll für eine digitale Ausstellung erneut verwendet werden. Da man mit der kostenlosen Version nur ein Bild auf einmal online haben kann, wird ein pro Upgrade gebraucht.

Politische Bildung

  • Der OB-Kandidat der SPD hat für den Podiumsdiskussionsersatzpodcast zugesagt, ein Termin soll Mitte des Monats gefunden werden. Die Podcast Episode mit der Kandidatin der Grünen ist bereits aufgenommen, alle anderen bisher bekannten Kandidat*innen wurden angefragt. Wir warten noch auf Antworten.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Das Problem wegen der nicht vollzogenen Beitragserhöhung wird aktuell noch bearbeitet. Eine Beitragserhöhung wird allerdings in bedeutend kleinerem Maße stattfinden, als die Summe pro Studi betrug, die nicht erhoben wurde.
  • Die ASEAG zeigt sich bei der Vermeidung dieser Problematik in der Zukunft als äußerst unkooperativ.

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • Es schreiben immer noch sehr viele Studis extrem frech, warum sie den Beitrag nicht erstattet bekommen. Es wird überlegt die Beschwerden ungefiltert an die ASEAG weiterzuleiten.
  • Fachschaften
    • Es hat eine Kassenprüfung stattgefunden und weitere werden nächste Woche folgen.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Seit Dienstag dem 02.06.2020, gilt eine eue Corona-Schutzverordnung des Landes NRW, womit der vorgeschriebene Abstand von 1,5m zu jeglichen Gängen entfällt. Da die Personen innerhalb der Räume auf den Gängen ohnehin Masken tragen müssen, lassen sich nun wieder etwas mehr Plätze für die Prüfungen belegen. Die Überarbeitung der Prüfungsphase läuft gerade. Bisher haben wir keine negativen Rückmeldungen von Studierenden oder Dozierenden erhalten und die Durchführungen der Prüfungen erscheint uns professionell. Größere Probleme bestehen lediglich an einzelnen Lehrstühlen, die die notwendige Kapazität an Aufsichtspersonal nicht stellen können. Wir haben uns mit der zentralen Verwaltung und dem Rektorat darauf geeinigt, dass bei Bedarf studentische Hilfskräfte für die Unterstützung der Aufsichtsführung eingestellt werden können. Nach Rücksprache mit den Beauftragten für studentische Hilfskräfte bestehen unsererseits keine Bedenken.

Die Prüfungsphase des Sommersemesters muss, wie letzte Woche bereits berichtet, nun neu geplant werden. Diese Maßnahme war absehbar, leider war das Klausurplanungs-Team um carpe-diem! in den letzten Monaten eingespannt um die, erst durch das Sturmtief Sabine verzögerte und dann durch die Pandemie unterbrochene, Prüfungsphase neu zu planen. Die neuen Termine werden voraussichtlich Ende Juni, spätestens Anfang Juli veröffentlicht werden. Falls dadurch eventuell enstandene Terminverschiebungen zu Probleme für einzelne Studierende führen sollten, steht der Weg über einen Antrag an den Prüfungsausschuss natürlich immer offen. Wir versuchen alle anderen eventuellen Problemfälle mitzudenken und stehen in ständigem Austausch mit der Hochschulleitung und dem Klausurplanungsteam.

Mensalernraum: Die Mensa wird für die Prüfungsphase am Ende des Sommersemesters nicht als Lernraum zur Verfügung stehen, da sie für die Prüfungsphase des Sommersemesters mitgenutzt werden soll. Eine Absprache mit dem STW und der Abteilung für Lernräume läuft zur Zeit.

Wir arbeiten zur Zeit an einer überarbeiteten Version unseres FAQs, welches wie das alte FAQ auch, ebenfalls den Hochschulbeschäftigten zur Verfügung gestellt werden soll. Leider ist es in den letzten Wochen öfter vorgekommen, dass Studierende durch Sachbearbeiter*innen oder Fachstudienberater*innen falsch beraten wurden. Wir führen das darauf zurück, dass über die letzten Monate eine Vielzahl von aktuell geltenden Sonderregelungen und Maßnahmen in Kraft getreten sind und die meisten Hochschulangehörigen mittlerweile den Überblick verloren haben. Auf die Problematik wurde auch gegenüber dem Rektorat und den verantwortlichen Abteilungsleitungen hingewiesen. Gestern wurde deshalb eine zusammengefasste Version aller Handreichungen an die Hochschulöffentlichkeit verschickt, diese ersetzt alle bisherigen Handreichungen.

Es besteht weiterhin ein stark erhöhter Beratungsbedarf. Insbesondere zu den geltenden Sonderregelungen tauchen vermehrt Nachfragen auf.

Nachteilsausgleiche für Studierende aus Risikogruppen: Die ersten Prüfungsausschüsse haben entweder Generalbescheide oder die ersten Nachteilsausgleiche beschieden. Studierende, die einer Risikogruppe angehören oder aus sonstigen Gründen der Gesundheitssorge nicht an einer Prüfung in Präsenzform teilnehmen möchten oder können, sollen sich im besten Fall an VORSCHUB wenden und sich über die Möglichkeit eines Nachteilsausgleich bzw. alternativer Prüfungsformen beraten lassen.

Bericht Soziales

Es ist nach wie vor ein Abflachen in der Inanspruchnahme der Beratungsmöglichkeiten, welche durch das Sozialreferat angeboten werden, zu verzeichnen. Gerade im Bereich der Studienfinanzierung ist dies deutlich zu merken. Hier sollte noch einmal Werbung gemacht werden, dass noch Mittel da sind, um Studierenden zu helfen.

Ansonsten melden sich so langsam angehende Erstsemestler*innen bei der BAföG Beratung, was ein Vorbote des neuen Semesters und der anstehenden Semestergebühren ist, welche für viele Studierenden wieder eine Hürde darstellen werden. Der Referent überblickt gerade die Lage, wie hier am besten zu helfen ist. Je nach dem, wie viele Gelder noch bei proRWTH zur Verfügung stehen, werden vermutlich Anträge für den Semesterbeitrag dorthin übermittelt, sodass Studierende gerade hier finanziell entlastet werden.

Morgen wird der Referent dem Radiosender 1Live ein Interview zur Lage der Studienfinanzierung geben.

Der Versuch, eine gemeinsame Pressemitteilung zu den Nothilfefonds des BMBFs (Bundesministerium für Bildung und Forschung) und des DSWs (Deutsches Studierendenwerk) gemeinsam mit den TU9-Unis zu verfassen, scheiterte an gegensätzlichen Einschätzungen der Lage. Während viele Studis an der RWTH auf Grund von Corona in finanzielle Notlagen geraten sind, scheint dass nicht ein so dringendes Problem an anderen TU9 Unis zu sein, auch schieden sich die Geister daran, ob in PM eine Personaldebatte eröffnet werden solle, die laut der Meinung des Referenten längst überfällig ist.

Außerdem drängt der Referent nach wie vor beim STW darauf, bei der Umsetzung des Erlasses der Bezirksregierung Köln, effizienter zu arbeiten. Nach wie vor ist für das STW unklar, ob und wie sich der Erlass auf die Förderhöchstzeit auswirkt, auch wenn dies eindeutig in dem Erlass beschrieben steht. Aber gegeben dem Umstand, dass der Referent den Erlass überhaupt erst einmal weiterleiten musste, weil das STW Aachen anscheinend nicht auf dem Verteiler steht oder so, ist das ganze auch nicht wirklich verwunderlich.

Besser wurde hingegen ein Problem aufgearbeitete, welches zwischen Sachbearbeiter*innen und zwei Studierenden aufgetreten war. Aus Datenschutzgründen wird das Problem hier nicht weiter erläutert, aber nach mehreren klärenden Gesprächen ist der Referent zufrieden mit dem Ausgang des Vorfalles.

Der DGB Aachen (Deutscher Gewerkschaftsbund) ist an den AStA herangetreten mit einer Unterstützungsbitte für kommunale Sozialfonds, von denen auch Studierende profitieren würde. Der AStA hat sich dazu entschlossen, diese Forderung zu stützen.

Weiterhin laufen einige knifflige Beratungsfälle, welche viel Zeit in Anspruch nehmen, nicht zuletzt weil die Fälle noch einmal extra durch Corona verkompliziert werden.

Bericht Kultur

Bevorstehende Veranstaltungen

  • Spieleabend heute Abend.
  • Bzgl. nächster Woche wird gerade noch überlegt.

Sonstiges:

  • Zurzeit finden Planungen abseits von den in den letzten Sitzungen angesprochenen Themengebieten, in Richtung eines online Slams, Spiele-Tuniere und der SAP (Semesteranfangsparty) statt.
  • Neuigkeiten werden in den nächsten Wochen erwartet.
  • Des Weiteren folgen:
  • - Verschönerungen des Campus und der RWTH
  • - Youtube Videos in diversen Themenbereichen

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

studentisches Engagement

  • Beurlaubung
    • Die Beurlaubungsumfrage für studentische Eigeninitiativen wurde verschickt, im kommenden Monat werden die Antworten gesammelt.
  • studentische Woche an der RWTH mit der ÖA
    • Ab dem kommenden Montag wird die ÖA mit einem neuen Format starten. Dort sollen auch regelmäßig Veranstaltungen von studentischen Initiativen beworben werden.
  • Infoveranstaltung CI
    • Während der AStA Sitzung findet vom Collective Incubator eine Infoveranstaltung statt, zur Erläuterung des Vorgehens mit dem Pop-Up aufgrund der Beschränkungen durch das Covid-19 Virus.

Nachhaltigkeit

  • Treffen ZHV
    • Es fand ein Austausch mit der Verantwortlichen für Nachhaltigkeit der ZHV und dem gesamten Referat für Nachhaltigkeit statt. Hierbei wurde sich zu den laufenden Projekten, den zukünftigen Vorhaben und den gemeinsamen Möglichkeiten ausgetauscht.
  • Treffen GOI
    • Am Mittwoch fand ein Austausch mit der Green Office Initiative statt. Es wurde besprochen, welche Schritte notwendig sind, um solch ein GO implementieren zu können, insbesondere hinsichtlich der studentischen Beteiligung.
  • Webseite
    • Auf der Webseite ist ein Reiter für Nachhaltigkeit online gegangen. Da aktuell jedoch noch Probleme mit dieser sind (siehe ÖA), sind die dortigen Informationen noch nicht vollständig.
  • Instagram
    • Welttag des Fahrrads am Mittwoch gepostet. Weiterer Tag in Kooperation mit der ÖA.
  • Podcast SGM
    • Mit dem studentischen Gesundheitsmanagement ist ein Podcast zu dem Thema Nachhaltigkeit während der Corona-Zeit bzw den Auswirkungen auf die Umwelt durch Corona geplant.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

VORSCHUB hat nun eine Zoom-Lizenz. Beratung kann daher seit neuestem auch über Video stattfinden, wenn dies gewünscht ist. Das IT-Team hat seine Meinung geändert und doch eine Lizenz an uns vergeben, da wir länger als andere Beratungsinstanzen an Videokonferenzen und Ähnliches gebunden sein werden, da wir viel mit Studierenden der Risikogruppe kommunizieren und Ihnen trotzdem angemessen Unterstützung bieten wollen. Wir beraten weiterhin viel zum Thema Nachteilsausgleich (vor allem für die Risikogruppe). Letzte Woche hatten wir den Fall, dass ein Studierender beim ZPA bzgl. der Freiversuchsregelung falsch beraten wurde. Nach Rücksprache mit Alex wurde die Leitung des ZPA informiert und sowohl Frau Babinecz als auch der zuständige Sachbearbeiter haben sich entschuldigt. Wir hoffen, dass nach der weiteren Mail von Prof. Krieg, keine weiteren Fälle in der Richtung auftreten. Es gibt durch Corona und den verschobenen Semesterstart aktuell auch eine Anfrage wegen der Härtefallregelung. Gerade Studierende mit gesundheitlicher Einschränkung haben nun Probleme zu planen (z.B. Organisation von Assistenzen und barrierefreiem Wohnraum bei Zulassung und Bewillgung des Härtefallantrags). Ende dieser Woche werde ich (Lena) noch mit Frau Feldmann telefonieren und die Problematik beim LAG NRW (Landesarbeitsgemeinschaft) ansprechen, um zu schauen, ob Sonderregelungen gefunden wurden oder noch gefunden werden müssen. Wir haben außerdem noch eine Mail an Prof. Krieg geschickt mit der Bitte, dass die Regelungen zum NA (Nachteilsausgleich) für die Risikogruppe noch einmal in einer Mail an den Verteiler der Studierendenschaft genannt werden, da wir über unsere Verteiler nie alle betroffenen Studis erreichen können. Niclas übernimmt aktuell die telefonische Beratung, die sich auch größtenteils um Nachteilsausgleiche und Härtefallregelungen dreht. Am Freitag haben wir unsere Teamsitzung und werden unser Vorgehen für die nächsten zwei Wochen planen. In der nächsten Woche findet eine Vide

okonferenz mit dem LAG, mit den Zuständigen für das neue Deutsch-Assessment und dem Austausch mit der ZSB statt. Für Ende Juni ist auch ein Austausch mit der SBV geplant.

Leider haben wir im Team aktuell Schwierigkeiten mit Groupware, aber die IT des AStA ist bereits informiert worden.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Es liegt kein Bericht vor.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • keine Vorschläge

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • keine Vorschläge

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • keine Vorschläge

Nachhaltigkeit und studentisches Engagement:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes

Fragen an Kai (BSHK):

Frage: Gibt es vermehrt Fragen zum Minusstand wegen Corona? Antwort von Kai: es entstehen keine.

Man kann bei Kai Probleme bei einem Institut melden, wenn es mehrere Beschwerden gibt. Es gibt nur das Problem, dass schlecht in spezifischen Bereichen etwas gemeldet werden kann, wenn gleichzeitig die Anonymität der bertroffenen Personen beibehalten werden soll.