Protokoll: AStA Sitzung vom 18. Juni 2020

Datum: Donnerstag, 18.06.2020, Kalenderwoche 24

Zeit: von 18:30 Uhr bis 19:37 Uhr

Projektleiter: David Hall, Michael Dappen(ab 19:30)

Beauftragte: Kai Wallbaum (18:45)

Gäste:

Ort: Konferenzraum des AStA und bei Zoom

Protokoll: Svea Rescheleit

Redeleitung: Marc Gschlössl

Referent*innen: Marc Gschlössl, Alexander Schütt, Niklas Schumacher, Milan Grammerstorf, Aline Sylla, Marion Chardot, Johann Vohn

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Todos
  • Gutachten Personenmitnahme
  • Probedruck ESA-Shirts
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Social Media
  • Website
  • Politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Der AStA beschließt bis zu 750,00 Euro für ein juristisches Gutachten zur Personenmitnahme auszugeben.(7/0/0)
  • Der AStA beschleßt bis zu 900,00 € für den Probedruck der ESA-Shirts auszugeben.(7/0/1)
  • Der AStA beschließt Marcel Kniffler als Projektleiter im Finanzreferat zu wählen.(8/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Gutachten Personenmitnahme

In einem Treffen zur Vorbereitung der anstehenden Semsterticket Verhandlungen mit dem AStA der FH und dem MobA (Mobilitätsausschuss), kam erneut das Thema der Personenmitnahme auf. Um rechtliche Sicherheit zu bekommen, kam die Idee auf, ein juristisches Gutachten anzufertigen. Dieses soll 1500 Euro kosten. Die Kosten sollen zwischen dem AStA der RWTH und dem AStA der FH 50/50 aufgeteilt werden.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 750,00 Euro für ein juristisches Gutachten zur Personenmitnahme auszugeben.(7/0/0) finanzwirksam

Probedruck ESA-Shirts

Wie in jedem Jahr sollen die Tutor*innen für die ESA mit T-Shirts ausgestattet werden. Um die Qualität des Drucks zu gewährleisten, sollen wie jedes Jahr Probedrucke angefragt werden. Es geht hierbei um verschiedene T-Shirts und verschiedene Hersteller*innen, bei denen angefragt wird.

Beschluss: Der AStA beschleßt bis zu 900,00 € für den Probedruck der ESA-Shirts auszugeben.(7/0/1) finanzwirksam, ESA

Bericht Allgemein

Semsesterticket Vorbesprechung 12.05.2020

  • Milan und Marc waren bei einem weiteren Treffen mit dem MobA und Vertreter*innen des FH AStA. Es wurde weiter über die Verhandlungsstrategie gesprochen und es wurden Daten im Bereich der Tickets ausgewertet.

Mensa

  • Die Mensa öffnet ab dem nächsten Montag wieder einen ToGo Betrieb.

Bericht Vorsitz

JF HSZ 09.06.20

  • In dem Termin wurde über die (teilweise) Wiederöffnung des HSZ gesprochen. Es läuft reibungslos.

ETS Auswahlgremium 08.06.2020

  • In dem Auswahltermin des Exploratory Teaching Space wurde ca. 2 Stunden über verschieden Anträge debattiert. Es wurden final Anträge aus vielen verschiedenen Bereiche der RWTH angenommen. Von Simulationen komplexer Stromnetzwerke bis zu Lernspielen in der Medizin, sind verschieden Anträge angenommen worden.

Welcome Week Austausch mit dem IO

  • - International Office. Welcome Week wird zu 99% online stattfinden, nämlich vom 1. September bis zum 23. Oktober. Dies führt zu einer Entzerrung.
  • Wo ist der AStA jeweils involviert?
  • - Thema Wohnen: 7. September
  • Kontakt zu Johann
  • - Global Village: 9. September
  • - Freshers Fair: 16. September, von 10 bis 13 Uhr
  • - Being a Freshman: 19. Oktober, von 10 bis 12 Uhr
  • - Ggf. noch ein Event am 23. Oktober

JF QVM 16.06.2020

  • Jour Fixe Qualitätsverbesserungsmittel: Es wurden vier verschiedene Themenblöcke besprochen.
  • ESA
    • Es wurde über verschiedene Anschaffungen der letzten ESA Zeit gesprochen, die nicht auf der Whitelist standen. Auch soll eine Corona angepasste Whitelist mit dem ESA Team erstellt werden.
  • Anträge stud. Wettbewerb
    • Es sind insgesamt 10 Anträge behandelt worden. Die meisten wurden "voll" angenommen. Bei einigen Anträgen wurden Teilmittel nicht freigegeben.
  • Anträge
    • Es wurden zwei weitere Anträge angenommen. Zu Hiwis während Mathe Vorkursen und einer Summer School.
  • Bau
    • Die meisten Bauprojekte bleiben unverändert und im Zeitrahmen. Kleine Verlängerungen gibt es bei der Toilettensituation im Baugebäude.

Social Media

Seit der letzten AStA Sitzung haben wir folgendes gepostet

  • Abseits von Corona Neuigkeiteen
  • Unterführungs-Update
  • Infopost zur Ersti-Woche
  • Update zum Hochschulsport
  • This Day in History: Abriss der Berliner Mauer
  • Weltblutspendetag
  • Studentische Woche
  • Updates zur Überbrückungshilfe
  • Podacasts mit Alex
  • Wettbewerb zum Karman Innenhof

Bis zur nächsten Sitzung ist folgendes geplant

  • Lehrveranstaltungsevaluation
  • Eröffnung der Unterführung und Roboterampel
  • CSD
  • Tag des Schlafens
  • UUM-Petition

Das neue Format der Studentischen Woche erfreut sich höchster Beliebtheit, wir überlegen, dieses mit dem Veranstaltungskalender zu koppeln.

Wenn noch jemand etwas für die Öffentlichkeitsarbeit hat, dann könnt ihr entweder montags um 14:00h auf der Redaktionssitzung vorbeischauen oder eine Mail an oeffentlichkeit@asta.rwth-aachen.de schreiben

Website

Es wird viel geupdated. Inhalte werden neu strukturiert, davon wird man vmtl. aber länger nichts mehr sehen.

Es gibt eine Website für den Karman Innenhof.

Politische Bildung

Der Vortrag von Prof. Paganini am Dienstag lief sehr gut, es waren etwas mehr als 40 Leute anwesend und es gab nach dem Vortrtag eine ausgedehnte Frage- und Diskussionsrunde

Der Oberbügermeister Podcast läuft auf Hochtouren, alle OB-Kandidat*innen die uns bekannt sind, wurden bereits angeschrieben, außer der Kandidat der AFD. Wir haben bereits viele Rückmeldungen, die Aufnahmen starten nächste Woche wieder.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Es hat ein Treffen zur Vorbesprechung der Semesterticketverhandlungen mit dem AStA der FH stattgefunden. Dort wurden einige Punkte tiefergehend besprochen.

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
  • Fachschaften
    • Es haben weitere Kassenprüfungen stattgefunden. Ebenfalls wurden Info-Dokumente für Finanzer*innen entwickelt. Inhalte sind Beschlussformalitäten und Buchführungsrichtlinien.

Projekte

  • Ordnungen
    • Es wurde im Studierendenparlament eine Änderung der Beitragsordnung erwirkt. Dadurch erhält der AStA von nun an dauerhaft 5 Cent mehr pro Studi pro Semester.
  • Menstruationsprodukte
    • Die Hochschule hat sich bereit erklärt im Rahmen eines Pilotprojektes das Aufstellen und einjährige Befüllen von drei Automaten mit Menstruationsprodukten finanziell zu übernehmen. Nach einem Jahr soll das Projekt evaluiert werden und eine potentielle Weiterfinanzierung besprochen werden.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Alex bereitet sich auf Übergabe vor.

Die Prüfungen sind neugeplant. Der letzte Abgleich läuft gerade.

In der ZHV gibt es eine zu besetzende Stelle für Lehreberatung. Also für Studienberater, PA Mitglieder und Mentor*innen.

Es hat ein RWTH App-Treffen mit Vorschub stattgefunden. Die App soll barrierfreier werden und Barrierefreiheit anzeigen.

Bericht Soziales

Die Wochen im Sozialreferat sind endgültig zurück in einem normalen Tonus, soweit innerhalb der Corona-Zeit ein Alltag entwickelt werden kann. Aber fürs erste zumindest scheint die Zeit der Überflutung des Postfaches, mit panischen Anfragen der sehr akuten Not, vorbei. Es kommen zwar noch ca. 5 Anträge die Woche auf langfristige Darlehen, aber verglichen mit dem, was im März und April und Teilen des Mais los war, ist der Job jetzt emotional wesentlich unbelasteter.

Ansonsten wurde viel Tagesgeschäft abgewickelt. Diese Woche waren viele Studis mit dem Referenten im Gespräch, die sich an den jetzigen Zustand adaptiert haben und jetzt Hilfe bei generelller Umstellung habenund vor allem bei der langfristigen Studienfinanzierung.

Das Referat bereitet außerdem eine Brochüre für Erstsemestler*innen vor, welche frisch auf den Wohnungsmarkt kommen. Der Flyer wird spezifisch für das kommende Corona-geprägte WS sein. Falls jemand denkt, Infos zu haben, die dringend drauf sollten, dann bitte an den Referenten weiterleiten.

Diese Woche sind die BMBF Überbrückungshilfen gestartet, hier bleibt eine Evaluation aus, da die eingegangenen Anträge erst nächste Woche eingesehen werden, da das Tool noch nicht fertig ist. Auch sonst war der Start steinig, nach wie vor ist die vom BMBF gegebene Hilfestellung bei weitem nicht ausreichend.

Der Referent hat außerdem seinem Team den Auftrag gegeben, den Jahresbericht fürs nächste Stupa vorzubereiten, damit die PLs Dokumente einreichen können, was im vergangenen Jahr (in dem der Referent ja nicht voll im Amt war) passiert ist.

Der Referent hat heute kurz vor der Sitzung einen Arzttermin, von dem er keine Ahnung hat, wie lange der dauert. Er bittet eine eventuelle Abwesenheit zu entschuldigen.

Bericht Kultur

Bevorstehende Veranstaltungen

  • digitaler Spieleabend (wird nur bei ausreichend Teilnehmer*innen stattfinden)

Karman Innenhof

  • Ein Beitrag hierzu wurde heute gepostet, indem aufgefordert wurde, Ideen zur Umgestaltung einzureichen. Die Resonanz war aus meiner Sicht bisher sehr gut. Die Frist ist vier Wochen, in denen ich ein paar gute Einsendungen erwarte, mit denen wir auch weiter arbeiten können.

Umfrage Verschönerungen

  • Hat stattgefunden, hierbei gab es zahlreiche Einsendungen. Diese werden zurzeit abgelaufen und fotografiert um mögliche Änderungen zu erfassen. Daraufhin werden die einzelnen Baustellen vergeben auch ggf. an Nachhaltigkeit/die RWTH/die Stadt/Inis und ggf. auch die Fakultät Architektur in Form von Hausarbeiten und Studi-Projekten.

Veranstaltungs Kexe

  • Hauptpunkt war vor allem die Zukunft des PAK (Projektverein akademischer Kultur an der RWTH Aachen e.V.), dieser wird sich voraussichtlich zusätzlich in eine neue Richtung entwickeln und zwar als Interessensvertretung für Veranstaltung von engagierten Studierenden. Des Weiteren gab es Umfragen zu der FInanzierung und ggf. Minus von ausgefallellenen Veranstaltungen, hier ist vor allem das Hochschulkino zu nennen. Weitere Themen waren auch die vielen ausgefallen Veranstaltungen, sowie die Erkenntnis, dass die digitalen Spieleabende immer weniger besucht werden.

Unterführung

  • Wird morgen eröffnet. Es fehlen allerdings noch einige Veränderungen, wie z.B. die Beleuchtung.

Treffen Graduiertenfest

  • Findet nächste Woche statt.

Treffen 150 Jahre RWTH

  • Findet morgen statt.

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

studentisches Engagement

  • Projekt Omega
    • Listen werden angeschrieben, damit sie auch wissen, dass sie rein dürfen.
    • Soll zum neuen Semester fertig sein.
    • Fachschaften sind auch drin.
  • Runder Tisch zur Vernetzung
    • Findet Anfang Juli statt.
    • Eigenini-Plattform.
  • CI Kooperationsmöglichkeiten
    • Der Collective Incubator hat viele Ideen und will mit dem Asta zusammenarbeiten.
    • Es soll ein Workshop stattfinden, um dies auszuarbeiten.
  • Veranstaltungskexe
    • Es haben kaum Inis teilgenommen gestern, obwohl sie eingeladen waren.

Nachhaltigkeit

  • runder Tisch Nachhaltigkeit
    • hat am Dienstag mit 20 Leuten von etwa 7 verschiedenen Inis stattgefunden.
    • Der nächste runde Tisch ist wahrscheinlich im kommenden Semester.
  • Webseite
  • Nachhaltigkeitsumfrage im AStA
    • wird immer noch aufgearbeitet und soll dann umgesetzt werden.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Ana berichtet, dass der Computer in ihrem Büro kaputt gegangen ist. Ein neuer wird besorgt. Sie hat an einem Termin mit Marc im International Office teilgenommen und es gab ein gemeinsames Kochen über Zoom.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Es hat der erste Termin für einen regelmäßigen Austausch mit der ZSB stattgefunden. Alle Beteiligten haben den Austausch für sehr wertvoll befunden und ein nächster Termin findet in einem halben Jahr statt. Durch den regelmäßigen Austausch erhoffen wir uns eine noch bessere Zusammenarbeit. VORSCHUB wird auch einen Beitrag zum Newsletter für die Schulen schreiben, den die ZSB regelmäßig herausbringt, um schon früh darauf aufmerksam machen zu können, dass es Unterstützungsmöglichkeiten für Studieninteressierte mit Beeinträchtigung gibt. Eventuell wird VORSCHUB auch selbst einen jährlichen Newsletter einrichten, der an die Inklusionsbeauftragten usw. der Schulen gehen soll. Der erste Schritt für eine bessere Zusammenarbeit mit den Schulen ist durch das Verschicken der Informationsschreiben getan.

Ein zweiter wichtiger Termin war das Meeting mit der LAG SB NRW (Landesarbeitsgemeinschaft Studium und Behinderung). Dort haben wir gemeinsam mit Frau Feldmann einen aktuellen Fall vorgestellt. Wir sehen aktuell Schwierigkeiten in den Härtefallregelungen in Bezug auf die Zulassung zum Medizinstudium. Aktuell verschärft sich für manche Studieninteressierte die Situation zusätzlich durch Corona. Wir stehen im Austausch mit der LAG und werden weiter berichten.

Außerdem hat noch ein Meeting für das neue Deutsch-Assessment in den Lehramtsstudiengängen stattgefunden. Frau Beckers und Herr Persike waren für Milans und meine Vorschläge sehr offen.

In der nächsten Woche findet auch unser erster Termin zum Austausch mit der SBV statt und auch dort erhoffen wir uns einen regelmäßigen Austausch.

Das nächste SHK Treffen ist für die Woche ab dem 29.6.2020 geplant. Zwei unserer SHKs werden im September aufhören, eine Nachfolge wird ab August gesucht.

Niclas steht noch immer in Kontakt mit Frau Brezing. Bisher wurde noch kein Termin für die Einsicht in die Stellungnahme des Rektors zum Fall Prof. Huber gefunden.

Am Freitag telefoniert Lena mit Frau Quadflieg, in dem Telefonat soll es auch um die Umstrukturierung von VORSCHUB gehen.

Aktuell beschäftigen wir uns auch vermehrt mit dem Thema Dauerleiden, welches immer wieder für Diskussionen sorgt und ein häufiger Grund für die Ablehnung eines Antrags auf Nachteilsausgleich ist.

Wir möchten auch noch einmal darauf hinweisen, dass eine kurzfristige Beantragung des Nachteilsausgleich nicht möglich ist. Gerade jetzt sehen wir das als großes Problem, was bislang nur durch die Freiversuchsregelung aufgefangen wird, dass Studierende sich keine Sorgen machen müssen, wenn sie Prüfungen kurzfristig abmelden oder wegen fehlendem Ausgleich ohne Konsequenzen durchfallen können. Für Studierende der Risikogruppe ist in dem Fall nur eine Abmeldung eine Option, wodurch ein Nachteil gegenüber anderen Studierenden entsteht. Es wäre wünschenswert, wenn alle Prüfungsschüsse einen Generalbescheid für kontaktlose Prüfungen erlassen würden, sodass die Studierenden der Risikogruppe unbesorgt sein können.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Allgemein

Das Gleichstellungsprojekt hat auf seinen Social Media-Kanälen den "Feminist Friday" zugunsten von Black Lives Matter Postings vorerst eingestellt.

Hygieneprodukte auf Uni-Toiletten

Frau Klee hat den Studierenden einmalig 4.500€ für die Startfinanzierung des Projektes zugesichert. Eine Evaluation soll nach einem Jahr erfolgen. Details sind dem Bericht des Finanzreferates zu entnehmen. Das Gleichstellungsprojekt freut sich sehr über die Unterstützung von der Uni.

Das Gleichstellungsprojekt sucht zur Zeit nach einem neuen Gleichstellungsprojektbeaftragten! Hier geht es zur Ausschreibung: https://www.asta.rwth-aachen.de/job/gleichstellungsprojekt-der-studierendenschaft-aachen-38-gleichstellungsprojektbeauftragter/

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • keine Vorschläge

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • keine Vorschläge

Finanzen und Organisation:

  • Marcel Kniffler - Projektleiter für Finanzen und interne Kassenkontrolle
  • Marcel ist in der FSMPI und dort Finanzer. Seine Aufgaben werden insbesondere die Unterstützung im Bereich Finanzen sowie die Aufarbeitung interner Prozesse sein. Ebenfalls soll er eine interne Kontrollinstanz darstellen und als Berater bezüglich der Finanzregularien für die Fachschaften agieren.
  • Milan: Marcel ist ein echter Gewinn für das Finanzreferat und hilft mir insbesondere bei der Vorbereitung der Übergabe. Insbesondere seine Erfahrung als Finanzer einer großen Fachschaft hilft dabei die Prozesse akkurat darzustellen und zu evaluieren.
  • Beschluss: Der AStA beschließt Marcel Kniffler als Projektleiter im Finanzreferat zu wählen.(8/0/0) Wahlen, Finanzen

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • keine Vorschläge

Nachhaltigkeit und studentisches Engagement:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes

Kai (BSHK) berichtet, dass es Komplikationen mit Hilfskraft Stellen im UKA gibt. Im UKA sind Studis Corona bedingt gegangen worden.