Protokoll: AStA Sitzung vom 25. Juni 2020

Datum: Donnerstag, 25.06.2020, Kalenderwoche 25

Zeit: von 18:30 Uhr bis 19:31 Uhr

Projektleiter: Jan Kösters, Laila , David Hall (ab 18.37), Caro Weyrich (ab 18:42 bis 19:31)

Beauftragte:

Gäste: Fabian Flemmer (ab 18.42)

Ort: Konferenzraum des AStA und Online

Protokoll: Svea Rescheleit

Redeleitung: Marc Gschlössl

Referent*innen: Marc Gschlössl, Alexander Schütt, Niklas Schumacher, Milan Grammerstorf (bis 19:20), Marion Chardot (ab 18.50), Johann Vohn (18:38-18:39)

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Todos
  • Nachhaltigkeit im AStA
  • Hygiene Verordnungen
  • Bericht Allgemein
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Es wird beschlossen, dass der AStA in Zukunft nur noch Recyclingpapier für die den allgemeinen Druck im AStA anschafft.(8/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Es liegen keine Protokolle vor

Nachhaltigkeit im AStA

Es sollen verschiedene Verbrauchsmaterialen durch nachhaltigere/ recycelte/ recycelbare Varianten ersetzt werden.

https://docs.google.com/document/d/1V7iE7rbCli0lMO0e_BXovrD3eMs-DFLXcYjZT9S3308/edit?usp=sharing

Beschluss: Es wird beschlossen, dass der AStA in Zukunft nur noch Recyclingpapier für die den allgemeinen Druck im AStA anschafft.(8/0/0) Finanzen, Engagement

Toilettenpapier und Handtücher werden gerade geprüft.

Hygiene Verordnungen

Um eine potentielle Öffnung in X Wochen möglich zu machen müssen Anschaffungen getätigt werden:

1. Spuckschutz circa 320,00 €

2. Masken für Sekretariats-PLs circa 30,00 €

3. Desinfektionsmittelspender circa 230,00 €

4. Desinfektionsmittel 30,00 €

5. Slebstklebendes Absperrband circa 20,00 €

Kostenschätzung insgesamt: 650,00 Euro inklusive USt. und Puffer

Idee: hinter diesem TOP Kosten vorstellen und langfristiges Planen beginnen.

Bericht Allgemein

Studierendenparlament 24.06.2020

  • Bei der 11. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments wurden primär Anträge diskutiert. Ein Ausschnitt der angenommen Anträge ist, dass ein neu gewählter AStA-Vorsitz und damit auch die weiteren Referent*innen, mit sechs Werktagen Verzug ins Amt fallen können, um die Übergabe besser regeln zu können und damit das Parlament mehr Zeit hat eine konstituierende Sitzung zu planen.

Einweihung Unterführung und Roboterampel 19.06.2020

  • Bei der Wiedereröffnung der Unterführung unter der Kreuzung Turmstraße-Pontwall, nachdem diese saniert und von einem Künstler umgestalten worden war, hat Marc zusammen mit Herrn Rüdiger (Rektor RWTH) und Marcel Phillip (Oberbürgermeister Aachen) und dem Künstler Señor Schnu ein Pressegespräch abgehalten. Bei diesen Gesprächen lobten alle Beteiligen die Zusammenarbeit bei dem Projekt. Auch wurden die neuen Ampelmännchen an der Turmstraße vorgestellt. Hierbei überreichte der Oberbürgermeister dem Rektor eine Ampel auf dem der Roboter "Robi", der aus der ESA-Zeit bekannt ist, zu sehen ist. Ein Geschenk der Stadt an die Hochschule anlässlich des 150-jährigen Bestehens.

Bericht Vorsitz

Senat

  • Am 18.06.2020 fand die 5. Senatssitzung via Zoom statt.
  • Personenwahlen und Ehrungen
    • Ronja Rieger wurde einstimmig als stellvertretende Gleichstellungsbeauftragte für die Gruppe der Studierenden gewählt.
    • Daniel Hoppe Alvarez wurde einstimmig als zweiter Beauftragter für die Belange der studentischen Hilfskräfte für die nächsten 2 Jahre gewählt.
    • Prof. Hermann Ney wird einstimmig der Titel Seniorprofessor verliehen.
  • Ordnungsänderungen
    • In allen Übergreifenden Prüfungsordnungen wurde der Begriff "Modulkatalog" durch "Modulhandbuch" ersetzt. Die Studierenden haben erwirkt, dass hierüber umfassend informiert wird.
    • In der Übergreifenden Prüfungsordnungen für die Lehramt Master wurde ein verpflichtendes Stimmscreening sowie ein Deutsch-Test eingeführt. Diese Leistungen müssen spätestens zur Anmeldung der Masterarbeit abgeleistet sein - bei (sehr) schlechtem Ergebnis des Stimmscreenings ist ein Seminar verpflichtend. Für Studierende mit Lese-Rechtschreibschwäche wird es bei dem Deutsch-Assessment einen Nachteisausgleich geben.
    • Die Benutzungsordnung der Universitätsbibliothek wurde angepasst und aktualisiert. Insbesondere wird der Internetzugang für Hochschulexterne beschränkt - hier kam es in der Vergangenheit zu sachfremden Nutzungen.
  • Beschlüsse und Stellungnahmen
    • Das Handbuch Betreiberpflichten wurde zur Annahme empfohlen (23/2/0). Der Empfehlung ging ein mehrjähriger Prozess voraus.
    • Dem Bericht über die Verwendung der Qualitätsverbesserungsmittel vom SS 2017 und WS 2017/2018 wurde zugestimmt.
  • Berichte
    • In der Senatskommission für Struktur-, Finanz- und Bauangelegenheiten wurde aus dem Planning & Allocation Committee berichtet: Es ging um die Genderstrategie und die Strukturpläne der Fakultäten. Auf Wunsch der Kommission gab es eine Vorstellung der Beteiligungen der RWTH. Hier soll in Zukunft näher auf finanziellen Umfang und den Umgang mit Profiten eingegangen werden. Außerdem wurde die Schaffung eines Infrastrukturfonds für die Lehre diskutiert.
    • Der Rektor berichtete aus dem Auswahlgremium des Aachener Ingenieurpreises, von der Umgestaltung der Turmstraße von AStA, Stadt und RWTH und vom Hochschuljubiläum. Das Rektorat lobte die Zusammenarbeit im Krisenstab ausdrücklich - auch die Studierenden sind sehr zufrieden mit ihrer Einbindung. Es bestehen Sorgen um soziales, fachliches und strukturelles Onboarding der Studienanfänger*innen im kommenden Semester. Für die Erstiwoche ab dem 26.10.2020, sollen mehr Tutor*innen rekrutiert werden, um Gruppengrößen verkleinern zu können - in dieser Woche soll auch keine Anwesenheitspflicht bestehen. Herr Krieg ergänzte, dass 390/400 Klausuren aus dem März nachgeholt wurden - die größte Klausur (>2000 Anmeldungen) finde am Samstag (20.06.2020) statt. Er rechne damit, dass mindestens Lehrveranstaltungen >50 Personen im Wintersemester 20/21 wieder digital ablaufen werden. Die Lehrenden sollen auf ein vollständiges digitales Semester vorbereitet sein. Die Anpassung der Klausurplanung werde nächste Woche fertiggestellt - hier ist nur mit kleinen Änderungen zu rechnen. Im Zuse-Lab soll (gemäß neuer Corona-Schutzverordnung) die Kapazität mit Sitzplänen erhöht werden können, in den Vorlesungssälen nicht.
    • Marc führte aus, dass aus der Veranstaltung Privatrecht bereits seit Jahren diskriminierende Vorfälle bekannt waren und wünscht sich für die Zukunft offene und frühzeitige Aufarbeitung solcher Missstände. Zur Bündelung der Anstrengungen wird es einen Termin mit dem IGaD, VORSCHUB und dem Rektorat geben.

Krisenstab 24.06.2020

  • Beim Krisenstab wurden, wie üblich, primär Abläufe in der ZHV thematisiert. EIn Projekt ist für die Studierenden sehr interessant: ab dem 01.Juli sollen 75 Lernplätze in der Bib als Pilotprojekt mit Terminvergabe geöffnet werden.

Podcastaufnahme

  • Die Podcastaufnahmen zur OB Wahl mit den Oberbürgemisterkandiat*innen Harald Baal (CDU) und Mathias Dopatka (SPD) haben stattgefunden. Mit dem Podcast mit Sybille Keupen (Grüne), der bereits aufgezeichnet war, sind jetzt drei Podcasts aufgezeichnet worden.

Termin Vorkursticket 25.06.2020

  • Marc und Milan habe sich mit Vertreter*innen der ASEAG getroffen, um die mögliche Ausgabe eines Vorkurstickets zu besprechen. Vor allem der Verkauf muss geklärt werden, hier befindet man sich im weiteren Austausch mit der ASEAG in Nachgesprächen.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Social Media

  • Seit der letzten AStA Sitzung haben wir folgendes gepostet
    • Karman Innenhof
    • Eröffnung Unterführung
    • CSD mit dem GSP
    • Night of Light
    • Studentische Woche
    • Abseits von Corona
    • Ausleihe Bib Verlängerung
    • Uni.Urban.Mobil Vorstellung
  • Bis zur nächsten Sitzung ist folgendes geplant
    • Karman Innenhof
    • Livebericht Sit-In Templergraben
    • Meldet eure Klausuren an - Fristerinnerung
    • Pilotprojekt Lernräume
  • Wenn noch jemand etwas für die Öffentlichkeitsarbeit hat, dann könnt ihr entweder Dienstags um 14:00 Uhr auf der Redaktionssitzung vorbeischauen oder eine Mail an oeffentlichkeit@asta.rwth-aachen.de schreiben

Uni.Urban.Mobil

  • Wir haben mit der Initiative Uni.Urban.Mobil den StuPa Antrag zur Bewerbung der Aktion: autofreier Templergraben besprochen, Videos aufgenommen und Fotos gemacht. Wir werden die Initiative voraussichtlIch bis zum Bürgerforum begleiten und auf Aktionen aufmerksam machen. Im Bürgerforum selber soll der AStA sich ebenfalls äußern, dies wird dann der Abschluss unseres Teils des StuPa Beschlusses.

Website

  • Der Download Link zum Karman Innenhof wurde gefixt.

Politische Bildung

  • am 01.07.2020 wird Prof. Stohmaier einen Vortrag zum Thema Ungleichheit in Sozialen Netzwerken halten.
  • Kurze Beschreibung:
  • Wir interagieren gerne mit den Menschen, die uns ähnlich sind – klingt erstmal logisch. Vor allem in sozialen Netzwerken finden wir uns so zu Gruppen zusammen. Homophilie nennt sich das, und spielt aktuell in der Netzwerkforschung eine große Rolle. Aber wenn die Mehrheit nur mit der Mehrheit interagiert, was passiert dann mit der Minderheit? Wie entsteht diese Ungleichheit in sozialen Netzwerken? Und welche Auswirkungen kann sie auf die Sichtbarkeit und Wahrnehmung von Minderheitengruppen haben? An der Schnittstelle zwischen Informatik und Sozialwissenschaften will dieser Vortrag eben diese Fragen beleuchten.
  • Die OB Podcasts von der SPD, der CDU und den Grünen sind aufgenommen, die Termine für die Linke und DIE PARTEI sind gesetzt, alle anderen uns bekannten Parteien sind angefragt. Die Veröffentlichung wird für die nächste Woche geplant.

Bericht Finanzen und Organisation

Tagesgeschäft

  • Semesterticketrückerstattung
    • Das neue Ticketsystem für die Semesterticketrückerstattung ist gut angelaufen. Aktuell gewöhnen wir uns ein, sind aber dennoch glücklich nun übersichtlicher zusammen an den Tickets arbeiten zu können.
  • Fachschaften
    • Es haben wieder einige Kassenprüfungen stattgefunden. Das Finanzreferat freut sich, dass die Kassenprüfungen mit Sicherheitsmaßnahmen trotz Corona in Präsenz stattfinden können.
  • Vorkurstickets
    • Es hat ein Termin mit der ASEAG zu den Vorkurstickets stattgefunden. Aktuell werden die Verkaufsmöglichkeiten evaluiert.

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Tagesgeschäft: Weiterhin hohe Anzahl an Beratungsanfragen, Koordination des FAQs mit der ZHV.

Überarbeitung der Handreichung der 1.5 zur Durchführung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen: Ein neuer Absatz zum ZuSeLab wird ergänzt.

2. Änderungsversion der Ergänzungsbestimmungen der ÜPO: Gilt nun auch für die Medizinische Fakultät.

LAT: Haushalt beschlossen, Ausschreibung der LAT-KO beschlossen. Lange Debatte über Quotierung und die Attraktivermachung des LATs für nicht-männliche Personen.

Änderung der ÜPO: Modulkataloge sind nun nicht mehr relevant, wichtig sind die Modulhandbücher! Ihr findet diese in RWTHOnline. Wir haben auf der Senatssitzung angeregt, dass diese in der Praxis doch recht weitreichende Änderung bitte ordentlich kommuniziert wird, bspw. in der nächsten Mail von Herrn Krieg.

Pilotprojekt Lernraumöffnung in der Planung, finale Absprache mit UB (Unibibliothek) und Krisenstab läuft.

Neuterminierung der SoSe20 Prüfungen beinahe abgeschlossen, gerade läuft die Abstimmung mit den Fakultäten. Veröffentlichung der neuen Termine kommende Woche. Die Anmeldefrist für die zentral geplanten Prüfungen soll auf den 06.07.2020 erweitert werden, je nach Fakultät können aber ohnehin nochmal andere Fristen gelten (bspw. hat die Fakultät 7 grundsätzlich eine Anmeldefrist bis 7 Tage vor Prüfung).

Schulungen für die FSen und Parlamentarier*innen: Finale Abstimmung läuft, Einladung kommt in Kürze.

Austausch mit dem IO für die Welcome Week & dem ESA-Team für die Erstsemester*innenwoche. Generell gibt es viele Nachfragen an das Referat, wie die verschiedenen Hochschulangehörigen (Fachschaften, Dozierende, Sonstige) das kommende Wintersemester planen sollten. Wir empfehlen weitestgehend digital zu planen. Es ist extrem unwahrscheinlich, dass wir bis zum Wintersemester wieder business as usual machen können und wir raten allen Anfragenden davon ab. Detaillierte Begründung dieser Einschätzung geben wir gerne auf Anfrage.

Verlängerung der Ausleihe der UB: Leider haben sehr viele Studierende nicht mitbekommen, dass die Rückgabe in der Bibliothek wieder mgölich ist. Viele Studierende wurden von den Mahngebühren überrascht. Wir konnten erreichen, dass die Ausleihfrist noch einmal um eine Woche verlängert wird, betroffene Studierende sollen bitte eine Mail an Ausleihe@ub.rwth-aachen.de schicken, die Frist wird dann auf den 01.07.2020 verlängert. Danach fallen dann Gebühren an.

Bericht Soziales

Es ist wenig nennenswertes passiert.

Das STW hat keine weiteren Information zu den BMBF-Überbrückungshilfen, hier bleibt es dabei nachzuforschen.

Anscheinend werden auf Grund eines dubiosen Gerichtsurteil, was aber noch nicht gefällt zu sein scheint, keine Mentoringbescheinigungen mehr akzeptiert, wodurch für einen BAföG-Leistungsnachweis nun immer 80 ECTS benötigt werden. Eine Mentoring-Bescheinigung hatte bisher die Anforderung auf 60 ECTS heruntergestuft. Hier besteht dringender Klärungsbedarf, Frau Hövelmann ist allerdings bis Montag unabkömmlich.

Außerdem wird Aachen zum 1. Juli aus der Mieterschutzverordnung des Landes entfernt, hier wird mit dem MSB zusammengearbeitet um zusammenzufassen, was das genau für die Studis bedeutet.

Ansonsten läuft ein ruhiges Tagesgeschäft, es kommen nach wie vor Anfragen zu ca. 5 langfristigen Darlehen pro Woche. ProRWTH wird zum Juli #RWTHHilft einstellen.

Bericht Kultur

Bevorstehende Veranstaltungen

  • Digitaler Spieleabend (heute abend)

Sonstiges

  • Für die Verschönerungen werden zurzeit Daten gesammelt. Des Weiteren wurde mit der IT des AStA die Anschaffung des beschlossenen Inventarisierungstools geklärt, sodass dieses zeitnah beschafft werden kann. Zurzeit unterstützt die Kultur die technische Umsetzung des nächsten SP sowie in Zukunft auch die Schaffung eines Konzeptes für eine HSVV (Hochschulvollversammlung).

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

studentisches Engagement

  • Runder Tisch Vernetzung findet am 09.07.2020 online statt. Auf diesem Vernetzungstreffen möchte der AStA mit den Inis über die Idee eines regelmäßigen Austausches konferieren, Rahmen bestimmen, wie Intervall oder Ort, und erste Projekte definieren sowie entwickeln. Das heißt, ganz konkret, gemeinsame Ziele zu finden und anschließend zu überlegen, wie diese sukzessiv umgesetzt werden können. Weiterhin wird der AStA wie auf diesem Treffen noch von den Neuigkeiten aus dem AStA berichten und uns mit den Inis bezüglich möglicher Probleme austauschen (z.B. bzgl Akkreditierung, Schulungen, Antrag ans StuPa etc.)
  • Überarbeitung Leitfaden Antrag Inis ans StuPa wird angestrebt. Aktuell gibt es einen Topf mit 3000€, welcher nicht ausgenutzt wird. Dies wollen wir ändern und den Prozess vereinfachen!

Nachhaltigkeit

  • Papierpilze: es sind die ersten Entwürfe fertig. Es sollen kontinuierlich Exemplare erstellt werden, die dann auch auf Infoveranstaltungen und ähnlichem als AStA-Handouts verteilt werden. Neben dem Drucker steht nun eine Kiste, in die einseitige!! Fehldrucke reinsollen, die DSGVO-konform sind (keine Personendaten oder nur so, dass man sie abschneiden kann).
  • Nachhaltigkeits AG fand letzte Woche Freitag statt. In dieser ist der AStA-Vorsitz, das Nachhaltigkeitsreferat, die Stabstelle Grundsatzfragen und viele Personen aus den Dezernaten/ Dezernatsleitende. Aktuell wird in deser AG ein Status Quo erhoben, zu dem Thema Nachhaltigkeit in den verschiedenen Bereichen der Hochschule.
  • Gartenfläche kriegt der AStA von der Hochschule in der Nähe des Rondells vor dem Bergbaugebäude mit vier Hochbeeten und einem Apfelbaum!
  • Fairtrade University inoffizielle Steuerungsgruppe wurde gegründet. Das Studierendenwerk ist noch nicht offiziell dabei, wurde aber in die Gespräche mit einbezogen, wollte sich aber nicht festlegen. Diese Steuerungsgruppe ist ein fester Bestand, um als Fairtrade University anerkannt zu werden.
  • Nachhaltigkeitswoche 2021 findet vorraussichtlich vom 30.05.2020 bis zum 05.06.2020 statt. Hier ist man bereits mit dem FH AStA, der KatHo AG Nachhaltigkeit und dem RRI Hub (Responsible Research and Innovation Hub) im Austausch. Gemeinsam (insbesondere durch den RRI Hub) wird eine euregionale Nachhaltigkeitswoche angestrebt.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Es liegt kein Bericht vor.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Am Montag den 22.06.2020 fand der erste Termin mit der SBV der RWTH statt, woraus sich ein regelmäßiger Turnus für Treffen im Halbjahrestakt entwickeln soll. In dem Treffen gab es einen kleinen Austausch über akute Probleme beider Seiten und einen Austausch über das weitere Vorgehen und die Planung nächster Treffen. Es sollen langfrsitige Ziele bearbeitet werden, welche für beide Institutionen von Bedeutung sind, wie z.B. die Barrierefreiheit.

Am 25.06.2020 hat Niclas den Termin zur Einsicht in die Stellungnhame von Prof. Dr. Huber und wird danach darüber ausführlich berichten.

Eine freudige Nachricht ist, dass sich momentan schon mehrere Studieninteressierte mit Erkrankungen und Handicaps gemeldet haben. Diese wollten sich schon vor ihrem Studium über Unterstützungsmöglichkeiten informieren, was uns sehr freut, denn beim Thema Studium mit Behinderung und chronischer Erkrankung gilt: je früher die Unterstützung, desto besser!

Im Senat von letzter Woche wurden einige Themen, wie zum Beispiel die Änderung der ÜPO der Lehramtsstudiengänge besprochen, wo Niclas auch nochmal die Sicht der Studierenden mit Handicap in dem Bereich deutlich gemacht hat. Des Weiteren ist die Fragestellung nach der Teilnahme von Studienanfänger*innen an der RWTH im WS20/21, welche zur Risikogruppe gehören, aufgekommen. Zu diesem Thema möchten wir uns gerne mit dem ESA Team zusammensetzen und Lösungen suchen.

Unsere vier SHKs sind momentan mit der Planung von Projekten, den anderen gegebenen Aufgaben und ihren Studienassistenzen komplett ausgelastet. Dies ist vor allem ein sehr positives Zeichen für unsere Arbeit, aber auch aufgrund unserer begrenzten Kapazitäten ein kleines negatives Zeichen.

Wir möchten auch noch einmal darauf hinweisen, dass eine kurzfristige Beantragung des Nachteilsausgleich nicht möglich ist. Gerade jetzt sehen wir das als großes Problem, was bislang nur durch die Freiversuchsregelung aufgefangen wird, dass Studierende sich keine Sorgen machen müssen, wenn sie Prüfungen kurzfristig abmelden oder wegen fehlendem Ausgleich ohne Konsequenzen durchfallen können. Für Studierende der Risikogruppe ist in dem Fall nur eine Abmeldung eine Option, wodurch ein Nachteil gegenüber anderen Studierenden entsteht. Es wäre wünschenswert, wenn alle Prüfungsschüsse einen Generalbescheid für kontaktlose Prüfungen erlassen würden, sodass die Studierenden der Risikogruppe unbesorgt sein können.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragte

Es liegt kein Bericht vor.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • keine Vorschläge

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • keine Vorschläge

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • keine Vorschläge

Nachhaltigkeit und studentisches Engagement:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes