Datum: Freitag, 03.07.2020, Kalenderwoche 26
Zeit: von 10:10 Uhr bis 12:05 Uhr
Protokoll: Cedric
Ort: Telekonferenz via Skype
Gäste:
Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen, Cedric Beyel
ID | Name | |
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1932 | protokoll_wahl_03.07.2020.pdf |
Moritz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.
Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).
Die heutige Sitzung findet vor dem Hintergrund der CoVid-19-Pandemie als Online-Sitzung statt.
TOP FSV-Wahl in Fachschaft 8 wird vorogezogen
TOP Wahlbekanntmachung WiWi-FV wird hinzugefügt
Wahlvorlaufmodell der akad. Wahl
Frage ist noch nicht ganz klar: Ist der 13.08. der Wahltag oder der 19.08.
Da Probleme wegen Fristen: Schlage FS WiWi vor eine vorübergehende Änderung der Wahlordnung zu beschließen
Schwierigkeiten Wahlbekanntmachungen gemeinsam zu veröffentlichen, weil unklar, ob Änderungen in der Wahlordnung (der FS) noch rechtzeitig möglich sind
Kurze Rückfrage bei Fr. Franke
Frage: Antrag für Briefwahl - auch formlos , aber braucht noch eine FRIST!
Immernoch ungeklärt? Welche Zeitspanne gilt dann für den "Wahlnamen"
Wahlbenachrichtigung wird per Mail versandt und soll einen Link zur Beantragung der Briefwahl enthalten. Briefwahlantrag soll aber auch formlos per Mail verschickt werden können.
Rückmeldung von 1 WiWi-Vorsitzender
Was ist denn mit unserem Amt im Oktober?
Festlegen von Wahlmodus, Antragsstellung, Fristen für Kandidatur und Wahl, Wahlzeitpunkt und konstituierende Sitzung.
Nächste Schritte
Kosten für die Briefwahl bei Fachschaft, weil außergewöhnlich? (Da die Unterlagen sonst mit StuPa-Wahlunterlagen kamen und damit von WahlA bezahlt wurden)
1. Ort und Datum ihrer Veröffentlichung, -> 06.07.2020 Aachen
2. die Wahltage, -> 19.08.2020 (Bei Kürzung auf einen Tag)
3. Ort und Zeit der Stimmabgabe, -> 19.08.2020 08:00 bis 12:00 AStA oder WiWi
13.08.20 Wahlamt
4. die Bezeichnung des zu wählenden Organs, -> Wahl zur Vertretung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften 9
5. die Zahl der zu wählenden Mitglieder, -> 9
6. einen Hinweis auf Form und Inhalt der Wahlvorschläge, -> Übernahme aus Wahlbekanntmachung 2019
7. die Frist, innerhalb der Wahlvorschläge eingereicht werden können, ->24.07.2020
8. das für die Entgegennahme der Wahlvorschläge zuständige Organ, -> Wahlausschuss
9. die Frist zur Behebung von Mängeln der Wahlvorschläge, ->28.07.2020
10. eine Darstellung der Wahlgrundsätze und des Wahlsystems nach den §§ 1 und 2, -> Übernahme aus Wahlbekanntmachung 2019
11. einen Hinweis darauf, wo die Wahlordnung einzusehen ist, -> amtliche Bekanntmachungen
12. einen Hinweis darauf, dass nur wählen kann, wer in das Wählerinnen- u. Wählerverzeichnis eingetragen ist,
13. einen Hinweis auf Ort und Zeit der Auslegung des Wählerinnen- u. Wählerverzeichnisses sowie auf die Einspruchsmöglichkeit nach § 14 Abs. 4, -> 29.07.2020, AStA oder Fachschaftsräume / online
14. einen Hinweis darauf, dass den Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigung zugesandt wird, mit der zugleich die Möglichkeit eines Antrags auf Briefwahl gegeben wird,
15. einen Hinweis auf die bei der Briefwahl zu beachtenden Fristen,
16. einen Hinweis auf den Termin der konstituierenden Sitzung des zu wählenden Studierendenparlaments. -> bei FS nachfragen
Wiwi-Wahlen unabhängig von akademischen Wahlen
Wahlwoche 02.11.20 bis 06.11.20
kein Aussprachebedarf
15.07: Konst. Sitzung des SP-Präsidiums, inkl. Ende unserer Amtszeit, Abgabe unseres Berichts, wäre cool, wenn man anwesend ist.
in der Theorie: 06.07.2020 keine (beschlussfähige) Sitzung
Realistisch: 10.07.2020 10:00
kein Aussprachebedarf