Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 03. Juli 2020

Datum: Freitag, 03.07.2020, Kalenderwoche 26

Zeit: von 10:10 Uhr bis 12:05 Uhr

Protokoll: Cedric

Ort: Telekonferenz via Skype

Gäste:

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen, Cedric Beyel

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • FSV Wahl der Fachschaft 8
  • Wahlbekanntmachung WiWi-FV, falls parallel zu Fak-Ratswahlen
  • Todos
  • Berichte
  • Anstehende Termine
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Keine Beschlüsse

Anhang

ID Name
1932 protokoll_wahl_03.07.2020.pdf

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Die heutige Sitzung findet vor dem Hintergrund der CoVid-19-Pandemie als Online-Sitzung statt.

Tagesordnung

TOP FSV-Wahl in Fachschaft 8 wird vorogezogen

TOP Wahlbekanntmachung WiWi-FV wird hinzugefügt

FSV Wahl der Fachschaft 8

Wahlvorlaufmodell der akad. Wahl

  • Es geht um die Fak. 8 und es werden auf jeden Fall Wahlhelfer gebraucht.
  • 06.07.2020 Wahlbekanntmachung, Versendung blanko Wahlvorschlagslisten -> 33 Tage vor Wahltag
  • 06.07.2020 Stichtag für Wahlberechtigung und Wählbarkeit sowie Feststellung -> Gruppenzugehörigkeit 33 Tage vor Wahltag
  • 13.07.2020 bis 24.07.2020 Auslegung des Wählerverzeichnisses und Einspruchsfrist -> 28. Tag bis 19. Tag vor Wahltag
  • 24.07.2020 12.00 Uhr Frist Abgabe der Wahlvorschläge -> 19. Tag vor Wahltag
  • 24.07.2020 Frist Entscheidung über Zurückweisung von Wahlvorschlägen -> 19. Tag vor Wahltag
  • 27.07.2020 Beschwerdefrist wegen Zurückweisung von Wahlvorschlägen -> 18. Tag vor Wahltag
  • 28.07.2020 Frist Entscheidung über Beschwerde -> 17. Tag vor Wahltag
  • 29.07.2020 Frist Veröffentlichung der Wahlvorschläge -> 16. Tag vor Wahltag
  • 30.07.2020 Versand der Briefwahlunterlagen, Versand Wahlbenachrichtung Studierende per E-Mail -> 15. Tag vor Wahltag
  • 13.08.2020 Einspruchsfrist wegen Nichterhalt der Wahlunterlagen -> 5. Tag vor Wahltag
  • 13.08.2020 Möglichkeit der Präsenzwahl für die Studierenden (08:00-12:00 Uhr im Raum 008, Hauptgebäude)
  • 18.08.2020 Frist Entscheidung über Einspruch wegen Nichterhalt der Wahlunterlagen 1. Tag vor Wahltag
  • 19.08.2020 Wahl
  • 20.08.2020 Stimmauszählung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses (am 1. Arbeitstag nach der Wahl)

Frage ist noch nicht ganz klar: Ist der 13.08. der Wahltag oder der 19.08.

Da Probleme wegen Fristen: Schlage FS WiWi vor eine vorübergehende Änderung der Wahlordnung zu beschließen

Schwierigkeiten Wahlbekanntmachungen gemeinsam zu veröffentlichen, weil unklar, ob Änderungen in der Wahlordnung (der FS) noch rechtzeitig möglich sind

Kurze Rückfrage bei Fr. Franke

  • Ist in Ordnung, dass wir im Prozess erstmal "nachhinken" und dann bis zum Versand der Briefwahlunterlagen aufholen, d.h. dass bis dahin die FSO geändert wurde und Kandidaten etc. gemacht wurden

Frage: Antrag für Briefwahl - auch formlos , aber braucht noch eine FRIST!

Immernoch ungeklärt? Welche Zeitspanne gilt dann für den "Wahlnamen"

Wahlbenachrichtigung wird per Mail versandt und soll einen Link zur Beantragung der Briefwahl enthalten. Briefwahlantrag soll aber auch formlos per Mail verschickt werden können.

Rückmeldung von 1 WiWi-Vorsitzender

  • FSO-Änderung ist kritisch, weil Versammlung müsste einberufen werde, Ladungsfrist + Bekanntmachungsverzögerung -> Ziehen es vor, nicht so extrem stressvoll FSV
  • Wären in der Theorie über den 1.10 hinaus beschlussfähig, aber das wäre mit 2 Personen ziemlich undemokratisch
  • Sie sind die Betroffenen, weshalb wir uns nach denen richten sollten
  • Wir müssten dann mit Hochschule absprechen, dass wir auch einen Raum bekommen
  • Kosten müssten wir (= WahlA, FS) selbst tragen, aber diese bleiben überschaubar

Was ist denn mit unserem Amt im Oktober?

  • Unsere Amtszeit endet mit der Neuwahl des SP-Vorsitz (!)
  • Wahlleiter müsste aber Urnen und alles machen, bereits zur Wahlbekanntmachung da!
  • Wer macht den Wahlleiter/Wahlausschuss?
  • -> Erstellt die Fachschaft sich einen eigenen internen Wahlausschuss?

Festlegen von Wahlmodus, Antragsstellung, Fristen für Kandidatur und Wahl, Wahlzeitpunkt und konstituierende Sitzung.

  • Vorlesungsbeginn: 26. Okt ... bzw. 2. Nov
  • Wahltermin war im normalen Semester in der erste Novemberwoche -> 6. Nov letzter Wahltag
  • Termine laut wahl.stud
    • 24.08.2020 Bekanntmachung der Wahl
    • 31.08.2020 Stichtag zur Wahlberechtigung
    • 07.09.2020 Auslage des Wählerinnen- und Wählerverzeichnises
    • 18.09.2020 12:00 Uhr Frist: Einreichen der Wahlvorschläge
    • 23.09.2020 12:00 Uhr Frist: Beseitigung von Mängeln
    • 25.09.2020 12:00 Uhr Beschwerdefrist
    • 29.09.2020 Entscheidung über Beschwerden
    • 05.10.2020 Frist zum Einreichen von Wahlzeitungsbeiträgen
    • 06.10.2020 Bekanntmachung der Wahlvorschläge
    • 12.10.2020 Frist für den Versand der Wahlbenachrichtigungen
    • 26.10.2020 Frist zur Veröffentlichung der Wahlzeitung
    • 26.10.2020 Vergabe der Helferschichten
    • 30.10.2020 12:00 Uhr Frist: Beantragung der Briefwahl
    • 06.11.2020 16:00 Uhr Frist: Rücksendung der Stimmzettel (Briefwahl)
    • 06.11.2020 19:00 Uhr Auszählung

Nächste Schritte

  • Wahlvorlauf an FS WiWi weiterleiten, absprechen, möglichst bald beschließen
  • Klären, ob FS selbst einen Wahlausschuss wählen kann/will
  • konst. Sitzungen direkt nachfragen
  • Frau Franke und Jannis informieren, dass wir wahrscheinlich eine getrennte Wahl anpeilen
  • Mit Rechtsabteilung Möglichkeiten ausloten -> direkt an FSV weiterleiten
  • Wiederbeleben der Webseite

Kosten für die Briefwahl bei Fachschaft, weil außergewöhnlich? (Da die Unterlagen sonst mit StuPa-Wahlunterlagen kamen und damit von WahlA bezahlt wurden)

Wahlbekanntmachung WiWi-FV, falls parallel zu Fak-Ratswahlen

1. Ort und Datum ihrer Veröffentlichung, -> 06.07.2020 Aachen

2. die Wahltage, -> 19.08.2020 (Bei Kürzung auf einen Tag)

3. Ort und Zeit der Stimmabgabe, -> 19.08.2020 08:00 bis 12:00 AStA oder WiWi

13.08.20 Wahlamt

4. die Bezeichnung des zu wählenden Organs, -> Wahl zur Vertretung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften 9

5. die Zahl der zu wählenden Mitglieder, -> 9

6. einen Hinweis auf Form und Inhalt der Wahlvorschläge, -> Übernahme aus Wahlbekanntmachung 2019

7. die Frist, innerhalb der Wahlvorschläge eingereicht werden können, ->24.07.2020

8. das für die Entgegennahme der Wahlvorschläge zuständige Organ, -> Wahlausschuss

9. die Frist zur Behebung von Mängeln der Wahlvorschläge, ->28.07.2020

10. eine Darstellung der Wahlgrundsätze und des Wahlsystems nach den §§ 1 und 2, -> Übernahme aus Wahlbekanntmachung 2019

11. einen Hinweis darauf, wo die Wahlordnung einzusehen ist, -> amtliche Bekanntmachungen

12. einen Hinweis darauf, dass nur wählen kann, wer in das Wählerinnen- u. Wählerverzeichnis eingetragen ist,

13. einen Hinweis auf Ort und Zeit der Auslegung des Wählerinnen- u. Wählerverzeichnisses sowie auf die Einspruchsmöglichkeit nach § 14 Abs. 4, -> 29.07.2020, AStA oder Fachschaftsräume / online

14. einen Hinweis darauf, dass den Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigung zugesandt wird, mit der zugleich die Möglichkeit eines Antrags auf Briefwahl gegeben wird,

15. einen Hinweis auf die bei der Briefwahl zu beachtenden Fristen,

16. einen Hinweis auf den Termin der konstituierenden Sitzung des zu wählenden Studierendenparlaments. -> bei FS nachfragen

Wiwi-Wahlen unabhängig von akademischen Wahlen

Wahlwoche 02.11.20 bis 06.11.20

Berichte

kein Aussprachebedarf

Anstehende Termine

15.07: Konst. Sitzung des SP-Präsidiums, inkl. Ende unserer Amtszeit, Abgabe unseres Berichts, wäre cool, wenn man anwesend ist.

Sonstiges

nächste Sitzung & TOPs

in der Theorie: 06.07.2020 keine (beschlussfähige) Sitzung

Realistisch: 10.07.2020 10:00

Protokoll

kein Aussprachebedarf