Protokoll: Wahlausschuss-Sitzung vom 10. Juli 2020

Datum: Freitag, 10.07.2020, Kalenderwoche 27

Zeit: von 10:07 Uhr bis 12:05 Uhr

Protokoll: Cedric Beyel

Ort: Telekonferenz via Skype

Gäste:

Anwesende WA: Moritz Henkes, Birk Müller, Pascal Jansen, Cedric Beyel

Tagesordnung

  • Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Berichte
  • Fachschaftswahlen WiWi, Med, MaschBau, GeoRes, BauIng
  • Rückmeldung bezüglich des WVZ
  • elektronische Wahlen
  • Todos
  • Zusammentragung unserer Ergebnisse
  • Anstehende Termine
  • Sonstiges
  • nächste Sitzung & TOPs
  • Protokoll

Beschlüsse

  • Das Protokoll der Sitzung vom 01.06.2020 wird genehmigt. (M/0/0)
  • Das Protokoll der Sitzung vom 03.07.2020 wird genehmigt. (M/0/0)
  • Das Protokoll der Sitzung vom 06.07.2020 wird genehmigt. (M/0/0)
  • Das Protokoll der Sitzung vom 10.07.2020 wird genehmigt. (M/0/0)

Anhang

ID Name
1965 protokoll_wahl_10.07.2020.pdf

Protokollinhalt

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Moritz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung erfolgte fristgerecht, der Wahlleiter ist anwesend und die Sitzung somit beschlussfähig.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

Die heutige Sitzung findet vor dem Hintergrund der CoVid-19-Pandemie als Online-Sitzung statt.

Tagesordnung

Hinzufügung elektronische Wahlen

Todos nach hinten verschieben

Berichte

Fachschaftswahlen WiWi, Med, MaschBau, GeoRes, BauIng

Rückmeldungen

  • Medizin will nicht wählen
  • WiWi will wählen - hatte aber nicht geantwortet (nur noch 2 von 8 übrig)
  • MaschBau möchte gern wählen, muss aber nicht
  • GeoRes möchte auch, verliert aber nur drei Menschen im Rat und hat evtl. noch Stellvertreter.
  • BauIng ohne Rückmeldung

Ordnungsänderungen nötig?

  • Beim SP wurde ein Ordnungsänderungsantrag eingereicht, pro forma gestellt von Birk
    • Idee des Antrags: (Fachschafts!) Wahlen in den ersten 3 Vorlesungswochen möglich machen
    • Betrifft im Grunde nur die Fachschaften, die keine Vollversammlungen machen
    • Mehr Flexibilität -> super
    • Aber: Es gab einen guten Grund dafür, weil am Anfang des Semesters viele nicht da sind und am Ende viele mit Klausuren zu beschäftigt sind
    • Außerdem hätte das zur Folge, dass wahrscheinlich weniger "Uneingeweihte" wählen.
    • Wahlen gegen Ende der Vorlesungszeit hätten mehr Sicherheit, da mehr Leute wegen Klausuren da sind
    • Änderung könnte sich auch nur auf die Hemmung der Fristen über die vorlesungsfreie Zeit beziehen.
  • Rückmeldungen der FSen: An sich nicht unbedingt nötig, wäre aber wahrscheinlich sehr hilfreich
  • Antrag wird am 15. Juli (nächstes SP) eingereicht, Chancen sind sehr hoch, dass er noch ein bisschen was abbekommt

Wie können wir sichergehen, dass es rechtzeitig Nachfolger gibt

  • Wahl eines Präsidiums ist nicht in der Tagesordnung -> kein automatisches Ausscheiden aus dem Amt
  • WahlA-Mitglieder haben nicht die Kapazitäten um weiter zu machen (Abgang von der Uni, andere FS-/AStA-Aufgaben)
  • Obwohl es sinnvoll wäre das zentral zu organisieren, würden wir den FSen empfehlen, das selbst zu organisieren
  • Es wird realistisch gesehen, dass kein neuer WahlA bis zu dem Wahlen in Oktober/November/Dezember gefunden wird
  • Wir bleiben da, als Ansprechpartner - mögliche Motivation für mehr Leute, die Interesse hätten

Wahltermin

  • Kann erst gemacht werden, wenn im SP über Antrag entschieden wurde
  • Aktuell (=ohne den Antrag) frühesterTermin wäre 7. - 11.12. unter der Voraussetzung, dass alle sehr schnell geht
  • Wollen wir einen gemeinsamen Termin vorschlagen? Es wurde der 7. bereits als Termin kommuniziert, sobald sich da etwas ändert, geben wir bescheid
  • Wir sollten mindestens denen die Kontakte zur Koordination untereinander geben
  • Es gibt noch einiges zu klären
    • Wer zahlt?
    • Ist der AStA d'accord?
    • Wer "verdient"/kriegt tatsächlich eine Wahl?
    • Birk ist dran, danke!

Rückmeldung bezüglich des WVZ

Stand: Es werden die Mails der Studierenden in das WVZ für Senats- und Fakultätsratswahlen 2021

Thema: Mails in das WVZ auch für die studentischen Wahlen aufnehmen?

Ist bestimmt eine gute Idee, aber Datenschutz -> Datenschutzbeauftragter der Stud.schaft, Julian Rother

Moritz schreibt Julian eine Mail

Wichtig: Rückmeldung bis zum 31.07. !

elektronische Wahlen

Antrag vom April wird am Mittwoch behandelt. Offene Fragen

  • weiterhin nur Gültigkeit für nächste Wahl?
  • Wer entscheidet, ob eine elektronische Wahl durchgeführt wird, soll man festschreiben, dass es eine elektronische Wahl geben muss.
  • ausschließlich Online? Pflicht zur Präsenzwahlabhaltung?
  • Gründe für Entscheidung zur Durchführung elektronische Wahl?
  • Zeitraum?

Zusammfassung der Begründung

  • wir haben jetzt eine neue Argumentationsgrundlage: Online-Wahl kann auch in Krisen durchgeführt werden
  • Es wird eine längerfristige Einführung angestrebt
  • Es geht um online als eine zusätzliche Möglichkeit neben Brief und Urne
  • Wir haben festgestellt: Urne kann sehr schnell versagen, Brief lässt sich nicht gut hochskalieren
  • Wir möchten die Entscheidung, ob es online stattfindet weder AStA, noch StuPa überlassen
  • Online-Wahl ist sehr teuer, aber es kann gut sein, dass sie von der Hochschule getragen wird, sowieso ergeben sich wegen der Digitalisierung der Wahlbenachrichtigung Möglichkeiten, allerdings sind diese nicht ganz gut vergleichbar, wird nochmal geschaut

Änderungsantrag

  • Übergangslösung rausstreichen
  • Wahlausschuss entscheidet, als Ergänzung zum Wahlverfahren

Zusammentragung unserer Ergebnisse

Was wir geschafft haben

  • Wahlen verschoben wegen Corona
  • Alternativpläne vorgestellt und durchgesprochen
  • Hilfe anbieten bei Problemen mit der Verschiebung der Fachschaftswahlen
  • Wissenssicherung, da keine richtige Übergabe stattfindet
  • Wiki wurde komplett überarbeitet
  • Antrag zur elektronischen Wahl ausgearbeitet
  • Wahlausschuss-Ordner im AStA-Server neu geordnet (insbesondere Design-Daten)

Was wir nicht (vollständig) erledigt haben

  • Umzug der wahl.stud.-Webseite
  • längerfristige Anschaffungen (Banner etc.)

Was wir trotzdem noch fertig machen

  • Inventar feststellen
  • Webseite auf Englisch verfügbar machen

Anstehende Termine

15.07.: Konst. Sitzung des SP, Ende unserer Amtszeit (?), Abgabe unseres Berichts

Sonstiges

Da am Mittwoch wohl kein neues Präsidium gewählt wird, würden wir unseren Rücktritt am Ende des Berichts einreichen, diese sollen per Mail an

mailto:sp-vorsitz@stud.rwth-aachen.de

Was einen Nachweis für das Engagement angeht: Wird geklärt

nächste Sitzung & TOPs

Es sind keine weiteren Sitzung für den Wahlausschuss in der aktuellen Konstellation angedacht

Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 01.06.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 01.06.2020 wird genehmigt. (M/0/0) Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 03.07.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 03.07.2020 wird genehmigt. (M/0/0) Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 06.07.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 06.07.2020 wird genehmigt. (M/0/0) Protokoll

Die Anwesenden gehen das Protokoll vom 10.07.2020 durch und beschließen die Veröffentlichung.

Beschluss: Das Protokoll der Sitzung vom 10.07.2020 wird genehmigt. (M/0/0) Protokoll