Protokoll: AStA Sitzung vom 20. Mai 2021

Datum: Donnerstag, 20.05.2021, Kalenderwoche 20

Zeit: von 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr

Beauftragte: Ana Pojoga, Kai Wallbaum (BSHK)

Gäste:

Protokoll: Svea Rescheleit

Ort: Konferenzraum des AStA und bei Zoom

Redeleitung: Lena Schrader

Projektleitende: Aline Syla, Michel Dappen, Jan Koesters

Referent*innen: Lena Schrader, Paul Heuermann, Niklas Schumacher, Joshua Derbitz, Karl Hammer, Lukas Lardinoix, Ana Zhivkova

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Students For Future
  • Mahnmalsantrag
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Nachhaltigkeit
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragten
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes

Beschlüsse

  • Der AStA beschließt den Text in der vorliegenden Fassung. (7/0/1)
  • Der AStA beschließt Sarah Buckland als Fachperson für den Haushalt zu bestellen(7/0/0)
  • Der AStA beschließt Luan Shkurti als Projektleiter für Öffentlichkeitsarbeit zu wählen. (8/0/0)
  • Der AStA beschließt Aline Sylla als Projektleiterin für Wissensmanagement zu wählen. (8/0/0)

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Es liegen keine Protokolle vor.

Students For Future

Die Initiative Students For Future setzt sich für mehr Klimagerechtigkeit von studentischer Seite aus ein und versucht über eigene Aktionen und Veranstaltungen mehr Bewusstsein und Wissen in der Studierendenschaft zu schaffen - zum Beispiel über die Organisation der Public Climate School.

In der vergangenen Woche wurde jedoch bekannt, dass die Initiative mit einer eigenen Liste bei den Hochschulwahlen mitmachen will - so schien es zumindest. Die Liste "Campus For Future" wurde ins Leben gerufen und über den offizielle Telegram-Ticker von Students For Future beworben. Daraus entstand die Problematik, dass der AStA durch eine Bewerbung von Veranstaltungen von Students For Future indirekt Einfluss auf den Listenpolitischen Wettbewerb zugunsten einer einzelnen Liste nimmt.

Daraufhin wurden Gespräche geführt mit Students For Future. Da der Prozess der Gründung einer Liste sehr schnell ging gab es interne Unstimmigkeiten. Es bestehe eine Unabhängigeit zwischen Liste und Initiative.

Da es Unsicherheiten in Bezug auf zukünftige Bewerbungen von Veranstaltungen und Projekten von Students For Future gab will der Öffentlichkeitsreferent diese auf der AStA Sitzung ansprechen. Der Vorschlag von ihm ist, dass solange es weiterhin die öffentliche Trennung zwischen Liste und Initiative gibt und die Initiative nicht aktiv die Liste bewirbt, auch weiterhin Veranstaltungen und Projekte beworben werden können.

Auf der AStA Sitzung sollen Meinungen eingeholt werden und ein Meinungsbild durchgeführt werden.

Die AStA Sitzung stimmt diesem Vorgehen zu.

Mahnmalsantrag

Der Mahnmalstext zu Opitz ging durch die letzte Feedbackschleife ohne gravierende Einwände. Nur noch kleine Rechtschreibkorrekturen müssen durchgeführt werden.

Aus diesem Grund wollen wir den Text heute (vorbehaltlich redaktioneller Änderungen) beschließen.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen. Mareike wird für ihr Engagement gedankt.

Beschluss: Der AStA beschließt den Text in der vorliegenden Fassung. (7/0/1) Wahlen, Politische Bildung

Bericht Vorsitz

CI - Social Entrepreneurship Beirat

  • Es werden Projektstipendien vergeben bis zu 12000€. Aktuell werden 28 Projekte gesichtet alle aus dem gesellschaftlichen und sozialen Kontext.

JF Rektor

  • Es wurde die Situation im Ausländer*innenamt angesprochen. Wie man mit den Impfungen weiterverfahren möcht. Die Refs und Beauftragten sollen eine Bescheinigung über ihre Zugehörigkeit zur Hochschule bekommen

Nachbesetzung Leitung SPZ

  • Aktuell werden aus 85 Bewerbungen diejenigen ausgesucht, welche zum Gespräch eingeladen werden.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Aline Sylla verlässt auf eigenen Wunsch das Referat, um im Lehreteam des AStA mitzuarbeiten. Das ganze Öffentlichkeitsarbeitsteam dankt Aline für ihre langjährige Arbeit und Unterstützung als Projektleiterin und Referentin.

Social Media

  • Seit der letzten AStA Sitzung haben wir folgendes gepostet
    • Studentische Woche
    • Bewerbung: TDSI
    • RWTHintergründe Initiativen Edition
    • Bewerbung: Im Gespräch mit dem Rektor
    • Neues Vorstellungsformat mit AV
    • IDAHOBIT Beflaggung
    • Fahrradwerkstatt - Sprechstunde und Koffer
    • OTD: Bücherverbrennung
    • OTD: Ehe für alle in Amerika
  • In nächster Zeit ist folgendes geplant
    • Studentische Woche
    • Teaser: Fabrikfestival
  • Die Beflaggung zum IDAHOBIT hatte auf den Kanälen des AStA, der RWTH, des GSP und des Queerreferats eine sehr positive Resonanz. Vereinzelt gab es unter diesen Beiträgen die Kritik, dass man sich mehr mit Lehre-Themen beschäftigen sollte.

Presse

  • Diese Woche gab es keine Presseanfragen.

Website

  • Der TDSI fand statt - Zentraler Bestandteil war dabei die AStA Website und vor allem die Messekarte.
  • Der PoBi Blog wurde wiederbelebt.
  • Das Corona FAQ wurde überarbeitet
  • Meldet euch bei Dingen, die euch auffallen bei:
  • oeffentlichkeit@asta.rwth-aachen.de

Sonstiges

Politische Bildung

  • Im Gespräch mit dem Rektor - 1
    • Die offene Gesprächsrunde mit dem Rektor fand am 12. Mai um 16:30h statt. Insgesamt waren über 50 Studierende anwesend. Wir haben gute Resonanz für die Veranstaltung bekommen, weswegen eine zweite Veranstaltung am 11. Juni (Freitag) durchgeführt werden soll.
  • WEF Nexus
    • Am Montag fand eine Veranstaltung zum Thema "Water-Energy-Food Nexus – Der Nexus-Ansatz und seine Herausforderungen" statt. Die Veranstaltung wurde mittelmäßig besucht. Die Folien der Veranstaltung sind im Kalender verfügbar.
  • Veranstaltung zum Thema Mauerfall
    • Kommenden Donnerstag findet eine Veranstaltung zum Thema Mauerfall statt. Die Bewerbung startet morgen.
  • On this day und PoBi Blog
    • Um das Social Media Format "On this day in history" auch auf Instagram und Twitter abbilden zu können wurde der PoBi Blog auf der Website wiederbelebt. Hier werden die Artikel nun veröffentlicht. Mit dem Swipe Up kommen Studierende zukünftig auf diese Artikel
  • Mahnmalstext
    • wurde besprochen und geht ins StuPa

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Viel Tagesgeschäft.
  • Der Referent hat sich am Wochenende mit Sally und Jannis die Kassenprüfung für das HHJ 18/19 angeschaut. Aufgrund der Kassenprüfung des HHJ 18/19 soll ein Verzeichnis mit allen laufenden Verträgen erstellt werden.
  • Phillip Schulz ist als Fachpersonal für den Haushalt zurückgetreten. Wir danken ihm für sein langjähriges Engagement für die Studierendenschaft.

Tagesgeschäft

  • Fachschaften
    • Es gibt weiterhin relativ viele Anfragen von den Fachschaften
  • IT

Projekte

  • Ordnungen
    • Es wurde eine Änderung der Beitragsordnung im SP eingebracht. Diese dient dazu die Finanzierung der Semesterticketrückerstattung aufgrund sozialer Härte auch über das SoSe2021 hinaus zu sichern

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Regelstudienzeiterhöhung SoSe 2021

  • Auch im Sommersemester 2021 wurde die Regelstudienzeit durch das Land wieder um ein Semester erhöht.
  • Die entsprechende Änderung in der ÜPO befindet sich zurzeit im Umlaufverfahren beim Rektorat.

Prüfungstermine SoSe 2021

  • Die Prüfungstermine für das Sommersemester 2021 sind mittlerweile veröffentlicht.
  • Die Prüfungsanmeldung ist i.d.R. bis zum 01.07. möglich.
  • Genauere Informationen sind der Mail des ZPA zu entnehmen.

IDEALiStiC

  • Am 04.06. und 05.06. steht die IDEALiStiC wieder an. Es ist dieses Mal eine kurze Konferenz, wir werden uns nur am Freitag Nachmittag und Samstag für Inhalte treffen. Am Freitag Abend soll der Fokus eher auf ein bisschen Socializing liegen.
  • Thematisch wird es um "The Role of Student Representation, in and out the IDEA League" gehen.
  • Wer hat Bock?

ENHANCE

  • Am 15.06. findet erstmalig ein neues Format des ENHANCE-Verbunds statt. Im Rahmen der Diskussionsveranstaltung soll es um die Verantwortungsrolle des Verbunds bei der Weichenstellung für eine nachhaltige Zukunft nach Covid-19 gehen.

Bericht Soziales

Beratungen

  • Es wird viel beraten, vor allem zum Thema Studienfinanzierung. Die Beratungen finden wie seit über einem Jahr telefonisch und per Email statt. Die Rechtsberatungen sind auch diese Woche gut (digital) besucht.

Projekt Leonardo zum Thema "#RWTHhilft"

  • Am 17. Mai hat Ana zusammen mit Prof. Schmachtenberg einen Vortrag im Rahmen des Projekts Leonardo zum Thema #RWTHhilft gehalten. Dabei wurde das Stipendium-Projekt von dem Förderverein proRWTH und dem AStA vorgestellt, sowie die soziale und die finanzielle Situation vieler Studierenden in der Pandemie. In der Diskussion nach dem Vortrag ging es vor allem um die soziale Verantwortung verschiedener Akteure während der Pandemie (Hochschule, Staat, Studierendenvertretungen, Wirtschaft...).

Studentisches Gesundheitsmanagement - Präsentation der Ergebnisse der Gesundheitsbefragung von Fakultät 4

  • Ebenso am 17. Mai fand die Präsentation der Ergebnisse der Gesundheitsbefragung unter den Studierenden der Fakultät für Maschinenwesen statt. Die negativen Auswirkungen der Pandemie auf die psychische und physische Gesundheit der Studierenden sind in den vorgestellten Ergebnissen eindeutig sichtbar.
  • Geplant ist eine Befragung aller Studierenden an der RWTH im Sommer 2021.

Bericht Kultur

Bevorstehende Veranstaltungen

  • Corona
  • Entwicklungen der Pandemie auf die Kultur
  • Verschönerungen
    • Karman Innenhof
    • Platanenplatz
    • Audimax
      • Liegt beim Referat für Nachhaltigkeit
    • STW
      • Liegt beim Referat für Nachhaltigkeit
    • PPS + Parkplatz
    • "Pennerrondell"
    • ICT Cubes
    • Sammelbau Maschinenbau
    • HSZ+Sammelbau Bau+BLB
    • Westbahnhof
    • HBf Unterführung
    • Melaten
    • Ponttor Unterführung
    • Verschönerungen in Kooperation mit dem Referat für Nachhaltigkeit
  • Projekte
    • Test von Technik
    • E-Sport
    • Mister X
    • Gema Ärgern
    • Pobleme mit Versicherung
    • Schulungen
      • extern
      • generell

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

studentisches Engagement

  • TdsI
    • Letzte Woche hat der TdsI stattgefunden. Das Team ist insgesamt sehr zufrieden mit der Durchführung des Tages und bis auf kleine technische Probleme lief alles reibungslos. Die Plattform wurde von Initiativen und Studierenden sehr gut besucht und innerhalb der Plattform kam es zu zahlreichen Gesprächen innerhalb der Anwesenden.
  • Vernetzung
    • Gestern hat ein Treffen zur Vernetzung der Initiativen in Form eines Pub Quiz stattgefunden. Die Veranstaltung lief sehr gut und bei der nächsten Veranstaltung sollen auch Fachschaften mit eingeladen werden.

Nachhaltigkeit

Social Media

  • Das Social Media Projekt ist weiter in Planung.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Letzte Woche hatten wir eine kurze Besprechung mit der Rechtsabteilung, da wir in der Beratung wieder zunehmend mit dem Thema ‚Dauerleiden‘ zu tun haben. Wenn die Erkrankung Studierender als Dauerleiden klassifiziert wird, steht diesen kein Nachteilsausgleich zu.

Außerdem hatten wir unsere Teamsitzung, die derzeit alle zwei Wochen stattfindet. Die Einarbeitung unserer neuen Hilfskraft verläuft gut und wir werden mit Alexanders Unterstützung im Juni das neue Projekt der Online Lerngruppe angehen. Die Idee ist durch einen Austausch mit Frau Krebs-Oviedo bezüglich des WieLas Projekts entstanden.

Außerdem haben wir an einer Sitzung des SGM und am Diversity Tag teilgenommen. Am 18.5. fand des Weiteren die zweite Sitzung des Arbeitskreis Autismus nach der zweijährigen Pause statt.

Am 20.5. nehmen wir an einer Fortbildung zum Thema digitale Prüfungen teil und haben einen Austausch mit der KatHo organisiert, an dem auch Frau Feldmann teilnehmen wird.

Am 21.5. wird wieder der krankheitsübergreifende Stammtisch stattfinden.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragten

Beflaggung

  • Wir haben sehr gutes Feedback zur Beflaggung am IDAHOBIT erhalten.

Sex Ed Week

  • Wir haben drei von fünf Abenden hinter uns und können berichten, dass es sehr gut läuft. Montag waren bis zu 50 Personen da, Dienstag 56(davon 54 bis zur Diskussion und diese ging mit über 20 Personen weiter bis um 23:30) und am Mittwoch waren 29 Personen da. Heute Abend geht es weiter mit dem Diskussionsabend von Rollenfrei und morgen folgt die Diskussion über die Bedeutung vom Geschlechtsverkehr.

Treffen zur Vorgezogene Namensänderung

  • Es gab ein Treffen mit GSP, GSB und Queerreferat zu dem Thema, wo man geplant hat wie man mit der aktuellen Blockade des Rektoratsentscheid durch den Personaldezernet umgeht. Man will ihm jetzt Gerichtseintscheidungen zukommenlassen, die zeigen, das der von ihm gewünschte Weg zur Namesänderung nicht rechtens ist.

Gleicher Podcast

  • Nächste Woche beginnen wir mit der ersten Aufnahme für den GSP Podcast.

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • Sarah Buckland als Fachperson für den Haushalt
  • Beschluss: Der AStA beschließt Sarah Buckland als Fachperson für den Haushalt zu bestellen(7/0/0)

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • Luan Shkurti wird als Projektleiter für Öffentlichkeitsarbeit vorgeschlagen.
  • Luan stellt sich vor. Er studiert Elektrotechnik und war vor 2 Jahren schonmal im AStA aktiv. Erst in der Kultur, dann in der Öffentlichkeitsarbeit. Luan will viel bei Kampagnen mitmachen, eigene Projekte starten und viel Vernetzungarbeit leisten.
  • Beschluss: Der AStA beschließt Luan Shkurti als Projektleiter für Öffentlichkeitsarbeit zu wählen. (8/0/0) Wahlen, Öffentlichkeit

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • Aline Sylla wird als Projektleiterin für Wissensmanagement vorgeschlagen.
  • Aline war lange im ÖA-Referat und möchte nun mal was anderes sehen. Sie wird sich mit Wissensmanagement und den Fachschaftenschulungen befassen.
  • Beschluss: Der AStA beschließt Aline Sylla als Projektleiterin für Wissensmanagement zu wählen. (8/0/0) Wahlen, Lehre

Soziales:

  • keine Vorschläge

Nachhaltigkeit und studentisches Engagement:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes