Protokoll: AStA Sitzung vom 08. Juli 2021

Datum: Donnerstag, 08.07.2021, Kalenderwoche 27

Zeit: von 18:30 Uhr bis 19:07 Uhr

Beauftragte: Ana Pojoga (AV), Kai Wallbaum (ab 18:36)

Gäste: Gabriel Spethmann

Protokoll: Svea Rescheleit

Ort: Konferenzraum des AStA und bei Zoom

Redeleitung: Lena Schrader

Projektleitende: Oliver Breidenich, Marc Gschlössl

Referent*innen: Lena Schrader, Paul Heuermann, Niklas Schumacher, Joshua Derbitz, Karl Hammer, Lukas Lardinoix, Ana Zhivkova

Tagesordnung

  • Sitzungseinleitung
  • Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen
  • Beendigung der Kooperation mit Fahrschulen
  • Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von AEs
  • Veranstaltung mit Cedric Engels (Dr. Whatson)
  • Bericht Vorsitz
  • Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung
  • Bericht Finanzen und Organisation
  • Tagesgeschäft
  • Bericht Lehre und Hochschulkommunikation
  • Bericht Soziales
  • Bericht Kultur
  • Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement
  • Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)
  • Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)
  • Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragten
  • Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen
  • Verschiedenes
  • Personalentscheidungen nach § 6 Abs. 10 AStA-GO

Beschlüsse

  • Der AStA kündigt die Kooperationsvereinbahrungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt. (9/0/0).
  • Der AStA verfährt so wie beschrieben (11/0/0) .
  • Der AStA beschließt bis zu 360,00 Euro als Honorar für die Veranstaltung mit Dr. Whatson auszuzahlen. (9/0/0) .

Protokollinhalt

Sitzungseinleitung

Die Beschlussfähigkeit wurde gemäß §6 Absatz 6 AStA-GO festgestellt.

Sofern im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja/Nein/Enthaltung).

VORSCHUB / GSP / AV sind teilweise stimmberechtigt.

Genehmigung von Protokollen zu vorherigen Sitzungen

Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor.

Beendigung der Kooperation mit Fahrschulen

Der AStA hat derzeit noch Kooperationen mit den Fahrschulen Helden GbR und Dr. Cüppers. Die Kooperationen bestehen seit 2010, ohne dass diese aktiv genutzt werden und nur gelegentlich zu Verwirrungen im Sekretariat führen. Die Verträge beinhalten eine Fahrschulvermittlung zu derzeit unbestimmten Konditionen, eine Bewerbung des Angebots und eine gemeinsame Evaluierung dieses Angebots.

Beschluss: Der AStA kündigt die Kooperationsvereinbahrungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt. (9/0/0). Finanzen

Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von AEs

Zum 1. Januar 2021 wurde der jährliche Steuerfreibetrag nach §3 Nr. 23 EStG auf 3000,00 Euro von vorherigen 2400,00 Euro angehoben. Der Finanzreferent ging, nach Rücksprache mit der Lohnbuchhaltung, fälschlicherweise davon aus, dass diese Erhöhung auch auf die von der Studierendenschaft ausgezahlten Aufwandsentschädigungen anwendbar ist. Nach Rücksprache mit Juristischer Fachexpertise wurde dann im April auf 2400,00 Euro p.a. bzw. 200 p.M. für die Monate Januar, Februar und März entsprechend korrigiert. Vom April an wurde weiterhin davon ausgegangen, dass der Freibetrag weiterhin 200€ p.M. beträgt.

Am 17.06.2021 erreichte den Referenten für Finanzen und Organisation die Information bezüglich einer Anpassung des Freibetrages nach §3 Nr. 12 EStG auf 250,00 Euro p. M aufgrund der Vierten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Lohnsteuer-Richtlinien 2008. Diesse Änderung wurde rückwirkend vom Bundeskabinett erlassen und tratt im Monat Mai nach Zustimmung des Bundesrates in Kraft.

Der Referent schlägt vor wie folgt zu verfahren:

Die Monate Januar bis einschließlich Juni verzichtet der AStA auf eine Korrektur der Freibeträge, da die Erhöhung des Freibetrages nicht unerhebliche Punktbelastung für manchen Projektleitende bei der Rentenversicherung bedeuten würde. Somit bleibt der Freibetrag für die Monate bei 200,00 Euro p. M. Da es sich bei dem Freibetrag um einen Maximalbetrag handelt ist die geringere Anwendung dessen unproblematisch.

Ab dem Juli an wird der neue Freibetrag von 250,00 Euro p. M. angewendet,

Beschluss: Der AStA verfährt so wie beschrieben (11/0/0) . finanzwirksam, Finanzen

Veranstaltung mit Cedric Engels (Dr. Whatson)

Thema der Veranstaltung soll es sein, Studierenden die Möglichkeit aufzuzeigen, wie sie komplexe wissenschaftliche Themen herunterbrechen können, um diese einem breiten Publikum verständlich zu machen. Gerade die Coronakrise hat gezeigt, wie wichtig es ist, komplexe wissenschaftliche Sachverhalte anschaulich darzustellen. Cedric Engels (als Dr. Whatson auf Youtube) macht genau das auf seinem Youtube-Kanal auf sehr anschauliche Weise. Er wird den Studierenden zeigen, wie dabei man dabei vorgehen kann. Die Veranstaltung findet am 13. Juli statt.

Beschluss: Der AStA beschließt bis zu 360,00 Euro als Honorar für die Veranstaltung mit Dr. Whatson auszuzahlen. (9/0/0) . finanzwirksam, Politische Bildung

Bericht Vorsitz

JF QVM

  • Zu Beginn wurden mehrere Themen aus dem Bereich des Baus besprochen. Es wurden Anträge zur Aufstockung des Vorkursbudgets Chemie und Informatik beschlossen, da diese digital stattfinden sollen und so mehr Hiwis gebraucht werden. Es ging um die Verstetigung einer halben Stelle für Japanisch und Spanisch, diese Entscheidung hat man vertagt, bis ein Gespräch mit der neuen Leitung stattgefunden hat. Zu Schluss hat man über eine Bürgschaft gesprochen, eine Stelle für psychologische Beratung von Studierenden im ZPG um weitere fünf Jahre zu verlängern.

Fahrradwerkstatt

  • Heute hat die Wiedereröffnung stattgefunden unter den Hygieneschutz Auflagen und mit Ticketsystem. Es gab gut zu tun und es konnte einigen Studis mit ihren Problemen geholfen werden oder zumindest Anregungen gegeben werden.

Bericht Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung

Social Media

  • Seit der letzten AStA Sitzung haben wir folgendes gepostet
    • Studentische Woche
    • Corona Geschichten
    • Fahrradwerkstatt
    • Fabrikfestival
    • Sommerferienaktion
    • Graffiti Aktion
    • Hochschulwahlen 2021
    • AV Wahlvideo
    • Wahlhelfer*innen gesucht
  • In nächster Zeit ist folgendes geplant
    • Studentische Woche
    • Veranstaltung mit Dr. Whatson (sobald das Geld bewilligt ist)
    • Studentischer Biergarten
    • Mahnmalsprojekt
    • Beglaubigungen
    • Hochschulwahlen - Letzte Chance!
    • Sommerfest des Collective Incubator

Presse

  • ZEIT Campus: wir haben eine Anfrage von Zeit Campus zum Thema Wohngemeinschaften erhalten. Dazu wird ein*e Interviewpartner*in gesucht. Die Sozialreferentin hat sich dazu bereit erklärt. Das Gespräch fand noch nicht statt.
  • Lokalzeit Aachen: Wir haben eine Anfrage vom WDR Radio Aachen erhalten zum Thema Ausblick auf das nächste Semester. Die Anfrage wurde im RefTeam beantwortet und anschließend schriftlich versandt. Für die Anfrage wurden zudem einige Antworten durch die Sozialreferentin eingesprochen, um diese für die Sendung zu verwenden.
  • In der Aachener Zeitung ist ein Artikel zum Thema "Park-Partys und Jugendparlament" erschienen, in dem fälschlicherweise behauptet wurde, dass die Stadtverwaltung auf den Allgemeinen Studierendenausschuss der RWTH zugegangen sei mit der Bitte, auf die Feiernden einzuwirken im Zusammenhang mit Lärmbelästigungen am Westpark, als Beispiel für einen schlechten Austausch zwischen Stadt und Studierendenschaft. Da dies nicht stimmt, wurde eine Bitte um Korrektur an die entsprechende Redakteurin geschickt. Der Artikel wurde an dieser Stelle verändert.

Werbekampagne zum Thema Impfen

  • Gemeinsam mit dem Dez. 3.0 wird überlegt eine gemeinsame Werbekampagne zu starten, um auf verschiedenen Medien Studierende dazu zu motiveren entsprechende Angebote zu nutzen. Weitere Absprachen dazu sollen in der nächsten Woche erfolgen.

Website

  • Templergraben Seite wurde geupdated.
  • Fabrikfestival Seite wurde erstellt.
  • Mahnmalsprojekt Seite wird aktuell erstellt.
  • Meldet euch bei Dingen, die euch auffallen bei:
  • oeffentlichkeit@asta.rwth-aachen.de

Politische Bildung

  • Aktuell finden die Podcast Aufnahmen für den Bundestagswahl Podcast statt.
  • Am 13. Juli soll eine Veranstaltung mit Cedric Engels (Dr. Whatson) zum Thema "Wissenschaft verständlich machen - Wissenschaftskommunikation mit Dr. Whatson (Cedric Engels)" stattfinden. Die Veranstaltung soll nach der Bewilligung der Gelder beworben werden.

Bericht Finanzen und Organisation

Allgemeines

  • Viel Tagesgeschäft derzeit.

Tagesgeschäft

Semesterticket

  • Alle Abschlagzahlungen für das Sommersemester 2021 wurden bezahlt

Fachschaften

  • Die Fachschaften haben viele Fragen derzeit und brauchen einige Ausgebgenehmigungen.

Projekte

  • Ordnungen
    • Der Finanzreferent bereitet eine Änderung der Beitragsordnung vor

Bericht Lehre und Hochschulkommunikation

Allgemeines

  • Eine Nachfolge wird weiterhin gesucht.
  • Es werden verschiedenste Anfragen im Tagesgeschäft abgewickelt.

ETS-Auswahlsitzung

  • Am Montag fand die Auswahlsitzung des Exploratory Teaching Space statt.
  • Dort wurde über diverse Anträge auf Förderung für innovative Lehrkonzepte diskutiert.

Satzungskommission

  • Am Montag fand die Satzungskommission statt.
  • Unter anderem ging es um Ausnahmeregelungen für die Zulassungsvoraussetzung des Sprachnachweises.
  • Es wurde beschlossen, dass Studierende sich in Zukunft auch ohne vorbringen des Sprachnachweises einschreiben können, diesen dann aber innerhalb eines Jahres durch Absolvieren eines Sprachkurses nachreichen müssen.

Bericht Soziales

Die Referentin (in kommissarischer Führung) berichtet mündlich.

Bericht Kultur

Zurzeit gibt es extrem viele Anfragen von Initiativen auf dem Templergraben, Fachschaften und Uni.

Bevorstehende Veranstaltungen

  • 09.07. 18:00-22/23:00h Öffnung studentischer Biergarten
  • 10.07. 20:00h Fabrik Festival

Projekte

  • Outdoor-Slam
    • Ist in der Anfangsplanung.
  • Templergraben
    • Europäische Mobilitätswoche wird zurzeit angefangen zu planen.
  • Studentischer Biergarten
    • Findet ab morgen statt :)
  • Graffiti-Wand Carl
    • Wurde angefangen, wird weiter geführt je nach Wetter.

Bericht Nachhaltigkeit und studentisches Engagement

studentisches Engagement

  • Der Referent sucht auch nach einer Nachfolge.
  • Die Mail für die Beurlaubung ging raus. Die neue Phase der Beurlaubung wurde geöffnet und läuft die nächsten Monate.
  • Es ist ein weiteres Vernetzungstreffen am Ende des Monats geplant.

Nachhaltigkeit

  • Diese Woche hat wieder ein Treffen gemeinsam mit der Hochschule stattgefunden. Es wurde sich über aktuelle Projekte ausgetauscht.

Bericht Ausländerinnen- und Ausländervertretung (AV)

Informative Videos

  • Die AV hat zwei Videos vorbereitet und gepostet, um auf die Wahlen aufmerksam zu machen und mehr darüber zu informieren.

Online-Kurse

  • Die 2 Kurse, die die AV im SS angeboten hat, werden diese Woche beendet. Beide wurden sehr gut besucht.

Weitere Termine:

  • Die AV hat am Runden Tisch Gleichbehandlung & Antidiskriminierung teilgenommen.

Bericht Beauftragte für die Belange Studierender mit Behinderung und chronischer Erkrankung (VORSCHUB)

Die Beratung ist stark besucht, besonders Studieninteressierte mit Behinderung/ chronischer Erkrankung möchten sich über die Barrierefreiheit der Hochschule erkundigen.

Die Umbauten im neuen Ruheraum in der Eifelschornsteinstraße 15 (Karman-Gebäude) schreiten voran. Ein weiterer Ruheraum ist auf dem Campus Melaten in Planung. Ab August wird eine SHK bei VORSCHUB aufhören. Eine Stellenausschreibung wird in wenigen Tagen veröffentlicht.

Bericht Gleichstellungsprojektbeauftragten

Vorschlag und Wahl von Projektleiter*innen

Vorsitz:

  • keine Vorschläge

Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung:

  • keine Vorschläge

Finanzen und Organisation:

  • keine Vorschläge

Lehre und Hochschulkommunikation:

  • keine Vorschläge

Soziales:

  • keine Vorschläge

Nachhaltigkeit und studentisches Engagement:

  • keine Vorschläge

Kultur:

  • keine Vorschläge

Verschiedenes

Gabriel möchte gerne PL werden :P oder vllt doch lieber Ref? Der will Lehre machen, das hab ich genau gehört!

Personalentscheidungen nach § 6 Abs. 10 AStA-GO

Personalentscheidungen werden nur von Mitgliedern des AStA unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen.